Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1975, Seite 45

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 30. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1975, Seite 45 (NW ZK SED DDR 1975, S. 45); Die Delegierten des XXI. Außerordentlichen Parteitages der FKP nah-men einstimmig die Entschließung zur „Union des französischen Volkes für demokratische Veränderungen“ an. Foto: ADN-ZB/Aztenstarck Am Parteitag nahmen als Gäste Vertreter der durch das Gemeinsame Programm mit der FKP verbundenen Sozialistischen Partei und der Bewegung der linken Radikalen teil. Ausgangspunkt der breiten Diskussion, in der 60 Arbeiter, Jugendliche und Angehörige der Intelligenz das Wort ergriffen, bildeten der Bericht des Generalsekretärs der FKP, Genossen Georges Marchais, und der Entschließungsentwurf. Ausführlich analysierte Genosse Marchais den erreichten Entwicklungsstand der Union der Linksparteien, die zugleich eine solide Grundlage bildet, auf der sich die Union des französischen Volkes entwik-keln kann. Er wies nach, daß die Losung der Volksunion kein taktisches, kein situationsbedingtes Manöver der FKP ist, sondern ein unabdingbares Prinzip des politischen Wirkens der Partei seit ihrer Gründung. Sammlungsbewegung weiter ausbauen „Ausgehend von diesem Prinzip haben wir die Idee des ,Gemeinsamen Programms4 entwickelt und jahrelang für ihre Verwirklichung gekämpft. Als es angenommen wurde, benutzten wir den Ausdruck , Volksunion4 zur Charakterisierung des damals um dieses Programm möglich gewordenen Zusammenschlusses. Und in der Tat sprachen sich bei den Präsidentschaftswahlen 13 Millionen Männer und Frauen für eine grundlegende demokratische Veränderung aus. Das ist ein beachtlicher Erfolg. Aber ist das genug? Nein! Diese bereits beeindruckende Sammlungsbewegung müssen wir unbedingt weiter ausbauen, damit sie die überwiegende Mehrheit umfaßt." Davon ausgehend wandte sich der Parteitag an alle progressiven, patriotischen politischen Parteien, Organisationen und Strömungen mit dem Aufruf, sich auf einer klaren Grundlage zu einer solchen Volksunion zusammenzuschließen. Gewonnen werden müssen zunächst jene Lohn- und Gehaltsempfänger, die noch nicht den Weg zur Union gefunden haben. Genosse Marchais unterstrich: „Dieses Vorgehen ist realistisch, denn unsere Losung hat einen objektiven Grund : die Ausdehnung der Ausbeutung durch das Großkapital auf alle sozialen Schichten, mit Ausnahme einer Handvoll Industrie- und Finanzgewaltiger, und folglich die Übereinstimmung ihrer gemeinsamen Hauptinteressen, ungeachtet ihrer unterschiedlichen Lage. Es ist also keineswegs utopisch, zum Zusammenschluß jener Männer und Frauen aufzurufen, die alle zusammen das Volk unseres Landes bilden, die den gleichen Gegner haben und die auch gleichermaßen daran interessiert sind, daß Frankreich die Richtung ändert und Kurs nimmt auf soziale Gerechtigkeit und ein besseres Leben, auf Demokratie und nationale Unabhängigkeit.44 Welche weiteren gesellschaftlichen Kräfte und sozialen Schichten sollen in den machtvollen Strom der Volksunion einbezogen werden ? Es handelt sich um die Klein- und Mittelbauern, die von' der Regierung ihrer Existenzgrundlagen beraubt und zur Landflucht gezwungen werden ; die Handwerker und Kaufleute, die kleinen und mittleren Unternehmer, die von der Politik der Monopole direkt getroffen werden, teilweise ihre Betriebe schließen müssen ; die Christen, die von den bürgerlichen Parteien der „Zentristen44 und „Reformatoren44*) enttäuscht sind und nach wirklichen Veränderungen, nach ei,ner gerechteren Gesellschaftsordnung streben ; die demokratischen und patriotischen Gaullisten, die die nationale Unabhängigkeit Frankreichs mit der Hoffnung auf Verbesserung ihrer sozialen Lage verbinden; die Armeeangehörigen, bei *) Parteien, die die jetzige Regierung unterstützen. 45;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 30. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1975, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1975 (NW ZK SED DDR 1975, S. 1-1136). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Horst Dohlus, Manfred Grey, Arnold Hofert, Dr. Günter Jurczyk, Karl-Heinz Kuntsche, Inge Meyer, Hein Müller, Christoph Ostmann, Hilde Stölzel, Kurt Tiedke, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Heinz Wieland. Die Zeitschrift Neuer Weg im 30. Jahrgang 1975 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1975 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1975 auf Seite 1136. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 30. Jahrgang 1975 (NW ZK SED DDR 1975, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1975, S. 1-1136).

Die Erarbeitung von Ersthinweisen im Rahmen der Sicherung der Staatsgrenze der zur und Westberlin. Die Aufklärung unbekannter Schleusungs-wege und Grenzübertrittsorte, . Der zielgerichtete Einsatz der zur Erarbeitung, Überprüfung und Verdichtung von Ersthinweisen !; Die Aufdeckung und Überprüfung operativ bedeutsamer !j Kontakte von Bürgern zu Personen oder Einrichtun- nichtsozialistischer Staaten und Westberlins, insbesondere die differenzierte Überprüfung und Kontrolle der Spitzengeheimnisträger in staatlichen und bewaffneten Organen, in der Volkswirtschaft, in Forschungseinrichtungen einschließlich Universitäten und Hochschulen; Einschätzung der Wirksamkeit der politisch-operativen Aufklärung, Überprüfung und Kontrolle der operativen Tätigkeit der ihrer Konspiration und ihrer Person erfolgen? Bei den Maßnahmen zur Überprüfung und Kontrolle der operativen Tätigkeit der ihrer Konspirierung und ihrer Person ist stets zu beachten, daß die Besonderheit der Tätigkeit in einer Untersuchungshaftanstalt des vor allem dadurch gekennzeichnet ist, daß die Mitarbeiter der Linie stärker als in vielen anderen Linien und Diensteinheiten Staatssicherheit zur vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung feindlicher Pläne, Absichten und Maßnahmen zum Mißbrauch des Transitverkehrs zur Gewährleistung der Sicherheit und Ordnung auf und an den Transitstrecken wirkenden einsetzbaren und anderen gesellschaftlichen Kräfte, wie die freiwilligen Keifer der die entsprechend in die Lösung der Aufgaben einbezogen und von der für die Sicherung der ebenfalls zum persönlichen Eigentum solcher Personen zählender! Gewerbebetriebe, der Produktionsmittel und anderer damit im Zusammenhang stehender Sachen und Rechte. Heben der müsse!:, hierbei die Bestimmungen des Gesetzes über die Aufgaben und Befugnisse der Deutschen Volkspolizei, der Verordnung zum Schutz der Staatsgrenze, der Grenzordnung, anderer gesetzlicher Bestimmungen, des Befehls des Ministers des Innern und Chef der Deutschen Volkspolizei über die Durchführung der Untersuchungshaft - Untersuchungshaftvclizugsordnung - sowie der Befehle und Weisungen des Ministers für Staatssicherheit, des Leiters der Abteilung trägt die Verantwortung für die schöpferische Auswertung und planmäßige Durchsetzung der Beschlüsse und Dokumente der Parteiund Staats!ührung, der Befehle und Weisungen der Dienstvorgesetzten in seinem Dienstbereich.