Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1975, Seite 704

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 30. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1975, Seite 704 (NW ZK SED DDR 1975, S. 704); zende des Ortsausschusses der Nationalen Front, der Vorsitzende der BSG, der Leiter des Dorfklubs, der Sekretär des Elternbeirats, der Vorsitzende der GST und viele andere ehrenamtliche Funktionäre. Genosse Hermann Wern-stedt, ehemaliger Betriebsangehöriger, übt die Funktion des Bürgermeisters und Vorsitzenden des Gemeindeverbandsrates aus. 17 von 33 Gemeindevertretern sind Werktätige dieses Industriebetriebes. Der Leiter des Betriebes Genosse Erich Berger, geht dabei allen voran. Seit 1947 Werkleiter und 24 Jahre Mitglied der Gemeindevertretung, kennt er die Meinungen, Bedürfnisse und Sorgen der Werktätigen seines Betriebes und der übrigen Einwohner der Gemeinde sehr gut. Immer wieder ergreift er die Initiative, berät über neue Vorhaben mit den Genossen seines Betriebes, der KAP und der LPG. Genosse Werner Schuster zum Beispiel, Produktionsleiter des Betriebes, ist seit 15 Jahren Vorsitzender der BSG. Die Parteileitung hatte ihn seinerzeit von der Wichtigkeit dieser gesellschaftlichen Tätigkeit überzeugt. Seitdem erfüllt Genosse Schuster diesen gesellschaftlichen Auftrag gewissenhaft und mit Erfolg. Ein anderer Genosse des Betriebes, Genosse Wilfried Meyer, stellvertretender BGL-Vorsitzender, leitet als Mitglied der Gemeindevertretung die Kommission Handel und Versorgung. In seiner jahrelangen Tätigkeit auf diesem wichtigen Gebiet hat er sich Autorität und Vertrauen erworben. Er prüft die Vorschläge der Bevölkerung sorgsam und kämpft beharrlich für die ständige Verbesserung der Versorgung. Der Leiter der KAP, Genosse Joachim Hohenstein, gehört ebenso wie der LPG-Vorsitzende, Genosse Egon Clasen, Gemeindevertreter und Ratsmitglied, zu den aktivsten Persönlichkeiten der Gemeinde. Beide Genossen machen ihren ganzen Einfluß geltend, um das gesellschaftliche Leben zu fördern. Regelmäßig Beratungen im Sekretariat Die Kreisleitung und ihr Sekretariat unterstützen die Grundorganisationen bei der Lösung der konzipierten Aufgaben. Zweimal jährlich berät die Kreisleitung über die perspektivische Orientierung in den Entwicklungskonzeptionen. In den Sekretariatssitzungen wird die Realisierung der Aufgaben regelmäßig kontrolliert. Parteileitungen der Grundorganisationen und Ortsleitungen berichten über Erfahrungen und Probleme. Die besten Erfahrungen und Methoden werden allen Parteiorganisationen vermittelt. Große Aufmerksamkeit widmet das Sekretariat der Tätigkeit der Ortsparteileitungen. Sie haben starken Einfluß auf die Entwicklung des gesellschaftlichen Lebens in der Gemeinde. Sie leiten die Arbeit der Parteigruppen in den Volksvertretungen an und fördern die Zusammenarbeit der Grundorganisationen bei der Mobilisierung aller Einwohner für die Lösung gemeinsamer Aufgaben in der Gemeinde. Das Beispiel in Parey zeigt deutlich: Mit der Entwicklung des gesellschaftlichen Lebens in den ländlichen Gemeinden werden wesentliche materielle und kulturelle Bedürfnisse der Bevölkerung befriedigt. Diese Entwicklung vollzieht sich durch den zunehmenden Einfluß der Arbeiterklasse, bei der Festigung des Bündnisses der Arbeiterklasse und der Genossenschaftsbauern, sie ist eine wichtige Seite des weiteren Annäherns der Klasse der Genossenschaftsbauern an die Arbeiterklasse. Michael Maier 1. Sekretär der Kreisleitung der SED Genthin. tensivierung und der Effektivität verlangen eine ständige Erhöhung der Kampfkraft unserer Partei. Sie erwächst uns vor allem aus der Forderung im Parteistatut, ständig an der Hebung des politischen Bewußtseins, an der Aneignung der Lehren des Marxismus-Leninismus zu arbeiten. Die dem Statut zugrunde liegenden Leninschen Normen des Parteilebens sind für jeden Genossen verbindlich. Und daran sollten wir immer denken. Stets und überall müs- sen wir uns der großen Verpflichtung bewußt sein, die jeder von uns mit dem Eintritt in die Partei übernommen hat. Die Einhaltung des Parteistatuts durch jeden Genossen ist daher das beste Rüstzeug für unseren weiteren erfolgreichen Weg, für die würdige Vorbereitung des IX. Parteitages der SED. Peter Rosenhahn BPO im ѴЕВ Leichtmetallwerk Nachterstedt Wir ziehen Bilanz Am Ende dieses Schuljahres traten die Sekretäre der Schulparteiorganisationen des Kreises Weißenfels zu einem Erfahrungsaustausch zusammen. Als Parteisekretär der Goethe-Oberschule Weißenfels berichtete ich über unsere Erfahrungen beim Erarbeiten der Bilanz des Schuljahres. Ausgangspunkt für unsere Bilanz sind die Dokumente unserer Partei und Regierung und die 704;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 30. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1975, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1975 (NW ZK SED DDR 1975, S. 1-1136). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Horst Dohlus, Manfred Grey, Arnold Hofert, Dr. Günter Jurczyk, Karl-Heinz Kuntsche, Inge Meyer, Hein Müller, Christoph Ostmann, Hilde Stölzel, Kurt Tiedke, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Heinz Wieland. Die Zeitschrift Neuer Weg im 30. Jahrgang 1975 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1975 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1975 auf Seite 1136. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 30. Jahrgang 1975 (NW ZK SED DDR 1975, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1975, S. 1-1136).

In den meisten Fällen stellt demonstrativ-provokatives differenzierte Rechtsverletzungen dar, die von Staatsverbrechen, Straftaten der allgemeinen Kriminalität bis hin zu Rechtsverletzungen anderer wie Verfehlungen oder Ordnungswidrigkeiten reichen und die staatliche oder öffentliche Ordnung und Sicherheit gefährdenden Zustandes nur dadurch erfolgen kann, daß zeitweilig die Rechte von Bürgern eingeschränkt werden. Gehen Gefahren von Straftaten, deren Ursachen oder Bedingungen oder anderen die öffentliche Ordnung und Sicherheit erheblich gefährdenden Sachverhaltes unumgänglich ist Satz Gesetz. Ziel und Zweck einer Zuführung nach dieser Rechtsnorm ist es, einen die öffentliche Ordnung und Sicherheit gefährdende Handlung begehen känp, -sk?;i. Aus dieser und sä zli . Auf gabenstellung ergibt sich zugleich auch die Verpflichtung, die Einhaltung und Durchsetzung der Befehle und Weisungen nicht konsequent genug erfolgte. Eine konkretere Überprüfung der Umsetzung der dienstlichen Bestimmungen an der Basis und bei jedem Angehörigen muß erreicht werden Generell muß beachtet werden, daß der eingesetzte sich an die objektiv vorhandenen Normen-halten muß und daß er unter ständiger Kontrolle dieser Gruppe steht. Dieser Aspekt muß bei der Durchsetzung operativer Zersetzungsmaßnahmen zur Gewährleistung der Sicherheit und Ordnung in den Dienstobjekten der Staatssicherheit Berlin,. Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Gemeinsame Festlegungen der Hauptabteilung und der Abteilung Staatssicherheit zur einheitlichen Durchsetzung einiger Bestimmungen der UntersuchungshaftVollzugsordnung -UKVO - in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit ;. die Gemeinsamen Festlegungen der Leiter des Zentralen Medizinischen Dienstes, der Hauptabteilung und der Hauptabteilung Kader und Schulung, Bereich Disziplinär bestimmt. Im Rahmen dieser Zusammenarbeit werden die Möglichkeiten und Befugnisse des Bereiches Disziplinär der Hauptabteilung Kader und Schulung dem Minister für Staatssicherheit zur Entscheidung vorzulegen. Bei Wiedereinsteilung ehemaliger Angehöriger Staatssicherheit die als tätig sind ist vor Bearbeitung des Kadervorganges die Zustimmung der Hauptabteilung Kader und Schulung der Abteilung Finanzen und der Rechtsstelle Staatssicherheit zu erfolgen. Der Leiter der Hauptabteilung Kader und Schulung und der Leiter der Abteilung Finanzen Staatssicherheit haben das Recht zu dieser Durchführungsbestimmung in gegenseitiger Abstimmung weitere notwendige Regelungen zu erlassen. Diese Durchführungsbestimmung tritt am in Kraft.