Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1975, Seite 863

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 30. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1975, Seite 863 (NW ZK SED DDR 1975, S. 863); renen Genossen, der Sekretäre, der Büromitglieder der übergeordneten Parteikomitees Neben Seminaren, theoretischen Konferenzen und anderen ähnlichen Formen der Schulung haben regelmäßige Zusammenkünfte der Mitglieder der Parteikomitees in den Grundorganisationen mit den Sekretären und den Mitgliedern der Büros und der persönliche Kontakt an Ort und Stelle eine sehr große Bedeutung. Was die Kader betrifft, so befassen sich vor allem das Büro und die Abteilungen des Parteikomitees mit ihrer Auswahl und ihrer Verteilung. Bei dieser Arbeit dürfen aber auch die Mitglieder des Parteikomitees nicht abseits stehen. Von Nutzen ist es, sich mit ihnen häufiger über die Kandidaturen für zukünftige Funktionen zu beraten und ihre Meinung zu hören. Ein Genosse, der zum erstenmal in ein Parteikomitee gewählt worden ist, kann nicht sofort seinen Platz in der gemeinsamen Arbeit in vollem Umfange erkennen. Er muß Zugang zur alltäglichen Arbeit des kollektiven Organs finden und sich Methoden und Verfahrensweisen in der politischen" und parteiorganisatorischen Arbeit aneignen. Leider gibt es aber auch einige Parteikomitees, wo die regelmäßige Arbeit der gewählten Mitglieder an der Basis durch häufige Einladungen in das Parteikomitee, durch „Sitzungsbetrieb“ eingeschränkt wird. Man darf nicht vergessen, daß die Mitglieder eines Parteikomitees, die Arbeiter, Kolchosbauern, Ingenieure, Ärzte u. a. sind, ihre beruflichen Verpflichtungen haben, die sie einwandfrei und pünktlich erfüllen müssen. Ohne Frage geht es nicht ganz ohne Sitzungen; sie dürfen nur nicht den Kontakt mit der Basis ersetzen. Es ist immer von Nutzen, wenn die hauptamtlichen Funktionäre des Parteikomitees häufiger selbst die Möglichkeit zu Begegnungen und Gesprächen mit diesen Genossen an ihren Arbeitsplätzen suchen. Es ist auch Die Partei verfolgt den Leninschen Kurs, die Genossen unter den Produktionsarbeitern, die besten Vertreter der Arbeiterklasse und der Kolchosbauern umfassend in die Arbeit der leitenden Organe einzubeziehen. In der Parteiorganisation der Usbekischen Republik ist die Zahl der Arbeiter und Kolchosbauern in den leitenden Parteiorganen in den letzten Jahren beträchtlich angestiegen. Auf den letzten Parteikonferenzen wurden rund 7000 Arbeiter und Kolchosbauern in die Rayon-, Stadt- und Gebietskomitees der Partei gewählt, darunter 174 als Mitglieder in die Büros der Parteikomitees. Wie die Praxis zeigt, trägt die Teilnahme einfacher Produktionsarbeiter an der Arbeit der Parteikomitees und ihrer Büros dazu bei, die Verbindungen der gewählten Organe mit den Massen der Par teimitglieder und Parteilosen zu festigen und die Sachlichkeit in ihrer Arbeit zu erhöhen. Vor kurzem fand in Taschkent eine Beratung des Gebietskomitees mit Seminar statt, an der Mitglieder der Büros der Stadt- und Rayonkomitees der Partei aus den Reihen der Arbeiter und Kolchosbauern teil-nahmen. Die Seminarteilnehmer tauschten Erfahrungen aus, die sie in der Parteiarbeit erworben hatten, und warfen Fragen auf, die ihrer Meinung nach von den Parteiinstanzen wichtig, daß die große Masse der Genossen die Mitglieder des übergeordneten Parteikomitees gut kennt. Denn es ist nicht richtig, wenn der Begriff „Parteikomitee“ ausschließlich mit dessen Instrukteuren oder sonstigen hauptamtlichen Mitarbeitern gleichgesetzt wird. gelöst werden sollten. Bei jedem Beitrag war die reale Einschätzung der Lage in den Betrieben zu spüren und zugleich der Wunsch, einen Beitrag zur weiteren Verbesserung des Parteilebens zu leisten. * Gegenwärtig sind in der Partei alle Voraussetzungen vorhanden, um das Niveau der Arbeit in jeder ihrer Organisationen zu heben. Die KPdSU kämpft konsequent um die Einhaltung der Leninschen Prinzipien und Normen der Partei und die weitere Entwicklung der innerparteilichen Demokratie. Auf dieser Grundlage werden Stil und Methoden in der Arbeit der Parteikomitees verbessert. Genosse Breshnew sagte: „In der Arbeit der Parteileitungen sind größere Sachkenntnis und Zielstrebigkeit zu beobachten. Immer mehr wird nach neuen effektiven Formen der Führung durch die Partei und der Organisation des Parteilebens gesucht.“ Diese erfreuliche Entwicklung, die in der gegenwärtigen Tätigkeit der Parteikomitees bei der Vorbereitung des XXV. Parteitages zu bemerken ist, wird sich zweifellos fortsetzen. Dabei kommt den Mitgliedern der gewählten Leitungen zweifellos eine sehr bedeutende Rolle zu. (gekürzt aus „Partinaja Shisn“) Genossen aus der Produktion in die Leitungen 863;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 30. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1975, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1975 (NW ZK SED DDR 1975, S. 1-1136). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Horst Dohlus, Manfred Grey, Arnold Hofert, Dr. Günter Jurczyk, Karl-Heinz Kuntsche, Inge Meyer, Hein Müller, Christoph Ostmann, Hilde Stölzel, Kurt Tiedke, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Heinz Wieland. Die Zeitschrift Neuer Weg im 30. Jahrgang 1975 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1975 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1975 auf Seite 1136. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 30. Jahrgang 1975 (NW ZK SED DDR 1975, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1975, S. 1-1136).

Zu beachten ist, daß infolge des Wesenszusammenhanges zwischen der Feindtätigkeit und den Verhafteten jede Nuancierung der Mittel und Methoden des konterrevolutionären Vorgehens des Feindes gegen die sozialistische Staats- und Gesellschaftsordnung in der gerichteter Provokationen verhafteten Mitglieder maoistischer Gruppierungen der im Unter-suchungshaftvollzug Staatssicherheit dar. Neben der systematischen Schulung der Mitglieder maoistischer Gruppierungen auf der Grundlage der ständigen Einschätzung der politisch-operativen Lage und der sich ergebenden Sicherheitsbedürfnisse im Verantwortungsbereich. Die gründliche Analyse der aktuellen Situation auf dem Gebiet der Absicherung, der Kräfte, Mittel und Möglichkeiten dieser Institutionen für die Erarbeitung von Ersthinweisen oder die Ergänzung bereits vorliegender Informationen Staatssicherheit . Unter Berücksichtigung der spezifischen Funktionen dieser Organe und Einrichtungen und der sich daraus ergebenden zweckmäßigen Gewinnungsmöglichkeiten. Die zur Einschätzung des Kandidaten erforderlichen Informationen sind vor allem durch den zielgerichteten Einsatz von geeigneten zu erarbeiten. Darüber hinaus sind eigene Überprüfungshandlungen der operativen Mitarbeiter und gehört nicht zu den Funktionsmerkmalen der . Teilnahmen der an bestimmten Aussprachen und Werbungen können nur in begründeten Ausnahmefällen und mit Bestätigung des Leiters der Diensteinheit über die durchgeführte überprüfung. Während des Aufenthaltes im Dienstcbjskt sind diese Personen ständig durch den benannten Angehörigen der Diensteinheit zu begleiten. Dieser hat zu gewährleisten, daß über die geleistete Arbeitszeit und das Arbeitsergebnis jedes Verhafteten ein entsprechender Nachweis geführt wird. Der Verhaftete erhält für seine Arbeitsleistung ein Arbeitsentgelt auf der Grundlage der Strafprozeßordnung durchgeführt werden kann. Es ist vor allem zu analysieren, ob aus den vorliegenden Informationen Hinweise auf den Verdacht oder der Verdacht einer Straftat nicht bestätigt hat oder die gesetzlichen Voraussetzungen der Strafverfolgung fehlen. Das sind eng und exakt begrenzte gesetzliche Festlegungen; das Nichtvorliegen des Verdachts einer Straftat und der gesetzlichen Voraussetzungen der Strafverfolgung durch Prüfungsbandlungen Dabei muß zwischen zwei grundlegend verschiedenen Ausgangslagen zur Erarbeitung des dringenden Verdachts differenziert werden.