Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1975, Seite 78

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 30. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1975, Seite 78 (NW ZK SED DDR 1975, S. 78); Parteiorganisation stehenden ideologischen Aufgaben und leiten daraus Literaturempfehlungen ab. ф Die Literaturobleute propagieren aktiv die marxistisch-leninistische Literatur. Auf wichtige Parteil iterator weisen sie in Diskussionsbeiträgen in den Mitgliederversammlungen, im persönlichen Gespräch mit den Mitgliedern und Kandidaten und den parteilosen Kollegen hin. Sie nutzen auch die Wandzeitungen, die Betriebszeitungen und den Betriebsfunk. Als besonders geeignet erweisen sich Buchausstellungen, die in Verbindung mit Veranstaltungen der Partei und der Massenorganisationen durchgeführt werden. ф Die Literaturobleute gewinnen Abonnenten für regelmäßig erscheinende Parteiliteratur. Dazu zählen die Broschüren über die Tagungen des Zentralkomitees, die Zeitschriften „Einheit“, „Neuer Weg", „Was und Wie?", „Probleme des Friedens und des Sozialismus*, die Broschüre „Der Parteiarbeiter" und andere. ф Die Literaturobleute treffen sich regelmäßig mit den Verantwortlichen für Literaturarbeit der Massenorganisationen, den Leitern der Bibliotheken, der Bildungseinrichtungen und weisen auf “wichtige Neuerscheinungen hin. % Zum Volksbuchhandel halten die Literaturobleute eine ständige Verbindung, über die Versorgung mit Parteiliteratur schließen sie feste vertragliche Vereinbarungen ab. Gemeinsam mit dem Volksbuchhandel organisieren sie Buchverkaufsausstellungen. Bewährt hat sich auch die Arbeit mit Ansichtexemplaren. Genossen vorzubereiten, damit die Mitgliederversammlungen zu Kampfberatungen, zu Foren der Parteierziehung werden. Vielfältig sind; gerade hier die Methoden, die von den Genomen ’dargelegt wurden. Richtig packen es auf jeden Fall die Parteileitungen an, wenn sie frühzeitig Thema, Inhalt und Ziel der Mitgliederversammlung festlegen, sich dazu zunächst selber tiefgründig mit den Beschlüssen vertraut machen und aus ihnen das richtige Fazit für die Arbeit der Grundorganisation ziehen. Kollektive Vorbereitung Empfehlenswert ist es auch, wie in der Grundorganisation des Arzneimittel Werkes die Genossen schon beizeiten in die Vorbereitung der Versammlungen einzubeziehen, sei es in die Ausarbeitung des Referats, in bestimmte Untersuchungen, Analysen über den Bewußtseinsstand der Parteimitglieder und der Werktätigen oder in die Mitarbeit am Beschlußentwurf. So wird schon in deren Vorbereitung über den Erfolg der Mitgliederversammlung entschieden, ziehen größere Sachkunde und Wissenschaftlichkeit in die Beratungen und Entscheidungen ein. Die Qualifizierungsveranstaltung der Dresdner Genossen war eine unmittelbare Anleitung zum Handeln. Sie vermittelte auch den Parteisekretären kleiner Grundorganisationen, wie durch gründliche Vorbereitung und Durchführung der Mitgliederversammlungen gute Ergebnisse bei der Verwirklichung der Parteibeschlüsse erzielt werden. Sie erkannten zugleich, daß es dafür kein Schema geben kann, sondern daß stets die konkreten Bedingungen zu beachten sind, Helga Kirchhöfer neue Initiativen im sozialistischen Wettbewerb zu Ehren des 30. Jahrestages der Befreiung ausgelöst. Betriebskollektive nahmen den Kampf um den Titel „Betrieb der vorbildlichen Ordnung, Sauberkeit und Sicherheit“ auf. 29 Betriebe im Kreis erhielten bereits diese Auszeichnung. Die meisten von ihnen nutzen sowjetische Erfahrungen, so zum Beispiel die Bassow-Methode, damit Ordnung, Saiiberkeit und Sicherheit einen festen Platz im sozialistischen Wettbewerb erhalten. Mitglieder des Sekretariats der Kreisleitung unterstützten die Grundorganisationen in ihrem Bemühen, aus dem Politbürobeschluß die richtigen Konsequenzen zu ziehen. Sie traten in Mitgliederversammlungen und Arbeiteraussprachen auf. Das Sekretariat legte Maßnahmen fest, um vor allem kleineren Parteikollektiven Hilfe und Unterstützung zu geben. Die Grundorganisation des Kreisgerichtes Wittenberg sorgte dafür, daß Genossen Richter und Staatsanwälte in Versammlungen in Betrieben und Wohngebieten spre- chen und dort die Funktion des sozialistischen Rechts allen verständlich darlegen. Die Beschlüsse, die von Grundorganisationen zur Festigung des sozialistischen Rechtsbewußtseins gefaßt worden sind, gehen vor( allem davon aus, den Fragen von Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit größere Aufmerksamkeit zu widmen. Stärker soll propagiert werden, wie die Durchsetzung der sozialistischen Rechtsnormen zur weiteren Verbesserung der Arbeits- und Lebensbedingungen beiträgt. (NW) 78;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 30. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1975, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1975 (NW ZK SED DDR 1975, S. 1-1136). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Horst Dohlus, Manfred Grey, Arnold Hofert, Dr. Günter Jurczyk, Karl-Heinz Kuntsche, Inge Meyer, Hein Müller, Christoph Ostmann, Hilde Stölzel, Kurt Tiedke, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Heinz Wieland. Die Zeitschrift Neuer Weg im 30. Jahrgang 1975 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1975 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1975 auf Seite 1136. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 30. Jahrgang 1975 (NW ZK SED DDR 1975, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1975, S. 1-1136).

Der Minister für Staatssicherheit orientiert deshalb alle Mitarbeiter Staatssicherheit ständig darauf, daß die Beschlüsse der Partei die Richtschnur für die parteiliche, konsequente und differenzierte Anwendung der sozialistischen Rechtsnormen im Kampf gegen den Feind und bei der weiteren Entwicklung der sozialistischen Gesellschaft. Die höheren Sicherheits-erfordernisse sowie die veränderten politischen und politisch-operativen Lagebedingungen stellen höhere Anforderungen an die Leitungstätigkeit in der Linie. Die weitere Qualifizierung und Vervollkommnung der Tätigkeit der Leiter aller Ebenen ist eine grundlegende Voraussetzung für die Realisierung des erforderlichen Leistungsanstieges in der Untersuchungsarbeit Staatssicherheit im Ermittlungsverfahren Vertrauliche Verschlußsache . Die weitere Vervollkommnung der Vernehmungstaktik bei der Vernehmung von Beschuldigten und bei Verdächtigenbefragungen in der Untersuchungsarbeit Staatssicherheit Vertrauliche Verschlußsache - Zu : Trotz Begründung des Verdachts einer Straftat kann es unter Berücksichtigung aller politisch, politisch-operativ und strafrechtlich relevanten Umständen zweckmäßig und angebracht sein, auf die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens gegen die gleiche Person anzugeben, weil die gleichen Ermittlungsergebnisse seinerzeit bereits Vorlagen und damals der Entscheidung über das Absehen von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens könnte unter Berücksichtigung der anstehenden Novellierung der Straf Prozeßordnung der Beginn des zweiten Abschnitts des dritten Kapitels folgende gesetzestechnische Ausgestaltung erhalten: Zweiter Abschnitt Prüfung der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens könnte unter Berücksichtigung der anstehenden Novellierung der Straf Prozeßordnung der Beginn des zweiten Abschnitts des dritten Kapitels folgende gesetzestechnische Ausgestaltung erhalten: Zweiter Abschnitt Prüfung der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens könnte unter Berücksichtigung der anstehenden Novellierung der Straf Prozeßordnung der Beginn des zweiten Abschnitts des dritten Kapitels folgende gesetzestechnische Ausgestaltung erhalten: Zweiter Abschnitt Prüfung der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens; an ausgewählte Prüfungshandlungen sowie an die abschließenden Entscheidungen herausgearbeitet und begründet. Hierauf beruhend wurden von den Autoren Vorschläge zur Neukodifizierung der StrafProzeßordnung unterbreitet.