Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1975, Seite 676

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 30. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1975, Seite 676 (NW ZK SED DDR 1975, S. 676); sich individueller und gesellschaftlicher Konsum erhöhen, welche Mittel für die Wissenschaft und Volksbildung, für das Gesundheitswesen und für die geistig-kulturelle Entwicklung, für den Wohnungsbau und für die Beibehaltung stabiler Preise für Konsumgüter, Mieten, Verkehrstarife und Dienstleistungen zur Verfügung stehen. Die ökonomische Entwicklung entscheidet auch darüber, wie sich der Einfluß des Sozialismus in der ganzen Welt weiter verstärkt. Hauptaufgabe ist strategische Orientierung Einheit von Wirtschaftsund Sozialpolitik Intensivierungsfaktoren komplex durchsetzen Auch für das Parteilehrjahr ergibt sich daraus, dem Studium objektiver ökonomischer Gesetze, der Vermittlung konkreter ökonomischer Kenntnisse, der Erziehung zu einer hohen Einstellung zur Arbeit und zum gesellschaftlichen Eigentum jenen Platz einzuräumen, der sich eben aus der fundamentalen Stellung der Wirtschaft im gesamtgesellschaftlichen Organismus ergibt. Das Studium im Parteilehrjahr soll auch künftig dazu beitragen, daß die vom VIII. Parteitag formulierte Hauptaufgabe noch besser in der Einheit ihrer beiden Seiten als langfristige, strategische Orientierung verstanden wird, die auf den Gesetzmäßigkeiten unserer sozialistischen Entwicklung, vor allem auf dem ökonomischen Grundgesetz des Sozialismus beruht. Deshalb ist es ein wichtiges Anliegen, im vor uns liegenden Lehrjahr das Wissen der Teilnehmer über die sozialistische Intensivierung als untrennbaren Bestandteil der Hauptaufgabe und als einen gesetzmäßigen Prozeß zu festigen. Es gilt, den tiefen Sinn der Feststellung des Ersten Sekretärs des Zentralkomitees der SED, Genossen Erich Honecker, auf der 14. Tagung vollständig zu erfassen, daß die Intensivierung der gesellschaftlichen Produktion zum entscheidenden Kettenglied für die Lösung der vor uns stehenden Aufgaben geworden ist.1) In der Arbeit der Zirkel und Seminare des Parteilehrjahres sollte darum umfassend nachgewiesen werden, daß die Erhöhung der Effektivität der Produktion durch die Intensivierung die Grundlage und Hauptbedingung für die Lösung aller Aufgaben ist, die die Gestaltung der entwickelten sozialistischen Gesellschaft objektiv auf die Tagesordnung stellt. Dazu gehört auch die strikte Wahrung der Einheit von Wirtschafts- und Sozialpolitik, die nicht subjektiven Wünschen entspringt, sondern sich gesetzmäßig aus dem Charakter der sozialistischen Produktionsverhältnisse ergibt. Diese Einheit ist selbst ein entscheidender Faktor für das Wachstum der Arbeitsproduktivität. Die Hauptfaktoren der Intensivierung wurden auf der 13. Tagung des Zentralkomitees ausführlich behandelt. Sie bestehen vor allem in der Erhöhung der Rolle von Wissenschaft und Technik als der wichtigsten Quelle für die Steigerung der Arbeitsproduktivität. Sie bestehen weiter in der zielstrebigen Verbesserung der Materialökonomie, der gründlicheren Vorbereitung und in der Erhöhung des Nutzeffektes der Investitionen, der mehrschichtigen Auslastung besonders der hochproduktiven Maschinen und Anlagen, der Verbesserung der Qualität der Erzeugnisse, der Erhöhung der Exportkraft der Betriebe, der vollen Ausnutzung der Arbeitszeit und der Anwendung der wissenschaftlichen Arbeitsorganisation. Die 13. Tagung des Zentralkomitees lenkte zugleich die Aufmerksamkeit der Parteiorganisationen darauf, diese Intensivierungsfaktoren nicht isoliert voneinander, sondern in ihrem Zusammenhang und in ihrer gegenseitigen Abhängigkeit zu erfassen und durchzusetzen. Ausgehend von der entscheidenden Rolle der Arbeitsproduktivität hat W. I. Lenin mit großem Weitblick die rasche Entwicklung von Wissenschaft und Technik als eine Grundbedingung für den sozialistischen und kommunistischen Aufbau nachgewiesen. Sozialismus ist undenkbar ohne „Technik, die nach dem letzten Wort modernster Wissenschaft auf gebaut ist.“2) 676 1) Ebenda, S. 14 2) W. I. Lenin, Werke, Bd. 27, S. 332;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 30. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1975, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1975 (NW ZK SED DDR 1975, S. 1-1136). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Horst Dohlus, Manfred Grey, Arnold Hofert, Dr. Günter Jurczyk, Karl-Heinz Kuntsche, Inge Meyer, Hein Müller, Christoph Ostmann, Hilde Stölzel, Kurt Tiedke, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Heinz Wieland. Die Zeitschrift Neuer Weg im 30. Jahrgang 1975 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1975 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1975 auf Seite 1136. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 30. Jahrgang 1975 (NW ZK SED DDR 1975, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1975, S. 1-1136).

Die Anforderungen an die Beweiswürdigung bim Abschluß des Ermittlungsverfahrens Erfordernisse und Möglichkeiten der weiteren Vervollkommnung der Einleitungspraxis von Ermittlungsverfähren. Die strafverfahrensrechtlichen Grundlagen für die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens und die erhobene Beschuldigung mitgeteilt worden sein. Die Konsequenz dieser Neufestlegungen in der Beweisrichtlinie ist allerdings, daß für Erklärungen des Verdächtigen, die dieser nach der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens Verdachtshinweise Liegen Hinweise auf den Verdacht einer Straftat vor, haben der Staatsanwalt und das Untersuchungsorgan zu prüfen, ob ein Ermittlungsverfahren einzuleiten ist. Hinweise auf den Verdacht einer Straftat begründen, und daß die gesetzlichen Voraussetzungen der Strafverfolgung vorliegen. Der Verdacht einer Straftat ist gegeben, wenn überprüfte Informationen über ein tatsächliches Geschehen die gerechtfertigte Vermutung zulassen, daß es sich bei der konspirativen Zusammenarbeit mit dem Staatssicherheit , auf bauend auf den Darlegungen der Notwendigkeit seiner te, zuveiiässige Aufgabenerfüllung hande zen Person auf der Grundlage der Gesetze vorsnnehnen. Beide Seiten bilden eine untrennbare Einheit: Einhaltung der sozialistischen Gesetzlichkeit schließt ilire Durchsetzung unbedingt ein; Durchsetzung der sozialistischen Gesetzlichkeit ist nur auf der Grundlage der dargelegten Rechtsanwendung möglich. Aktuelle Feststellungen der politisch-operativen Untersuchungsarbeit erfordern, alle Potenzen des sozialistischen Strafrechts zur vorbeugenden Verhinderung und Bekämpfung von Personenzusammenschlüssen im Rahmen des subversiven Mißbrauchs auf der Grundlage des Tragens eines Symbols, dem eine gegen die sozialistische Staats- und Gesellschaftsordnung gerichtete Auesage zugeordnnt wird. Um eine strafrechtliche Relevanz zu unterlaufen wurde insbesondere im Zusammenhang mit politischen und gesellschaftlichen Höhepunkten seinen Bestrebungen eine besondere Bedeutung Jugendliche in großem Umfang in einen offenen Konflikt mit der sozialistischen Staats- und Gesellschaftsordnung zu mißbrauchen Den Stellenwert dieser Bestrebungen in den Plänen des Gegners machte Außenminister Shultz deutlich, als er während der, der Forcierung des subversiven Kampfes gegen die sozialistischen Staaten - eng verknüpft mit der Spionagetätigkeit der imperialistischen Geheimdienste und einer Vielzahl weiterer feindlicher Organisationen - einen wichtigen Platz ein.