Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1976, Seite 180

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 31. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1976, Seite 180 (NW ZK SED DDR 1976, S. 180); alles für das Wohl des Volkes auf immer höherer Stufe zu tun ein grundlegender Vorzug ist. Immer wieder kommt dabei das Wohnungsprogramm ins Gespräch. Das ist verständlich, denn viele junge Ehepaare unserer alten Stadt bewegt gerade das Wohnungsproblem. Freudig begrüßen sie die in der Direktive zum Fünfjahrplan vorgesehene Rekonstruktion des Stadtkerns von Bernau. Da ich als Abgeordneter des Kreistages einen guten Einblick habe, konnte ich schon über das Plangeschehen gut informieren. Die soziale Sicherheit, die uns heute umgibt, die großartige Perspektive, die uns das Programm eröffnet, können wir Jugendlichen wirklich erst richtig ermessen, wenn wir uns vergegenwärtigen, vor welchen unlösbaren Problemen die Jugend in den Ländern des Kapitals steht. Deshalb ist es wichtig, daß wir in den Diskussionen zu überlegen geben, zu welch untätigem und trostlosem Dasein die 300 000 jugendlichen Arbeitslosen in der BRD, die 200 000 in Frankreich, die 370 000 in Italien oder die 4 Millionen in den USA verurteilt sind. Tausende von ihnen haben gleich nach Verlassen der Grundschule keine Lehrstelle, keinen Arbeitsplatz gefunden; Tausende gehen mit ihrem Diplom stempeln. Volker Malzahn: Wir erfahrenen Propagandisten unterstützen die jungen Genossen bei der Entlarvung des Kapitalismus, der lauthals seine angeblichen Vorzüge preist und nicht einmal in der Lage ist, der Jugend das elementare Menschenrecht auf Arbeit, geschweige denn auf umfassende Bildung und soziale Sicherheit zu gewährleisten. Bei uns weiß jedes Schulkind: Die lOklassige polytechnische Ausbildung, die anschließende Ausbildung in einem Beruf sind kostenlos und jedem gewährleistet. Jeder Lehrling ist sich sicher, daß er in der Produktion gebraucht wird. Und jeder junge Arbeiter weiß: seine Leistung wird geachtet, moralisch und materiell anerkannt; ihm stehen alle Möglichkeiten zur Entwicklung seiner Fähigkeiten offen, sie reichen vom Hoch- oder Fachschulbesuch bis zur Mitarbeit im Amateurfilmzirkel. Ingeborg Ziller: Hier möchte ich gleich anknüpfen. Der Sozialismus bietet ja nicht nur der Jugend, er bietet allen Bürgern eine gesicherte Gegenwart und eine erstrebenswerte Zukunft. Das ist ein Vorzug, der für uns ganz selbstverständlich, für Millionen Menschen in der kapitalistischen Welt aber Wunschtraum ist. Deshalb bin ich sehr froh, in einem Staat leben zu können, dessen führende Partei mit einem solchen Programm den nächsten Lebensabschnitt des ganzen Volkes vorbestimmt. Wir Genossen sind dafür verantwortlich, es ist uns Herzenssache, mit den Kollegen darüber zu sprechen. Margarete Schulze: Genauso ist es. Ich muß sagen, daß die zwölf Frauen meines Arbeitskollektivs recht aufmerksam das Programm lesen und über die Punkte, die sie besonders interessieren, auch lebhaft diskutieren. Die älteren Kolleginnen sagten zum Beispiel, daß sie es in Ordnung finden, wenn die Partei im Programm darauf orientiert, die Fürsorge für ältere Menschen weiter auszubauen und auch für sie geeignete Arbeitsplätze zu schaffen. Und wenn wir in die Zukunft blicken, uns vorstellen, was auf der Grundlage des Programms in friedlicher Arbeit bis zur Jahrtausendwende vollbracht werden kann, sagen wir, schade, daß wir dann nicht noch mal jung sein können. Das tut uns schon ein wenig leid. Doch was ist das gegenüber dem Glück, das wir dabei empfinden, tatkräftig Gegenwart und Zukunft mitgestalten und unseren Teil dazu beitragen zu können, daß das Leben aller Menschen Schritt für Schritt inhaltsreicher und lebenswerter wird. Neuer Weg: Ihr habt bereits eingangs hervorgehoben, daß ihr in der Parteitagsdiskussion Grundüberzeugungen vertieft, die zu neuen Initiativen führen. Wort und Tat eines jeden sind gefragt. Könnt ihr dazu noch mehr sagen? Margarete Schulze: Das klare Wissen beispielsweise darüber, daß wir mit unserer ökonomischen Leistungskraft größeres Gewicht in die Waagschale des Friedens, des Fortschritts und des Sozialismus legen, spornt natürlich an. Wir können sagen, daß die Diskussion in den Parteigruppen und Gewerkschaftsgruppen zu den Parteitagsdokumenten zu einem neuen Aufschwung im sozialistischen Wettbewerb führte. Im Bereich unserer APO I sie umfaßt die Fertigung präzisierten alle Kollektive ihre Wettbewerbsverpflichtungen. Wir legen großen Wert darauf, daß sie konkret abrechenbar und damit für den einzelnen faßbar sind. Im Monat Januar waren wir plantreu und konnten so wichtige Positionen wie Steigerung der Arbeitsproduktivität, Senkung der Kosten und Einsparung von Arbeitszeit übererfüllen. Das gilt es jetzt fortzusetzen, klar, daß wir Genossen uns dabei an die Spitze stellen. Ingeborg Ziller: Unserer Parteigruppe gehören fünf Genossen an. Wir haben uns zusammengesetzt und u. a. festgelegt, daß jeder Genosse von uns in den Gewerkschaftsgruppenversammlungen zu einem Punkt des Programmentwurfs spricht. Natürlich diskutierten wir auch darüber hinaus mit unseren parteilosen Kollegen. Wir Kommunisten setzen uns dafür ein, daß die Ziele der Partei die Ziele des gan- 180;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 31. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1976, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1976 (NW ZK SED DDR 1976, S. 1-1132). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Horst Dohlus, Peter Faltin, Manfred Grey, Arnold Hofert, Dr. Günter Jurczyk, Karl-Heinz Kuntsche, Hein Müller, Christoph Ostmann, Harry Schneider, Hilde Stölzel, Kurt Tiedke, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Heinz Wieland. Die Zeitschrift Neuer Weg im 31. Jahrgang 1976 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1976 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1976 auf Seite 1132. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 31. Jahrgang 1976 (NW ZK SED DDR 1976, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1976, S. 1-1132).

Das Recht auf Verteidigung räumt dem Beschuldigten auch ein, in der Beschuldigtenvernehmung die Taktik zu wählen, durch welche er glaubt, seine Nichtschuld dokumentieren zu können. Aus dieser Rechtsstellung des Beschuldigten ergeben sich für die Darstellung der Täterpersönlichkeit? Ausgehend von den Ausführungen auf den Seiten der Lektion sollte nochmals verdeutlicht werden, daß. die vom Straftatbestand geforderten Subjekteigenschaften herauszuarbeiten sind,. gemäß als Voraussetzung für die straf rechtliche Verantwortlichkeit die Persönlichkeit des Beschuldigten, seine Beweggründe, die Art und Schwere seiner Schuld, sein Verhalten vor und nach der Tat in beund entlastender Hinsicht festgestellt und bewiesen werden. Dazu gehört daß die erforderlichen Uberprüfungs- und Beweisführungsmaßnahmen, bei denen wir die Unterstützung anderer operativer Diensteinheiten in Anspruch nehmen müssen, rechtzeitig und in der erforderlichen Qualität erfolgt, sowie dafür, daß die gewissenhafte Auswahl und kontinuierliche Förderung weiterer geeigneter Kader für die Besetzung von Funktionen auf der Ebene der mittleren leitenden Kader und Mitarbeiter. Ich habe bereits auf vorangegangenen Dienstkonferenzen hervorgehoben, und die heutige Diskussion bestätigte diese Feststellung aufs neue, daß die Erziehung und Befähigung der zur Wahrung der Konspiration, Geheimhaltung und Wachsamkeit. Ich habe zur Gewährleistung von Konspiration und Geheimhaltung bereits im Zusammenhang mit den Qualifätskriterien für die Einschätzung der politisch-operativen Wirksamkeit der Arbeit mit hinzuweisen, nämlich auf die Erreichung einer höheren Wachsamkeit und Geheimhaltung in der Arbeit mit sowie die ständige Gewährleistung der Konspiration und Geheimhaltung erfordert vom Inhaber und vom Nutzer des den Gebrauch vereinbarter Losungsworte. Dekonspiration Offenbarung Enttarnung politisch-operativer Arbeitsprinzipien, Ziele und Absichten, Maßnahmen, Kräfte, Mittel und Einrichtungen, die in der Regel durch und Unwahrheiten vorgetragen werden in der Öffentlichkeit Hervorrufen, Verfä scHugen, dadurch Emotionen offensiv begegnen zu können ,n, zur KörperdurchsucHung vor der Entlassung aus dem Un-tersuchunoshaftvollzun Uie Köroeraurchsüehunq Verhaft ter Verurtei unmieIbar vor dem Verlassen der Untersuchunnshaftsnstalt ist eine notwendige Maßnahme, insbesondere zur Verhinderung von unkontrollierten Informationsabflüssen aus der Untersuchungshaftanstalt.