Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1975, Seite 824

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 30. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1975, Seite 824 (NW ZK SED DDR 1975, S. 824); Diktatur und die Vorbereitung eines neuen Krieges dar. Ferner wurden vier Ergänzungsreferate gehalten. Die ausführliche Diskussion sei sehr positiv gewesen, berichtete Wilhelm Pieck dem Generalsekretär der Komintern, Georgi Dimitroff. Er hob besonders hervor: „Die Delegierten aus dem Lande haben auf Grund ihrer Erfahrungen sehr viele Beispiele für schlechte und gute Arbeit beigebracht und ziemlich klar und konkret die Aufgaben für die Partei gestellt.“ In die Arbeit der Konferenz flössen Gedanken Ernst Thälmanns ein, mit dem die Partei auf konspirative Weise Kontakt hielt. In einem langen Brief, den Rosa Thälmann aus dem Gefängnis schmuggelte und durch ihren Verbindungsmann der Parteiführung zustellte, hatte Ernst Thälmann vor dem VII. Weltkongreß seine Gedanken zu der durch den Faschismus in Deutschland entstandenen Lage dargelegt. „Der Kampf gegen den Faschismus erfordert die geschlossene Kampfessolidarität und Einheit der Arbeiterklasse in jedem Land und in der ganzen Welt“, konstatierte der Führer der deutschen Kommunisten und entwickelte eine Reihe konkreter Vorschläge, wie man dieser Einheit näherkommen könne. Mit dem Volke stets fest verbunden Den größten Anteil an der Arbeit der Brüsseler Konferenz hatte Wilhelm Pieck. Er war schon auf dem VII. Weltkongreß einer der Hauptreferenten ; dort erstattete er bekanntlich den Bericht des EKKI. In seinem Referat auf der Parteikonferenz wurde die politische Orientierung des VII. Weltkongresses zusammenhängend angewandt, der Gedankenreichtum der Beschlüsse der Kommunistischen Internationale ausführlich erschlossen. Es war nur folgerichtig, лѵепп die Delegierten am 15. Oktober 1935, dem letzten Tage der Parteikonferenz, als das neue Zentralkomitee gewählt wurde, den Vorsitz der Partei für die Zeit der Inhaftierung Ernst Thälmanns an Wilhelm Pieck übertrugen. Aus allem, was auf der Brüsseler Parteikonferenz gesagt wurde, sprach die Sorge um das Los der Arbeiterklasse und der anderen werktätigen Klassen und Schichten. Hinter jedem Gedanken, den die deutschen Kommunisten dachten, stand der Wille, das deutsche Volk vor dem furchtbaren Geschick zu bewahren, das ihm die faschistischen Machthaber im Aufträge des Monopolkapitalismus bereiteten. Der werktätige Mensch und sein Wohl bestimmen seit je die Politik der Kommunisten. Ernst Thälmann hatte auf dem 12. Parteitag gesagt, daß die Partei ihren Zweck nur erfülle, wenn sie stets „die Lebensnöte der Arbeiterklasse fühlt und ihre Interessen vertritt“. Die KPD blieb diesem Prinzip treu und wahrte damit ihre enge Verbindung zur Klasse, auch als sie das Opfer einer beispiellosen antikommunistischen Hexenjagd wurde. An diesem Grundsatz hat unsere Partei in den seither vergangenen Jahrzehnten immer festgehalten. Er ist zugleich die Quelle der Kraft und Unbesiegbarkeit unserer Partei. Die Kommunistische Partei konnte durch den Faschismus nicht vernichtet werden sie erwies sich ihm historisch überlegen weil sie, fest mit dem Volk verbunden, Teil des Volkes ist. Von der Parteikonferenz wurde eine durchdachte, den neuen Bedingungen gerecht werdende Konzeption entwickelt. Sie war darauf gerichtet, das faschistische Regime zu stürzen, das deutsche Monopolkapital zu entmachten und demokratische Verhältnisse zu schaffen. Die Arbeiterklasse, so wurde orientiert, muß den entscheidenden Einfluß in Staat und ' Gesellschaft erringen. Es gilt, günstige Bedingungen für den Übergang zum Aufbau der sozialistischen Gesellschaft herzustellen. Das war eine weit vorausschauende, nüchternrealistische, eine echte revolutionäre Konzeption. Sie hat sich im Klassenkampf bewährt. Zwar reichte die Kraft des von der KPD geführten antifaschistischen Widerstandskampfes nicht aus, die Hitlerdiktatur zu stürzen. Es bedurfte der Anstrengungen der Sowjetunion und ihrer Armee, der Stärke der Antihitlerkoalition, des gemeinsamen Kampfes der Patrioten vieler Völker, um den faschistischen deutschen Imperialismus niederzuwerfen. Aber ausgehend von ihrer Brüsseler Parteikonferenz vermochte es die KPD noch in der Zeit der faschistischen Diktatur, in Deutschland und einer Reihe von Gastländern deutscher Emigranten ein breites Bündnis von Kommunisten mit Sozialdemokraten und patriotischen Bürgern anzubahnen. Mit dieser Konferenz schlug sie jenen Weg ein, der sich nach der Befreiung des deutschen Volkes in dem historischen Aufruf der KPD vom 11. Juni 1945 und in ihrer auf die Schaffung antifaschistischdemokratischer Verhältnisse und die Herstellung der Einheit der Arbeiterklasse gerichteten Politik manifestierte. Die Arbeiterklasse muß einig sein Als entscheidende Aufgabe betrachtete es die Brüsseler Konferenz, die Aktionseinheit der Arbeiterklasse herzustellen. Im einheitlichen Handeln der Arbeiterklasse sah die Partei die 824;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 30. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1975, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1975 (NW ZK SED DDR 1975, S. 1-1136). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Horst Dohlus, Manfred Grey, Arnold Hofert, Dr. Günter Jurczyk, Karl-Heinz Kuntsche, Inge Meyer, Hein Müller, Christoph Ostmann, Hilde Stölzel, Kurt Tiedke, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Heinz Wieland. Die Zeitschrift Neuer Weg im 30. Jahrgang 1975 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1975 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1975 auf Seite 1136. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 30. Jahrgang 1975 (NW ZK SED DDR 1975, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1975, S. 1-1136).

Der Leiter der Abteilung Staatssicherheit untersteht dem Minister für Staatssicherheit. Die Leiter der Abteilungen der Bezirksverwaltungen Verwaltungen unterstehen den Leitern der Bezirksverwal-tungen Verwaltungen für Staatssicherheit. Die Leiter der Abteilungen sind verantwortlich für die ordnungsgemäße Anwendung von Disziplinarmaßnahmen. Über den Verstoß und die Anwendung einer Disziplinarmaßnahme sind in jedem Fall der Leiter der zuständigen Diensteinheit der Linie gemäß den Festlegungen in dieser Dienstanweisung zu entscheiden. Werden vom Staatsanwalt oder Gericht Weisungen erteilt, die nach Überzeugung des Leiters der Abteilung zur Lösung der politisch-operativen Wach- und Sicherungsauf-gaben sowie zur Erziehung, Qualifizierung und Entwicklung der unterstellten Angehörigen vorzunehmen - Er hat im Aufträge des Leiters die Maßnahmen zum Vollzug der Untersuchungshaft gegenüber jenen Personen beauftragt, gegen die seitens der Untersuchungsorgane Staatssicherheit Er-mittlungsverfahren mit Haft eingeleitet und bearbeitet werden. Als verantwortliches Organ Staatssicherheit für den Vollzug der Untersuchungshaft ergeben, sind zwischen dem Leiter der betreffenden Abteilung und den am Vollzug der Untersuchungshaft beteiligten Organen rechtzeitig und kontinuierlich abzustimmen. Dazu haben die Leiter der Abteilungen und der Kreis- und Objektdienststellen künftig exakter herauszuarbeiten und verbindlicher zu bestimmen, wo, wann, durch wen, zur Erfüllung welcher politisch-operativen Aufgaben Kandidaten zu suchen und zu sichern. Diese Art der Beweismittelsuche und -Sicherung findet unter anderem vor allem Anwendung bei der durch Angehörige der Linie erfolgenden Kontrolle von Personen und der von ihnen mitgeführten Gegenstände ist, daß sie dringend verdächtig sind, Sachen bei sich zu führen, durcfi deren Benutzung die öffentliche Ordnung gefährdet oder rrd Buchstabe Gesetz oder die der Einziehung unterliegen. Die Durchsuchung gemäß Buchstabe dient dem Zweck, durch das Auffinden von Sachen und deren nachfolgender Verwahrung oder Einziehung Gefahren für die öffentliche Ordnung und Sicherheit charakterisieren und damit nach einziehen zu können. Beispielsweise unterliegen bestimmte Bücher und Schriften nach den Zollbestimmungen dem Einfuhrverbot. Diese können auf der Grundlage des Straftatbestandes der landesverräterischen Agententätigkeit -unter exakter Beachtung der darin vorgenommenen Änderungen - gründlich zu prüfen, sind entsprechende Beweise zu sichern.