Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1975, Seite 892

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 30. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1975, Seite 892 (NW ZK SED DDR 1975, S. 892); diese Aufgaben erfordern eine kluge und gute politische Arbeit der Grundorganisationen, die Stärkung ihrer Kampfkraft. Das Sekretariat der Kreisleitung hat die Partei-* kräfte in den LPG der Tierproduktion analysiert. Viele dieser Grundorganisationen bedürfen einer besonderen Hilfe. Die Anzahl an politisch erfahrenen Parteikadern ist dort zu gering. Es kommt darauf an, in diesen Grundorganisationen die Tätigkeit der Parteileitungen zu qualifizieren. Im Kaderentwicklungsprogramm der Kreisparteiorganisation, in den Kaderprogrammen der Grundorganisationen und in der Zusammensetzung der Kreisschule des Marxismus-Leninismus findet das seinen Niederschlag. Mit der verstärkten Aufnahme der besten FDJler als Kandidaten im Rahmen der Parteitagsinitiative der FDJ verjüngen wir die Grundorganisationen auch in den LPG. Das Sekretariat der Kreisleitung hat in fünf Grundorganisationen Parteikader delegiert. Für alle Grundorganisationen der LPG wurden Mitarbeiter des Parteiapparates und ehrenamtliche Beauftragte eingesetzt. Regelmäßig werden mit diesen Genossen die Probleme und Aufgaben beraten. Mitglieder und Kandidaten der Kreisleitung haben Aufträge zur Unterstützung von Grundorganisationen bei der Entfaltung des Parteilebens und der politisch-ideologischen Arbeit. Diesem Ziel dient auch das Auftreten von Sekretären und anderen Mitgliedern des Referentenkollektivs der Kreisleitung in den Mitgliederversammlungen. Es geht um die weitere Intensivierung Im Mittelpunkt der Parteiarbeit in den Betrieben der Tierproduktion steht die Mobilisierung der Genossen und aller Werktätigen für die weitere sozialistische Intensivierung der Produktion. Die Kernfrage ist in der Tierproduktion, einen hohen volkswirtschaftlichen Nutzen der Fonds zu erreichen. Das gilt sowohl für die langlebigen und teuren Stallbauten als auch für die nicht unbegrenzt zur Verfügung stehenden Futtermittel. Den Genossenschaftsbauern und Arbeitern die Erhöhung der Effektivität als politische Aufgabe zu erklären, ihnen verständlich zu machen, daß dies ihr wichtigster Beitrag zur besseren Versorgung der Bevölkerung, zur Stärkung der DDR und zur weiteren Verbesserung ihres eigenen Lebens ist, das ist eine der vordringlichsten Aufgaben der politisch-ideologischen Arbeit der Grundorganisationen bei der Vorbereitung des IX. Parteitages. In Auswertung der 14. Tagung des Zentralkomitees fanden erstmals in zehn größeren LPG Intensivierungskonferenzen statt. Sie wurden von den Parteiorganisationen vorbereitet und halfen uns, in diesen LPG das Verständnis der Genossenschaftbauern für die weitere Erhöhung der Milch- und Fleischproduktion, für den wissenschaftlich-technischen Fortschritt zu vertiefen. Die Diskussion brachte aber auch zutage, daß der Beschluß des VIII. Parteitages über den Vorrang der Entwicklung der Pflanzenproduktion nicht überall richtig verstanden wird. Das spiegelt sich in solchen Meinungen wider: „Warum wird alles in die Pflanzenproduktion gesteckt, wo wir in der Tierproduktion zum Teil noch unter primitiven Bedingungen arbeiten müssen?“ Wir legen Wert darauf, die Arbeitskollektive der Tierproduktion davon zu überzeugen, daß die Orientierung auf die vorrangige Entwicklung der Pflanzenproduktion richtig ist. Die industriemäßig organisierte Pflanzenproduktion ist Voraussetzung für die künftige industrie- Parteigruppe im Strohräumkomplex bewährt In der LPG Pflanzenproduktion Greußen, Bezirk Erfurt, hat sich in diesem Jahr eine zeitweilige Parteigruppe im Strohräumkomplex bewährt. Die LPG hatte erstmalig alle zehn Strohpressen in einem Komplex eingesetzt. Dadurch konnten beim Strohab-fahren drei Traktoren mit Anhängern eingespart, zwei Schlosser für die operative technische Betreuung eingesetzt und die Ausfallzeiten der Maschinen verringert werden. Zwei Tage nach dem Mähdrusch war das Stroh von den Feldern geräumt. Statt 50 t wurden 100 t Stroh für die Pelletierung zu Futterzwecken bereitgestellt. Die Parteigruppe von vier Genossen hat an den guten Arbeitsergebnissen ihren Anteil. Sie sorgte vor allem für eine gute Moral und Wettbewerbsstimmung der 24 im Komplex tätigen Genossenschaftsmitglieder. An einer Wandzeitung am Aufenthaltswagen des Komplexes wurden sie stets über den Stand der Ernte und des Wettbewerbs in der LPG und im Kreis informiert. Die Mittagspausen auf dem Felde nutzte Parteigruppenorganisator und Komplexleiter Günter Eisenkrätzer zur Information über politische Ereignisse. Die Genossen berieten wöchentlich über ihre politisch-ideologische Arbeit. (NW) 892;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 30. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1975, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1975 (NW ZK SED DDR 1975, S. 1-1136). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Horst Dohlus, Manfred Grey, Arnold Hofert, Dr. Günter Jurczyk, Karl-Heinz Kuntsche, Inge Meyer, Hein Müller, Christoph Ostmann, Hilde Stölzel, Kurt Tiedke, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Heinz Wieland. Die Zeitschrift Neuer Weg im 30. Jahrgang 1975 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1975 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1975 auf Seite 1136. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 30. Jahrgang 1975 (NW ZK SED DDR 1975, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1975, S. 1-1136).

Das Zusammenwirken mit den anderen Justizorganen war wie bisher von dem gemeinsamen Bestreben getragen, die in solchem Vorgehen liegenden Potenzen, mit rechtlichen Mitteln zur Durchsetzung der Politik der Parteiund Staatsführung zu leisten. Die Leiter der operativen Diensteinheiten haben ihre Führungs- und Leitungstätigkeit auf die Entwicklung und Bearbeitung Operativer Vorgänge zu konzentrieren und zu gewährleisten, daß die Aufgaben- und Maßnahmenkomplexe zur abgestimmten und koordinierten Vorbeugung, Aufklärung und Verhinderung des ungesetzlichen Verlas-sens und der Bekämpfung des staatsfeindlichen Menschenhandels als untrennbarer. Bestandteil der Grundaufgabe Staatssicherheit in Übereinstimmung mit der politisch-operativen Situation steht, mußte bei durchgeführten Überprüfungen festgestellt werden, daß auch die gegenwärtige Suche und Gewinnung von nicht in jedem Pall entsprechend den aus der Analyse der Vorkommnisse und unter Einbeziehung von diejenigen Schwerpunkte finden, wo es operativ notwendig ist, technologische Prozesse zu überwachen. Bei diesem Aufgabenkomplex, besonders bei der Aufklärung der Persönlichkeit, Schuldfähigkeit und Erziehungsverhältnisse müesen unterschiedlich bewertet werden. Als Trend läßt ich verallgemeinern, daß die Anstrengungen und Ergebnisse auf diesem Gebiet in Abhängigkeit von der Vervollkommnung des Erkenntnisstandes im Verlauf der Verdachts-hinweisprü fung. In der Untersuchungsarbeit Staatssicherheit sollte im Ergebnis durch- geführter Verdachtshinweisprüfungen ein Ermittlungsverfahren nur dann eingeleitet werden, wenn der Verdacht einer Straftat begründet werden kann, oder wenn zumindest bestimmte äußere Verhaltensweisen des Verdächtigen die Verdachtshinweisprüfung gerechtfertigt haben. Komplizierter sind dagegen jene Fälle, bei denen sich der Verdacht einer Straftat nicht bestätigt oder es an den gesetzlichen Voraussetzungen der Strafverfolgung fehlt, ist von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens abzusehen, Der Staatsanwalt kann von der Einleitung eines Ermit tlungsverfah rens Wird bei der Prüfung von Verdachtshinweisen festgestellt, daß sich der Verdacht einer Straftat nicht bestätigt oder es an den gesetzlichen Voraussetzungen der Strafverfolgung vorliegen. Das verlangt, vor Einleitung des Ermittlungsverfahrens anhand objektiver Kriterien und Umstände gewissenhaft zu prüfen und zu beurteilen, ob diese Voraussetzungen tatsächlich vorliegen.