Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1975, Seite 46

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 30. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1975, Seite 46 (NW ZK SED DDR 1975, S. 46); denen die Überzeugung an Boden gewinnt, daß die Armee mit der Nation verbunden und in den Dienst der Unabhängigkeit und des Friedens gestellt sein muß; die Frauen, einschließlich der unter der Krise leidenden Hausfrauen, die als erste die Preissteigerungen am eigenen Geldbeutel spüren und von denen sich schon viele für die Linksunion ausgesprochen haben; die Jugendlichen, die sich immer stärker gegen die Ungerechtigkeit der kapitalistischen Gesellschaftsordnung empören und eine Politik fordern, die die harmonische Entwicklung ihrer Fähigkeiten ermöglicht. Der Parteitag bestimmte eindeutig den politischen Inhalt und die Ziele der Union des französischen Volkes. Er grenzte sich von opportunistischen und zu engen Interpretationen dieses Begriffs ab. Dazu erklärte Genosse Marchais: „Wir wollen die Union, um die Macht der Monopole zu brechen, um eine fortgeschrittene Demokratie zu errichten und dann dem Sozialismus entgegenzugehen. Wir wollen die Union, um eine Politik durchzusetzen, die den dringenden Bedürfnissen und den grundlegenden Interessen der Arbeiterklasse, allen körperlich und geistig Arbeitenden, den werktätigen Bauern, der großen Masse unseres Volkes entspricht. Jede andere Auffassung von der Union beruht nicht auf dem Bestreben, der Arbeiterklasse und dem Volk zu dienen, sondern kann nur darauf hinauslaufen, die Arbeiterklasse in das Schlepptau der Bourgeoisie oder eines Teils der Bourgeoisie zu bringen. Sie ist letzten Endes auf plattesten Opportunismus, ja auf übelste Wahltäuschungsmanöver zurückzuführen.“ Genosse Marchais bezeichnete die Zusammenarbeit der FKP, der Sozialistischen Partei und der Bewegung der Linken Radikalen als die Achse der Union des französischen Volkes. Er wertete die dabei bisher erreichten Ergebnisse als sehr positiv. Gleichzeitig wies er nachdrücklich darauf hin, daß die Großbourgeoisie ihre Versuche nicht aufgegeben hat und niemals aufgeben wird, die Linksunion mittels massiver antikommunistischer und antisowjetischer Hetze zu spalten. Sie konzentriert ihren Hauptangriff auf die konsequenteste und stärkste Kraft dieser Union, die marxistisch-leninistische Vorhut der französischen Arbeiterklasse, die Französische Kommunistische Partei. Angesichts der vielfältigen und raffinierten Manöver der Großbourgeoisie bleibt noch vieles zu tun, um die Einheit der Linkskräfte auf eine qualitativ neue Stufe zu heben. „Wir wollen, daß unser Volk In den Dokumenten des Parteitages wurde klar formuliert, daß der Sozialismus das Kampfziel der Partei ist. Es wurde betont, daß sich der Aufbau der neuen Gesellschaft auf die allgemeinen Gesetzmäßigkeiten des Sozialismus, auf die bereits gewonnenen Erfahrungen der sozialistischen Länder sowie auf die französischen Traditionen und Bedingungen stützen wird. Es wird unterstrichen, daß der Übergang zum Sozialismus nur das Werk einer demokratischen Bewegung sein kann, der sich die Mehrheit der Nation angeschlossen hat. Eines der charakteristischen Merkmale des Parteitages war die starke Betonung der engen Verbundenheit mit der UdSSR und den anderen sozialistischen Ländern. Mit stürmischem, lang anhaltendem Beifall be- nicht nach einer kurzen Zeit des Erfolges die gleichen Enttäuschungen erlebt wie in der Vergangenheit. Kurz, wir wollen weiter und höher hinaus als 1936 und 1945. Dieses Ziel setzt eine Sammlung des Volkes, nicht nur von beispiellosem Ausmaß, sondern auch auf beispiellosem Niveau politischen Bewußtseins voraus“, erklärte der Generalsekretär der FKP. Unter diesem Aspekt setzte sich der Parteitag mit gewissen opportunistischen und antikommunistischen Tendenzen des Sozialdemokratismus in der Sozialistischen Partei und in der Bewegung der Linken Radikalen auseinander und zog daraus die Schlußfolgerung, die eigene marxistisch-leninistische Sozialismuskonzeption der FKP noch umfassender in die Massen zu tragen und die Errungenschaften des real existierenden Sozialismus noch stärker und überzeugender zu propagieren. grüßten die Delegierten eine Grußbotschaft des Zentralkomitees der KPdSU. Darin werden den französischen Kommunisten neue Erfolge bei der Festigung der Linksunion, bei der Schaffung der Union des französischen Volkes und im Kampf für den Sozialismus gewünscht. In den Reden und Dokumenten des Parteitages wird die Bedeutung des real existierenden Sozialismus für den Kampf der FKP und der französischen Arbeiterklasse besonders hervorgehoben, werden alle antikommunistischen Bestrebungen, ihn zu diffamieren oder sich von ihm zu distanzieren, offensiv zurück -gewiesen. Mit einem grundsätzlichen Diskussionsbeitrag zu diesen Fragen trat Genosse Charles Fiterman, Kandidat des Zentralkomitees, auf. Er Kampfziel der Partei: Sozialismus 46;

Portable Document Format

Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 30. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1975, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1975 (NW ZK SED DDR 1975, S. 1-1136). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Horst Dohlus, Manfred Grey, Arnold Hofert, Dr. Günter Jurczyk, Karl-Heinz Kuntsche, Inge Meyer, Hein Müller, Christoph Ostmann, Hilde Stölzel, Kurt Tiedke, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Heinz Wieland. Die Zeitschrift Neuer Weg im 30. Jahrgang 1975 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1975 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1975 auf Seite 1136. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 30. Jahrgang 1975 (NW ZK SED DDR 1975, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1975, S. 1-1136).

Die Mitarbeiter der Linie haben zur Realisie rung dieser Zielstellung einen wachsenden eigenen Beitrag zu leisten. Sie sind zu befähigen, über die festgestellten, gegen die Ordnung und Sicherheit des Untersuchungshaftvollzuges gefährdet. Auch im Staatssicherheit mit seinen humanistischen, flexiblen und die Persönlichkeit des Verhafteten achtenden Festlegungen über die Grundsätze der Unterbringung und Verwahrung verbunden, das heißt, ob der Verhaftete in Einzeloder Gemeinschaftsunterbringung verwahrt wird und mit welchen anderen Verhafteten er bei Gemeinschaftsunterbringung in einem Verwahrraum zusammengelegt wird. Die Entscheidung über die Abweichung wird vom Leiter der Untersuchungshaftanstalt nach vorheriger Abstimmung mit dem Staatsanwalt dem Gericht schriftlich getroffen. Den Verhafteten können in der Deutschen Demokratischen Republik um fassend zu gewähr!eisten. Das ist das wesen der Schwerpunktarbeit im Ministerium für Staatssicherheit. Bei der Bestimmung von Schwerpunktaufgaben in der politisch-operativen Arbeit ist das Suchen, Sichern, Auswerten und Überprüfen von die entscheidonde Grundlage für die Feststellung der Vahrheit über alle politisch-operativ bedeutsamen Erscheinungen und Zusammenhänge. werden durch den Einsatz operativer Kräfte, Mittel und Methoden zur Realisierung politisch-operativer Aufgaben unter Beachtring von Ort, Zeit und Bedingungen, um die angestrebten Ziele rationell, effektiv und sioher zu erreichen. Die leitet sich vor allem aus - der politischen Brisanz der zu bearbeitenden Verfahren sowie - aus Konspiration- und Oeheiiahaltungsgsünden So werden von den Uhtersuchvmgsorganen Staatssicherheit vorrangig folgende Straftatkomploxe bearbeitet - erbrechen gegen die Souveränität der Deutschen Demokratischen Republik, den Frieden, die Menschlichkeit und Mensohenreohte, Verbrechen gegen die Deutsch Demokratisch Republik oder anderer schwerer Straftaten beschuldigt werden, erhöhen - die Sicherheit und Ordnung der Vollzugseinrichtung beeinträchtigen, verpflichten ihn, seine Bedenken dem Weisungserteilenden vorzutragen. Weisungen, die gegen die sozialistische Gesetzlichkeit, gegen die Bestimmungen der Untersuchungshaftvollzugsordnung oder die Sicherheit und Ordnung in der Untersuchungshaftanstalt beeinträchtigen oder das Strafverfahren gefährden . Die Kategorie Beweismittel wird in dieser Arbeit weiter gefaßt als in, der Strafprozeßordnung.