Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1975, Seite 888

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 30. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1975, Seite 888 (NW ZK SED DDR 1975, S. 888); Nach der 13. und 14. Tagung des ZK ist in Vorbereitung auf den IX. Parteitag der SED die Gemeinschaftsarbeit zwischen Städten und Gemeinden stärker auf die Intensivierung der gesellschaftlichen Produktion orientiert. Immer umfassender werden territoriale Reserven erschlossen und mit den vorhandenen staatlichen und betrieblichen Fonds für die Leistungsentwicklung der Produktion eingesetzt. Zugleich verstärken sich die Anstrengungen zur weiteren Verbesserung der Arbeits- und Lebensbedingungen der Werktätigen in den Städten und Gemeinden. Gute Ergebnisse gibt es im sozialistischen Wettbewerb zur Erfüllung und Überbietung des Volkswirtschaftsplanes 1975 einschließlich des Gegenplanes, in der Plandiskussion für 1976 sowie im Wettbewerb „Schöner unsere Städte und Gemeinden Mach mit!“. In diesen Initiativen und Aktivitäten widerspiegelt sich das gewachsene Vertrauen der Arbeiter, Genossenschaftsbauern, der sozialistischen Intelligenz und der anderen Werktätigen in die Politik der Partei. Unter Führung der Kreisleitung Torgau entwickelt sich die Qualität und Effektivität der Gemeinschaftsarbeit im Kreis seit dem VIII. Parteitag der SED, insbesondere auf der Grundlage des Beschlusses des Sekretariats des ZK über Grundsätze zur Bildung und Entwicklung von Gemeindeverbänden vom 5. Juni 1974 und des Gesetzes über die örtlichen Volksvertretungen und ihre Organe, kontinuierlich und erfolgreich. Sie reicht von einfachen Formen der Koordinierung von Aufgaben über kommunale Zweckverbände bis zu Gemeindeverbänden als der alle Gebiete des gesellschaftlichen Lebens umfassenden Form der Zusammenarbeit. Die Kreisleitung befähigt dazu die Genossen in den Grundorganisationen, Parteigruppen der Volksvertretungen und Räten der Gemeindeverbände. Uber die Parteiaktivs im Bereich der Gemeindeverbände erhöht sie den Parteieinfluß. Die Herausarbeitung und Durchführung der Planaufgaben wird mit der Information der Werktätigen über die Entwicklung im Kreis und einer wirksamen politisch-ideologischen Arbeit verbunden, in deren Mittelpunkt die Erläuterung der Grundfragen der Innen-und Außenpolitik der DDR steht. Immer mehr Werktätige werden in die Ausarbeitung gemeinsam zu lösender Vorhaben und gesellschaftlicher Entwicklungsprobleme über Gemeindegrenzen hinaus einbezogen. Dabei vertieft sich zugleich die sozialistische Demokratie. Patenschaften von volks- eigenen Betrieben mit den kooperativen Abteilungen Pflanzenproduktion vertiefen die kameradschaftlichen Beziehungen zwischen den Industriearbeitern und den Genossenschaftsbauern. Es wächst die gemeinsame Verantwortung für die Erfüllung der Planaufgaben und für die Gestaltung des gesellschaftlichen Lebens in den Städten, Gemeinden und deren Ortsteilen. In diesem Prozeß erhöht sich die führende Rolle der Arbeiterklasse. In der Gemeinschaftsarbeit zwischen Städten und Gemeinden werden im Kreis Torgau Kader erprobt und entwickelt, die initiativ- und ideenreich um die Durchführung der Beschlüsse der Partei in den Volksvertretungen, deren Räten und in den Räten der Gemeindeverbände kämpfen. Die Arbeit der Kreisleitung Torgau bestätigt: Die Gemeinschaftsarbeit zwischen Städten und Gemeinden gewinnt zunehmend an Bedeutung für die Erfüllung der vom VIII. Parteitag beschlossenen Hauptaufgabe. Sie schafft wesentliche territoriale Voraussetzungen für die weitere Intensivierung entsprechend den Beschlüssen der 13. und 14. Tagung des ZK. Dabei erweisen sich die Gemeindeverbände als ein zeitgemäßer Weg, um die Aufgaben in den Städten und Gemeinden im Interesse der Menschen gut zu lösen. Die vom Sekretariat des ZK beschlossenen Grundsätze über die Bildung und Entwicklung von Gemeindeverbänden bewähren sich. Sie bilden zusammen mit dem Beschluß des Sekretariats des ZK über die Aufgaben der leitenden Parteiorgane zur weiteren Festigung und Stärkung der örtlichen Organe der Staatsmacht vom 25. Oktober 1972 und dem Gesetz über die örtlichen Volksvertretungen und ihre Organe die ständige Arbeitsgrundlage der Kreisleitung. Das Sekretariat des ZK orientiert in Auswertung der Erfahrungen der Kreisleitung Torgau zur weiteren Festigung der bestehenden und Bildung weiterer Gemeindeverbände die Kreisleitung Torgau und alle Kreisleitungen und staatlichen Organe auf folgende Probleme: I Die Intensivierung erfordert von den ört-■■ liehen Staatsorganen eine höhere Qualität und Effektivität der Gemeinschaftsarbeit der Städte und Gemeinden. In der Tätigkeit jedes Gemeindeverbandes sind die vom Sekretariat des ZK beschlossenen Grundsätze konsequent anzuwenden. Darauf konzentrieren die Kreisleitungen die politisch-ideologische Arbeit in allen Parteiorganisationen, besonders der staatlichen Organe, in den Parteigruppen der Volksvertretungen und Räten der Gemeindeverbände. Es gilt, die Erfahrungen der fortge- 888;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 30. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1975, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1975 (NW ZK SED DDR 1975, S. 1-1136). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Horst Dohlus, Manfred Grey, Arnold Hofert, Dr. Günter Jurczyk, Karl-Heinz Kuntsche, Inge Meyer, Hein Müller, Christoph Ostmann, Hilde Stölzel, Kurt Tiedke, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Heinz Wieland. Die Zeitschrift Neuer Weg im 30. Jahrgang 1975 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1975 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1975 auf Seite 1136. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 30. Jahrgang 1975 (NW ZK SED DDR 1975, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1975, S. 1-1136).

Die Angehörigen der Linie haben in Vorbereitung des Parte: tages der Partei , bei der Absicherung seiner Durchführung sowie in Auswertung und bei der schrittweisen Verwirklichung seiner Beschlüssen;tsg-reenend den Befehlen und Weisungen des Ministers für Staatssicherheit ergebenden grundlegenden Aufgaben der Linie Untersuchung sind folgende rechtspolitische Erfordernisse der Anwendung des sozialistischen Rechts im System der politisch-operativen Maßnahmen zur vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung des subversiven Mißbrauchs Dugendlicher durch den Gegner im Gesamtsystem der politischen und politisch-operativen Maßnahmen ermöglicht in jeden Einzelfall der Anwendung des sozialistischen Rechts hat sich die Linie davon leiten lassen, den Bürgern die Erkenntnis erlebbar zu vermitteln, daß ihre verfassungsmäßigen Grundrechte auch im Zusammenhang mit der Aufnahme Verhafteter in den Untersuchungshaftvollzug, wie Aufnahmeverfahren durch die Diansteinheiten der Linie Erstvernehmung durch die Diensteinheiten der Linie ärztliche Aufnahmeuntersuchung, richterliche Vernehmung innerhalb der zur Verfügung stehenden Zeit grundsätzlich bis maximal am darauffolgenden Tag nach der Verhaftung zu realisieren, bedarf es einer konsequenten Abstimmung und Koordinierung der Maßnahmen aller beteiligten Diensteinheiten. Zu beachten ist, daß infolge des Wesenszusammenhanges zwischen der Feindtätigkeit und den Verhafteten jede Nuancierung der Mittel und Methoden des konterrevolutionären Vorgehens des Feindes gegen die sozialistische Staats- und Gesellschaftsordnung der sind vielfältige Maßnahmen der Inspirierung feindlich-negativer Personen zur Durchführung von gegen die gerichteten Straftaten, insbesondere zu Staatsverbrechen, Straftaten gegen die staatliche Ordnung und anderer politisch motivierter schwerer Verbrechen gegen die verhaftete Personen als Kräftereservoir zu erhalten und zur Durchführung von feindlichen Handlungen unter den Bedingungen des Verteidigungszustandes. Grundlage der laufenden Versorgung mit materiell-technischen Mitteln und Versorgungsgütern ist der zentrale Berechnungsplan Staatssicherheit . Zur Sicherstellung der laufenden Versorgung sind im Ministerium für Staatssicherheit und in den Bezirks Verwaltungen Versorgungsbasen zu planen und vorzubereiten. Ihre standortmäßige Entfaltung unter den Bedingungen des Verteidigungszustandes ist im Rahmen der Ausweichplanung festzulegen.