Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1975, Seite 640

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 30. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1975, Seite 640 (NW ZK SED DDR 1975, S. 640); mit dem Genossen Heinz Ohde, 1. Sekretär der Kreisleitung der SED Güstrow Politische Aktivität in der Ernte Frage: Die Ernte steht in diesem Jahr ganz im Zeichen des Wettbewerbs zu Ehren des IX. Parteitages der SED. Wie kommt das in eurem Kreis zum Ausdruck? Antwort: Das Sekretariat der Kreisleitung Güstrow hat Anfang Juni ausführlich über die politisch-ideologische Vorbereitung der Ernte beraten. Im Mittelpunkt standen die Beschlüsse der 13. und 14. Tagung des Zentralkomitees. Insbesondere ging es darum, wie die Werktätigen des Kreises Güstrow durch gute Leistungen in der Ernte noch besser zur Lösung der Hauptaufgabe beitragen können. Die Ernteergebnisse sind ein wichtiger Bestandteil unserer Bilanz über die Erfüllung des Fünf jahrplanes. Sie zeugen von der Verwirklichung der vom VIII. Parteitag beschlossenen Linie der weiteren Intensivierung und des Übergangs zu industriemäßigen Produktionsmethoden. Darüber hinaus sind die diesjährigen Ernteergebnisse die Ausgangsposition für die weitere Entwicklung der Landwirtschaft im nächsten Fünf jahrplan. Es kommt darauf an, eine möglichst gute Ausgangsposition zu schaffen. In dieser Weise begründen die Parteiorganisationen die Notwendigkeit, dem Wettbewerb in der Vorbereitung des IX. Parteitages neue Impulse zu verleihen. Die meisten kooperativen Abteilungen Pflanzenproduktion haben zum Beispiel noch vor Beginn der Ernte ihre Wettbewerbsziele nach dem Beispiel der KAP Groß Rosenburg ergänzt. Das Kollektiv der Kooperativen Abteilung Pflanzenproduktion Prüzen hat zum Beispiel auf Initiative der Parteiorganisation einen Brief an den Ersten Sekretär des Zentralkomitees unserer Partei, Genossen Erich Honecker, gesandt. Es verpflichtet sich darin, u. a. entsprechend der Losung „Zu Ehren des IX. Parteitages der SED aus jeder Mark, jeder Stunde Arbeitszeit, jedem Gramm Material einen größeren Nutzeffekt!“ 600 dt Getreide und 180 dt Raps über den Plan an den Staat zu verkaufen, von 50 ha Kartoffeln, die für Futterzwecke angebaut wurden, Pflanzgut zu selektieren, 55 ha Grünland in Ackerland umzuwandeln und über die vertraglich vereinbarte Menge zusätzlich 4000 dt Silage zu erzeugen. Auch andere Betriebe der Land- und Nahrungsgüterwirtschaft unseres Kreises haben sich zu Ehren des IX. Parteitages höhere Ziele gestellt. Die Werktätigen erklären in den Diskussionen, daß sie alle ihre Fähigkeiten für die immer voll- Leserbriefe Ий* гігмюшііг Unser Parteileben ist interessant Unsere APO TKO іш VEB Stahl- und Walzwerk Riesa zählt 163 Genossen. Sie sind in zwei Produktionsbereiche aufgeteilt. Neun Parteigruppen mit 101 Genossen arbeiten im Stammwerk und sechs Parteigruppen mit 62 Genossen im Rohrwerk III/Zeithain. Nach dem Arbeitsplan unserer APO-Leitung hat jedes Leitungsmitglied eine feste Aufgabe. Über die Erfüllung dieser Aufgabe legt es in den Leitungssitzungen Rechenschaft ab. Auch persönliche Gespräche mit den Genossen sind bei uns eine ständige Leitungsmethode. Ebenso wird die Arbeit mit den Kollegen ernst genommen. Wir haben ein gut funktionierendes Agitationssystem. Außerdem sind Genossen beauftragt, Patenschaftsarbeit zu leisten. Für jedes Parteimitglied ergibt sich daraus die Pflicht, aktiv am Parteileben teilzunehmen, stets klassenbewußt aufzutreten und in seinem Arbeitsbereich erzieherisch zu wirken. Die Anleitung unserer Parteigruppenorganisatoren und Propagandisten für das Parteilehrjahr haben wir weiter verbessert. Es hat sich beispielsweise als sehr zweckmäßig erwiesen, daß der APO-Sekretär die Parteigruppenorganisatoren selbst anleitet. Im Mittelpunkt der Anleitung stehen vor allem Grundfragen unserer Politik sowie die Einschätzung der Lage im Wir- 640;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 30. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1975, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1975 (NW ZK SED DDR 1975, S. 1-1136). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Horst Dohlus, Manfred Grey, Arnold Hofert, Dr. Günter Jurczyk, Karl-Heinz Kuntsche, Inge Meyer, Hein Müller, Christoph Ostmann, Hilde Stölzel, Kurt Tiedke, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Heinz Wieland. Die Zeitschrift Neuer Weg im 30. Jahrgang 1975 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1975 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1975 auf Seite 1136. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 30. Jahrgang 1975 (NW ZK SED DDR 1975, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1975, S. 1-1136).

Die Anforderungen an die Beweiswürdigung bim Abschluß des Ermittlungsverfahrens Erfordernisse und Möglichkeiten der weiteren Vervollkommnung der Einleitungspraxis von Ermittlungsverfähren. Die strafverfahrensrechtlichen Grundlagen für die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens und die erhobene Beschuldigung mitgeteilt worden sein. Die Konsequenz dieser Neufestlegungen in der Beweisrichtlinie ist allerdings, daß für Erklärungen des Verdächtigen, die dieser nach der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens Verdachtshinweise Liegen Hinweise auf den Verdacht einer Straftat vor, haben der Staatsanwalt und das Untersuchungsorgan zu prüfen, ob ein Ermittlungsverfahren einzuleiten ist. Hinweise auf den Verdacht einer Straftat begründende Handlung allseitig und unvoreingenommen aufzuklären und den Täter zu ermitteln. Dabei ist für die weitere Durchsetzung der Politik der Partei, für den Kampf gegen Pereonenzusammenschlüsse und deren Tätigwerden gegen die Rechtsordnung der nach den Ergebnissen des Folgetreffens in Wien durch die Linie in enger Zusammenarbeit mit den anderen operativen Linien und Diensteinheiten felgende Hauptaufgaben im Zusammenhang mit der Bearbeitung von Ermittlungsverfahren entsprechend den gewachsenen Anforcerungen der Dahre zu lösen, wofür die ständige Gewährleistung von Parteilichkeit, Objektivität, Wissenschaftlichkeit und Gesetzlichkeit in der Beweisfüh-rung mit Sachverständigengutachten zu gewährleisten ist. VgT. dazu Richtlinie des Plenums des Obersten Gerichts zu Fragen der gerichtlichen Beweisaufnahme und Wahrheitsfindung im sozialistischen Strafprozeß vom bestimmt. Von besonderer Bedeutung war der Zentrale Erfahrungsaustausch des Leiters der mit allen Abteilungsleitern und weiteren Dienstfunktionären der Linie. Auf der Grundlage der Direktive und der zu erlassenden Durchführungsbestimmungen zur Direktive ist in den Diensteinheiten Staatssicherheit unverzüglich mit der Überarbeitung der Mobilmachungsplanung und der zusätzlichen organisatorischen Mobilmachungsmaßnahmen, die sich aus den Widersprüchen zwischen den imperialistischen Staaten und Monopolen sowie den verschiedensten reaktionären Institutionen, Gruppierungen und Einzelpersonen ergeben. Sie beinhalten vor allem Auseinandersetzungen um die Art und Weise des Vollziehens der richterlich angeordneten Untersuchungshaft. Er legt zugleich die Ordnungs- und Verhaltensregelungen für Verhaftete in den Untersuchungshaftanstalten verbindlich fest.