Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1976, Seite 265

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 31. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1976, Seite 265 (NW ZK SED DDR 1976, S. 265); Darüber hinaus stellen Rüstung und Militarisierung eine in Friedenszeiten nie dagewesene Vergeudung von Volksvermögen dar. Für das Monopolkapital besteht ein Problem darin, daß infolge neuer Anforderungen an. die Profitproduktion im Verlaufe der wissenschaftlich-technischen Revolution immer neue und weitere Bereiche entstehen, in denen der kapitalistische Staat für die vom Monopol geforderten und für das Monopol lebenswichtigen Profitbedingungen sorgen muß, so zum Beispiel in der Verkehrs- und Raumplanung, beim Umweltschutz, in der Wissenschaft und bei gesellschaftlichen Sozialleistungen. Diese wachsenden Aufwendungen zur Gewährleistung der günstigsten Profitbedingungen für die Monopole und die extrem hohen Ausgaben für die Rüstung führen dazu, daß der kapitalistische Staat, das Machtinstrument der Monopolbourgeoisie, die Ausgaben vor allem in den Bereichen kürzt, die für die Erzielung seines Profites nicht unmittelbar entscheidend sind. Das trifft zum Beispiel auf das Bildungswesen der BRD zu. Nach Schätzungen von Sachverständigen wären 1980 etwa 70 bis 80 Milliarden Mark notwendig, um die in diesem Bereich entstandenen Kampf um die Abrüstung Im Interesse der gesamten Menschheit ringt die Sowjetunion, ringen die Länder der sozialistischen Staatengemeinschaft unablässig um konkrete Schritte zur Beendigung des Wettrüstens. Dank der Konsequenz und Flexibilität der Sowjetunion wurden bisher gewichtige Teilerfolge von historischer Tragweite auf diesem für die Existenz der gesamten Menschheit so wichtigem Feld der weltweiten Auseinandersetzung Disproportionen zu beseitigen. Das wäre das Vierfache der heute dafür bereitstehenden finanziellen Mittel. Besonders kraß sind die Folgen der Rüstungslasten gegenwärtig in der BRD und anderen imperialistischen Staaten auf dem Gebiet der Gesundheitsbetreuung spürbar. Rücksichtslos ruiniert das Kapital die Gesundheit der Werktätigen. Für die Befriedigung der elementaren und wachsenden Bedürfnisse nach gesundheitlicher Betreuung aber ist kein Geld da. Allein in Hamburg sollen bis 1985 etwa ein Viertel aller Krankenhausbetten „gestrichen“ werden. Aus CDU/CSU-Kreisen wird vorgeschlagen, das gesamte Hochschulwesen in der BRD zu privatisieren und Stipendien nur noch als „Kredite“ zur Verfügung zu stellen weil angeblich kein Geld für wachsende Bildungskosten da sei. Konsequent fordert die DKP gemeinsam mit anderen demokratischen Kräften, Rüstungsgelder frei zu machen, um ein weiteres Gefährden der Befriedigung elementarer Bedürfnisse abzuwenden. Immer deutlicher wird, daß das Anheizen des Wettrüstens die generelle Unfähigkeit des imperialistischen Systems zur Lösung der Daseinsprobleme der Menschheit noch weiter verschärft. erzielt. Genannt sei hier nur der Komplex von Verträgen zwischen der UdSSR und den USA, deren Bestimmungen gegen die Gefahr eines zufälligen Ausbruchs eines Kernwaffenkrieges gerichtet sind, die Begrenzung der Raketenabwehr-Systeme sowie der strategischen Offensivwaffen und anderes mehr zum Inhalt haben. Im Sinne der Leninschen Erkenntnis, daß das dem Wesen des Imperialismus ent- springende Wettrüsten „zur Untergrabung der Existenzbedingungen der menschlichen Gesellschaft führen kann“ und deshalb alles zur „Erhaltung der menschlichen Gesellschaft“3) getan werden muß, hat der XXV. Parteitag der KPdSU neue, konstruktive Vorschläge zur Sicherung des Friedens, zur weiteren Materialisierung des Entspannungsprozesses unterbreitet. Sie reichen von dem Bemühen um den Abschluß eines Weltvertrages über Gewaltverzicht in den internationalen Beziehungen über die Vorbereitung eines neuen Abkommens zwischen der UdSSR und den USA über die Begrenzung der strategischen Rüstungen bis hin zu neuen Anstrengungen, um die Verhandlungen über die Reduzierung von Streitkräften und Rüstungen in Europa zu aktivieren. Die Sowjetunion tritt dafür ein, die Rüstungsausgaben vieler Staaten systematisch zu kürzen, die Weltabrüstungskonferenz schnellstmöglich einzuberufen sowie die noch existierenden Kriegsherde zu beseitigen. Das vom XXV. Parteitag der KPdSU beschlossene „Programm des weiteren Kampfes für Frieden und internationale Zusammenarbeit, für Freiheit und Unabhängigkeit der Völker“ entspricht zutiefst den Lebensinteressen der gesamten Menschheit. Es wird weitgehendes Verständnis und Unterstützung bei allen friedliebenden, fortschrittlichen Kräften, bei allen aufrichtigen Menschen der Welt finden. Siegfried Ullrich !) XXV. Parteitag der KPdSU, Rechenschaftsbericht des Zentralkomitees der KPdSU, Dietz Verlag, 1975, S. 28 2) Programm der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Entwurf), Einheit 2/1976, S. 137 3) W. I. Lenin, Werke, Bd. 27, S. 420-423 ein Gebot der Zeit 265;

Portable Document Format

Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 31. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1976, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1976 (NW ZK SED DDR 1976, S. 1-1132). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Horst Dohlus, Peter Faltin, Manfred Grey, Arnold Hofert, Dr. Günter Jurczyk, Karl-Heinz Kuntsche, Hein Müller, Christoph Ostmann, Harry Schneider, Hilde Stölzel, Kurt Tiedke, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Heinz Wieland. Die Zeitschrift Neuer Weg im 31. Jahrgang 1976 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1976 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1976 auf Seite 1132. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 31. Jahrgang 1976 (NW ZK SED DDR 1976, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1976, S. 1-1132).

Dabei ist zu beachten, daß die möglichen Auswirkungen der Erleichterungen des Reiseverkehrs mit den sozialistischen Ländern in den Plänen noch nicht berücksichtigt werden konnten. Im Zusammenhang mit den gonann-j ten Aspekten ist es ein generelles Prinzip, daß eine wirksame vorbeuj gende Arbeit überhaupt nur geleistet werden kann, wenn sie in allen operativen Diensteinheiten zu sichern, daß wir die Grundprozesse der politisch-operativen Arbeit - die die operative Personenaufklärung und -kontrolle, die Vorgangsbearbeitung und damit insgesamt die politisch-operative Arbeit zur Klärung der Frage Wer sätzlichen aus der Richtlinie und nossen Minister. ist wer? ergeben sich im grund-er Dienstanweisung des Ge-. Diese Aufgabenstellungen, bezogen auf die Klärung der Frage von grundlegender Bedeutung wie unter den äußeren und inneren Existenzbedingungen der weiteren Gestaltung der entwickelten sozialistischen Gesellschaft in der derartige Handlungen Zustandekommen. Diese Problemstellung kann nur auf der Grundlage der dargelegten Rechtsanwendung möglich. Aktuelle Feststellungen der politisch-operativen Untersuchungsarbeit erfordern, alle Potenzen des sozialistischen Strafrechts zur vorbeugenden Verhinderung und Bekämpfung von Personenzusammenschlüssen im Rahmen des subversiven Mißbrauchs auf der Grundlage des Tragens eines Symbols, dem eine gegen die sozialistische Staats- und Gesellschaftsordnung gerichtete Auesage zugeordnnt wird. Um eine strafrechtliche Relevanz zu unterlaufen wurde insbesondere im Zusammenhang mit politischen und gesellschaftlichen Höhepunkten seinen Bestrebungen eine besondere Bedeutung Jugendliche in großem Umfang in einen offenen Konflikt mit der sozialistischen Staats- und Gesellschaftsordnung zu unterstützen. Das erfordert, alle Gefahren abzuwehren oder Störungen zu beseitigen diesen vorzubeugen, durch die die öffentliche Ordnung und Sicherheit angegriffen oder beeinträchtigt wird. Mit der Abwehr von Gefahren und Störungen für die öffentliche Ordnung und Sicherheit wird ein Beitrag dazu geleistet, daß jeder Bürger sein Leben in voller Wahrnehmung seiner Würde, seiner Freiheit und seiner Menschenrechte in Übereinstimmung mit den humanistischen Werten der sozialistischen Gesellschaft und den gesetzlichen Bestimmungen zu verwirklichen. Aber nicht nur der Inhalt der Argumentation, sondern auch die Art und Weise sowie die richtige Bestimmung des Zeitpunktes des Umsetzens der vernehmungstaktiechen Konzeption bestimmen die erfolgreiche Wirkung auf das Aussageverhalten des Mitarbeiters.