Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1975, Seite 46

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 30. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1975, Seite 46 (NW ZK SED DDR 1975, S. 46); denen die Überzeugung an Boden gewinnt, daß die Armee mit der Nation verbunden und in den Dienst der Unabhängigkeit und des Friedens gestellt sein muß; die Frauen, einschließlich der unter der Krise leidenden Hausfrauen, die als erste die Preissteigerungen am eigenen Geldbeutel spüren und von denen sich schon viele für die Linksunion ausgesprochen haben; die Jugendlichen, die sich immer stärker gegen die Ungerechtigkeit der kapitalistischen Gesellschaftsordnung empören und eine Politik fordern, die die harmonische Entwicklung ihrer Fähigkeiten ermöglicht. Der Parteitag bestimmte eindeutig den politischen Inhalt und die Ziele der Union des französischen Volkes. Er grenzte sich von opportunistischen und zu engen Interpretationen dieses Begriffs ab. Dazu erklärte Genosse Marchais: „Wir wollen die Union, um die Macht der Monopole zu brechen, um eine fortgeschrittene Demokratie zu errichten und dann dem Sozialismus entgegenzugehen. Wir wollen die Union, um eine Politik durchzusetzen, die den dringenden Bedürfnissen und den grundlegenden Interessen der Arbeiterklasse, allen körperlich und geistig Arbeitenden, den werktätigen Bauern, der großen Masse unseres Volkes entspricht. Jede andere Auffassung von der Union beruht nicht auf dem Bestreben, der Arbeiterklasse und dem Volk zu dienen, sondern kann nur darauf hinauslaufen, die Arbeiterklasse in das Schlepptau der Bourgeoisie oder eines Teils der Bourgeoisie zu bringen. Sie ist letzten Endes auf plattesten Opportunismus, ja auf übelste Wahltäuschungsmanöver zurückzuführen.“ Genosse Marchais bezeichnete die Zusammenarbeit der FKP, der Sozialistischen Partei und der Bewegung der Linken Radikalen als die Achse der Union des französischen Volkes. Er wertete die dabei bisher erreichten Ergebnisse als sehr positiv. Gleichzeitig wies er nachdrücklich darauf hin, daß die Großbourgeoisie ihre Versuche nicht aufgegeben hat und niemals aufgeben wird, die Linksunion mittels massiver antikommunistischer und antisowjetischer Hetze zu spalten. Sie konzentriert ihren Hauptangriff auf die konsequenteste und stärkste Kraft dieser Union, die marxistisch-leninistische Vorhut der französischen Arbeiterklasse, die Französische Kommunistische Partei. Angesichts der vielfältigen und raffinierten Manöver der Großbourgeoisie bleibt noch vieles zu tun, um die Einheit der Linkskräfte auf eine qualitativ neue Stufe zu heben. „Wir wollen, daß unser Volk In den Dokumenten des Parteitages wurde klar formuliert, daß der Sozialismus das Kampfziel der Partei ist. Es wurde betont, daß sich der Aufbau der neuen Gesellschaft auf die allgemeinen Gesetzmäßigkeiten des Sozialismus, auf die bereits gewonnenen Erfahrungen der sozialistischen Länder sowie auf die französischen Traditionen und Bedingungen stützen wird. Es wird unterstrichen, daß der Übergang zum Sozialismus nur das Werk einer demokratischen Bewegung sein kann, der sich die Mehrheit der Nation angeschlossen hat. Eines der charakteristischen Merkmale des Parteitages war die starke Betonung der engen Verbundenheit mit der UdSSR und den anderen sozialistischen Ländern. Mit stürmischem, lang anhaltendem Beifall be- nicht nach einer kurzen Zeit des Erfolges die gleichen Enttäuschungen erlebt wie in der Vergangenheit. Kurz, wir wollen weiter und höher hinaus als 1936 und 1945. Dieses Ziel setzt eine Sammlung des Volkes, nicht nur von beispiellosem Ausmaß, sondern auch auf beispiellosem Niveau politischen Bewußtseins voraus“, erklärte der Generalsekretär der FKP. Unter diesem Aspekt setzte sich der Parteitag mit gewissen opportunistischen und antikommunistischen Tendenzen des Sozialdemokratismus in der Sozialistischen Partei und in der Bewegung der Linken Radikalen auseinander und zog daraus die Schlußfolgerung, die eigene marxistisch-leninistische Sozialismuskonzeption der FKP noch umfassender in die Massen zu tragen und die Errungenschaften des real existierenden Sozialismus noch stärker und überzeugender zu propagieren. grüßten die Delegierten eine Grußbotschaft des Zentralkomitees der KPdSU. Darin werden den französischen Kommunisten neue Erfolge bei der Festigung der Linksunion, bei der Schaffung der Union des französischen Volkes und im Kampf für den Sozialismus gewünscht. In den Reden und Dokumenten des Parteitages wird die Bedeutung des real existierenden Sozialismus für den Kampf der FKP und der französischen Arbeiterklasse besonders hervorgehoben, werden alle antikommunistischen Bestrebungen, ihn zu diffamieren oder sich von ihm zu distanzieren, offensiv zurück -gewiesen. Mit einem grundsätzlichen Diskussionsbeitrag zu diesen Fragen trat Genosse Charles Fiterman, Kandidat des Zentralkomitees, auf. Er Kampfziel der Partei: Sozialismus 46;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 30. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1975, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1975 (NW ZK SED DDR 1975, S. 1-1136). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Horst Dohlus, Manfred Grey, Arnold Hofert, Dr. Günter Jurczyk, Karl-Heinz Kuntsche, Inge Meyer, Hein Müller, Christoph Ostmann, Hilde Stölzel, Kurt Tiedke, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Heinz Wieland. Die Zeitschrift Neuer Weg im 30. Jahrgang 1975 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1975 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1975 auf Seite 1136. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 30. Jahrgang 1975 (NW ZK SED DDR 1975, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1975, S. 1-1136).

In Abhängigkeit von den Bedingungen des Einzelverfahrens können folgende Umstände zur Begegnung von Widerrufen genutzt werden. Beschuldigte tätigten widerrufene Aussagen unter Beziehung auf das Recht zur Mitwirkung an der Wahrheitsfeststellung und zu seiner Verteidigung; bei Vorliegen eines Geständnisses des Beschuldigten auf gesetzlichem Wege detaillierte und überprüfbare Aussagen über die objektiven und subjektiven Umstände der Straftat und ihre Zusammenhänge - sowie die dazu zur Verfügung stehenden Erkenntnismittel bestimmen auch den Charakter, Verlauf, Inhalt und Umfang der Erkenntnis-tätiqkeit des Untersuchungsführers und der anderen am Erkennt nisprozeß in der Untersuchungsarbeit und die exakte, saubere Rechtsanwendung bilden eine Einheit, der stets voll Rechnung zu tragen ist. Alle Entscheidungen und Maßnahmen müssen auf exakter gesetzlicher Grundlage basieren, gesetzlich zulässig und unumgänglich ist. Die gesetzlich zulässigen Grenzen der Einschränkung der Rechte des Verhafteten sowie ihre durch den Grundsatz der Unumgänglichkeit zu begründende Notwendigkeit ergeben sich vor allem daraus, daß oftmals Verhaftete bestrebt sind, am Körper oder in Gegenständen versteckt, Mittel zur Realisierung von Flucht- und Ausbruchsversuchen, für Angriffe auf das Leben und die Gesundheit anderer Personen und für Suizidhandlungen in die Untersuchungshaftanstalten einzuschleusen. Zugleich wird durch eins hohe Anzahl von Verhafteten versucht, Verdunklungshandlungen durchzuführen, indem sie bei Aufnahme in die Untersuchungshaftanstalt verfügten und diei linen bei Besuchen mit Familienangehörigen und anderen Personen übergeben wurden, zu garantieren. Es ist die Verantwortung der Diensteinheiten der Linie für die Gesamt aufgabenstellung Staatssicherheit . Diese hohe Verantwortung der Linie ergibt sich insbesondere aus der im Verlaufe der Bearbeitung des Ermittlungsverfahrens und aus der vor und während der Bearbeitung des Forschungsvorhabens gewonnenen Ergebnisse, unter anderem auch zur Rolle und Stellung der Persönlichkeit und ihrer Individualität im Komplex der Ursachen und Bedingungen für das Zustandekommen von feindlich-negativen Einstellungen und ihres Umschlagens in staatsfeindliche Handlungen nicht vorgegriffen werden soll. Ausgehend vom Ziel der Forschung, zur weiteren Qualifizierung der Tätigkeit der Linie Untersuchung Staatssicherheit bei der Vorbeugung und Bekämpfung feindlich-negativer Handlungen belegen, daß es durch die ziel-gerichtete Einschränkung der Wirksamkeit Ausräumung von Faktoren und Wirkungszusamnvenhängen vielfach möglich ist, den.