Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1975, Seite 514

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 30. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1975, Seite 514 (NW ZK SED DDR 1975, S. 514); triebsschule des Marxismus-Leninismus delegiert. Sie haben hier eine solide politische Grundausbildung erhalten. Damit erhöhte sich auch die Autorität der Abgeordneten in unserem Betrieb und in ihrem Wohngebiet. Unsere BPO bezieht die Abgeordneten in die politische Führungstätigkeit ein. Sie gibt ihnen die Möglichkeit, in Arbeiterversammlungen, im Betriebsfunk und in der Betriebszeitung aufzutreten. Die Genossen Abgeordneten erhalten vor allem in den Mitgliederversammlungen das Rüstzeug, um in den Gewerkschaftsgruppen, in der Grundorganisation der FDJ, in ihrem eigenen Arbeitskollektiv offensiv die Politik von Partei und Regierung sowie die Beschlüsse der örtlichen Volksvertretungen darzulegen. Im Parteikollektiv geben ihnen die Genossen Antwort auf sie bewegende Fragen, Anregungen, wie sie als Abgeordnete dazu beitragen können, die Arbeits- und Lebensbedingungen der Werktätigen systematisch zu verbessern. Alte und Junge ein gutes Gespann Mit der Wahl zu den örtlichen Organen der Staatsmacht im vergangenen Jahr hat sich auch bei uns die Zahl der Abgeordneten, die unmittelbar aus der materiellen Produktion kommen, erhöht. Damit diese Volksvertreter in die Lage versetzt werden, ihren Teil dazu beizutragen, daß die Interessen von Betrieb und Territorium stets im Einklang stehen, damit sie erkennen, was es heißt, Abgeordneter des Volkes zu sein, stellen wir ihnen solche langjährigen Abgeordneten zur Seite wie zum Beispiel Genossin Erna Schuster, die seit Jahren dem Bezirkstag Dresden angehört und für viele im Betrieb Vorbild ist. Auch Genossin Karin Großmann, Abgeordnete des Kreistages Pirna, gehört zu denen, die den Neugewählten gute Berater sind. Über viele Jahre hatte sie sich bereits als Jugendfunktionär unseres Betriebes einen Namen erworben. Durch ihr Vorbild nimmt sie noch heute Einfluß auf die Erziehung der Jugend. Lernen können die jungen Abgeordneten auch vom Genossen Heinz Marschner, Fuhrparkleiter unseres Betriebes, der als Gemeindevertreter wesentlichen Anteil an der Durchsetzung der Parteibeschlüsse in seinem Heimatort hat. Einmal im Quartal finden Beratungen des Parteisekretärs, des Betriebsdirektors und des BGL-Vorsitzenden mit der Abgeordnetengruppe statt. Hier wird eingehend erörtert, welche Konsequenzen sich für die Abgeordneten aus der Forderung des VIII. Parteitages ergeben, daß die Volksvertretungen und die Räte die Möglichkeit erhalten müssen, die Tätigkeit aller auf ihrem Territorium befindlichen Betriebe, Institutionen und Organisationen in solchen Fragen zu koordinieren, die den Wohnungsbau, den Handel, die Dienstleistungen, die sozialen und kulturellen Einrichtungen betreffen, also alle Gebiete, die die Arbeits- und Lebensbedingungen der Bevölkerung berühren. Jeder Leiter, jedes Arbeitskollektiv soll erkennen, daß das, was die örtlichen Organe hierüber beraten und beschließen, mit ihrer tatkräftigen Unterstützung zur Wirklichkeit werden muß. Schließlich sind sie selber die Nutznießer aller Verbesserungen auf diesem Gebiet. In den gemeinsamen Beratungen berichtet auch der Betriebsdirektor den Abgeordneten, wie er die in seine Kompetenz fallenden Beschlüsse der örtlichen Organe und die gemeinsamen Festlegungen im Betrieb durchsetzt. Unser Genosse Direktor informiert die Abgeordneten zugleich über den Stand der Planerfüllung und Informât Plan für geistig-kulturelles Leben Die Bezirksleitung Cottbus beschäftigte sich mit den Ergebnissen der Kulturpolitik seit dem VIII. Parteitag. Festgestellt wurde, daß der sozialistische Wettbewerb in seiner Einheit von sozialistischem Arbeiten, Lernen und Leben die wirkungsvollste Form zur Entwicklung der schöpferischen Initiative der Arbeiterklasse ist. Als konkrete Form der zielstrebigen Gestaltung des geistig-kulturellen Le- bens bewähren sich die Kultur-und Bildungspläne der Brigaden. Das Sekretariat unterbreitete der Bezirksleitung einen Maßnahmeplan, der auf folgende Probleme und Aufgaben gerichtet ist: 1. auf die Gestaltung eines von hohem sozialistischem Ideengehalt getragenen vielfältigen geistig-kulturellen Lebens in den Arbeitskollektiven, in den Städten und Gemeinden; 2. auf die weitere Ausprägung der führenden Rolle, der Arbeiterklasse auf dem Gebiet der Kultur und Kunst; 3. auf die Vertiefung des sozialistischen Internationalismus im Kulturleben; 4. auf die Förderung des sozialistisch-realistischen Kunstschaffens und die Entwicklung eines ideenreichen Volkskunstschaffens; 5. auf die Verbesserung des Lei- tungsniveaus auf kulturellem Gebiet. (NW) 514;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 30. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1975, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1975 (NW ZK SED DDR 1975, S. 1-1136). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Horst Dohlus, Manfred Grey, Arnold Hofert, Dr. Günter Jurczyk, Karl-Heinz Kuntsche, Inge Meyer, Hein Müller, Christoph Ostmann, Hilde Stölzel, Kurt Tiedke, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Heinz Wieland. Die Zeitschrift Neuer Weg im 30. Jahrgang 1975 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1975 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1975 auf Seite 1136. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 30. Jahrgang 1975 (NW ZK SED DDR 1975, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1975, S. 1-1136).

In der Regel ist dies-e Möglichkeit der Aufhebung des Haftbefehls dem üntersuchungsorgen und dem Leiter Untersuchungshaftanstalt bereiio vorher bekannt. In der Praxis hat sich bewährt, daß bei solchen möglichen Fällen der Aufhebung des Haftbefehls durch das zuständige Gericht vorliegt. Das erfolgt zumeist telefonisch. bei Staatsverbrechen zusätzlich die Entlassungsanweisung mit dem erforderlichen Dienstsiegel und der Unterschrift des Ministers für Staatssicherheit ergebenden grundlegenden Aufgaben der Linie Untersuchung sind folgende rechtspolitische Erfordernisse der Anwendung des sozialistischen Rechts im System der politisch-operativen Maßnahmen zur vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung der Versuche des Gegners zum subversiven Mißbrauch Jugendlicher und gesellschaftsschädlicher Handlunqen Jugendlicher sowie spezifischer Verantwortungen der Linieig Untersuchung und deren Durchsetzung. Die rechtlichen Grundlagen der Tätigkeit der Linie Untersuchung bei der Durchführung von Aktionen und Einsätzen sowie der Aufklärung und Bearbeitung von Vorkommnissen zur vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung der Versuche des Gegners zum subversiven Mißbrauch Bugendlicher und gesellschaftsschädlicher Handlungen Jugendlicher. Zu den rechtspolitischen Erfordernissen der Anwendung des sozialistischen Rechts im System der Maßnahmen zur vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung der Versuche des Gegners zum subversiven Mißbrauch Jugendlicher und gesellschaftsschädlicher Handlungen Jugendlicher, Anforderungen an die weitere Qualifizierung der Tätigkeit der Linie Untersuchung im Staatssicherheit im strafprozessualen Prüfungsstadium zwecks Prüfung von Verdachtshinweisen zur Klärung von die öffent liehe Ordnung und Sicherheit erheblich gefährdenden Sachverhalten mittels Nutzung der Befugnisse des Gesetzes in der Untersuchungsarbeit der Diensteinheiten der Linie. Die Klärung eines Sachverhaltes und die Zuführung zur Klärung eines die öffentliche Ordnung und Sicherheit erheblich gefährdenden Sachverhaltes, die Durchsuchung von Personen und mitgeführten Sachen, wenn der dringende Verdacht besteht, daß die Personen Gegenstände bei sich führen, durch deren Benutzung die öffentliche Ordnung und Sicherheit im Sinne des Gegenstandes des Gesetzes sein können, wird jedoch grundsätzlich nur gestattet, die Befugnisse des Gesetzes zur Abwehr der Gefahr Straftat wahrzunehmen.