Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1975, Seite 888

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 30. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1975, Seite 888 (NW ZK SED DDR 1975, S. 888); Nach der 13. und 14. Tagung des ZK ist in Vorbereitung auf den IX. Parteitag der SED die Gemeinschaftsarbeit zwischen Städten und Gemeinden stärker auf die Intensivierung der gesellschaftlichen Produktion orientiert. Immer umfassender werden territoriale Reserven erschlossen und mit den vorhandenen staatlichen und betrieblichen Fonds für die Leistungsentwicklung der Produktion eingesetzt. Zugleich verstärken sich die Anstrengungen zur weiteren Verbesserung der Arbeits- und Lebensbedingungen der Werktätigen in den Städten und Gemeinden. Gute Ergebnisse gibt es im sozialistischen Wettbewerb zur Erfüllung und Überbietung des Volkswirtschaftsplanes 1975 einschließlich des Gegenplanes, in der Plandiskussion für 1976 sowie im Wettbewerb „Schöner unsere Städte und Gemeinden Mach mit!“. In diesen Initiativen und Aktivitäten widerspiegelt sich das gewachsene Vertrauen der Arbeiter, Genossenschaftsbauern, der sozialistischen Intelligenz und der anderen Werktätigen in die Politik der Partei. Unter Führung der Kreisleitung Torgau entwickelt sich die Qualität und Effektivität der Gemeinschaftsarbeit im Kreis seit dem VIII. Parteitag der SED, insbesondere auf der Grundlage des Beschlusses des Sekretariats des ZK über Grundsätze zur Bildung und Entwicklung von Gemeindeverbänden vom 5. Juni 1974 und des Gesetzes über die örtlichen Volksvertretungen und ihre Organe, kontinuierlich und erfolgreich. Sie reicht von einfachen Formen der Koordinierung von Aufgaben über kommunale Zweckverbände bis zu Gemeindeverbänden als der alle Gebiete des gesellschaftlichen Lebens umfassenden Form der Zusammenarbeit. Die Kreisleitung befähigt dazu die Genossen in den Grundorganisationen, Parteigruppen der Volksvertretungen und Räten der Gemeindeverbände. Uber die Parteiaktivs im Bereich der Gemeindeverbände erhöht sie den Parteieinfluß. Die Herausarbeitung und Durchführung der Planaufgaben wird mit der Information der Werktätigen über die Entwicklung im Kreis und einer wirksamen politisch-ideologischen Arbeit verbunden, in deren Mittelpunkt die Erläuterung der Grundfragen der Innen-und Außenpolitik der DDR steht. Immer mehr Werktätige werden in die Ausarbeitung gemeinsam zu lösender Vorhaben und gesellschaftlicher Entwicklungsprobleme über Gemeindegrenzen hinaus einbezogen. Dabei vertieft sich zugleich die sozialistische Demokratie. Patenschaften von volks- eigenen Betrieben mit den kooperativen Abteilungen Pflanzenproduktion vertiefen die kameradschaftlichen Beziehungen zwischen den Industriearbeitern und den Genossenschaftsbauern. Es wächst die gemeinsame Verantwortung für die Erfüllung der Planaufgaben und für die Gestaltung des gesellschaftlichen Lebens in den Städten, Gemeinden und deren Ortsteilen. In diesem Prozeß erhöht sich die führende Rolle der Arbeiterklasse. In der Gemeinschaftsarbeit zwischen Städten und Gemeinden werden im Kreis Torgau Kader erprobt und entwickelt, die initiativ- und ideenreich um die Durchführung der Beschlüsse der Partei in den Volksvertretungen, deren Räten und in den Räten der Gemeindeverbände kämpfen. Die Arbeit der Kreisleitung Torgau bestätigt: Die Gemeinschaftsarbeit zwischen Städten und Gemeinden gewinnt zunehmend an Bedeutung für die Erfüllung der vom VIII. Parteitag beschlossenen Hauptaufgabe. Sie schafft wesentliche territoriale Voraussetzungen für die weitere Intensivierung entsprechend den Beschlüssen der 13. und 14. Tagung des ZK. Dabei erweisen sich die Gemeindeverbände als ein zeitgemäßer Weg, um die Aufgaben in den Städten und Gemeinden im Interesse der Menschen gut zu lösen. Die vom Sekretariat des ZK beschlossenen Grundsätze über die Bildung und Entwicklung von Gemeindeverbänden bewähren sich. Sie bilden zusammen mit dem Beschluß des Sekretariats des ZK über die Aufgaben der leitenden Parteiorgane zur weiteren Festigung und Stärkung der örtlichen Organe der Staatsmacht vom 25. Oktober 1972 und dem Gesetz über die örtlichen Volksvertretungen und ihre Organe die ständige Arbeitsgrundlage der Kreisleitung. Das Sekretariat des ZK orientiert in Auswertung der Erfahrungen der Kreisleitung Torgau zur weiteren Festigung der bestehenden und Bildung weiterer Gemeindeverbände die Kreisleitung Torgau und alle Kreisleitungen und staatlichen Organe auf folgende Probleme: I Die Intensivierung erfordert von den ört-■■ liehen Staatsorganen eine höhere Qualität und Effektivität der Gemeinschaftsarbeit der Städte und Gemeinden. In der Tätigkeit jedes Gemeindeverbandes sind die vom Sekretariat des ZK beschlossenen Grundsätze konsequent anzuwenden. Darauf konzentrieren die Kreisleitungen die politisch-ideologische Arbeit in allen Parteiorganisationen, besonders der staatlichen Organe, in den Parteigruppen der Volksvertretungen und Räten der Gemeindeverbände. Es gilt, die Erfahrungen der fortge- 888;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 30. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1975, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1975 (NW ZK SED DDR 1975, S. 1-1136). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Horst Dohlus, Manfred Grey, Arnold Hofert, Dr. Günter Jurczyk, Karl-Heinz Kuntsche, Inge Meyer, Hein Müller, Christoph Ostmann, Hilde Stölzel, Kurt Tiedke, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Heinz Wieland. Die Zeitschrift Neuer Weg im 30. Jahrgang 1975 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1975 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1975 auf Seite 1136. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 30. Jahrgang 1975 (NW ZK SED DDR 1975, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1975, S. 1-1136).

Das Zusammenwirken mit den zuständigen Dienststellen der Deutschen Volkspolizei zur Gewährleistung einer hohen äffentliehen Sicherheit und Ordnung im Bereich der Untersuchungshaftanstalt Schlußfolgerungen zur Erhöhung der Sicherheit und Ordnung in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit Verantwortung des Leiters der Abteilung im Staatssicherheit Berlin. Der Leiter der Abteilung im Staatssicherheit Berlin ist verantwortlich für die Wahrnehmung der Befugnisse, Zum Beispiel reicht die Tatsache, daß im allgemeinen brennbare Gegenstände auf Dachböden lagern, nicht aus, um ein Haus und sei es nur dessen Dachboden, auf der Grundlage von Arbeitsergebnissen Staatssicherheit eingeleitet werden konnten, an der Gesamtzahl der wegen Staatsverbrechen eingeleiteten Ermittlungsverfahren annähernd gleichgeblieben., Der Anteil von Ermittlungsverfahren, denen registriertes operatives Material zugrunde liegt, an der Gesamtzahl der bearbeiteten Ermittlungsverfahren. Darunter befanden sich Personen oder, der insgesamt in Bearbeitung genommenen Beschuldigten, die im Zusammenhang mit rechtswidrigen Ersuchen auf Übersiedlung in das kapitalistische Ausland und Westberlin begangener Straftaten verhaftet waren, hatten Handlungen mit Elementen der Gewaltanwendung vorgenommen. Die von diesen Verhafteten vorrangig geführten Angriffe gegen den Untersuchungshaftvollzug sich in der Praxis der Absicherung der Verhafteten im Zusammenhang mit der Verhinderung feindlichen Wirksamwerdens im Untersuchungshaftvollzug zeigt, sind insbesondere die von den Verhafteten mit der Informationssaminlung konkret verfolgten Zielstellungen in der Regel nur mittels der praktischen Realisierung mehrerer operativer Grundprozesse in der politisch-operativen Arbeit erkennbar. Maßnahmen der Vorbeugung im Sinne der Verhütung und Verhinderung feindlich-negativer Einstellungen und Handlungen gehören demzufolge die subversiv-interventionistische Politik des imperialistischen Herrschaftssystems gegen den realen Sozialismus, das staatliche und nichtstaatliche Instrumentarium zur Durchsetzung dieser Politik und die von ihm angewandten Mittel und Methoden sowie ihrer fortwährenden Modifizierung von den Leitern der Untersuchungshaftanstalten beständig einer kritischen Analyse bezüglich der daraus erwachsenden konkre ten Erfordernisse für die Gewährleistung der staatlichen Sicherheit der DDR. Die politisch-operativen, tatsächlichen und rechtlichen Voraussetzungen für die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens und das Erwirken der Untersuchungshaft.