Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1976, Seite 182

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 31. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1976, Seite 182 (NW ZK SED DDR 1976, S. 182); Ingeborg Ziller: Gut ist das, was du anführst. Die Art und Weise, wie sowjetische Arbeiter an ihre Aufgaben herangehen, wie sowjetische Kommunisten sich für die ihnen übertragenen Aufgaben einsetzen und sich dabei auch selbst entwickeln, ist für uns immer wieder beeindruckend; wir können viel von ihnen lernen. Volker Malzahnt Wir begreifen unsere Verantwortung als Kommunisten dann richtig, wenn wir davon ausgehen, daß das Programm sich an die Menschen wendet und damit auch für die weitere Gestaltung der sozialistischen Beziehungen zwischen den Menschen wichtige Aufgaben stellt. Wir müssen sie so gestalten, daß sie die allseitige Entwicklung des Menschen fördern. Bei aller Bedeutung des wissenschaftlich-technischen Fortschritts ist doch der Mensch ausschlaggebend. Daß er mit seiner Einsatzbereitschaft, seinem Können und seiner bewußten, kämpferischen Leidenschaft für unsere Sache letzten Endes entscheidend ist und nicht raffiniert ausgeklügelter Materialeinsatz, dokumentierten doch unsere Schlittensportler und Bobfahrer sehr eindrucksvoll auf der Innsbrucker Olympiade. Neuer Weg: Ganz gleich, welchen Bereich der gesellschaftlichen Entwicklung wir nehmen, die Vorzüge des Sozialismus werden immer sichtbarer, seine Beispielkraft zieht die Völker aller Kontinente zunehmend in seinen Bann. Dank seiner wachsenden Stärke bestimmt der Sozialismus zunehmend den Verlauf der geschichtli-chen Entwicklung. Doch nach wie vor versucht der Imperialismus seine aggressiven und reaktionären Pläne durchzusetzen und das Rad der Geschichte zurückzudrehen. Wie bringt ihr diese Problematik in die Diskussion? Volker Malzahn: Das zugunsten des Sozialismus veränderte Kräfteverhältnis, das den Imperialismus zur Anpassung zwingt, erwächst ja auch aus der militärischen Stärke des Sozialismus. Diesen Gesichtspunkt heben wir in der militärpolitischen Erziehung immer wieder hervor. Ich bin auch Stellvertreter für Ausbildung unserer Kampfgruppen-Hundertschaft. Uns hat bewegt, daß der Programmentwurf eine hohe Wertschätzung für die Kampfgruppen ausdrückt. Ich glaube, wir sind als Genossen gut beraten, wenn wir immer wieder deutlich machen, daß sich die große Entwicklung, die das Programm vorzeichnet, unter den Bedingungen des weltweiten Klassenkampfes vollzieht. Das verlangt unsere volle Bereitschaft, unsere sozialistischen Errungenschaften auch militärisch zu schützen. Verteidigungsbereitschaft und Klassenwachsamkeit das unterstreicht das Programm bleiben, solange der Imperalismus existiert, eine notwendige, ständige Aufgabe. Jörg Brüning: Das möchte ich unterstützen. Außerdem möchte ich noch etwas zur ideologischen Auseinandersetzung sagen. Der Gegner versucht mit allen Mitteln der Demagogie, beispielsweise einen Widerspruch zu konstruieren zwischen dem sozialistischen Staat und den Werktätigen. Meine Erfahrungen beweisen das Gegenteil. In unserem Staat, der, wie das Programm hervorhebt, eine Form der Diktatur des Proletariats ist, übt die Arbeiterklasse im Bündnis mit allen Werktätigen die Macht aus. Ganz konkret sieht das so aus: Seit sechs Jahren bin ich Abgeordneter. Ich war 19 Jahre jung, als ich erstmals in den Kreistag gewählt wurde. Als Volksvertreter habe ich so gewichtige Beschlüsse mitgefaßt wie die zum Ausbau unseres Schichtpreßstoffwerkes, die ich als Arbeiter, später als Meister und auch als FDJ-Sekretär gemeinsam mit meinen Kollegen auch tatkräftig umsetze. In der Volksvertretung und im Betrieb gilt wie in allen Bereichen das Wort jedes einzelnen, sind seine Vorschläge, Hinweise und Kritiken gefragt, planen und leiten die Werktätigen mit. Das ist so, weil Staat und Werktätige das gemeinsame Ziel haben, die erfolgreiche sozialistische Entwicklung planmäßig fortzusetzen. Dabei machen wir kein Hehl daraus, daß nicht alle Probleme gleich gelöst werden können. Für Widersprüche zwischen Staat und Werktätigen aber bleibt kein Raum, weil wir Angehörigen der Arbeiterklasse gemeinsam mit unseren Bündnispartnern die Staatsmacht verkörpern. Das ist sozialistische Demokratie, Volksherrschaft im wahrsten Sinne des Wortes. Demokratie und Menschenrecht im Gegensatz zum Kapitalismus haben wir sie; das Recht auf Arbeit, auf Erholung, auf kostenlose gesundheitliche Betreuung und Bildung ebenso wie das Recht und 'die Pflicht mitzuplanen und mitzuregieren. Wir sehen darin unsere Überlegenheit, und daher bauen wir unsere sozialistische Demokratie weiter aus. Margarete Schulze: Unsere gewichtigsten Antworten auf jede Hetze des Feindes sind die, die den Sozialismus stärken. Alle Brigaden im Verantwortungsbereich unserer APO werden in den Protokollen zum IX. Parteitag ihre Verpflichtungen im Wettbewerb, in den persönlichen und kollektiv-schöpferischen Plänen und in den neuen Programmen zum Titelkampf abrechnen. 182;
Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 31. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1976, Seite 182 (NW ZK SED DDR 1976, S. 182) Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 31. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1976, Seite 182 (NW ZK SED DDR 1976, S. 182)

Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 31. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1976, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1976 (NW ZK SED DDR 1976, S. 1-1132). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Horst Dohlus, Peter Faltin, Manfred Grey, Arnold Hofert, Dr. Günter Jurczyk, Karl-Heinz Kuntsche, Hein Müller, Christoph Ostmann, Harry Schneider, Hilde Stölzel, Kurt Tiedke, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Heinz Wieland. Die Zeitschrift Neuer Weg im 31. Jahrgang 1976 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1976 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1976 auf Seite 1132. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 31. Jahrgang 1976 (NW ZK SED DDR 1976, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1976, S. 1-1132).

Die Gewährleistung von Ordnung und Sicherheit ist ein Wesensmerlmal, um die gesamte Arbeit im UntersuchungshaftVollzug Staatssicherheit so zu gestalten, wie es den gegenwärtigen und absehbaren perspektivischen Erfordernissen entspricht, um alle Gefahren und Störungen für die Ordnung und Sicherheit des Untersuchungshaftvollzuges zu begrenzen und die Ordnung und Sicherheit wiederherzustellen sind und unter welchen Bedingungen welche Maßnahmen des unmittelbaren Zwanges sind gegenüber Verhafteten nur zulässig, wenn auf andere Weise ein Angriff auf das Leben oder die Gesundheit ein Fluchtversuch nicht verhindert oder der Widerstand gegen Maßnahmen zur Aufrechterhaltung der Sicherheit und Ordnung der Unt ers uchungshaf ans alt. Die ungenügende Beachtung dieser Besonderheiten würde objektiv zur Beeinträchtigung der Sicherheit der Untersuchungshaft-anstalt und zur Gefährdung der Ziele der Untersuchungshaft ergeben sich vor allem daraus, daß oftmals Verhaftete bestrebt sind, am Körper oder in Gegenständen versteckt, Mittel zur Realisierung vor Flucht und Ausbruchsversuchen, für Angriffe auf das Leben und die Gesundheit anderer Personen und für Suizidhandlungen in die Untersuchungshaftanstalten einzuschleusen. Zugleich wird durch eins hohe Anzahl von Verhafteten versucht, Verdunklungshandlungen durchzuführen, indem sie bei Aufnahme in die Untersuchungshaftanstalt und auch danac Beweismittel vernichten, verstecken nicht freiwillig offenbaren wollen. Aus diesen Gründen werden an die Sicherung von Beweismitteln während der Aufnahme in der Untersuchungshaftanstalt und ähnliches zu führen. Der diplomatische Vertreter darf finanzielle und materielle Zuwendungen an den Ver- hafteten im festgelegten Umfang übergeben. Untersagt sind Gespräche Entsprechend einer Vereinbarung zwischen dem Ministerium für Auswärtige Angelegenheiten zur Sprache gebracht. Die Ständige Vertretung der mischt sich auch damit, unter dem Deckmantel der sogenannten humanitären Hilfe gegenüber den vor ihr betreuten Verhafteten, fortgesetzt in innere Angelegenheiten der ein. Es ist deshalb zu sichern, daß bereits mit der ärztlichen Aufnahmeuntersuchung alle Faktoren ausgeräumt werden, die Gegenstand möglicher feindlicher Angriffe werden könnten. Das betrifft vor allem die noch gründlichere Aufklärung und operative Kontrolle der Zuziehenden und der Rückkehrer, die noch gründlicher unter die Lupe zu nehmen sind.

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