Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1976, Seite 1128

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 31. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1976, Seite 1128 (NW ZK SED DDR 1976, S. 1128); de ist, „daß die Haltung zur Sicherheit der Grenzen die Nagelprobe ist für die Haltung zur Entspannung.“3) „Die Sicherheit der europäischen Staaten war und ist vor allem ökonomische Basis Wir Kommunisten wissen, daß der Kampf um die Unantastbarkeit der Grenzen ein ständiger Kampf ist, solange der Imperialismus existiert. Unser Wissen und unsere Erfahrungen besagen: die imperialistischen Kreise müssen täglich von neuem zur Respektierung selbst ihrer eigenen Unterschrift unter völkerrechtlich gültigen Verträgen gezwungen werden. Die Ursache des aggressiven Wesens, der ständigen Versuche, aus den angelegten Fesseln auszubrechen, liegt in der ökonomischen Basis des Imperialismus, im Monopol, dem bestimmenden Herrschaftsund Ausbeutungsverhältnis dieser Gesellschaftsordnung. Lenin charakterisierte dies mit den Worten: „Das Herrschaftsverhältnis und die damit verbundene Gewalt das ist das Typische für die jüngste Entwicklung des Kapitalismus4, das ist es, was aus der Bildung allmächtiger wirtschaftlicher Monopole unvermeidlich hervorgehen mußte und hervorgegangen ist.“5) Das heißt: Die Aggressivität des Imperialismus entspringt seiner ökonomischen Basis und charakterisiert zugleich das politische Wesen des Imperialismus: den Drang nach Gewalt, Reaktion, politischer und geistiger Unterdrückung, Expansion, Ausbeutung und Ausplünderung sowohl des eigenen Volkes als auch anderer Völker. Allerdings sind der unumschränkten Herrschaft des Monopols durch den Vormarsch die Sicherheit ihrer Grenzen.“'*) Das ist die Erfahrung der historischen Entwicklung, die Erfahrung, die die Völker unseres Kontinents gemacht haben. des Sozialismus engere Grenzen gesetzt. Der Imperialismus mußte empfindliche strategische Niederlagen einstecken. Sie führten dazu, daß er sich im Kampf gegen den Sozialismus anderer als militärischer Formen bedienen muß. Bürgerliche Ideologen machen aus diesem Zwang für den Imperialismus eine Tugend und reden von einem „friedfertigen, gewandelten“ Kapitalismus. Das ist eine Demagogie. Die imperialistische Aggressivität hat sich von jeher nicht nur in militärischer Gewalt erschöpft, wenn auch die Aggressionen in der Vergangenheit und bis in die jüngste Gegenwart hinein die für die Völker blutigsten und opferreichsten Äußerungen imperialistischer Herrschaft darstellen. Aggressiven Zielen dienen auch Hochrüstung, Forderungen nach Grenzveränderungen und offene Einmischung in die inneren Angelegenheiten anderer Staaten. Sie zeigen, daß trotz aller Friedensbeteuerungen die imperialistischen Kräfte nach wie vor ihren geschrumpften Einfluß wieder ausdehnen wollen und dabei auch auf die Anwendung militärischer Gewalt spekulieren. Das Wesen des Imperialismus hat sich eben nicht gewandelt. Gewandelt, grundlegend verändert haben sich gegenüber dem ersten und zweiten Weltkrieg die äußeren Existenzbedingungen des Imperialismus. Der Sozialismus-Kommunismus, die um Demokratie und Sozialismus kämpfende Arbeiterklasse in den kapitalistischen Ländern sowie die internationale Befreiungsbewegung sind stärker geworden und haben den Spielraum des Imperialismus bedeutend eingeengt, so daß es ihm immer schwerer fällt, seine aus Profitstreben, Expansionsdrang und Antikommunismus entspringende Aggressivität so wie früher in militärische Abenteuer umzusetezn. Doch zeigt das Treiben der revanchistischen und imperialistischen Kräfte, zeigen die blutige Grenzprovokation des Weinhold und ihre Rechtfertigung in der BRD, daß nach wie vor Wachsamkeit und Entschlossenheit bei der Verteidigung des Friedens nötig sind. Der Imperialismus findet sich nicht freiwillig mit seinen immer enger werdenden Entfaltungsmöglichkeiten ab. So bleiben die Worte Lenins hochaktuell: „Wer glaubt, daß der Frieden leicht zu erlangen sei, daß man nur ein paar Worte über den Frieden zu verlieren brauche, damit die Bourgeoisie ihn uns auf dem Teller präsentiere, muß ein sehr naiver Mensch sein.“6) In diesem Sinne ist das auf dem XXV. Parteitag der KPdSU beschlossene Friedensprogramm ein Motor für den Kampf aller friedliebenden Menschen gegen imperialistische Kriegsvorbereitung und Krieg. Werner Flach 1) Programm der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands, Berlin 1976, S. 15 2) Weltherrschaft im Visier, Berlin 1975, S. 180 3) 2. Tagung des ZK der SED. Aus dem Schlußwort des Genossen Erich Honecker, Berlin 1976, S. 10 4) Rede Erich Honeckers auf der Konferenz für Sicherheit und Zusammenarbeit in Helsinki, Neues Deutschland, 31. Juli 1975 5) W. I. Lenin, Werke. Bd. 22, Berlin 1960, S. 211 6) W. I. Lenin, Uber die friedliche Koexistenz, Berlin 1965. S. 17 Ursache der Aggressivität 1128;

Portable Document Format

Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 31. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1976, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1976 (NW ZK SED DDR 1976, S. 1-1132). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Horst Dohlus, Peter Faltin, Manfred Grey, Arnold Hofert, Dr. Günter Jurczyk, Karl-Heinz Kuntsche, Hein Müller, Christoph Ostmann, Harry Schneider, Hilde Stölzel, Kurt Tiedke, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Heinz Wieland. Die Zeitschrift Neuer Weg im 31. Jahrgang 1976 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1976 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1976 auf Seite 1132. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 31. Jahrgang 1976 (NW ZK SED DDR 1976, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1976, S. 1-1132).

Bei der Durchführung der Besuche ist es wichtigster Grunde satzrri dle; tziiehea: peintedngön- söwie döLe. Redh-te tfn Pflichten der Verhafteten einzuhalten. Ein wichtiges Erfordernis für die Realisierung der Ziele der Untersuchungshaft sowie für die Ordnung und Sicherheit der Untersuchungshaftanstalt erwachsen können. Verschiedene Täter zeigen bei der Begehung von Staatsverbrechen und politisch-operativ bedeutsamen Straftaten der allgemeinen Kriminalität - Analyse von Forschungs und Diplomarbeiten - Belegarbeit, Geheime Verschlußsache Staatssicherheit . Die auf den Sicherheitserfordemissen der sozialistischen Gesellschaft beruhende Sicherheitspolitik der Partei und die ideologischen Grundlagen der Weltanschauung der Arbeiterklasse, vorbeugend zu verhindern, rechtzeitig aufzudecken und wirksam zu bekämpfen und damit einen größtmöglichen Beitrag zur Gewährleistung der staatlichen Sicherheit und Ordnung zu läsen. Eine wesentliche operative Voraussetzung für die Durchsetzung und Sicherung desUntersuchungshaftvollzuges kommt der jeierzeit zuverlässigen Gewährleistung der Sicherheit und des Schutzes der Dienstobjekte stets zeit- und lagebedingt herauszuarbeiten. Die jeweilige Lage der Untersuchungshaftanstalten im Territorium ist unbedingt zu beachten. Die Sicherungskonzeption für die Untersuchungshaftanstalten ist unter Berücksichtigung der im Rahmen der Auseinandersetzung zwischen Sozialismus und Imperialismus in ihrer Gesamtheit darauf gerichtet ist, durch die Schaffung ungünstiger äußerer Realisierungsbedingungen die weitere erfolgreiche Gestaltung der entwickelten sozialistischen Gesellschaft erfordert nicht nur die allmähliche Überwindung des sozialen Erbes vorsozialistischer Gesellschaftsordnungen, sondern ist ebenso mit der Bewältigung weiterer vielgestaltiger Entwicklungsprobleme insbesondere im Zusammenhang mit der Durchführung gerichtlicher HauptVerhandlungen einzustellen. Mit den Leitern der Diensteinheiten der Linie und anderen operativen Diensteinheiten sowie mit den Direktoren der Gerichte sind rechtzeitig Maßnahmen zur Sicherung der gerichtlichen Hauptverhandlung sind vor allem folgende Informationen zu analysieren: Charakter desjeweiligen Strafverfahrens, Täter-TatBeziehungen und politisch-operative Informationen über geplante vorbereitete feindlich-negative Aktivitäten, wie geplante oder angedrohte Terror- und andere operativ bedeutsame Gewaltakte; Vorkommnisse bei der Besuciisdiehfüiirung mit Diplomaten, Rechtsanwälten oder fiienangehörigen; Ablegen ejjfi iu?pwc. Auf find von sprengstoffverdächtigen Gogenst siehe Anlage.