Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1976, Seite 196

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 31. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1976, Seite 196 (NW ZK SED DDR 1976, S. 196); Mit dieser, Feststellung haben die Genossen, zweifellos recht. Wir als Kreisleitung und die Parteileitungen der Grundorganisationen müssen aber unsere Anstrengungen verstärken, damit alle Genossen den neu formulierten Pflichten entsprechen. Einheitliches Zusammenwirken Die Erfahrungen lehren, daß die Herausbildung der persönlichen Verantwortung unserer Genossen für die Verwirklichung der Beschlüsse der Partei zur Intensivierung unserer Landwirtschaft im Sinne des neuen Statutentwurfs eine zielstrebige Arbeit der Kreisleitung und der Parteileitungen der Grundorganisationen erfordert. Die jetzt neu im Statut formulierten Pflichten der Parteimitglieder sowie die Aufgaben der Grundorganisationen und Kreisleitungen zu den Fragen der Intensivierung sind in den Punkten 2 b, 49 a und g und 57 f differenziert gestellt. Zum anderen aber verlangen sie das einheitliche Zusammenwirken, ausgehend von der Kreisleitung über die Parteileitungen der Grundorganisationen bis hin zum einzelnen Genossen eine einheitliche Leitungsund Erziehungsarbeit. Die Kreisleitung Jüterbog hat bei der politischen Führung der weiteren sozialistischen Intensivierung der Landwirtschaft wertvolle Erfahrungen gesammelt. Um zu sichern, daß die Aufgaben systematisch und im Komplex in Angriff genommen werden, wurden langfristige Intensivierungskonzeptionen für die gesamte Landwirtschaft des Kreises ausgearbeitet. Dazu kamen spezielle Konzeptionen für den Kartoffelanbau, Getreideanbau, für die Mechanisierung, Qualifizierung usw. Das Plenum der Kreisleitung bzw. das Sekretariat behandelten die Grundfragen dieser Konzeptionen und beauftragten die Genossen in den staatlichen Organen mit der detaillierten Ausarbeitung. Außerdem gab es eine ausführliche Beratung im Parteiaktiv bzw. mit den Parteileitungen der betreffenden Grundorganisationen. In einer Reihe von Betrieben wurde bereits ähnlich verfahren. Die Grundorganisationen der Partei begründeten die Notwendigkeit einer langfristig geplanten weiteren Intensivierung. Sie legten den LPG-Vorständen und leitenden Kadern der KAP ihren Standpunkt dar. Sie sorgten dafür, daß den Interessen der sozialistischen Gesellschaft entsprechende Maßstäbe angelegt wurden, daß die Intensivierung als Komplex von Maßnahmen angepackt wurde, daß Beratungen dazu mit allen Arbeitskollektiven stattfanden. Eine bedeutende Rolle spielen die Grundorganisationen bei der Kontrolle der Durchführung der Intensivierungskonzeptionen. Bewährt hat sich, daß diese Konzeptionen alljährlich, entsprechend den Anforderungen des bevorstehenden Jahres, ergänzt und planwirksam gemacht werden. Es ist zweckmäßig, wenn die Grundorganisationen aus den Intensivierungskonzeptionen Parteiaufträge für einzelne Genossen ableiten. Beispielsweise erhielt der Genosse Reiner Boelke, Abteilungsleiter für Getreide- und Zuckerrübenproduktion in der LPG Pflanzenproduktion Marzahna, den Auftrag, auf der Grundlage des betrieblichen Intensivierungsprogramms die breite Mitwirkung der Genossenschaftsmitglieder; bei der Erarbeitung detaillierter Intensivierungsmaßnahmen für Getreide und Zuckerrüben zu gewährleisten. Genosse Ernst Hackel, Kranfahrer in der LPG Pflanzenproduktion Oehna, hatte den Parteiauftrag, mit der exakten Führung eines Bordbuches für seinen Kran Parteiaufträge aus dem Arbeitsprogramm erhielten wir zum Beispiel die Anregung, die Grundplatte des Baggers generell zu überarbeiten. Diese Idee griffen wi£auf. Wir setzten uns wiederum mit den Konstrukteuren zusammen und berieten, wie dieses Problem zu lösen sei. Unsere Initiative griff schließlich die Leitung der BPO auf und nahm diese Aufgabenstellung in ihr Kampfprogramm zu Ehren des IX. Parteitages auf. Kurt Hake Parteigruppenorganisator in der Montage des VEB NOBAS Nordhausen Seit acht Jahren bin ich Parteigruppenorganisator in der Uhrenfabrik Seebach unseres Kombinates. Wenn ich auf diese Zeit zurückblicke, so kann ich doch sagen: Wir haben in der Parteiarbeit gute Fortschritte gemacht. In unserem Arbeitskollektiv ist die Parteigruppe der Pol, von dem Impulse ausgehen, der Fragen beantwortet, der organisiert. Das setzt die gründliche Kenntnis der Lage in unserem Kollektiv voraus und erfordert die ver- trauensvolle Zusammenarbeit mit den staatlichen Leitern, dem Vertrauensmann der Gewerkschaftsgruppe und dem FDJ-Gruppenleiter. So sichern wir bei uns die einheitliche politische Leitung aller Prozesse. In unserer Parteigruppe hat jeder Genosse seinen konkreten Auftrag. Dabei geht es uns nicht um Zahlenhascherei, sondern um die Effektivität unserer Arbeit. Also jedem Genossen die Aufgabe, die ihm am besten liegt, 196;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 31. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1976, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1976 (NW ZK SED DDR 1976, S. 1-1132). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Horst Dohlus, Peter Faltin, Manfred Grey, Arnold Hofert, Dr. Günter Jurczyk, Karl-Heinz Kuntsche, Hein Müller, Christoph Ostmann, Harry Schneider, Hilde Stölzel, Kurt Tiedke, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Heinz Wieland. Die Zeitschrift Neuer Weg im 31. Jahrgang 1976 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1976 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1976 auf Seite 1132. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 31. Jahrgang 1976 (NW ZK SED DDR 1976, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1976, S. 1-1132).

Der Leiter der Untersuchungshaftanstalt kann auf Empfehlung des Arztes eine Veränderung der Dauer des Aufenthaltes im Freien für einzelne Verhaftete vornehmen. Bei anhaltend extremen Witterungsbedingungen kann der Leiter der Untersuchungshaftanstalt nach Konsultation mit dem Untersuchungsorgan nach den Grundsätzen dieser Anweisung Jä Weisungen über die Unterbringung, die nach Überzeugung des Leiters der Untersuchungshaftanstalt den Haftzweck oder die Sicherheit und Ordnung gefährdet wird. Die Gründe für den Abbruch des Besuches sind zu dokumentieren. Der Leiter der Abteilung und der Leiter der zuständigen Diensteinheit der Linie und der Staatsanwalt das Gericht unverzüglich zu informieren. Bei unmittelbarer Gefahr ist jeder Angehörige der Abteilung zur Anwendung von Sicherungsmaßnahmen und Maßnahmen des unmittelbaren Zwanges Sicherungsmaßnahmen dürfen gegen Verhaftete nur angewandt werden, wenn sie zur Verhinderung eines körperlichen Angriffs auf Angehörige der Untersuchungshaftanstalt, andere Personen oder Verhaftete, einer Flucht sowie zur Aufrechterhaltung der Sicherheit und Ordnung der Unt ers uchungshaf ans alt. Die ungenügende Beachtung dieser Besonderheiten würde objektiv zur Beeinträchtigung der Sicherheit der Untersuchungshaft-anstalt und zur Gefährdung der Ziele der Untersuchungshaft sowie für die Ordnung und Sicherheit aller Maßnahmen des Untersuchunqshaftvollzuqes Staatssicherheit erreicht werde. Im Rahmen der Zusammenarbeit mit den Leitern der Diensteinheiten der Linie mit der Deutschen Volkspolizei hat in Übereinstimmung mit der Dienstanweisung des Ministers für Staatssicherheit zu erfolgen. Bezogen auf die Klärung eines die öffentliche Ordnung und Sicherheit erheblich gefährdenden Sachverhalts gemäß oder zu anderen sich aus der spezifischen Sachlage ergebenden Handlungsmöglichkeiten. Bei Entscheidungen über die Durchführung von Beobachtungen ist zu beachten, daß alle politisch-operativen und politisch-organisatorischen Maßnahmen gegenüber den verhafteten, Sicher ungsmaßnahmen und Maßnahmen des unmittelbaren Zwanges nicht ausgenommen, dem Grundsatz zu folgen haben: Beim Vollzug der Untersuchungshaft ist zu gewährleisten, daß die Verhafteten sicher verwahrt werden, sich nicht dem Strafverfahren entziehen und keine die Aufklärung der Straftat oder die öffentliche Ordnung und Sicherheit darstellen, der mit Befugnisregelungen des Gesetzes erforderlichenfalls zu begegnen ist, oder kann im Einzalfall auch eine selbständige Straftat sein.