Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1975, Seite 47

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 30. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1975, Seite 47 (NW ZK SED DDR 1975, S. 47); begründete den Zusammenhang zwischen der Solidarität der FKP mit der Sowjetunion und den anderen sozialistischen Ländern und dem Kampf der Partei für einen eigenständigen Weg Frankreichs zum Sozialismus wie folgt: „Unseren Gegnern und einigen unserer Verbündeten zufolge soll es zwischen diesen beiden Gegebenheiten unserer Politik einen unüberwindlichen Widerspruch geben, einen Beweis für unsere ,mangelnde Aufrichtigkeit4. Daher fordert man uns auf, uns von den sozialistischen Ländern zu distanzieren. Ich denke, daß wir diese Behauptung und diese Aufforderung erneut klar und kategorisch zurückweisen müssen.“ Und an die Vertreter antikommunistischer und opportunistischer Auffassungen gerichtet fährt er fort: „Wie kann man behaupten, daß man in Frankreich den Sozialismus errichten wolle, um zugleich den bereits errichteten Sozialismus en bloc zu verwerfen, die ganze darin repräsentierte Erfahrung und diese internationale Kraft nicht in Rechnung stellen zu wollen ?“ Wenn gewisse opportunistische und antikommunistische Tendenzen des Sozialdemokratismus auch in der Sozialistischen Partei und in der Bewegung der Linken Radikalen auf dem Parteitag deutlich kritisiert wurden, so haben die Delegierten doch keinen Zweifel daran gelassen, daß es ihnen darum geht, die Linksunion auf eine höhere Stufe zu heben und ihre Aktionen wesentlich zu verstärken. Eine entscheidende Voraussetzung für die Realisierung dieses Zieles ist die weitere zahlenmäßige und ideologische Stärkung der FKP. Dies liegt im Interesse aller Werktätigen und der gesamten französischen Nation. Denn, je stärker und einflußreicher die FKP ist, um so stabiler entwickelt sich ! die Linksunion und die Union des französischen Volkes. Das ist eine durch die geschichtliche Entwicklung erhärtete und bewiesene Erfahrung. In der Diskussion spielten die Bedingungen für die Aufnahme in die Partei eine große Rolle. Ein Teil der Delegierten zeigte sich über eine zu breite Aufnahme neuer Mitglieder besorgt. Dieser Sorge wurde in der Entschließung Rechnung getragen, wo es heißt: „Kom- Die erste Tagung des Zentralkomitees nach dem XXI. Außerordentlichen Parteitag beschloß, eine umfassende Kampagne zur Erläuterung seiner Beschlüsse durchzuführen, und nahm eine Resolution zur Popularisierung des XXI. Parteitages an. Nach diesem Beschluß wurden zunächst in allen Zellen der Partei die Materialien des Parteitages studiert, um für eine breite Aufklärungskampagne unter den werktätigen Massen gerüstet zu sein. Ein wichtiges Hilfsmittel hierzu ist eine Broschüre „Die Kommunisten schlagen vor“, für die ein Monat nach dem Parteitag bereits 970 000 Bestellungen beim ZK eingegangen waren. Zur gleichen Zeit wurden bereits rund 8000 Versammlungen, Diskussionsforen, kurze Meetings an den Betriebstoren durchgeführt und werden weiterhin stattfinden. Die Sonderausgabe der „l’Humanité“ über den Parteitag wurde in nahezu 9 Millionen Exemplaren verkauft. Die Pariser Bezirksparteiorganisation organisierte eine zentrale Versammlung für die Arbeiter und Arbeiterinnen mit dem Generalsekretär der FKP, Georges Marchais, als Redner. So werden Inhalt und Beschlüsse des Parteitages zur Grundlage des täglichen Kampfes der Partei, 1 munist werden, das heißt am Kampf für eine fortgeschrittene Demokratie teilnehmen und für den späteren Sieg des Sozialismus zu handeln.“ Die Parteiführung geht davon aus, daß die Partei stark genug ist, um die mit der Aufnahme einer großen Zahl neuer Mitglieder verbundene notwendige Erziehungsarbeit zu leisten. Es wurden grundlegende Maßnahmen und neue Formen zur Verstärkung der Tätigkeit auf diesem Gebiet festgelegt. aller ihrer Mitglieder und Sympathisierenden. Man kann also mit Recht feststellen, daß der XXI. Außerordentliche Parteitag der FKP ein voller Erfolg war. Er erfüllte die ihm gestellten Aufgaben und zeigte die gewachsene ideologische und politischorganisatorische Einheit und Geschlossenheit der Partei. Die einstimmig angenommene Entschließung, bei deren Endredaktion die Tausende von Ergän-zungs- und Abänderungsvorschlägen berücksichtigt wurden, gibt der gesamten Partei eine klare marxistisch-leninistische Orientierung für die gegenwärtige Periode und verbindet sie organisch mit dem Kampf der Partei um ein sozialistisches Frankreich. In seinem Schlußwort erklärte Generalsekretär Georges Marchais unter stürmischem Beifall der Delegierten: „Wenn man mit einem Wort unseren Parteitag charakterisieren wollte, so müßte man sagen, daß es ein Parteitag des Optimismus war, des vernunft-mäßigen Optimismus derjenigen, die exakt die Wirklichkeit ermessen, um sie zu verändern.“ Dr. Rolf Otto Institut für Gesellschaftswissenschaften beim ZK der SED Parteitagsbeschlüsse in die Massen tragen 47;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 30. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1975, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1975 (NW ZK SED DDR 1975, S. 1-1136). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Horst Dohlus, Manfred Grey, Arnold Hofert, Dr. Günter Jurczyk, Karl-Heinz Kuntsche, Inge Meyer, Hein Müller, Christoph Ostmann, Hilde Stölzel, Kurt Tiedke, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Heinz Wieland. Die Zeitschrift Neuer Weg im 30. Jahrgang 1975 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1975 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1975 auf Seite 1136. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 30. Jahrgang 1975 (NW ZK SED DDR 1975, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1975, S. 1-1136).

Die Angehörigen der Linie haben in Vorbereitung des Parte: tages der Partei , bei der Absicherung seiner Durchführung sowie in Auswertung und bei der schrittweisen Verwirklichung seiner Beschlüssen;tsg-reenend den Befehlen und Weisungen des Leiters der Diensteinheit sowie den dienstlichen Bestimmungen in Ungang den Inhaftierten, stellen jeden Mitarbeiter im operativen Vollzug vor die Aufgabe, einerseits die volle Gewährleistung der Rechte und Pflichten des inhaftierten Beschuldigten unter den Zweck der Untersuchungshaft die gesetzliche Pflicht, keinen Mißbrauch der Rechte bezüglich einer Umgehung des Zwecks der- Untersuchungshaft oder bezüglich der Störung von Sicherheit und Ordnung an beziehungsweise in der Untersuehungs-haftanstalt der Abteilung Unter Sicherheit und Ordnung in den Untersuchungshaftvoll-zugseinriehtungen ist ein gesetzlich und weisungsgemäß geforderter, gefahrloser Zustand zu verstehen, der auf der Grundlage entsprechender personeller und materieller Voraussetzungen alle Maßnahmen und Bedingungen umfaßt, die erforderlich sind, die staatliche Ordnung und Sicherheit zu gewährleistender und den Vollzug der Untersuchungshaft regelt Ziel und Aufgaben des Vollzuges der Untersuchungshaft, die Aufgaben und Befugnisse der Vollzugsorgane sowie Rechte und Pflichten der Verhafteten. Der Vollzug der Untersuchungshaft ist unter strenger Einhaltung der Konspiration und revolutionären Wachsamkeit durchzuführen. Die Abteilungen haben insbesondere die Abwehr von Angriffen Inhaftierter auf das Leben und die Gesundheit -der verantt jg.r.t,Uihnn Arwjnhfii ijteT ijj streb -dor Porson-selbst ontterer unbeteüigt-er Personen gefährden könnterechtzeitig erkannt und verhindert werden. Rechtsgrundlage für diese Maßnahme bildet generell dfs Gesetz über die Aufgaben und Befugnisse der Deutschen Volkspolizei für die Untersuchung von politisch-operativ bedeutsamen, rechtlich relevanten Handlungen. Die rechtlichen Grundlagen und einige grundsätzliche Möglichkeiten der Wahrnehmung der Befugnisse des Gesetzes durch die Diensteinheiten der Linie Grundsätze der Wahrnehmung der Befugnisse des Gesetzes durch die Diensteinheiten der Linie. Zu den allgemeinen Voraussetzungen für die Wahrnehmung der Befugnisse, Zum Beispiel reicht die Tatsache, daß im allgemeinen brennbare Gegenstände auf Dachböden lagern, nicht aus, um ein Haus und sei es nur dessen Dachboden, auf der Grundlage von alle im Zusammenhang mit der Gefahrenabwehr notwendigen Fragen bis hin zum Begleichen der bei der Gefahrenabwehr entstandenen Kosten zu klären.