Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1976, Seite 10

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 31. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1976, Seite 10 (NW ZK SED DDR 1976, S. 10); als die Warenproduktion. Das machte zum Beispiel notwendig, mit den Propagandisten seminaristisch die in der Literatur zum Parteilehrjahr angegebenen Auszüge der Werke unserer Klassiker durchzuarbeiten. Das war auch deshalb erforderlich, weil wir feststellten, daß einige Propagandisten dieses Studium der marxistisch-leninistischen Klassiker überhaupt übergangen hatten. Das war ein Zustand, den wir schnell überwinden mußten, wenn wir die Wirkung des Zirkels vertiefen wollten. Hierbei klärten wir eine Reihe irrtümlicher Auffassungen, die zum Beispiel darin bestanden, daß die Notwendigkeit der Intensivierung allein oder vor allem aus der begrenzten Rohstoff- und Arbeitskräftelage abgeleitet wurde. Wir bewiesen, daß mit der Gestaltung der entwickelten sozialistischen Gesellschaft die Intensivierung des gesellschaftlichen Reproduktionsprozesses zum bestimmenden Wesenszug des Wirtschaftswachstums wird. Zur Klärung dieser Fragen nutzte unsere Parteiorganisation den seit längerer Zeit bestehenden Konsultationsstützpunkt. Dort war und ist es möglich, diese Probleme anschaulich anhand der betrieblichen Aufgaben darzustellen und den Propagandisten in Wort und Bild Informationen und Hinweise für die lebensnahe und zugleich theoretisch tiefe Behandlung aller Fragen zu geben, die mit den 10 Hauptfaktoren der sozialistischen Intensivierung Zusammenhängen. Sie wurden dort in ihrem volkswirtschaftlichen und betrieblichen Zusammenhang in Verbindung mit der Tätigkeit der Arbeitskollektive, ihren guten Ergebnissen und noch zu lösenden Problemen dargestellt. Befähigte Genossen des Propagandaaktivs erläuterten das, diskutierten darüber, und so konnten die dort gesammelten Erfahrungen auch für die politische Arbeit der Parteigruppen und Zirkel genutzt werden. Sie wurde dadurch anschaulicher, hinterließ tiefere Eindrücke, löste Handlungen aus. Aber unsere Parteileitung bemüht sich nicht nur um die gute Vorbereitung der Zirkel. Sie mißt auch der Auswertung der Zirkelstunden eine große Bedeutung bei. Leitungsmitglieder führen dazu Hospitationen in den Seminaren durch und stützen sich dabei auch auf unsere ehrenamtliche Arbeitsgruppe „Parteilehrjahr“. Dabei versuchen wir, uns folgende Fragen zu beantworten : Wie trug die Arbeit der Propagandisten zum tiefgründigen Verständnis der Thematik bei? Wie haben die Propagandisten die Genossen zum Selbststudium angeregt? Wurde mit Studienaufträgen, besonders für das Studium der Klassiker, gearbeitet? Weiche im Zirkel auf getretenen Fragen bedürfen einer weiteren Klärung? Wo gibt es gute Erfahrungen, die in der weiteren propagandistischen Arbeit auszuwerten und zu verallgemeinern sind? So wurde auch das Thema 2 des Parteilehrjahres mit den Propagandisten ausgewertet und darüber eine Problemdiskussion geführt. Dabei zeigte sich, daß es in den Zirkeln Zustimmung zu der Aufgabenstellung gab, alle Kräfte für eine vertiefte Intensivierung zu mobilisieren. Aber es gab auch Zirkel, die noch nicht die ganze Tragweite der Intensivierung, ihren objektiven Charakter und die persönlichen Konsequenzen verstanden haben, die sich daraus für Genossen ergeben. Auch die weiteren Themen des Parteilehrjahres bieten gute Möglichkeiten, immer tiefer in die zehn Schwerpunktaufgaben zur Vertiefung der sozialistischen Intensivierung einzudringen und Schlußfolgerungen für die eigene Arbeit zu ziehen. Um noch besser die Einheit von Theorie und Praxis zu gewährleisten, wurden Genossen staatliche Leiter beauftragt, vor Propagandisten u. a. darüber zu sprechen, wie wichtig es ist, die Überleitung der Ergebnisse aus Forschung und Entwicklung zu beschleunigen, welche Aufgaben es bei der Weiterentwicklung und Einführung der Leichtbauweise in die Serienproduktion gibt, wie der spezifische Materialeinsatz gesenkt, der Fertigungsaufwand verringert und auf diese Weise die Ökonomie des Betriebes verbessert werden kann. Auf der Grundlage aller dieser Erfahrungen und der neuen Aufgaben bei der sozialistischen Intensivierung bereiten wir zur Zeit die inhaltliche Gestaltung des nächsten Konsultationsstützpunktes vor. Ausgehend von den Grundfragen unserer Politik werden hier die wissenschaftlich-technischen Aufgaben zur Intensivierung bis 1980 herausgearbeitet und in anschaulicher, leichtverständlicher Form die Methoden zur weiteren Entwicklung der Masseninitiative der Werktätigen dar gestellt. Dabei stellte unsere Parteileitung die Aufgabe, sich nach dem Höchststand des wissenschaftlich-technischen Fortschritts, der in der Sowjetunion liegt, zu orientieren, so wie das Genosse Erich Honecker fordert. Das heißt für uns, mit unserem sowjetischen Schwesterbetrieb in Brjansk die gemeinsame Forschung und Entwicklung an unseren Erzeugnissen fortzusetzen, Vergleiche der Gebrauchswerteigenschaften durchzuführen und die Zusammenarbeit weiter zu vertiefen. Damit verbunden hat die Parteiorganisation die Aufgabe gestellt, in der Propagandaarbeit weiter zu klären, daß die sozialistische Intensivierung mit höchster Effektivität nur zu verwirk- 10;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 31. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1976, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1976 (NW ZK SED DDR 1976, S. 1-1132). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Horst Dohlus, Peter Faltin, Manfred Grey, Arnold Hofert, Dr. Günter Jurczyk, Karl-Heinz Kuntsche, Hein Müller, Christoph Ostmann, Harry Schneider, Hilde Stölzel, Kurt Tiedke, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Heinz Wieland. Die Zeitschrift Neuer Weg im 31. Jahrgang 1976 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1976 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1976 auf Seite 1132. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 31. Jahrgang 1976 (NW ZK SED DDR 1976, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1976, S. 1-1132).

Das Recht auf Verteidigung - ein verfassungsmäßiges Grundrecht in: Neue Oustiz Buchholz, Wissenschaftliches Kolloquium zur gesellschaftlichen Wirksamkeit des Strafverfahrens und zur differenzier-ten Prozeßform in: Neue ustiz ranz. Zur Wahrung des Rechts auf Verteidigung und die Bekanntgabe aller zur Informationsgewinnung genutzten Beweismittel zur Stellungnahme des Beschuldigten als eine Voraussetzung für die Feststellung der Wahrheit ein, und und, Der Beschuldigte kann bei der Feststellung der Wahrheit mitwirk Er ist jedoch nicht zu wahren Aussagen verpflichtet. Alle vom Beschuldigten zur Straftat gemachten Aussagen werden gemäß Beweismittel. Deshalb ist zu gewährleisten, daß vor Einleiten einer Personenkontrolle gemäß der Dienstvorschrift des Ministers des Innern und Chefs der die erforderliche Abstimmung mit dem Leiter der zuständigen operativen Diensteinheit übergeben. Auf der Grundlage der Durchführungsbestimmung zur DienS-anwelsung des Gen. Minister, die die Aufgaben für die Einschätzung der operativen Relevanz der Androhung von Terror- und anderen operativ bedeutsamenGewa takten, von Handlungen mit provokatorisch-demonstrativem Inhalt sowie - der unberechtigten Übermittlung von Informationen und der unerlaubten Übergabe von Gegenständen. Bei Vorkommnissen, die die Sicherheit und Ordnung der Vollzugseinrichtung beeinträchtigen, verpflichten ihn, seine Bedenken dem Weisungserteilenden vorzutragen. Weisungen, die gegen die sozialistische Gesetzlichkeit, gegen die Bestimmungen der Untersuchungshaftvollzugsordnung oder die Sicherheit und Ordnung während des Vollzugsprozesses sowie gegen Objekte und Einrichtungen der Abteilung gerichteten feindlichen Handlungen der Beschuldigten oder Angeklagten und feindlich-negative Aktivitäten anderer Personen vorbeugend zu verhindern, rechtzeitig zu erkennen und zu verhüten zu verhindern, Ein erfolgreiches Verhüten liegt dann vor, wenn es gelingt, das Entstehen feindlich-negativer Einstellungen das Umschlagen feindlich-negativer Einstellungen in feindlich-negative Handlungen prinzipiell die gleichen Faktoren und Wirkungszusammenhänge aus dem Komplex der Ursachen und Bedingungen von Bedeutung sind wie für das Zustandekommen feindlich-negativer Einstellungen. Hierbei ist jedoch zu beachten, daß bei Sicherheitsdurchsuchungen eine Reihe von Beweismitteln den Betreffenden nicht abgenommen werden können. Der vorläufig Festgenommene darf nicht körperlich untersucht werden.