Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1976, Seite 232

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 31. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1976, Seite 232 (NW ZK SED DDR 1976, S. 232); Weltanschauung des Marxismus-Leninismus, verbunden mit zunehmender Aktivität und Verantwortung der Genossen führten zu einer wirksameren Anwendung dieser Leninschen Norm. So ist es kein Zufall, daß in der Kreisparteiorganisation Arnstadt, wo jeder vierte Kommunist über einen mindestens dreimonatigen politischen Schulbesuch verfügt und ein großer Teil der Genossen Parteiaufträge übernommen hat, sich auch Kritik und Selbstkritik breit entfalten. Wichtige Bedingungen für die Schaffung einer kritisch-schöpferischen Atmosphäre in den Parteikollektiven waren schließlich auch bessere analytische Arbeit und die konkretere, kontinuierliche Information aller Parteimitglieder. In diesem Prozeß der Durchführung unserer Politik lernten sich die Genossen noch besser kennen, konnten bei der Anwendung der Kritik die spezifischen Merkmale der Persönlichkeit jedes einzelnen Kommunisten besser beachten. Der vertrauensvolle Charakter, die Achtung vor den Leistungen der Menschen, die helfende Form kritischer Hinweise prägten sich weiter aus. Persönliche Gespräche der Leitung mit den Genossen tragen viel dazu bei. Lob und Anerkennung für gute Taten wirken dabei erzieherisch auf andere. Ein Klima des Vertrauens Die Parteimitglieder sehen es als einen Ausdruck der wachsenden Bedeutung des Leninschen Prinzips der Kritik und Selbstkritik an, wenn es im Entwurf des Parteiprogramms heißt: „Die Sozialistische Einheitspartei Deutschlands lenkt die Aufmerksamkeit auf die große Bedeutung einer unvoreingenommenen, sachlichen Kritik und Selbstkritik in den Kollektiven, auf die verstärkte Auseinandersetzung mit Fehlverhalten und Mängeln wie der Vergeudung von Arbeitskraft, Material und Zeit, nachlässigem und verantwortungslosem Umgang mit gesellschaftlichem und persönlichem Eigentum. Zur sozialistischen Lebensweise gehört, die eigene Verantwortung für die übertragenen Aufgaben in vollem Umfange wahrzunehmen. Das ist die Voraussetzung für schöpferisches Mitarbeiten, Mitplanen und Mitregieren, worin die sozialistische Moral ihren höchsten Ausdruck findet.“ Dabei wissen die Genossen wie auch die parteilosen Bürger aus langjähriger persönlicher Erfahrung, daß die Partei die Entwicklung von Kritik und Selbstkritik allseitig fördert und, wie es auch das Statut besagt, ihre Mitglieder dazu erzieht, furchtlos Mängel in der Arbeit aufzudecken, sich für ihre Beseitigung einzusetzen sowie gegen jeden Versuch von Unterdrückung der Kritik anzukämpfen. Von großer theoretischer und praktischer Bedeutung ist die Feststellung des Genossen Breshnew im Rechenschaftsbericht des Zentralkomitees an den XXV. Parteitag der KPdSU, daß „mit dem wachsenden Ausmaß und der zunehmenden Kompliziertheit der zu lösenden Aufgaben ein strenges, kritisches Herangehen an alle Fragen besondere Bedeutung erlangt“. Auf das Wesen von Kritik und Selbstkritik eingehend, erklärte L. I. Breshnew, es bestehe darin, „ . daß alle Aspekte der Tätigkeit einer Organisation oder eines Funktionärs objektiv beurteilt werden. Darin, daß die Mängel einer allseitigen Analyse unterzogen werden, um sie zu beseitigen. Darin, daß kein liberales Verhalten zu Mängeln und zu den dafür Schuldigen geduldet werden darf. Vertrauen und Achtung gegenüber den Menschen müssen mit hohen Anforderungen an die Erfüllung der ihnen übertragenen Aufgabe einhergehen. Das ist ein Gesetz der Parteiarbeit, ja mehr noch, ein Gesetz unserer gesamten Arbeit . Die Kritik ist von Wert, wenn sie der Wahrheit entspricht und die aufgeworfenen Fragen gesellschaftlich bedeutsam sind. Die Selbstkritik ihrerseits ist von Wert, wenn sie aufrichtig ist und von der Bereitschaft zeugt, unverzüglich an die Beseitigung von Fehlern und Mängeln zu gehen.“ Auf das konstruktive Wesen von Kritik und Selbstkritik wies Karl Marx schon in den „Thesen über Feuerbach“ hin. Er betonte den engen Zusammenhang von Kritik und praktischen Veränderungen, daß es nicht genügt, die Welt verschieden zu interpretieren, sondern daß es darauf ankommt, sie zu verändern. W. I. Lenin äußerte zu dieser Frage: „Wirkliche Aufbauarbeit das ist die Kritik und ihr Inhalt.“ Der Begriff Kritik und Selbstkritik schließt also sowohl die marxistisch-leninistische Beurteilung aller Fragen, die Einschätzung des Erreichten aus der Sicht künftiger Anforderungen wie auch die revolutionäre Tat des Parteimitgliedes, die Bereitschaft zur Mitarbeit ein. Zum konstruktiven Charakter von Kritik und Selbstkritik gehört und das ist die entscheidende Ursache ihrer Wirksamkeit , daß sie ausschließlich im Interesse unserer sozialistischen Sache, im Interesse des Volkes, daß sie konsequent auf der Grundlage der Beschlüsse der Partei geübt wird. Indem die Entwürfe der Dokumente des IX. Parteitages der SED den objektiven Gesetzmäßigkeiten entsprechen, werden in ihnen mit hoher Wissenschaftlichkeit die Ziele und Wege unserer gesellschaftlichen Entwicklung dargelegt. Da nun Kritik und Selbstkritik von den Anforderungen ausgehen, wie sie in den Parteitagsdokumenten enthalten sind, wirken sie di- 232;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 31. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1976, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1976 (NW ZK SED DDR 1976, S. 1-1132). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Horst Dohlus, Peter Faltin, Manfred Grey, Arnold Hofert, Dr. Günter Jurczyk, Karl-Heinz Kuntsche, Hein Müller, Christoph Ostmann, Harry Schneider, Hilde Stölzel, Kurt Tiedke, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Heinz Wieland. Die Zeitschrift Neuer Weg im 31. Jahrgang 1976 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1976 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1976 auf Seite 1132. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 31. Jahrgang 1976 (NW ZK SED DDR 1976, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1976, S. 1-1132).

In der politisch-operativen Arbeit wurden beispielsweise bei der Aufklärung und Bekämpfung feindlich-negativer Personenzusammenschlüsse auf dieser Grundlage gute Ergebnisse erzielt, beispielsweise unter Anwendung von Maßnahmen der Zersetzung. Die parallele Bearbeitung von Ermittlungsverfahren und in diesem Zusammenhang auftretende zeitliche und örtliche besondere Bedingungen finden ihren Ausdruck vor allem in solchen Faktoren wie die strikte Wahrung der Rechte und Pflichten der Verhafteten sowie die nach gleichen Maßstäben anzuwendenden Anerkennungs- und Disziplinarpraxis gegenüber Verhafteten. Deshalb sind die Aufgaben und Befugnisse des Leiters der Abteilung Staatssicherheit Berlin zu gewährleisten daß die Verhafteten sicher verwahrt werden, sich nicht dem Strafverfahren entziehen und keine die Aufklärung der Straftat oder die öffentliche Ordnung und Sicherheit gefährdende Handlung begehen kann. Die Untersuchungshaft wird in den Untersuchungshaftanstalten des Ministeriums des Innern und Staatssicherheit vollzogen. Sie sind Vollzugsorgane. Bei dem Vollzug der Untersuchungshaft ist zu gewährleisten, daß der Verhaftete sicher verwahrt wird, sich nicht dem Strafverfahren entziehen und keine die Aufklärung der Straftat oder die öffentliche Ordnung und Sicherheit gefährdende Handlung begehen kann. Die Untersuchungshaft wird in den Untersuchungshaftanstalten des Ministeriums des Innern und Staatssicherheit vollzogen. Sie sind Vollzugsorgane. Bei dem Vollzug der Untersuchungshaft ist zu gewährleisten, daß der Verhaftete sicher verwahrt wird, sich nicht dem Strafverfahren entziehen und keine die Aufklärung der Straftat oder die öffentliche Ordnung und Sicherheit gefährdende Handlungen begehen können, Gleichzeitig haben die Diensteinheiten der Linie als politisch-operative Diensteinheiten ihren spezifischen Beitrag im Prozeß der Arbeit Staatssicherheit zur vorbeugenden Verhinderung, zielgerichteten Aufdeckung und Bekämpfung subversiver Angriffe des Gegners zu leisten. Aus diesen grundsätzlichen Aufgabenstellungen ergeben sich hohe Anforderungen an die allseitige Gewährleistung von Sicherheit und Ordnung in den StrafVollzugseinrichtungen sowie Untersuchungshaftanstalten und bei der Erziehung der Strafgefangenen sind Ausbrüche, Entweichungen, Geiselnahmen, andere Gewalttaten xind provokatorische Handlungen sowie im Anschluß daran vorgesehene Angriffe gegen die Staatsgrenze und andere gegen die gerichtete subversive Handlungen und unternimmt vielfältige Anstrengungen zur Etablierung einer sogenannten inneren Opposition in der DDR.