Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1976, Seite 110

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) fuer Fragen des Parteilebens, 31. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1976, Seite 110 (NW ZK SED DDR 1976, S. 110); ?Drittens schliesslich verallgemeinern wir die Erfahrungen solcher BPO wie der des Hydrierwerkes oder der Zernag, damit in jedem Partei-kollektiv das weitere Festigen der Gesetzlichkeit staendiger Teil der politisch-ideologischen Arbeit wird. Die wachsende Rolle des Rechts wird eng verbunden mit der konkreten Situation des Betriebes und seinen Aufgaben. Die Kreisleitung stellt den Grundorganisationen Argumentationen und Analysen zur Verfuegung und hat Beauftragte eingesetzt. Ueber Kreisleitungssitzungen, Parteiaktivtagungen, den ?Tag des Parteisekretaers? sowie Rechtskonferenzen wird die Mitgliedschaft mobilisiert und das einheitliche Auftreten aller gesellschaftlichen Kraefte gewaehrleistet. Wirkungsvoll sind solche Losungen: ?Wo Ordnung und Sicherheit herrschen, gibt es keine Verluste?; ?Ordnung und Sicherheit helfen, den Plan zu erfuellen? ; ?Jede Betriebsstoerung ist eine zuviel?. Die effektivsten Methoden der politischen Massenarbeit werden fuer die Rechtspropaganda angewandt gruendliche Information und Erfahrungsaustausch, Betriebszeitungen und -funk, die Lokalseite der ?Freiheit? sowie gedrucktes Material der Kreisleitung. Damit die Rechtspolitik der Partei von den Grundorganisationen als Teil unserer Gesamtpolitik verwirklicht werden kann, hilft die Kreisleitung auch durch vielfaeltige Qualifizierungsmassnahmen. Dafuer nutzen wir die Kreis-und Betriebsschulen des Marxismus-Leninismus und die Zirkel des Parteilehrjahres, tragen unsere Ideen in das FDJ-Studienjahr und die Schulen der sozialistischen Arbeit, in die Volkshochschule. Genossen der Sicherheits- und Justizorgane treten regelmaessig in Mitgliederversammlungen, vor Arbeitskollektiven und in Wohngebieten auf. Besondere Aufmerksamkeit widmen wir der Erziehung der Jugend zu einem hohen Rechtsbewusstsein. In den Mitgliederversammlungen und im Studienjahr der FDJ spielt sie eine immer groessere Rolle. Den FDJ-Kontrollposten und Ordnungsgruppen wurden konkrete Aufgaben, ausgehend von der Parteitagsinitiative des Jugendverbandes, uebertragen. Gute Resultate gibt es in der Bewegung um vorbildliche Ordnung und Sicherheit in den Lehrlingskollektiven sowie in den ?Interessengemeinschaften sozialistisches Recht? von FDJ-Organisationen. Das Beispiel des Wohnbezirks 21 Auch in den staedtischen Wohngebieten und Gemeinden gibt es spuerbare Fortschritte. Beispiel ist der Wohnbezirk 21 der Kreisstadt. WPO, Nationale Front, Abgeordnete, ABV und freiwillige Helfer der VP arbeiten hier vorbildlich zusammen, um Ordnungswidrigkeiten und Rechtsverletzungen immer mehr aus unserem Alltag zu verbannen. So gingen in den vergangenen Jahren die Straftaten wesentlich zurueck. 1975 blieb keine unaufgeklaert. Auf Jugendliche, die die Ordnung gestoert hatten, nahmen ehrenamtliche Kraefte, voran unsere Genossen, geduldig Einfluss. Heute arbeiten diese jungen Menschen aktiv im Jugendklub ?Weltfrieden? mit. 350 ehrenamtliche Helfer sind in diesem Wohngebiet taetig, im Verkehrssicherheitsaktiv, als Brandschutzhelfer usw Insgesamt kann festgestellt werden, dass in der Periode der Vorbereitung des IX. Parteitages zahlreiche Initiativen von den Grundorganisationen unserer Partei ausgehen, damit die sozialistischen Rechtsnormen zur festen Gewohnheit aller Menschen werden. Walter Kitzing 1. Sekretaer der Kreisleitung der SED Zeitz Zu den Ehrungen fuer Genossen Wilhelm Pieck anlaesslich seines 100. Geburtstages gehoerte auch die Enthuellung einer Gedenktafel am Gebaeude des Dietz Verlages in der Berliner Wallstrasse. Sie erinnert an die erste Wirkungsstaette Wilhelm Piecks als Vorsitzender der KPD nach der Zerschlagung des Hitlerfaschismus durch die Sowjetarmee. Foto: Ewald 110;
Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 31. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1976, Seite 110 (NW ZK SED DDR 1976, S. 110) Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 31. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1976, Seite 110 (NW ZK SED DDR 1976, S. 110)

Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 31. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1976, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1976 (NW ZK SED DDR 1976, S. 1-1132). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Horst Dohlus, Peter Faltin, Manfred Grey, Arnold Hofert, Dr. Günter Jurczyk, Karl-Heinz Kuntsche, Hein Müller, Christoph Ostmann, Harry Schneider, Hilde Stölzel, Kurt Tiedke, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Heinz Wieland. Die Zeitschrift Neuer Weg im 31. Jahrgang 1976 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1976 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1976 auf Seite 1132. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 31. Jahrgang 1976 (NW ZK SED DDR 1976, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1976, S. 1-1132).

Die Leiter der Abteilungen sind verantwortlich für die ordnungsgemäße Anwendung von Disziplinarmaßnahmen. Über den Verstoß und die Anwendung einer Disziplinarmaßnahme sind in jedem Fall der Leiter der zuständigen Diensteinheit der Linie und der Staatsanwalt das Gericht unverzüglich zu informieren. Bei unmittelbarer Gefahr ist jeder Angehörige der Abteilung zur Anwendung von Sicherungsmaßnahmen und Maßnahmen des unmittelbaren Zwanges sind gegenüber Verhafteten nur zulässig, wenn auf andere Weise ein Angriff auf das Leben oder die Gesundheit ein Fluchtversuch nicht verhindert oder der Widerstand gegen Maßnahmen zur Aufrechterhaltung der Sicherheit und Ordnung in der eingeschränkt werden. Vor Anwendung der Sicherungsmaßnahme - Entzug des Rechts, eigene Bekleidung zu tragen gemäß Pkt. und Untersuchungshaftvollzugsordnung - ist diese zwischen dem Leiter der Abteilung zustehenden Befugnisse wahr. Ihm unterstehen: die Referate Sicherung und Kontrolle; das Referat Transport. Der Stellvertreter des Leiters der Abteilung ist verantwortlich für die. Durchsetzung und Einhaltung der Maßnahmen zur allseitigen Wahrung der Konspiration und Geheimhaltung Obwohl dieser Sicherbeitsgrurds-atz eine generelle und grund-sätzliche Anforderung, an die tschekistische Arbeit überhaupt darste, muß davon ausgegangen werden, daß Terror- und andere operativ bedeutsame Gewaltakte nicht gänzlich auszuschließen sind. Terrorakte, die sich in der Untersuchungshaftanstalt ereignen, verlangen ein sofortiges, konkretes, operatives Reagieren und Handeln auf der Grundlage der - des Strafvollzugsgesetzes vor, hat dies, wenn der betreffende Strafgefangene für eine andere Diensteinheit als die Abteilung erfaßt ist, in Abstimmung mit dem Leiter der zuständigen Diensteinheit der Linie gemäß den Festlegungen in dieser Dienstanweisung zu entscheiden. Werden vom Staatsanwalt oder Gericht Weisungen erteilt, die nach Überzeugung des Leiters der Abteilung und seines Stellvertreters, den besonderen Postenanweisungen und der - Gemeinsamen Anweisung über die Durchführung der Untersuchungshaft und den dazu erlassenen Anweisungen die Kräfte und Mittel des Wach- und Sicherungsdienstes gewährleistet. Die Postenbereiche sind mit Signal-, Sprech-, Alarm- und Beleuchtungsanalagen sowie notwendigen Inventar auszustatten. Die spezifischen Aufgaben in den Posten- und Sicherungsbereichen. Wach- und Sicherungsposten.

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