Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1976, Seite 245

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 31. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1976, Seite 245 (NW ZK SED DDR 1976, S. 245); Kreisdelegiertenkonferenz Spremberg Käte Muschick, Parteisekretär im VEB Beleuchtungsglaswerk Welzow, Mitglied der Kreisleitung der SED Neue Aufgaben fachlich und politisch meistern Im Programmentwurf unserer Partei wird als Hauptweg der wirtschaftlichen Entwicklung der DDR auf die weitere Intensivierung der gesellschaftlichen Produktion orientiert. In unserem Betrieb wurde der Beweis erbracht, daß durch Intensivierung überdurchschnittliche Steigerungsraten bei der manuellen und halbautomatischen Produktion erreicht werden können. Im Leben unserer Grundorganisation spielen das I ntenisi vi er ungspr ogr a mm und der Plan Wissenschaft und Technik eine vorrangige Rolle. Viele Parteiaufträge haben diesen Komplex zum Inhalt. Die wichtigsten Maßnahmen stehen stets unter Parteikontrolle. Reiche Erfahrungen konnten wir bei solchen Vorhaben wie zum Beispiel beim Aufbau der Fließlinie zur Verarbeitung maschinell gefertigter Sturmlaternen sammeln. Dabei stand die politisch-ideologische Arbeit im Mittelpunkt bei der Realisierung dieser technischen Maßnahmen So waren schon vor der Inbetriebnahme der Fließlinie die Schichtauslastung, die Brigadearbeit und die Zielrichtung des Wettbewerbs geklärt. Zur Zeit beschäftigen wir uns mit den Problemen, die der Zusammenschluß der beiden Betriebe Wirtschaftsglas und Beleuchtungsglas mit sich bringen. Wir betrachten diese Vereinigung als den ersten Schritt für eine Produktion mit bedeutend höherer Effektivität. Gleichzeitig mit der Realisierung der technischen Voraussetzungen gilt es für unsere Grundorganisation, die Menschen auch ideologisch auf diesen Schritt einzustellen. Die Ausbildung und Qualifizierung der Werktätigen, die an der neuen Technik arbeiten werden, gehören dazu. Entsprechend dem Programmentwurf soll die Arbeitsproduktivität in der Glasindustrie bis 1980 überdurchschnittlich gesteigert werden. Neue Arbeitsplätze werden deshalb so gestaltet, daß Arbeitsfreude und Schöpfertum der Werktätigen gefördert werden, körperlich schwere und gesundheitsschädigende Arbeit systematisch abgebaut und beseitigt wird. Die Anschaffung teurer Arbeitsmittel und Anlagen verlangt ihre mehrschichtige Auslastung. Aus diesem Grund konzentrieren wir uns in der politischen Arbeit besonders auf die Verbesserung der Arbeits- und Lebensbedingungen für die Schichtarbeiter, zumal dieser Schritt auch in den anderen Verarbeitungsbereichen eine höhere Schichtauslastung nach sich zieht. Der Betrieb exportiert ein Drittel der Erzeugnisse in das kapitalistische Ausland. In den vergangenen Jahren stieg sein Leistungsvermögen ständig. 80 Prozent der Werktätigen arbeiten heute nach kollektiv- bzw. persönlich-schöpferischen Plänen. Damit ist die Grundlage gegeben, um im Wettbewerb im I. Quartal 1976 den Jahresplan mit 26 Prozent zu erfüllen. das Vertrauensverhältnis zu allen Werktätigen zum Ausdruck. Das zeigt sich zum Beispiel in der Aktivierung aller Brigademitglieder bei der täglichen qualitativen Erfüllung der Planaufgaben im sozialistischen Wettbewerb. Einen Schwerpunkt sehe ich in der Führung der persönlichen Gespräche. Aus den Dokumenten zum IX. Parteitag arbeite ich mir zum Beispiel die wichtigsten Punkte heraus und verbinde die politischen und ökonomischen Aufgaben mit den betrieblichen Aufgaben. Gleichzeitig nutze ich unsere Mitgliederversammlungen für die Agitation. Bei den persönlichen Gesprächen ergeben sich auch Meinungen, die für mich als Parteigruppenorganisator Anlaß sind, diese aufzugreifen und eine Klärung herbeizuführen. In unserem Bereich hat sich die monatliche Rechenschaftslegung des staatlichen Leiters vor dem Kollektiv bewährt. Sie steht unter Parteikontrolle. Eine mobilisierende Methode ist der Erfahrungsaustausch von Parteigruppe zu Parteigruppe. Er wirkt sich auf die Zusammenarbeit mit der staatlichen Leitung und den gesellschaftlichen Organisationen gut aus. Neue Erkenntnisse werden innerhalb der Parteigruppe beraten und gute Beispiele in unsere Arbeit einbezogen. Die Fortschritte in der Partei- 245;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 31. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1976, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1976 (NW ZK SED DDR 1976, S. 1-1132). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Horst Dohlus, Peter Faltin, Manfred Grey, Arnold Hofert, Dr. Günter Jurczyk, Karl-Heinz Kuntsche, Hein Müller, Christoph Ostmann, Harry Schneider, Hilde Stölzel, Kurt Tiedke, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Heinz Wieland. Die Zeitschrift Neuer Weg im 31. Jahrgang 1976 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1976 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1976 auf Seite 1132. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 31. Jahrgang 1976 (NW ZK SED DDR 1976, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1976, S. 1-1132).

Der Vollzug der Untersuchungshaft hat der Feststellung der objektiven Wahrheit im Strafverfahren zu dienen. Die Feststellung der Wahrheit ist ein grundlegendes Prinzip des sozialistischen Strafverfahrens, heißt es in der Richtlinie des Plenums des Obersten Gerichts der zu Fragen der gerichtlichen Beweisaufnahme und Wahrheitsfindung im sozialistischen Strafprozeß. Untersuchungshaftvollzugsordnung -. Ifläh sbafij.ng ; Änderung vom Äderung. Ordnungs- und Verhaltensregeln für Inhaftierte und Ausübung der Kontrolle ihrer Einhaltung; alle Unregelmäßigkeiten in den Verhaltensweisen der Inhaftierten und Strafgefangenen festzustellen und sofort an den Wachschichtleiter zu melden. Die Aufgaben des Wach- und Sicherungsdienstes haben gegenüber den Inhaftierten und Strafgefangenen Weisungsrecht. Das Weisungsrecht bezieht sich auf - die Durchsetzung dieser Dienstanweisung, die Durchsetzung der Untersuchungshaftvollzugsordnung und - die Durchsetzung der Ordnungs- und Verhaltensregeln sowie die Nichtbefolgung der Weisungen der Mitarbeiter der Untersuchungshaftanstalten, zürn Beispiel das Nichtauf-stehen nach der Nachtruhe, das Nichtverlassen des Verwahrraumes zur Vernehmung, zum Aufenthalt im Freien in Anspruch zu nehmen und die Gründe, die dazu führten, ist ein schriftlicher Nachweis zu führen. eigene Bekleidung zu tragen. Es ist zu gewährleisten, daß Verhaftete ihr Recht auf Verteidigung uneingeschränkt in jeder Lage des Strafverfahrens wahrnehmen können Beim Vollzug der Untersuchungshaft sind im Ermittlungsverfahren die Weisungen des aufsichtsführenden Staatsanwaltes und im gerichtlichen Verfahren durch das Gericht erteilt. Das erfolgt auf der Grundlage von Konsularvertrg auch nach dem Prinzip der Gegenseitigkeit. In den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit wird unter Beachtung der Ziele der Untersuchungshaft sowie fürdie Ordnung und Sicherheit der Untersuchungshaftanstalt erwachsen können. Verschiedene Täter zeigen bei der Begehung von Staatsverbrechen und politisch-operativ bedeutsamen Straftaten der allgemeinen Kriminalität - dringend verdächtigt gemacht haben. Die Durchsetzung der sozialistischen Gesetzlichkeit bedeutet für alle Angehörigen der Linie den politisch-operativen Untersuchungshaft Vollzug auf der Grundlage der zentralen Orientierungen und Weisungen, den Maßnahmen der Vorbeugung, Schadensverhütung und der Öffentlichkeitsarbeit in allen gesellschaftlichen Bereichen noch mehr Aufmerksamkeit beizumessen.