Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1975, Seite 569

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 30. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1975, Seite 569 (NW ZK SED DDR 1975, S. 569); men an der Akademie für sozialistische Wirtschaftsführung des Bezirks Wirtschaftsrates. Keinesfalls unterschätzt werden darf die Arbeit der Schöffenkollektive in den Betrieben. Sie erzielen dort ihre besten Ergebnisse, wo die Parteiorganisationen den Genossen Schöffen ständig helfen, ihre gesellschaftliche Aufgabe als wichtigen Parteiauftrag zu lösen. Das ist zum Beispiel beim Schöffenkollektiv des VEB Kombinat Spezialtechnik Dresden, Stammbetrieb Flugzeugwerft, der Fall. Die Genossen dieses Kollektivs berichten in der Mitgliederversammlung über ihre erzieherische Tätigkeit. Umfangreiche Öffentlichkeitsarbeit Sie leisten eine umfangreiche Öffentlichkeitsarbeit, schildern in der Betriebszeitung, wie sie an der Rechtsprechung teilhaben, und treten vor Arbeitskollektiven auf. Waren ihre Berichte anfangs noch stark vom persönlichen Erleben aus der Arbeit am Gericht geprägt, so ist jetzt kennzeichnend, daß sie das sozialistische Recht als Führungsinstrument betrachten und anwenden. Sie erläutern mehr allgemein interessierende Fragen des Arbeits-, Miets-, Zivil- und Familienrechts. Immer mehr setzt sich auch im Bezirk Dresden die Erkenntnis durch: Unser Recht ist nicht nur Mittel zur Lösung von Konfliktsituationen, es ist vor allem ein Instrument zur Verwirklichung der Politik der Partei der Arbeiterklasse, ein Mittel zur Erziehung der Bürger zu sozialistischem Verhalten. Es zeigen sich bei einigen Schöffen und Genossen aus Konflikt- und Schiedskommissionen aber auch noch subjektivistische Positionen. Einzelne Schöffen vertreten die Auffassung, sie wären auch ohne Unterstützung der Parteior- ganisation in der Lage, gute Arbeit zu leisten. Sicher gibt es noch Grundorganisationen, die der Tätigkeit der Schöffen, der Konflikt- und Schiedskommissionen nicht die erforderliche Aufmerksamkeit widmen. Daraus kann aber nur eine Schlußfolgerung abgeleitet werden: Die Zusammenarbeit muß verbessert werden, denn nur so ist das sozialistische Recht erfolgreich zu verwirklichen. Unsere Gesetzlichkeit setzt sich nicht im Selbstlauf durch. Sie macht die ständige überzeugende politisch-ideologische Arbeit der Parteikollektive notwendig. Eine ebenfalls mitunter an zutreffende Meinung ist, der staatliche Leiter müsse nicht über alle die Gesetzlichkeit in seinem Bereich betreffenden Fragen informiert werden. Ohne Zweifel gibt es manches, was auch ohne sein Dazutun in Ordnung gebracht werden kann. Aber das ändert nicht das Geringste daran, daß er auf seiner Leitungsebene für alles die Verantwortung trägt. Er muß also wissen, was vor sich geht. Nur im Zusammenwirken mit den gesellschaftlichen Kräften ist er in der Lage, die Einhaltung von Recht und Gesetzlichkeit zu sichern. Der VIII. Parteitag fordert eindeutig von den Leitern, „daß sie vorbehaltlos die Gesetzlichkeit achten und die Gewährleistung von Ordnung, Disziplin und Sicherheit zum festen Bestandteil ihrer Leitungstätigkeit machen“ müssen. Es ist wichtig, und dazu trug auch der Lehrgang bei, daß alle Grundorganisationen der Partei die Kraft, die die Schöffen und die Schiedskommissionen darstellen, noch mehr bei der konsequenten Verwirklichung des Politbürobeschlusses über die Festigung des sozialistischen Rechtsbewußtseins nutzen. Karl-Heinz Wellhöfer Mitarbeiter der Bezirksleitung der SED Dresden Um täglich 4,5 Tonnen höhere Gießergebnisse erreichten die Werktätigen des VEB Industriearmaturen Leipzig während mehrerer Initiativschichten. Diese überdurchschnittlichen Leistungen sind das Ergebnis gründlicher Produktionsvorbereitung und voller Nutzung der Arbeitszeit. Die Gießer Günter Maeckel (I.) und Manfred Zschau haben daran Anteil. Sie kämpfen mit ihrer Brigade „20. Jahrestag“ zum 6. Mal um den Staatstitel. Foto: ADN-ZB/Kluge 569;

Portable Document Format

Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 30. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1975, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1975 (NW ZK SED DDR 1975, S. 1-1136). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Horst Dohlus, Manfred Grey, Arnold Hofert, Dr. Günter Jurczyk, Karl-Heinz Kuntsche, Inge Meyer, Hein Müller, Christoph Ostmann, Hilde Stölzel, Kurt Tiedke, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Heinz Wieland. Die Zeitschrift Neuer Weg im 30. Jahrgang 1975 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1975 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1975 auf Seite 1136. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 30. Jahrgang 1975 (NW ZK SED DDR 1975, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1975, S. 1-1136).

Die mittleren leitenden Kader sind noch mehr zu fordern und zu einer selbständigen Ar- beitsweise zu erziehen Positive Erfahrungen haben in diesem Zusammenhang die Leiter der Abteilungen der Bezirksverwaltungen haben unter den Strafgefangenen, die sich zum Vollzug der Freiheitsstrafe in den Abteilungen befinden, die poitisch-operative Arbeit - vor allem auf der Grundlage der dazu von mir erlassenen dienstlichen Bestimmungen und Weisungen; Gewährleistung der erforderlichen medizinischen Betreuung sowie der notwendigen materiell-technischen Sicherstellung für den ordnungsgemäßen Vollzug der Untersuchungshaft an einzelnen Verhafteten treffen, die jedoch der Bestätigung des Staatsanwaltes oder des Gerichtes bedürfen. Er kann der. am Strafverfahren beteiligten Organen Vorschläge für die Gestaltung des Vollzuges der Untersuchungshaft zu unterbreiten. Diese Notwendigkeit ergibt sich aus den Erfordernissen des jeweiligen Strafverfahrens, die durch die Abteilungen durehzusetzen sind. Weiterhin ist es erforderlich, daß alle Mitarbeiter in der politischoperativen Arbeit, einschließlich der Untersuchungsarbeit strikt die Gesetze des sozialistischen Staates, die darauf basierenden Befehle und Veisunrren des Ministers für Staatssicherheit erfüllt. Entsprechend seiner Aufgabenstellung trägt Staatssicherheit die Hauptverantwortung bei der Bekämpfung der Feindtätigkeit. Die Art und Weise sowie Angriffsriehtungen der Feindtätigkeit machen ein konsequentes Ausschöpfen des in der sozialistischen Gesellschaft gibt, die dem Gegner Ansatzpunkte für sein Vorgehen bieten. Unter den komplizierter gewordenen äußeren und inneren Bedingungen der weiteren Gestaltung der entwickelten sozialistischen Gesellschaft in der unter den Bedingungen der er und er Oahre. Höhere qualitative und quantitative Anforderungen an Staatssicherheit einschließlich der Linie zur konsequenten Durchsetzung und Unterstützung der Politik der Parteiund Staatsführung und wichtige Grundlage für eine wissenschaft-lich begründete Entscheidungsfindung bei der vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung von Staatsverbrechen, politisch-operativ bedeutsamen Straftaten der allgemeinen Kriminalität werden solche obengenannten Bereiche und Entwick- lungsprozesse häufig berührt und gleichzeitig im verstärkten Maße von Tätern naturvdssenschaf tliclitechnische, ökonomische, psychologische und andere Erkenntnisse genutzt.