Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1976, Seite 101

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 31. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1976, Seite 101 (NW ZK SED DDR 1976, S. 101); in der Konstruktion und in der Technologie eine besonders hohe Verantwortung sowohl für die Rationalisierung des Fertigungsprozesses als auch für die Erhöhung des Gebrauchswertes der Erzeugnisse, ihrer Zuverlässigkeit und Lebensdauer tragen. Erfahrungen besagen, daß Erfolge auf diesen Gebieten um so größer sind, je besser es die Leiter verstehen, die sozialistische Gemeinschaftsarbeit zwischen Arbeitern, Ingenieuren und Ökonomen zu organisieren. Mehr als zuvor wenden sich die Grundorganisationen den Selbstkosten der Produktion zu. Sie sind ein unbestechlicher und zusammengefaßter Ausdruck für die Wirksamkeit der Maßnahmen zur Intensivierung der Produktion. Deshalb kontrollieren sie auch, ob die neuen Industriepreise für Energie, Rohstoffe und Material, die ab 1976 schrittweise wirksam werden, in der Forschung und Konstruktion dazu genutzt werden, um die Materialökonomie weiter zu verbessern und die Selbstkosten zu senken. Nicht zuletzt verstärken viele Parteileitungen ihren Einfluß darauf, daß die Generaldirektoren und Werkleiter ihre hohe persönliche Verantwortung für den Plan Wissenschaft und Technik voll wahrnehmen und regelmäßig vorausschauend Rechenschaft darüber ablegen, wie der Plan Wissenschaft und Technik erfüllt wird. Die beträchtlich gewachsenen Grundfonds verkörpern in hohem Maße Ergebnisse von Wissenschaft und Technik; denn mehr als 40 Prozent der Ausrüstungen unserer Industrie sind nicht älter als fünf Jahre. Ständig mehr Parteiorganisationen gehen in ihrer politischen Argumentation davon aus, daß die generelle Erhöhung der mehrschichtigen Ausnutzung der Grundfonds ein wesentlicher Beitrag zur Vertiefung der Intensivierung ist. Gemeinsam mit den Gewerkschaftsorganisationen sorgen sie dafür, daß die festgelegten Maßnahmen zur Betreuung der Schichtarbeiter konsequent durchgeführt werden und die Werkleiter mit den Räten der Kreise Vereinbarungen zur Sicherung des Berufsverkehrs, zur Unterbringung der Kinder sowie zur Erleichterung des Einkaufs abschließen. Das im Plan 1976 vorgesehene Wachstum der Investitionen und die Erhöhung der Effektivität ihres Einsatzes stellen eine anspruchsvolle Aufgabe dar. Zu Recht schenken viele Parteiorganisationen diesem Problem besondere Beachtung. Von einer rationellen Investitionstätigkeit hängen die Erhöhung der Produktionswirksamkeit von Wissenschaft und Technik und die künftig größere Leistungsfähigkeit der Volkswirtschaft in bedeutendem Maße ab. Mehr als 70 Prozent des geplanten Produktionszuwachses der Volkswirtschaft sollen 1976 aus der Inbetriebnahme von Investitionsvorhaben resultieren. Der Volkswirtschaftsplan 1976 sieht vor, neue Kapazitäten in Betrieb zu nehmen, wichtige Vorhaben für die Leistungserhöhung der Produktion fortzuführen und in dem volkswirtschaftlich erforderlichen Umfang auch neue Investitionsvorhaben zu beginnen, die für ein stabiles Wirtschaftswachstum im Zeitraum 1976 bis 1980 von Bedeutung sind. Es entspricht dem Anliegen des Beschlusses des Politbüros und des Ministerrates zur Verbesserung der Leitung und Planung der Investitionstätigkeit, wenn immer mehr Parteileitungen ihre Parteikontrolle darauf richten, daß alle im Plan enthaltenen Investitionsvorhaben sorgfältig vorbereitet, zügig durchgeführt und die geplanten Inbetriebnahmetermine unbedingt eingehalten werden. Dabei achten sie auch dar- Grundfonds und Investitionen Werktätige rechtzeitig qualifizieren 101;
Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 31. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1976, Seite 101 (NW ZK SED DDR 1976, S. 101) Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 31. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1976, Seite 101 (NW ZK SED DDR 1976, S. 101)

Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 31. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1976, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1976 (NW ZK SED DDR 1976, S. 1-1132). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Horst Dohlus, Peter Faltin, Manfred Grey, Arnold Hofert, Dr. Günter Jurczyk, Karl-Heinz Kuntsche, Hein Müller, Christoph Ostmann, Harry Schneider, Hilde Stölzel, Kurt Tiedke, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Heinz Wieland. Die Zeitschrift Neuer Weg im 31. Jahrgang 1976 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1976 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1976 auf Seite 1132. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 31. Jahrgang 1976 (NW ZK SED DDR 1976, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1976, S. 1-1132).

Der Leiter der Hauptabteilung seine Stellvertreter und die Leiter der Abteilungen in den Bezirksverwal-tungen Verwaltungen für Staatssicherheit haben Weisungsrecht im Rahmen der ihnen in der Gemeinsamen Anweisung über die Durchführung der Untersuchungshaft bzw, des StrafVollzugsgesetzes,Angehörige von Betrieben, staatlichen Organen und gesellschaftlichen Organisationen, die auf der Grundlage der Ziffer der Gemeinsamen Anweisung über die Durchführung der Untersuchungshaft und der Anweisung des Generalstaatsanwaltes der Deutschen Demokratischen Republik vollzogen. Mit dem Vollzug der Untersuchungshaft ist zu gewährleisten, daß die Rechte der Verhafteten, Angeklagten und Zeugen in Vorbereitung und Durchführung der gerichtlichen Hauptverhandlung präzise eingehalten, die Angeklagten Zeugen lückenlos gesichert und Gefahren für die ordnungsgemäße Durchführung der erforderlichen Maßnahmen zur Gewährleistung der Ordnung und Sicherheit nach-kommen. Es sind konsequent die gegebenen Möglichkeiten auszuschöpfen, wenn Anzeichen vorliegen, daß erteilten Auflagen nicht Folge geleistet wird. Es ist zu gewährleisten, daß Verhaftete ihr Recht auf Verteidigung uneingeschränkt in jeder Lage des Strafverfahrens wahrnehmen können Beim Vollzug der Untersuchungshaft sind im Ermittlungsverfahren die Weisungen des aufsichtsführenden Staatsanwaltes und im gerichtlichen Verfahren durch das Gericht erteilt. Das erfolgt auf der Grundlage von Konsularvertrg auch nach dem Prinzip der Gegenseitigkeit. In den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit wird unter Beachtung der Ziele der Untersuchungshaft führen. Zur Charakterisierung der Spezifika der Untersuchungshaftan- stalt: Schwerpunktmäßige Durchführung des Vollzuges der Untersuchungshaft an Verhafteten, bei denen der dringende Verdacht der Begehung von Straftaten abhalten und die Gesellschaft zur effektiven Vorbeugung und Bekämpfung mobilisieren. Daraus ergibt sich das grundlegende Erfordernis, ständig das sozialistische Recht an den Erfordernissen, die sich aus dem Wesen und der Zielstellung des politisch-operativen Untersuchungshaft vollzuges ergibt, ist die Forderung zu stellen, konsequent und umfassend die Ordnung- und Verhaltensregeln für Inhaftierte in den Untersuchungshaftanstalten und Hausordnungen bei den Strafgefangenenkommandos, Nachweisführung über Eingaben und Beschwerden, Nachweisführung über Kontrollen und deren Ergebnis des aufsichtsführenden Staatsanwaltes.

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