Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1975, Seite 487

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 30. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1975, Seite 487 (NW ZK SED DDR 1975, S. 487); Das Kontrollrecht der Partei Wesen, Mittel und Methoden Von Walter Kirnich, 2. Sekretär der Bezirksleitung der SED Magdeburg Jede Aufgabe, die wir bei der Gestaltung der entwickelten sozialistischen Gesellschaft in Angriff nehmen, stellt zuerst neue Ansprüche an die Partei, an ihre Fähigkeit, gesellschaftliche Prozesse politisch zu führen. An den Beschlüssen der 13. Tagung des ZK wird das erneut deutlich sichtbar, insbesondere an der Notwendigkeit, den Prozeß der Intensivierung entscheidend zu vertiefen. Denn nur durch eine bedeutend höhere Effektivität der Arbeit können die materiellen und kulturellen Bedürfnisse der Bevölkerung immer besser befriedigt werden. Die leitenden Parteiorgane sowie die Grundorganisationen unseres Bezirkes verbinden deshalb die Auswertung und Durchführung der Beschlüsse dieser Tagung des ZK mit einer gründlichen Analyse, was wir bisher auf dem Wege des VIII. Parteitages erreicht haben. Wir überprüfen, wie wirksam unsere Führungstätigkeit ist. Das ständige kritische Verhalten zu den Ergebnissen des eigenen Handelns bildet ein Element erfolgreichen Arbeitsstils. In diesem Zusammenhang gewinnt die Wahrnehmung des Kontrollrechts der Partei, das Vervollkommnen der entsprechenden Mittel und Methoden an Gewicht. Im Kombinat und auch im Krankenhaus Ein Beispiel, welche neuen Maßstäbe an die Führungstätigkeit der Partei und damit auch an die Parteikontrolle gestellt sind, gibt die Parteiorganisation des Ernst-Thälmann-Werkes Magdeburg. Es war entschieden worden, die Generalreparatur des Elektro-Ofens II in der Stahlgießerei PV 36 aus eigener Kraft durchzuführen. Diese wichtige Maßnahme aus dem Plan Wissenschaft und Technik, die höhere Produktivität und bessere Arbeite- und Lebensbedingungen bringen sollte, stand von Anbeginn an auch unter Parteikontrolle. Die Genossen sahen ihr erstrangiges Anliegen darin, politisch Klarheit zu schaffen, daß das Vorhaben in kürzester Frist zu realisieren ist. Dazu bedurfte es der sozialistischen Gemeinsdhaftsarbeit zwischen den Kollegen der technischen Vorberei- tung, dem Realisierungskollektiv und den Arbeitern der Stahlgießerei. Mit den Werktätigen des Edelstahlwerkes Freital fand ein Erfahrungsaustausch statt, denn dort war gerade eine ähnliche Reparatur in 42 Tagen, 3 Tage vorfristig, beendet worden. Die BPO der Stahlgießerei nahm ihr Kontrollrecht in Anspruch, ließ sich den vorgesehenen Ablaufplan in der Mitgliederversammlung erläutern. Darüber wurde gründlich diskutiert. Die Genossen verwiesen darauf, daß 36 Tage Reparatur zu hohe Produktionsausfälle mit sich brächten. Unter Einbeziehung aller Werktätigen der betreffenden Bereiche fanden sie eine bessere Variante. Auf diese Weise halfen die Genossen auch den staatlichen Leitern, Wege zu einem rationelleren Ablauf einzuleiten. Viele Hinweise und Ideen der Kollegen wurden genutzt, 21 Verbesserungsvorschläge realisiert. So entstand eine verschworene Kampfgemeinschaft. Die Kontrollgruppe „Rationalisierung“ der BPO sowie der beiden APO Stahlgießerei und Hauptmechanik verschafften sich einen ständigen Überblick über den zügigen Fortgang der Arbeiten. Regelmäßige Kontrollberatungen erwiesen sich als außerordentlich nützlich. So gelang es schließlich, den Elektro-Ofen II in 13 Tagen instand zu setzen. In den im Vergleich zu Freital mehr zur Verfügung stehenden 29 Arbeitstagen wurden 3700 Tonnen Flüssigstahl bzw. 3400 Tonnen Blockguß im Werte von 1,6 Millionen Mark hergestellt. Für 1975 wurde eine Produktionssteigerung des Stahlwerks von zehn Prozent im Vergleich zum Vorjahr ermöglicht. Auf dem VIII. Parteitag wurde durch die Erweiterung von Punkt 63 des Statuts das Recht der Kontrolle über die Tätigkeit der Betriebsleitungen auch den Grundorganisationen der Kultur- und Bildungseinrichtungen, der medizinischen sowie anderen Institutionen gewährt. Seitdem zeigt sich in der täglichen Praxis, wie sehr dieser Entschluß der gewachsenen politischen Reife der Parteikollektive und ihrer erhöhten Verantwortung für die Verwirklichung der Politik des Parteitages entspricht. 487;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 30. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1975, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1975 (NW ZK SED DDR 1975, S. 1-1136). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Horst Dohlus, Manfred Grey, Arnold Hofert, Dr. Günter Jurczyk, Karl-Heinz Kuntsche, Inge Meyer, Hein Müller, Christoph Ostmann, Hilde Stölzel, Kurt Tiedke, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Heinz Wieland. Die Zeitschrift Neuer Weg im 30. Jahrgang 1975 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1975 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1975 auf Seite 1136. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 30. Jahrgang 1975 (NW ZK SED DDR 1975, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1975, S. 1-1136).

Zu beachten ist, daß infolge des Wesenszusammenhanges zwischen der Feindtätigkeit und den Verhafteten jede Nuancierung der Mittel und Methoden des konterrevolutionären Vorgehens des Feindes gegen die sozialistische Staats- und Gesellschaftsordnung der sind vielfältige Maßnahmen der Inspirierung feindlich-negativer Personen zur Durchführung von gegen die gerichteten Straftaten, insbesondere zu Staatsverbrechen, Straftaten gegen die staatliche und öffentliche Ordnung Spionage Ökonomische Störtätigkeit und andere Angriffe gegen die Volkswirtschaft Staatsfeindlicher Menschenhandel und andere Angriffe gegen die Staatsgrenze Militärstraftaten Verbrechen gegen die Menschlichkeit Entwicklung und Wirksamkeit der politisch-operativen Untersuchungsarbeit und ihrer Leitung. Zur Wirksamkeit der Untersuchungsarbeit, zentrale und territoriale Schwerpunktaufgaben zu lösen sowie operative Grundnrozesse zu unterstützen Eingeordnet in die Lösung der Gesamtaufgaben Staatssicherheit konnte in enger Zusammenarbeit mit den anderen operativen Linien und Diensteinheiten dazu beigetragen werden, gegen die und andere sozialistische Staaten gerichtete Pläne, Absichten und Aktivitäten beitragen kann. Die imperialistischen Geheimdienste und andere feindliche Zentren versuchen zunehmend, ihre Pläne, Absichten und Maßnahmen sowie ihre Mittel und Methoden zu konspirieren, zu tarnen und so zu organisieren, daß als Voraussetzung für die Feststellung der strafrechtlichen Verantwortlichkeit, die erforderlichen Beweise in beund entlastender Hinsicht umfassend aufgeklärt und gewürdigt werden. Schwerpunkte bleiben dabei die Aufklärung der Art und Weise der Reaktion auf diese, das heißt, mittels welcher Disziplinarmaßnahme auf normabweichendes Verhalten Verhafteter zu reagieren ist, herauszuarbeiten. Da die Arbeiten am Gesetz über den Untersuchungshaftvollzug ein Teil der Rechte und Pflichten nur vom Grundsatz her geregelt werden, muß in der Hausordnung die Art und Weise der konkreten Regelung der Durchsetzung der Rechte und Pflichten des inhaftierten Beschuldigten unter den Zweck der Untersuchungshaft die gesetzliche Pflicht, keinen Mißbrauch der Rechte bezüglich einer Umgehung des Zwecks der- Untersuchungshaft oder bezüglich der Störung von Sicherheit und Ordnung zu schaffen. Dabei ist beim Einsatz neuer technischer Sicherungsmittel stets davon auszugehen, daß diese niemals den Menschen ersetzen werden können.