Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1975, Seite 568

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 30. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1975, Seite 568 (NW ZK SED DDR 1975, S. 568); neue Festlegungen dazu. Zu diesen Analysen werden in den Grundorganisationen Genossen Abgeordnete, Mitglieder der ABI, des Schöffenkollektivs, der Konfliktkommission, der Ständigen Produktionsberatung, des Verkehrssicherheitsaktivs, der Betriebsfeuerwehr, Helfer der Volkspolizei, Justitiare und der Hauptbuchhalter eingeladen. Es hat sich bewährt, daß das Sekretariat der Bezirksleitung die zu behandelnde Thematik einheitlich festgelegt hat, denn dadurch wird größere Systematik und Zielstrebigkeit erreicht. So haben die Parteileitungen im ersten Halbjahr zu den Ergebnissen des Kampfes um den Titel „Betrieb bzw. Bereich der vorbildlichen Ordnung, Sicherheit, Sauberkeit und Disziplin“ Stellung genommen. Dieses Problem als erstes anzupacken ist deshalb bedeutsam, weil die Arbeiterklasse durch diese Bewegung aktiv an der Verwirklichung des sozialistischen Rechts mitwirkt Zum Beispiel hat die Parteileitung des VEB Starkstromanlagenbau „Otto Buchwitz“, Dresden, im April diese Frage in Anwesenheit der Betriebskommission der ABI, des Sicherheitsinspektors, des Justitiars und der Genossen der TKO gründlich beraten. Sie gelangte dabei zu der Erkenntnis, daß die bis dahin vorliegenden Resultate noch nicht ausreichten, einen Antrag zu stellen, den Betrieb mit dem angestrebten Titel auszuzeichnen. Obwohl die Brigadeprogramme Verpflichtungen zur Teilnahme an dieser Bewegung enthalten, war sie noch nicht fester Bestandteil des sozialistischen Wettbe-werbs geworden. Die Genossen der BGL verpflichteten sich, zielgerichteter dazu beizutragen, daß sich diese neue Initiative im Betrieb zur Massenbewegung entwickelt. Der Genosse Werkdirektor wurde beauftragt, exakte Maßnahmen für den Kampf um den Titel „Betrieb der vorbildlichen Ordnung, Sicherheit, Sauberkeit und Disziplin“ in den Brigaden, Meisterbereichen, Abteilungen und Verwaltungsbereichen zu treffen. Geht es doch darum, daß diese Bewegung von Aktivität und Initiative aller Arbeitskollektive getragen wird. Durch konkrete Vorgaben erhalten sie einen Ansporn, bereits als einzelnes Kollektiv um den Titel zu ringen. Bewährte Form der Rechtserziehung Für die Entfaltung der Schöpferkraft der Werktätigen hat das Arbeitsrecht große Bedeutung. Wie es als Instrument der bewußten Gestaltung der gesellschaftlichen Beziehungen im Produktionsprozeß genutzt wird, davon wird das Betriebsklima, die Arbeitsatmosphäre mit bestimmt. Einschätzungen arbeitsrechtlicher Streitfälle ergaben, daß der Anteil jener Konflikte, die bei besserer Rechtskenntnis der Leiter hätten vermieden werden können, doch noch recht groß ist. Deshalb wurden die Genossen des Bezirkswirtschaftsrates beauftragt, Erfahrungen des Bezirkes Gera zu studieren. Dort erwerben die Leiter einen arbeitsrechtlichen Befähigungsnachweis. Die Parteiorganisation unseres Rates des Bezirkes nahm diesen Auftrag unter Parteikontrolle. Bald darauf begann der Wirtschaftsrat des Bezirkes Dresden mit einer Schulung leitender Genossen aus der Industrie, die sich in sechs Vorlesungen zu je vier Stunden mit Grundfragen des Arbeitsrechts vertraut machten. Danach legten sie eine Prüfung ab und erhielten einen solchen arbeitsrechtlichen Befähigungsnachweis. Heute gehört diese Art der Qualifizierung zu den Weiterbildungsmaßnah- Hochleistungsföhige Mittelspannungsschaltzellen in bester Qualität montiert Schaltanlagenmonteur Petra Mannschatz aus dem VEB Starkstromanlagenbau „Otto Buchwitz" Dresden. Sie ist Stadtbezirksabgeordnete und Mitglied einer Frauenbrigade. Die Kollektive ihres Betriebes haben seit Jahresbeginn den Plan kontinuierlich erfüllt. Schaltzellen für Energieverteilungs- und Übertragungsanlagen konnten dadurch vorfristig an die UdSSR geliefert werden. Foto : ADN-ZB/Häßler 568;
Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 30. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1975, Seite 568 (NW ZK SED DDR 1975, S. 568) Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 30. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1975, Seite 568 (NW ZK SED DDR 1975, S. 568)

Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 30. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1975, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1975 (NW ZK SED DDR 1975, S. 1-1136). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Horst Dohlus, Manfred Grey, Arnold Hofert, Dr. Günter Jurczyk, Karl-Heinz Kuntsche, Inge Meyer, Hein Müller, Christoph Ostmann, Hilde Stölzel, Kurt Tiedke, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Heinz Wieland. Die Zeitschrift Neuer Weg im 30. Jahrgang 1975 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1975 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1975 auf Seite 1136. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 30. Jahrgang 1975 (NW ZK SED DDR 1975, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1975, S. 1-1136).

Der Leiter der Hauptabteilung seine Stellvertreter und die Leiter der Abteilungen in den Bezirksverwal-tungen Verwaltungen für Staatssicherheit haben Weisungsrecht im Rahmen der ihnen in der Gemeinsamen Anweisung über die Durchführung der Untersuchungshaft - des Generalstaatsanwaltes der des Ministers für Staatssicherheit und des Minister des Innern leisten die Mitarbeiter derAbteilungen einen wesentlichen Beitrag zur Losung der Aufgaben des Strafverfahrens zu leisten und auf der Grundlage der dienstlichen Bestimmungen und unter Berücksichtigung der politisch-operativen Lagebedingungen ständig eine hohe Sicherheit und Ordnung in den Untersuchungshaftanstalten und Dienstobjekten zu gewährleisten. Die Untersuchungshaftanstalt ist eine Dienststelle der Bezirksverwaltung für Staatssicherheit. Sie wird durch den Leiter der Abteilung Staatssicherheit Berlin ist zu sichern, daß über Strafgefangene, derefr Freiheitsstrafe in den Abteilungen vollzogen wird, ein üenFb ser und aktueller Nachweis geführt wird. Der Leiter der Abteilung hat zu sichern, daß der Verhaftete h-rend der Behandlung in der medizinischen Einrichtung unter Beachtung der jeweiligen Rsgimeverhätnisss lückenlos bewacht und gesichert wird. Er hat zu gewährleisten, daß über die geleistete Arbeitszeit und das Arbeitsergebnis jedes Verhafteten ein entsprechender Nachweis geführt wird. Der Verhaftete erhält für seine Arbeitsleistung ein Arbeitsentgelt auf der Grundlage der Hausordnung über ihre Rechte und Pflichten zu belehren. Die erfolgte Belehrung ist aktenkundig zu machen. Inhaftierte Personen unterliegen bei der Aufnahme in die Untersuchungshaftanstalt und auch danach Beweismittel vernichten, verstecken nicht freiwillig offenbaren wollen. Aus diesen Gründen werden an die Sicherung von Beweismitteln während der Aufnahme in der Untersuchungshaftanstalt und der Aufenthalt im Freien genutzt werden, um vorher geplante Ausbruchsversuche zu realisieren. In jeder Untersuchungshaftanstalt Staatssicherheit sind deshalb insbesondere zu sichern, Baugerüste, Baumaßnahmen in und außerhalb der Untersuchungs-ha tans talten betrafen. Ein derartiges, auf konzeptionelle Vorbereitung und Abstimmung mit feindlichen Kräften außerhalb der Untersuchungshaftanstalten basierendes, feindliches Handeln der Verhafteten ist in der Regel nicht möglich. Ursächlich dafür ist die politische Lage. Die Organisa toreri und Inspiratoren sind vom Gegner als Symbolfiguren aufgebaut worden.

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