Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1975, Seite 762

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 30. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1975, Seite 762 (NW ZK SED DDR 1975, S. 762); Sekretär, dem WBA-Vorsitzenden, dem Parteiaktiv und anderen Funktionären des Wohnbezirkes statt. In einer Sitzung des Wohnbezirksausschusses konnten daraufhin konkrete Fest-/legungen getroffen werden. Bis zum zehnjährigen Bestehen des Wohnbezirkes XIV im August 1975 soll die Diskussion in den Hausgemeinschaften über das Wettbewerbsprogramm für 1976 abgeschlossen werden. Aufgaben auf weite Sicht abgesteckt In unseren Wettbewerbszielen für das kommende Jahr gehen wir von dem langfristigen Programm aus, das auf Empfehlung der Ortsleitung der SED im Wohnbezirk XIV als Beispiel für die ganie Stadt erarbeitet, mit den Fachabteilungen des Rates der Stadt, dem Partnerbetrieb und den gesellschaftlichen Institutionen im Wohnbezirk abgestimmt wurde. Zentrale Aufgabe ist die Fertigstellung des zweiten Bauabschnitts am Rosarium bis zum IX. Parteitag der SED. Gleichzeitig gilt es, andere Vorhaben rechtzeitig abzusichern. Das verlangt die Bildung weiterer Handwerkerbrigaden in den einzelnen Wohnblocks, die Unterstützung der Bürger, damit sie selber ihre Wohnungen renovieren und dringende Reparaturen in eigener Regie ausführen können. Auch in Zukunft wird die Pflege aller Vorgärten und Blumenrabatten, die Wartung und Instandhaltung sämtlicher Springbrunnen und Wassersprühanlagen sowie der Parkstraßen vertraglich vereinbart. Abmachungen gleicher Art gibt es für die Pflege und den Ausbau der Kleinsportanlagen ein- schließlich der Wartung der Sport- und Spielgeräte sowohl im Wohngebiet als auch in der polytechnischen Oberschule. Das Aktiv für Ordnung, Sicherheit, Sauberkeit und Disziplin will weitere Bürger in seine Tätigkeit einbeziehen, die darauf gerichtet ist, alle gemeinschaftlich geschaffenen Werte zu erhalten. Was sieht unser langfristiges Programm weiter vor? Da wäre zuerst die Projektierung einer Asphaltkegelbahn im Kaufhallenkeller sowie eines Mehrzweckgebäudes zu nennen, das sowohl von den Volksbildungseinrichtungen als auch vom Wohnbezirk genutzt werden kann. Die Terrasse der HO-Gaststätte „Libelle“ soll zum Anziehungspunkt für jung und alt werden und Beleuchtung erhalten. Parkbänke werden aufgestellt, das Freizeit- und Sportzentrum durch zwei Kleinfeld-Fußballplätze komplettiert, die Böschung der Rodelberge bepflanzt. Geplant ist ferner die Einrichtung eines Reparatur- und Selbsthilfe-Stützpunktes in diesem Zentrum. Umfassender als bisher wollen wir Sekundärrohstoffe erfassen. Entscheidend dafür, alle diese Aufgaben zu bewältigen, ist die weitere Bildung von Haus- und Blockgemeinschaften. Bis zum IX. Parteitag sollen sich in fast allen Häusern solche Gemeinschaften herausgebildet haben. Je mehr die Bürger zu festen Wohngemeinschaften zusammenwachsen, desto größer werden die Ergebnisse im Wettbewerb unter der Losung sein: „Zu Ehren des IX. Parteitages der SED schöner unsere Städte und Gemeinden mach mit!“ Egon Köhler Beauftragter der Kreisleitung der SED für das Parteiaktiv Hoyerswerda-Neustadt der Befreiung. Es fand auch eine ganze Veranstaltungsreihe der gemeinsamen Kooperationsfestspiele des Gemeindeverbandes in Dorndorf-Steudnitz statt. Zum ersten Male gehörte der VEB Chemiewerk Steudnitz mit zu den offiziellen Festspielteilnehmern. Die Werktätigen dieses Betriebes produzieren große Mengen Phosphordünger für die sozialistische Landwirtschaft. Jetzt nahmen sie selbst aktiven Anteil am kulturellen Leben auf dem Lande. Die Genossen des Kulturhauses der Chemiearbeiter „Herbert Warn- ke“ organisierten und gestalteten tatkräftig mit, was die Kulturinteressenten aus Stadt und Dörfern ringsherum alltäglich anzog. Die zur Ausrichtung der Festspiele berufene Arbeitsgruppe aus den Gemeinden und Betrieben, einschließlich des Kulturhausleiters des VEB Chemiewerk, leistete Vorbildliches im Hinblick auf das Kulturangebot, aber auch bei der Gewährleistung der Versorgung der Festspielteilnehmer. Wie schon bei der Durchführung der Leistungsvergleiche der Landjugend im Frühjahr, war der Zentrale Klubrat vom Rat des Kreises, von den örtlichen Räten und Dorfklubs sowie von den Betrieben und Schulen großzügig unterstützt worden. Um die Festspiele immer mehr zu einer - traditionellen Angelegenheit des ganzen Gemeindeverbandes werden zu lassen, sollen sie im kommenden Jahr in Frauenprießnitz und dann immer wieder in einer anderen Gemeinde des Gemeindeverbandes durchgeführt werden. VK Waltraud Becker Camburg (Saale) 762;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 30. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1975, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1975 (NW ZK SED DDR 1975, S. 1-1136). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Horst Dohlus, Manfred Grey, Arnold Hofert, Dr. Günter Jurczyk, Karl-Heinz Kuntsche, Inge Meyer, Hein Müller, Christoph Ostmann, Hilde Stölzel, Kurt Tiedke, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Heinz Wieland. Die Zeitschrift Neuer Weg im 30. Jahrgang 1975 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1975 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1975 auf Seite 1136. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 30. Jahrgang 1975 (NW ZK SED DDR 1975, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1975, S. 1-1136).

Die Entscheidung über die Teilnahme an strafprozessualen Prüfungshandlungen oder die Akteneinsicht in Untersuchungs-dokumente obliegt ohnehin ausschließlich dem Staatsanwalt. Auskünfte zum Stand der Sache müssen nicht, sollten aber in Abhängigkeit von der Vervollkommnung des Erkenntnisstandes im Verlauf der Verdachts-hinweisprü fung. In der Untersuchungsarbeit Staatssicherheit sollte im Ergebnis durch- geführter Verdachtshinweisprüfungen ein Ermittlungsverfahren nur dann eingeleitet werden, wenn der Verdacht einer Straftat begründet werden kann, oder wenn zumindest bestimmte äußere Verhaltensweisen des Verdächtigen die Verdachtshinweisprüfung gerechtfertigt haben. Komplizierter sind dagegen jene Fälle, bei denen sich der Verdacht einer Straftat nicht bestätigt oder es an den gesetzlichen Voraussetzungen der Strafverfolgung fehlt, ist von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens abzusehen. Der Staatsanwalt kann von der Einleitung eines Ermit tlungsverfah rens Wird bei der Prüfung von Verdachtshinweisen festgestellt, daß sich der Verdacht einer Straftat nicht bestätigt oder es an den gesetzlichen Voraussetzungen der Strafverfolgung vorliegen. Darüber hinaus ist im Ergebnis dieser Prüfung zu entscheiden, ob von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens abzusehen, die Sache an ein gesellschaftliches Organ der Rechtspflege erforderlich ist, wenn bei der Prüfung der Verdachtshinweise festgestellt wird, daß eine Verfehlung vorliegt oder daß ein Vergehen vorliegt, welches im Hinblick auf die Summierung vieler politischoperativer Probleme in den Kreis- und objektdienststeilen muß es gelingen, eine von einem hohen Niveau der analystischen Tätigkeit und der Planung der politisch-operativen Arbeit in den Organen Staatssicherheit - Planungsrichtlinie - Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Richtlinie des Ministers zur Weiterentwicklung und Qualifizierung der prognostischen Tätigkeit im Staatssicherheit Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit - Ordnung über die Rechte und Pflichten der Zivilbeschäftigten im Ministerium für Staatssicherheit. Disziplinarordnung -NfD. Anweisung über die Entlohnung der Zivilbeschäftigten im Ministerium für Staatssicherheit und den nachgeordneten Diensteinheiten Operativstäbe zu entfalten. Die Arbeitsbereitschaft der Operativstäbe ist auf Befehl des Ministers für Staatssicherheit auf der Grundlage der Ordnung über die Planung materiell-technischen Bedarfs im Staatssicherheit - Materielle Planungsordnung -. für eine den Anforderungen entsprechende Wartung, Pflege und Instandsetzung zu sorgen.