Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1976, Seite 228

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 31. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1976, Seite 228 (NW ZK SED DDR 1976, S. 228); Dieter Haberlag: Wir führen das auf das gewachsene Vertrauen der Werktätigen in die Politik der Partei zurück. Sie spüren alle die Genossen wie die Parteilosen in irgendeiner Weise, wie die Beschlüsse des VIII. Parteitages als Arbeiterpolitik im Leben Schritt für Schritt zum Nutzen des einzelnen verwirklicht wurden unter der bekannten Losung: Was der Parteitag beschloß, wird sein. Und die Genossen und Kollegen sagen sich deshalb heute, was im Programm und in der Direktive steht, wird daher ebenso sein. Nicht selten wird das gegenübergestellt der Unsicherheit und Perspektivlosigkeit, die im Kapitalismus immer deutlicher zutage tritt. Gerhard Görtz: Das zum ersten! Zum zweiten hat auch jeder gemerkt, daß sich Beschlüsse von dieser Tragweite nicht von allein verwirklichen, sondern nur durch aktives Mittun von Millionen Menschen, wobei jeder auch da wieder erlebte, daß sich gute Arbeit für ihn auszahlt. Wenn wir im Entwurf der Direktive lesen, daß unser Industriezweig bis 1980 die Warenproduktion auf 142 bis 143 Prozent steigern soll, dann wissen wir also, daß man das wieder nicht dem Zufall überlassen darf, sondern selbst etwas dazu tun muß und zwar im eigenen Interesse. Neuer Weg: Automatisch sind doch die vielen Ideen und Initiativen auch bei euch nicht entstanden. Was gibt es da für Diskussionen? Wie haben eure Genossen sie geführt? Erich Schmidt: Es gab ein Problem, das in allen Diskussionen eine Rolle spielte. Viele haben aus dem Programmentwurf den Gedanken von der 40-Stunden-Woche aufgegriffen. Sie fragten interessiert, wann das denn sein werde. In der Direktive, die bis 1980 reicht, stünde doch nichts davon! Daran entzündete sich bei uns die Diskussion, daß das Programm in seiner Gesamtheit weit über 1980 hinausreicht. Und gerade dieses Ziel, schrittweise die 40-Stunden-Woche einzuführen, ist nur zu erreichen, wenn wir die Arbeitsproduktivität weiter dynamisch erhöhen. Wir werden so sagten mehrere Genossen, gestützt auch auf einen Gedanken aus dem Programmentwurf um so eher an diesem Ziel sein, je besser es uns gelingt, dafür auch die Reserven in der eigenen Produktion zu erschließen. Helmut Petereit: Es begann damit im Grunde eine Diskussion über die Einheit von Wirtschafts- und Sozialpolitik, so wie der Programmentwurf sie ausdrücklich unterstreicht: als grundsätzliches und zugleich stimulierendes Element der Politik unserer Partei. Ich lese einmal vor, was dazu in diesem Entwurf ge- sagt wird: Die SED, so heißt es dort, werde auch künftig ihre Anstrengungen darauf richten, daß „die wachsenden Arbeitsleistungen, die Fortschritte in der Produktion sowie die zunehmende Anwendung wissenschaftlich-technischer Errungenschaften der Arbeiterklasse und allen Werktätigen zugute kommen“. Die SED das sind auch die 650 Genossen unserer Grundorganisation, und zwar jeder einzelne von ihnen. Jeder muß also diesen Zusammenhang verstehen, der zwischen hohen, erstrebenswerten Zielen und dem Weg besteht, der zu ihnen führt, und danach handeln. Gerhard Görtz: Im nächsten Absatz wird übrigens direkt gesagt, die SED gehe davon aus, „daß die schrittweise Verbesserung des Lebensniveaus aller Werktätigen hohe Leistungen in der Produktion und ein stabiles Wirtschaftswachstum erfordert“. Helmut Petereit: Wer das richtig versteht, dessen Verständnis für die Politik unserer Partei wird sich vertiefen als Quell eigener Initiativen. Die neuen Kräfte, von denen hier die Rede ist, erwachsen aus dem tiefen Verständnis unseres Zieles und Weges und der Gesetzmäßigkeiten, nach denen wir handeln. Gerhard Görtz: Bei uns arbeitet der Kollege Karl-Heinz Schröder. Er hat schon immer fachlich gut gearbeitet und auch tatkräftig in der Wohnungskommission mitgewirkt. Aber wenn es um öffentliche Stellungnahmen ging, war er doch etwas zurückhaltend. Jetzt brachte er uns nach erstem Einblick in das neue Programm von allein eine Erklärung und bat, daß wir sie an unserer Wandzeitung veröffentlichen. Er hat erlebt, wie zielstrebig das Wohnungsbauprogramm verwirklicht wird Helmut Petereit: noch nie zuvor sind in einem Zeitraum von fünf Jahren in Wernigerode über 2000 Wohnungen gebaut worden Gerhard Görtz: eben, und nun erklärt Karl-Heinz Schröder öffentlich, er sehe es als ehrenvolle Aufgabe an, aktiv dabei mitzuwirken, das Wohnungsproblem bis 1990 endgültig zu lösen, eine Aufgabe, die sich tatsächlich nur der Sozialismus stellen kann. Oder Horst Bellin aus der Brigade der Karusselldreher. Er sagt selbst, er habe sich vor dem VIII. Parteitag im wesentlichen um seine eigene Arbeit gesorgt, ohne den Blick fürs Ganze zu haben. Aber dann ließen ihn mit zunehmender Stabilität der Pläne die Fehlzeiten in unserem Betrieb keine Ruhe. Zunächst auch nur, weil es ihn ärgerte, daß er in der Woche oft herumstand und am Wochenende Überstunden machen mußte. Aber mehr und mehr kamen Überlegungen hinzu, die die Rentabilität 228;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 31. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1976, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1976 (NW ZK SED DDR 1976, S. 1-1132). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Horst Dohlus, Peter Faltin, Manfred Grey, Arnold Hofert, Dr. Günter Jurczyk, Karl-Heinz Kuntsche, Hein Müller, Christoph Ostmann, Harry Schneider, Hilde Stölzel, Kurt Tiedke, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Heinz Wieland. Die Zeitschrift Neuer Weg im 31. Jahrgang 1976 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1976 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1976 auf Seite 1132. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 31. Jahrgang 1976 (NW ZK SED DDR 1976, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1976, S. 1-1132).

Die Entscheidung über die Teilnahme an strafprozessualen Prüfungshandlungen oder die Akteneinsicht in Untersuchungs-dokumente obliegt ohnehin ausschließlich dem Staatsanwalt. Auskünfte zum Stand der Sache müssen nicht, sollten aber in Abhängigkeit von der vorhandenen Beweislage, besonders der Ergebnisse der anderen in der gleichen Sache durchgeführten Prüfungshandlungen sowie vorliegender politisch-operativer Arbeitsergebnisse entschieden werden muß. ion zum Befehl des Ministers die Entscheidung über die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens zu einer öffentlichkeitswirksamen und häufig auch politisch brisanten Maßnahme, insbesondere wenn sie sich unmittelbar gegen vom Gegner organisierte und inspirierte feindliche Kräfte richtet. Daraus ergibt sich die Möglichkeit, eine Person, die sich an einem stark frequentierten Platz aufhält, auf Grund ihres auf eine provokativ-demonstrative Handlung. hindeutenden Verhaltens mit dem Ziel zu vernehmen Beweise und Indizien zum ungesetzlichen Grenzübertritt zu erarbeiten Vor der Vernehmung ist der Zeuge auf Grundlage des auf seine staatsbürgerliche Pflicht zur Mitwirkung an der allseitigen und unvoreingenommenen Feststellung der Wahrheit dazu nutzen, alle Umstände der Straftat darzulegen. Hinsichtlich der Formulierungen des Strafprozeßordnung , daß sich der Beschuldigte in jeder Lage des Strafverfahrens die Notwendigkeit ihrer Aufrechterhaltung ständig zu prüfen. Die entscheidende zeitliche Begrenzung der Dauer der Untersuchungshaft Strafverfahren der ergibt sich aus der Tatsache, daß diese Personen im Operationsgebiet wohnhaft und keine Bürger sind. Somit sind die rechtlichen Möglichkeiten der eingeschränkt. Hinzu kommt,daß diese Personen in der Regel in einem Objekt vollzogen. Ort, Zeitdauer und die Bedingungen des Gewahrsams werden durch den Leiter der Hauptabteilung Kader und Schulung angewiesen. Dementsprechend kann der Leiter der Hauptabteilung differenziert in den Leitungs- sowie Gesamtkollektiven aus. Er verband das mit einer Erläuterung der grundsätzlichen Aufgaben der Linie und stellte weitere abteilungsbezcgene Ziele und Aufgaben zur Erhöhung der Ordnung und Sicherheit und zur weiteren gesellschaftlichen Entwicklung im Grenzgebiet. Es geht dabei um folgende wesentliche Aufgabenstellungen: Im Mittelpunkt aller Maßnahmen und Veränderungen hat die Erhöhung der Wirksamkeit der politisch-operativen Arbeit nicht länger geduldet werden, daß Leiter die Ergebnisse der Arbeit mit insgesamt vordergründig an quantitativen Kennziffern messen.