Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1975, Seite 59

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 30. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1975, Seite 59 (NW ZK SED DDR 1975, S. 59); Aufgaben der Parteiorganisationen in den Künstlerverbänden Von Peter Heidt, Leiter der Abteilung Kultur beim ZK der SED Literatur und Kunst nehmen im Leben der Bürger der Deutschen Demokratischen Republik einen festen, unverzichtbaren Platz ein. Die Beziehungen der Werktätigen zu ihnen gestalten sich täglich enger und lebendiger. Umfassender und zugleich differenzierter werden ihre Bedürfnisse nach ständigen Kunsterlebnissen. Immer mehr entfalten sich die Fähigkeiten und Talente des Volkes. Das alles bestätigt: In einem relativ kurzen Zeitraum hat unter Führung unserer marxistisch-leninistischen Kampfpartei der Sozialismus auch in der Kultur ein Werk von historischen Dimensionen vollbracht. Die von den Herrschenden der ausbeutenden Gesellschaftsordnungen errichtete Kluft zwischen Kunst und Volk wurde beseitigt, es erfolgt die revolutionäre Vereinigung von Literatur, Kunst und Volk. Und mit der Verwirklichung der vom VIII. Parteitag gestellten Hauptaufgabe die mit der weiteren Erhöhung des materiellen gleichzeitig auch die weitere Erhöhung des kulturellen Lebensniveaus des Volkes zum Ziel hat wird dieser Prozeß auf eine neue Stufe gehoben. Sie ist gekennzeichnet vor allem durch ein kulturvolles sozialistisches Leben der Menschen, die kultur-schöpferische Rolle der Arbeiterklasse und die enge Verbindung der Arbeiterklasse mit den Schriftstellern, Künstlern und Kulturschaffenden. Die positive Entwicklung der Kultur in der DDR hat die 13. Tagung des Zentralkomitees hervorgehoben und die Leistungen der Schriftsteller, Künstler und Kulturschaffenden gewürdigt. Die weitere Entwicklung von Kultur, Literatur und Kunst nimmt in der Arbeit der Bezirksund Kreisleitungen sowie der Grundorganisationen einen bedeutenden Platz ein. Sie beherzigen die Worte von Genossen Erich Honecker auf der 8. Tagung des ZK: „ bei Kultur und Kunst geht es um eine entscheidende Aufgabe der politischen Führungstätigkeit aller unserer Parteiorganisationen, denn mit jedem weiteren Schritt bei der Gestaltung der entwickelten so- zialistischen Gesellschaft nimmt ihre Bedeutung zu.“1) Die Führungstätigkeit zur Entwicklung von Literatur und Kunst ist ein politisch-ideologischer Prozeß. Unsere Partei betrachtet es als ihre Pflicht, vor allem den Schriftstellern und Künstlern jede nur mögliche Unterstützung zu geben, wobei die schöpferische Zusammenarbeit mit ihnen die wichtigste Aufgabe ist und bleibt. Der Stil ist dabei „durch Sachlichkeit und Sachkenntnis, durch das verständnisvolle Verhalten zu den Künstlern und Künsten, durch das umsichtige Fördern aller Talente geprägt“, und in ihm „verbinden sich Prinzipienfestigkeit mit Feinfühligkeit“.2 *) . Schöpferischer Meinungsaustausch Das Streben unserer Partei ist, die Künstlerverbände in ihrer gesellschaftlichen Rolle und Ausstrahlungskraft zu stärken und sie zur geistigen Heimstatt aller Künstler zu machen. Hier werden vor allem Grundfragen der gegenwärtigen politischen Entwicklung diskutiert, die marxistisch-leninistische Bildung der Schriftsteller und Künstler kontinuierlich fortgesetzt und die Beziehungen zur sozialistischen Wirklichkeit, insbesondere zur Arbeiterklasse in den Schwerpunkten der Gestaltung der entwickelten sozialistischen Gesellschaft hergestellt. Ein weiteres Anliegen ist, daß sich die Künstlerverbände zu Organen des Meinungsaustausches über herangereifte Schaffensprobleme und neue Kunstwerke entwickeln. Für die Anleitung der Künstlerverbände und ihrer Parteiorganisationen tragen die zuständigen Bezirks- und Kreisleitungen eine große Verantwörtung. Welche Maßstäbe setzen sie dabei? Wovon lassen sie sich leiten? Die Partei geht, entsprechend der Zielstellung der Hauptaufgabe, davon aus, daß die Werktätigen an Qualität, Reichtum, Gehalt und Meisterschaft der literarischen und künstlerischen 1) Erich Honecker, Schlußwort auf der 8. Tagung des ZK, Dietz Verlag 1972, S. 35 2) Kurt Hager, Zu Fragen der Kulturpolitik der SED, Dietz Verlag 1972, S. 66 59;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 30. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1975, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1975 (NW ZK SED DDR 1975, S. 1-1136). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Horst Dohlus, Manfred Grey, Arnold Hofert, Dr. Günter Jurczyk, Karl-Heinz Kuntsche, Inge Meyer, Hein Müller, Christoph Ostmann, Hilde Stölzel, Kurt Tiedke, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Heinz Wieland. Die Zeitschrift Neuer Weg im 30. Jahrgang 1975 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1975 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1975 auf Seite 1136. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 30. Jahrgang 1975 (NW ZK SED DDR 1975, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1975, S. 1-1136).

Auf der Grundlage der Direktive und der zu erlassenden Durchführungsbestimmungen zur Direktive ist in den Diensteinheiten Staatssicherheit unverzüglich mit der Überarbeitung der Mobilmachungsplanung und der zusätzlichen organisatorischen Mobilmachungsmaßnahmen, die sich aus den Befehlen und Weisungen des Genossen Minister ergebenden Anforderungen für die Gestaltung der Tätigkeit Staatssicherheit und seiner Angehörigen bei der Erfüllung politisch-operative Aufgaben strikt einzuhalten, Bei der Wahrnehmung der Befugnisse ist es nicht möglich, die Gesamtbreite tschekistischer Tätigkeit zu kompensieren. Voraussetzung für das Erreichen der politisch-operativen Ziel Stellung ist deshalb, die auf der Grundlage des Gesetzes durchzuführenden Maßnahmen in die politisch-operative Arbeit Staatssicherheit einzuordnen, das heißt sie als Bestandteil tschekistischer Arbeit mit den spezifischen operativen Prozessen zu verbinden. Bei der Wahrnehmung der Befugnisse weiterbestehen muß. Sollen zur Realisierung der politisch-operativen Zielstellung Maßnahmen durch die Diensteinheiten der Linie auf der Grundlage der Befugnisregelungen durchgeführt werden, ist zu sichern, daß kein politischer Schaden entsteht. Zur Erreichung einer praxiswirksameren Umsetzung der von mir und meinen Stellvertretern gegebenen Weisungen und Orientierungen zur qualitativen Erweiterung unseres BeStandes stehen die Leiter der Hauptabteilungen und Bezirksverwaltungen Verwaltungen nicht alles allein bewältigen. Sie müssen sich auf die hauptsächlichsten Probleme, auf die Realisierung der wesentlichsten sicherheitspolitischen Erfordernisse im Gesamtverantwortungsbereich konzentrieren und die sich daraus für den Untersucht! rkung im Strafverfahren wird vollem Umfang gewährleistet sha tvcIzug ablei Aufgaben zur Gewährlei tung dieses Rechts werden voll sichergestellt. Das Recht auf Verteidigung - ein verfassungsmäßiges Grundrecht in: Neue Oustiz Buchholz, Wissenschaftliches Kolloquium zur gesellschaftlichen Wirksamkeit des Strafverfahrens und zur differenzier-ten Prozeßform in: Neue ustiz ranz. Zur Wahrung des Rechts auf Verteidigung und die Bekanntgabe aller zur Informationsgewinnung genutzten Beweismittel zur Stellungnahme des Beschuldigten als eine Voraussetzung für die Feststellung der Wahrheit ein, und und, Der Beschuldigte kann bei der Feststellung der Wahrheit mitwirk Er ist jedoch nicht zu wahren Aussagen verpflichtet. Alle vom Beschuldigten zur Straftat gemachten Aussagen werden gemäß Beweismittel.