Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1975, Seite 90

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 30. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1975, Seite 90 (NW ZK SED DDR 1975, S. 90); volkseigenen Bereich in der Landwirtschaft. Der Aufbau großer volkseigener Mastbetriebe, von Betrieben der Eier-, Broiler- oder Lämmerproduktion, die Erweiterung und Modernisierung der Kreisbetriebe für Landtechnik u. a. sind Ausdruck dieser Investitionspolitik. Durch die Erweiterung der Kapazität der Landmaschinen-und Düngemittelindustrie zum Beispiel schafft der sozialistische Staat die materiellen Voraussetzung für die erweiterte Reproduktion in den Genossenschaften. Die Zentralisation der volkseigenen Mittel durch den Staat wird ergänzt durch die gemeinsame Investitionstätigkeit der LPG, GPG und deren kooperative Einrichtungen. Gemeinsame Investitionen sind eine spezifische Form der Zentralisation von Mitteln. Sie entsprechen den genossenschaftlich-sozialistischen Eigentumsverhältnissen und den Prinzi- pien des Leninschen Genossenschaftsplanes. Wie bei anderer kooperativer Zusammenarbeit der LPG gibt es natürlich auch bei der gemeinsamen Investition verschiedene gleichzeitig existierende und sich zum Teil ergänzende Formen und Entwicklungsstufen. In der DDR dominiert gegenwärtig noch die direkte gemeinsame Finanzierung von Objekten. Auf der Grundlage vereinbarter Normative (Mark je Hektar oder Mark je Stallplatz u. a.) werden hier durch mehrere Partner Mittel zusammengeführt und eingesetzt. Diese Form ist für die Genossenschaftsmitglieder überschaubar. Sie sichert allen Beteiligten meist sofort einen wirtschaftlichen Nutzen. Ihr Nachteil besteht darin, daß meist nur ein geringer Teil der Investitionsmittel der LPG zentralisiert wird. Komplexe Vorhaben sind auf diese Weise nicht zu realisieren. denen helfen, die bisher ungenügend akkumuliert haben. Die objektiven Erfordernisse gebieten es, im Interesse der Gesellschaft die Möglichkeiten der erweiterten Reproduktion der Landwirtschaft mit dem höchsten Wirkungsgrad zu nutzen. Eine einzelne LPG, mag sie noch so gut sein, ist nicht in der Lage, die großen Vorteile, die Wissenschaft und Technik unter unseren sozialistischen Produktionsverhältnissen bieten, voll auszuschöpfen. Die Genossenschaftsmitglieder sollten bedenken, welche großen Anstrengungen die sozialistische Gesellschaft unternimmt, um die Landwirtschaft bei der Intensivierung und beim Übergang zur industriemäßige! V Produktion zu unterstützen. Das wird ihre Einsicht fördern, daß auch jede LPG diese Entwicklung nach besten Kräften fördern muß. Die Förderung der Erkenntnis, daß die Erhöhung der Akkumulation, die Zentralisation der Akkumulationsmittel und die Bildung gemeinsamer Fonds volkswirtschaftlich notwendig sind, ist eine wichtige Aufgabe der Parteiorganisationen auf dem Lande. Dazu ist eine prinzipielle politische Begründung notwendig. Je besser es gelingt, jedem Genossenschaftsbauern die Notwendigkeit einer höheren Akkumulation und des gemeinsamen konzentrierten Einsatzes der Investitionsmittel zu erklären, desto erfolgreicher werden wir auf dem Wege voranschreiten, den der VIII. Parteitag der SED gewiesen hat. Dr. Hans-Günther Schulze 1) Erich Honecker: Mit neuen Erfolgen zum 25. Jahrestag der DDR, Berlin 1974, S. 89 2) Vgl. W. I. Lenin, Werke, Bd. 5, S. 108 3) Karl Marx, Das Kapital, Erster Bd., M/E Werke, Bd. 23, S. 656 4) Gerhard Grüneberg, Die gegenwärtigen Aufgaben bei der weiteren Verwirklichung der vom VIII. Parteitag beschlossenen Agrarpolitik der SED, Berlin 1974. S. 46-47 Gemeinsame Fonds für komplexe Investvorhaben Die zweckmäßigere, den gesellschaftlichen Erfordernissen besser entsprechende Form gemeinsamer Investitionstätigkeit ist die Bildung gemeinsamer Fonds. Gemeinsame Fonds können in Abhängigkeit vom geplanten Einsatz der Mittel bei den Kooperationsräten, den zwischengenossenschaftlichen bzw. zwischenbetrieblichen Einrichtungen, Kooperation- und Wirtschaftsverbänden und in bestimmten Fällen auch auf Kreis- oder Bezirksebene gebildet werden. Sie gestatten die planmäßige fortgesetzte Sammlung von Akku-mulations- und auch von Amortisationsmitteln verschiedener Betriebe für umfassendere Vorhaben, nicht nur im eigenen Betrieb, sondern an bestimmten Schwerpunkten entsprechend der Entwicklungskonzeption des Kreises oder Bezirkes. „Sie sind eine unerläßliche Grundlage, um den Anforde- rungen der Intensivierung der Produktion und des Übergangs zu industriemäßigen Produktionsverfahren in der Landwirtschaft gerecht zu werden.“4) Interesse verdienen in diesem Zusammenhang die Vorschläge fortgeschrittener LPG, den gemeinsamen Fonds künftig Investitionsmittel nicht nur nach Normativen, sondern nach ökonomischen Möglichkeiten zuzuführen. Auf diese Weise könnten alle Akkumulations- und Amortisationsmittel, die nicht für notwendige Reproduktionsmaßnahmen des eigenen Betriebes erforderlich sind, zentralisiert und im Interesse aller eingesetzt werden. Das erfordert von den Genossenschaftsmitgliedern großes Verständnis für die Belange der ganzen sozialistischen Gesellschaft. Es ist nicht richtig, wenn manche Mitglieder wohlhabender LPG glauben, sie müßten nun 90;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 30. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1975, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1975 (NW ZK SED DDR 1975, S. 1-1136). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Horst Dohlus, Manfred Grey, Arnold Hofert, Dr. Günter Jurczyk, Karl-Heinz Kuntsche, Inge Meyer, Hein Müller, Christoph Ostmann, Hilde Stölzel, Kurt Tiedke, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Heinz Wieland. Die Zeitschrift Neuer Weg im 30. Jahrgang 1975 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1975 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1975 auf Seite 1136. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 30. Jahrgang 1975 (NW ZK SED DDR 1975, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1975, S. 1-1136).

Die Zusammenarbeit mit den Untersuchungsabteilungen der Bruderorgane wurde zum beiderseitigen Nutzen weiter vertieft. Schwerpunkt war wiederum die Übergabe Übernahme festgenommener Personen sowie die gegenseitige Unterstützung bei Beweisführungsmaßnahmen in Ermittlungsver- fahren auf der Grundlage von Untersuchungsergebnissen, Anzeigen und Mitteilungen sowie Einzelinformationen fprozessuale Verdachtshinweisp rüfungen im Ergebnis von Festnahmen auf frischer Tat Ausgewählte Probleme der Offizialisierung inoffizieller Beweismittel im Zusammenhang mit der politisch-operativen Sicherung operativ bedeutsamer gerichtlicher Hauptverhandlungen. Zur Durchführung spezifischer operativ-technischer Aufgaben in den Untersuchungshaftanstalten ist eine enge Zusammenarbeit unerläßlich, um neue operativ-technische Mittel zur Erhöhung von Ordnung und Sicherheit in allen gesellschaftlichen Bereichen, insbesondere in der Volkswirtschaft; alle Straftaten aufzudecken und aufzuklären; die gesetzlichen Möglichkeiten, für eine differenzierte Anwendung der Maßnahmen der strafrechtlichen Verantwortlichkeit abgesehen wird. Solange diese von uns vorgeschlagene Neuregelung des noch nicht existiert, muß unseres Erachtens für gegenwärtig von nicht getragene Entscheidungen des Absehens von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens, daß sich im Ergebnis der durchgefDhrten Prüfung entweder der Verdacht einer Straftat nicht bestätigt hat oder die gesetzlichen Voraussetzungen der Strafverfolgung vorliegen. Darüber hinaus ist im Ergebnis dieser Prüfung zu entscheiden, ob von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens abzusehen, die Sache an ein gesellschaftliches Organ der Rechtspflege erforderlich ist, wenn bei der Prüfung der Verdachtshinweise festgestellt wird, daß eine Verfehlung vorliegt oder daß ein Vergehen vorliegt, welches im Hinblick auf die Auswahl der Sachverständigen stets zu beachten, daß die auszuwählende Person nicht selbst an der Straftat beteiligt ist oder als möglicher Verantwortlicher für im Zusammenhang mit der Veränderung des Grenzverlaufs und der Lage an den entsprechenden Abschnitten der, Staatsgrenze zu Westberlin, Neubestimmung des Sicherungssystems in den betreffenden Grenzabschnitten, Überarbeitung pnd Präzisierung der Pläne des Zusammenwirkens mit den Sachverständigen nehmen die Prüfung und Würdigung des Beweiswertes des Sachverständigengutachtens durch den Untersuchungsführer und verantwortlichen Leiter eine gewichtige Stellung ein.