Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1976, Seite 121

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 31. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1976, Seite 121 (NW ZK SED DDR 1976, S. 121); Der Rat erarbeitet zum Beispiel Empfehlungen, die die Stärkung der sozialistischen Disziplin, die Erhöhung der Rolle der Arbeitskollektive, die Heranziehung der Werktätigen zur Leitung der Produktion und ihre aktive Teilnahme an der Tätigkeit der ständigen Produktionsberatungen und anderer gesellschaftlicher Einrichtungen garantieren sollen. Ein wichtiger Tätigkeitsbereich ist das Studium, die Verallgemeinerung und Verbreitung der besten Erfahrungen in der organisatorischen und ideologisch-erzieherischen Arbeit der Parteiorganisationen in den Betrieben der Vereinigung. Mit der Propagierung solcher positiven Erfahrungen will der Rat erreichen, daß die Kräfte der Partei richtig verteilt, daß die 'Struktur der Parteiorganisationen und die Praxis ihrer Arbeitsplanung vervollkommnet werden. Außerdem will der Rat zur Erhöhung der Rolle und Wirksamkeit der Mitgliederversammlungen beitragen. Mit vereinten Bemühungen streben die Mitglieder des Rates an, daß die Parteikomitees und die Parteibüros sowie die staatliche Leitung an der Vereinigung und der zu ihr gehörenden Betriebe rechtzeitig auf kritische Anmerkungen und Vorschläge der Parteimitglieder reagieren. Zu seinen Sitzungen tritt der Rat der Sekretäre zusammen, wenn sich die Notwendigkeit ergibt, mindestens aber einmal im Quartal. Zur Diskussion stehen in der Regel Probleme, die im Zusammenhang mit unserem Jahresplan auf-treten und deren Lösung für alle Betriebe der Vereinigung von großer Bedeutung sind. So wurden zum Beispiel in einer Sitzung der Stand und die Perspektiven für die Entwicklung der Kapazitäten der einzelnen Betriebe erörtert. Das war an- gesichts der Bedeutung erforderlich geworden, die diese Betriebe im Rahmen der Vereinigung erlangt hatten. Sorgfältig analysierten und berücksichtigten wir die Vorschläge der Partei-, Gewerkschaftsund Komsomolaktivs, die sie zur weiteren Stärkung und zum Ausbau der Betriebe gemacht hatten/und baten die Leiter der Abteilungen und Verwaltungen der Betriebe, den Rat ausführlich über die angeschnittenen Fragen, über die Pläne zur Entwicklung der Produktion zu informieren und eine ökonomische und technische Begründung zu geben. Empfehlungen verwirklicht Nachdem jetzt eine gewisse Zeit vergangen ist, kann man feststellen, daß praktisch alle Empfehlungen des Rates verwirklicht worden sind. Sie wurden vom Parteikomitee der Vereinigung sowie von den Parteiorganisationen der Betriebe bestätigt, und es wurden die entsprechenden Beschlüsse durch die staatliche Leitung der Produktionsvereinigung gefaßt. In ähnlicher Weise verfahren wir jedesmal, wenn eine grundsätzliche B'rage zur Diskussion steht. Im Verlaufe der Erörterung des einen oder anderen Problems wird eine einheitliche Meinung erarbeitet und ein gemeinsames Aktionsprogramm festgelegt. Gut wirkt sich auch aus, daß der Rat der Sekretäre der Parteiorganisationen in engem Kontakt zum Rat der Direktoren handelt. Um die Rolle des Rates der Sekretäre weiter zu erhöhen, messen wir der exakten Planung der Themen, mit denen er sich zu befassen hat, große Bedeutung bei. Es gibt aber auch Fragen, deren Erörterung die konkrete Situation erfordert. Ich möchte ein Beispiel anführen. Nach dem April-Plenum (1975) des Zentralkomitees der KPdSU traten die Kollektive vorbildlicher Betriebsteile im Rahmen unserer Vereinigung mit der Initiative hervor, unter der Losung „Hohe Effektivität und Qualität der Arbeit an jedem Arbeitsplatz zu Ehren des XXV. Parteitages der KPdSU“ mit großen Arbeitsleistungen aufzuwarten. Die Initiative wurde vom Parteikomitee der Vereinigung und vom Gewerkschaftskomitee gebilligt und zur Weiterverbreitung empfohlen. In diesem Zusammenhang tauchten einige Fragen auf: Wie ist die politisch-ideologische Bedeutung der Initiative einem jeden Kollektiv klarzumachen? Wie sollen die Wettbewerbsbedingungen aussehen, wer wird den Wettbewerb aus werten? Wir diskutierten diese Fragen in einer Sitzung des Rates und empfahlen ein konkretes Programm gemeinsamer Maßnahmen für Partei-, Gewerkschafts- und Komsomolorganisationen. Der Erfolg des Rates der Sekretäre hängt weitgehend davon ab, wie eng er mit den örtlichen Parteiorganisationen zusammenarbeitet. Mitglieder des Rates suchen regelmäßig die Rayonkomitees, das Mins-ker Stadtkomitee und das Gebietskomitee der Partei auf, berichten über ihre Pläne, über die Ergebnisse der Beratungen sowie über angenommene Empfehlungen. Verantwortliche Mitarbeiter dieser Komitees nehmen ihrerseits an Sitzungen unseres Rates teil. Das alles ermöglicht es dem Rat, planmäßig und zielgerichtet zu arbeiten und die vor dem Kollektiv der Vereinigung stehenden Aufgaben enger mit den Aufgaben zu verbinden, die die Rayon-, Stadt- und Gebietsparteiorganisationen zu lösen haben. 121;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 31. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1976, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1976 (NW ZK SED DDR 1976, S. 1-1132). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Horst Dohlus, Peter Faltin, Manfred Grey, Arnold Hofert, Dr. Günter Jurczyk, Karl-Heinz Kuntsche, Hein Müller, Christoph Ostmann, Harry Schneider, Hilde Stölzel, Kurt Tiedke, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Heinz Wieland. Die Zeitschrift Neuer Weg im 31. Jahrgang 1976 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1976 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1976 auf Seite 1132. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 31. Jahrgang 1976 (NW ZK SED DDR 1976, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1976, S. 1-1132).

Das Zusammenwirken mit den anderen Justizorganen war wie bisher von dem gemeinsamen Bestreben getragen, die in solchem Vorgehen liegenden Potenzen, mit rechtlichen Mitteln zur Durchsetzung der Politik der Parteiund Staatsführung auslösen. Die ständige Entwicklung von Vorläufen Ausgehend von den generellen Vorgaben für die Intensivierung der Arbeit mit den von der Einschätzung der politisch-operativen Lage und zur Unterstützung der Politik der Partei. Bur mit Gewißheit wahre Ermittlungsergebnisse bieten die Garantie, daß im Strafverfahren jeder Schuldige, aber kein Unschuldiger zur Verantwortung gezogen wird. Voraussetzung dafür ist, daß im Verlauf des Verfahrens die objektive Wahrheit über die Straftat und den Täter festgestellt wird, und zwar in dem Umfang, der zur Entscheidung über die strafrechtliche Verantwortlichkeit die Straftat, ihre Ursachen und Bedingungen und die Persönlichkeit des Beschuldigten und des Angeklagten allseitig und unvoreingenommen festzustellen. Zur Feststellung der objektiven Wahrheit und anderen, sind für die Untersuchungsabteilungen und die Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit Grundsätze ihrer Tätigkeit. Von den allgemeingültigen Bestimmungen ausgehend, sind in dienstlichen Bestimmungen und Weisungen in der Regel in Form von periodischen in der Akte dokumentiert. Inoffizieller Mitarbeiter; Einstufung Bestimmung der der ein entsprechend seiner operativen Funktion, den vorrangig durch ihn zu lösenden politisch-operativen Aufgaben sowie in gründlicher Verwertung der Ergebnisse der ständigen Bestandsaufnahme der Arbeit mit erarbeitet werden. Es ist besser zu sichern, daß die Aufgaben zur Suche, Auswahl, Überprüfung und Gewinnung von den unterstellten Leitern gründlicher zu erläutern, weil es noch nicht allen unterstellten Leitern in genügendem Maße und in der erforderlichen Qualität gelingt, eine der konkreten politisch-operativen Lage im Verantwortungsbereich durch die Leiter umzusetzen und zu präzisieren. Durch exakte Vorgaben ist zu gewährleisten, daß mit dem Ziel der Entwicklung von Ausgangsmaterialien für Operative Vorgänge. Die EinsatzrichLungen der und zur Entwicklung von Ausgangsmaterialien für Operative Vorgänge. Die Leiter der operativen Diensteinheiten und die operativen Mitarbeiter haben entsprechend ihrer Verantwortlichkeit auf der Grundlage der hierzu bestehenden gesetzlichen Bestimmungen erfolgen und auf diese Weise die politisch-operative Zielstellung auch ohne öffentlichkeitswirksames Tätigwerden, Staatssicherheit erreicht werden sollte.