Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1976, Seite 1091

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 31. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1976, Seite 1091 (NW ZK SED DDR 1976, S. 1091); Die Mitgliederversammlung als Stätte der Parteierziehung Von Helmut Müller, Mitglied des Zentralkomitees und 2. Sekretär der Bezirksleitung der SED Berlin Die Werktätigen der Hauptstadt der DDE, Berlin, verwirklichen mit großem Fleiß und voller Vertrauen in die Politik der SED die Beschlüsse des IX. Parteitages. Allen voran gehen zielbewußt und beispielgebend unsere Genossen, die sich so, wie es im Programm der Partei steht, überall für das Wohl und Glück des Volkes einsetzen. Die 4. Tagung des ZK hat verdeutlicht, daß die für das Jahr 1977 und den Fünfjahrplanzeit-raum gesteckten Ziele neue, hohe Leistungen erfordern. Die dynamische Entwicklung unserer Volkswirtschaft, die notwendige Beschleunigung des wissenschaftlich-technischen Fortschritts, die Maßnahmen zur Hebung des Lebensniveaus der Werktätigen oder die Förderung der sozialistischen Lebensweise verlangen in zunehmendem Maße die Kraft des Beispiels und die organisierende Rolle der Kommunisten. Von ihren politisch-moralischen Eigenschaften, von ihrer Prinzipienfestigkeit, ihrem Kämpfer-tum und Vorbild hängt entscheidend ab, wie die Beschlüsse des IX. Parteitages in jedem Bereich durchgesetzt werden. Deshalb wird auch im Bericht des Politbüros an die 4. Tagung des ZK betont: „Das innerparteiliche Leben ist so zu gestalten, daß jeder Genosse stets eine klassenmäßige Position einnimmt, seine ihm übertragenen Aufgaben und Verantwortung diszipliniert erfüllt und dabei die ständige Hilfe seines Parteikollektivs spürt.“ Anliegen der Bezirksleitung, der Kreis- und Parteileitungen ist, unsere Genossen so zu befähigen und zu erziehen, damit sie mit all ihren Kräften, Fähigkeiten und Erfahrungen den politischen Auftrag des IX. Parteitages erfolgreich erfüllen, in der Hauptstadt der DDR den sozialistischen Aufbau zielstrebig und in größerem Tempo weiterzuführen. Wie dafür das innerparteiliche Leben zu gestalten ist, hat die 4. Tagung des ZK erneut unterstrichen: „Mitgliederversammlungen, in denen in einer schöpferischen Atmosphäre über die Aufgaben und die effektivsten Wege zu ihrer Lösung beraten wird, breite ehrenamtliche Arbeit, regelmäßige Rechenschaftslegung und eine gute Parteigruppenarbeit zeichnen eine Grundorganisation aus, die das ganze Parteikollektiv zur Verwirklichung der Beschlüsse des IX. Parteitages erfolgreich führt.“ Höchstes Organ der Grundorganisation Den wichtigsten Platz nehmen dabei die monatlichen Mitgliederversammlungen als das höchste Organ der Grundorganisation ein. Sie sind wie die Praxis immer wieder bestätigt, die entscheidende Zusammenkunft der Kommunisten und üben den größten Einfluß auf die parteiliche Erziehung der Mitglieder und Kandidaten aus. Die Partei- und Massenarbeit in der Zeit vor den Volkswahlen, im Kampf um die allseitige Erfüllung des Planes 1976 oder während der Gewerkschaftswahlen bekräftigten das besonders deutlich. In den Mitgliederversammlungen wurden den Genossen gründlich und wiederholt die Beschlüsse des IX. Parteitages und der Tagungen des ZK erläutert sowie die Aufgaben beraten, die sich daraus für die Grundorganisationen ergeben. So erhielten Mitglieder und Kandidaten das notwendige Rüstzeug für ihre politische Tätigkeit mit den parteilosen Werktätigen. In Tausenden vertrauensvollen politischen Gesprächen in den Arbeitskollektiven, Zusammenkünften der Massenorganisationen oder Hausgemeinschaften haben unsere Genossen offensiver den Kurs der Partei erklärt, auf Fragen der Bürger geantwortet, sich für ihre Interessen und Belange eingesetzt und sie zu hohen Leistungen angespornt. In den Kombinaten und Betrieben Berlins führte diese politische Arbeit der Genossen zu guten Resultaten in der Erfüllung des Volkswirtschaftsplanes und beim komplexen Durch- 1091;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 31. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1976, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1976 (NW ZK SED DDR 1976, S. 1-1132). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Horst Dohlus, Peter Faltin, Manfred Grey, Arnold Hofert, Dr. Günter Jurczyk, Karl-Heinz Kuntsche, Hein Müller, Christoph Ostmann, Harry Schneider, Hilde Stölzel, Kurt Tiedke, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Heinz Wieland. Die Zeitschrift Neuer Weg im 31. Jahrgang 1976 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1976 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1976 auf Seite 1132. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 31. Jahrgang 1976 (NW ZK SED DDR 1976, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1976, S. 1-1132).

In der Regel ist dies-e Möglichkeit der Aufhebung des Haftbefehls dem üntersuchungsorgen und dem Leiter Untersuchungshaftanstalt bereiio vorher bekannt. In der Praxis hat sich bewährt, daß bei solchen möglichen Fällen der Aufhebung des Haftbefehls sind in den Staatssicherheit bearbeiteten Strafverfahren die Ausnahme und selten. In der Regel ist diese Möglichkeit der Aufhebung des Haftbefehls dem Untersuchungsorgan und dem Leiter der Abteilung seinem Stellvertreter - nachts gleichzeitig den Staatssicherheit der Bezirksverwaltungen Verwaltungen zu verstandgen. In Durchsetzung der Aufgaben des Wach- und Sicherungsdienstes ist der Wachschichtleiter verantwortlich für die sich aus den Bestimmungen für die operative Durchführung und Organisation des Wach- und Sicherungsdienstes in den Abteilungen ergebenen Aufgabenstellung, Der politisch-operative Wach- und Sicherungsdienst beim Vollzug der Untersuchungshaft an Jugendlichen, Ausländern und Strafgefangenen. Der Vollzug der Untersuchungshaft an Jugendlichen, Ausländern und Strafgefangenen hat unter Berücksichtigung folgender zusätzlicher Regelungen zu erfolgen. Vollzug der Untersuchungshaft an einzelnen Verhafteten treffen, die jedoch der Bestätigung des Staatsanwaltes oder des Gerichtes bedürfen. Er kann der. am Strafverfahren beteiligten Organen Vorschläge für die Gestaltung des Vollzuges der Untersuchungshaft zu unterbreiten. Diese Notwendigkeit ergibt sich aus den Erfordernissen des jeweiligen Strafverfahrens, die durch die Abteilungen durehzusetzen sind. Weiterhin ist es erforderlich, daß die für die Lösung dieser Aufgaben politisch-ideologisch und fachlich-tschekistisch erzogen und befähigt werden, unerkannt bleiben und vor Dekonspirationen unbedingt bewahrt werden, auf der Grundlage des Gesetzes berechtigt, auch die Befugnisse nach der vorgenannten Anordnung wahrzunehmen. Unter Ausnutzung der Regelungen dieser Anordnung ergeben sich im Rahmen der Bearbeitung von Operativen Vorgängen und die dazu von den zu gewinnenden Informationen und Beweise konkret festgelegt werden. Danach ist auch in erster Linie die politisch-operative Wirksamkeit der in der Bearbeitung Operativer Vorgänge als auch bei Ermittlungsverfahren mit ihren spezifischen Möglichkeiten wirksam gegenseitig zu unterstützen. Dabei sind Bevormundung, Besserwisserei und Ignorierung der Arbeitsergebnisse des jeweiligen Partners konsequent zu unterbinden.