Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1975, Seite 440

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 30. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1975, Seite 440 (NW ZK SED DDR 1975, S. 440); demokratischen Freiheiten und der demokratischen Volksrechte schaffen. In der neuen demokratischen Republik wird, im Gegensatz zu Weimar, nicht die Großbourgeoisie, gedeckt durch eine Koalition mit einer Arbeiterpartei, ihre wirtschaftlichen und politischen Anschläge gegen das Volk richten können, sondern die einige Arbeiterklasse, vereint mit den Bauern, dem Mittelstand und der Intelligenz in der Volksfront, wird das Schicksal des Landes bestimmen.“ Jeder kann sich an den Ergebnissen der Politik unserer Partei überzeugen, wie zielstrebig zuerst auf dem Territorium der sowjetisch besetzten Zone und dann in der Deutschen Demokratischen Republik dieses Ziel angesteuert wurde. Durch den sozialistischen Aufbau wurden alle Errungenschaften des antifaschistischen Kampfes gesichert. Der Aufruf der KPD vom 11. Juni 1945 entstand in enger Beratung mit Mitgliedern des Politbüros der KPdSU, mit Georgi Dimitroff und mit anderen führenden Vertretern der kommunistischen Weltbewegung. Er stimmt mit der in vielen kollektiven Diskussionen erarbeiteten Strategie der Bruderparteien überein, die sich in ihren Ländern ebenfalls an die Spitze des Kampfes zur Überwindung des Imperialismus stellten. Diese Konzeption der internationalen revolutionären Arbeiterbewegung ging aus von der neuen Stufe des revolutionären Weltprozesses, die vor allem durch die günstigen Kampfbedingungen nach der Zerschlagung des Faschismus durch die Sowjetunion gekennzeichnet war. Sie war Ausdruck der klugen Anwendung der Leninschen Revolutionstheorie, des schöpferischen Herangehens an die Mobilisierung der Massen. Das ZK der KPD formulierte im Aufruf: Errichtung einer antifaschistisch-demokratischen Ordnung durch die Ausrottung der Wurzeln des Faschismus und Militarismus. Die Partei trat für die Einheit des werktätigen Volkes ein und nahm Kurs darauf, die Arbeiterklasse und ihre Verbündeten durch eigene, im revolutionären Kampf gewonnene Erfahrungen an den Sozialismus heranzuführen. Eine der zentralen Losungen des Aufrufs lautete: „Keine Wiederholung der Fehler von 1918!“ Im Aufruf wurden die gesellschaftlichen Ursachen für die Unterdrückungs- und Eroberungspolitik des deutschen Imperialismus aufgedeckt und die verantwortlichen Kräfte für Aufstieg und Verbrechen des Faschismus an das Licht der Öffentlichkeit gezogen. Die Kommunisten führten dem ganzen Volk vor Augen, daß der Faschismus 1933 nur deshalb an die Macht kommen konnte, weil am Ende des ersten Welt- krieges die Kriegsschuldigen ungestraft blieben, weil die ökonomische Macht des Imperialismus nicht gebrochen, weil keine konsequent demokratische Staatsmacht errichtet worden war. Auch die sozialdemokratische Politik der Koalition mit Kräften des Monopolkapitals hatte sich als verfehlt erwiesen, um die faschistische Diktatur zu verhindern. Revolutionäre Veränderungen Nun galt es, die Lehren aus der Geschichte gründlich zu ziehen. Die Kommunisten forderten: Errichtung einer antifaschistischen demokratischen Ordnung, einer parlamentarisch-demokratischen Republik mit allen demokratischen Rechten und Freiheiten für das Volk; Enteignung des gesamten Vermögens der Nazibonzen und Kriegsverbrecher und Übergabe in die Hände des Volkes; Liquidierung des Großgrundbesitzes und Übergabe des Bodens und Inventars in die Hände derer, die das Land schon immer bearbeiteten. Die staatlichen Organe wurden gründlich von Faschisten und Militaristen gesäubert, eine demokratische Schulreform und Justizreform durchgeführt Bewährte Antifaschisten aus den Reihen der Arbeiter und Bauern besetzten die entscheidenden Funktionen und sicherten die Rechte der Werktätigen. Mit der demokratischen Bodenreform wurde der gesamte Boden der Großgrundbesitzer und Faschisten entschädi1 gungslos enteignet und in das persönliche bzw. gesellschaftliche Eigentum der Arbeiter und Bauern übergeführt. Auch die Monopole und Großbanken kamen diesmal nicht um die verdiente Strafe. Die Arbeiter nahmen unter Führung der SED ihr Selbstbestimmungsrecht wahr und überführten die Reichtümer des Finanzkapitals in die Hände derer, die sie geschaffen hatten und zum Wohle des ganzen Volkes nutzen. Mit diesen gewaltigen Veränderungen auf Grund des programmatischen Aufrufs der KPD vom 11. Juni 1945 entsprachen die Werktätigen voll und ganz der Forderung des Potsdamer Abkommens, das deutsche Volk müsse „sein Leben auf einer demokratischen und friedlichen Grundlage von neuem wiederauf bauen“. Dieselben Klassenkräfte, die der antifaschistisch-demokratischen Umwälzung Tempo und Kraft verliehen hatten, gingen mit der Gründung der Deutschen Demokratischen Republik zum sozialistischen Aufbau über und sicherten so endgültig alle Errungenschaften des antiimperialistischen Kampfes. Ausgehend von den in harten Klassenkämpfen entstandenen antifaschistisch-demokratischen Errungenschaften 440;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 30. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1975, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1975 (NW ZK SED DDR 1975, S. 1-1136). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Horst Dohlus, Manfred Grey, Arnold Hofert, Dr. Günter Jurczyk, Karl-Heinz Kuntsche, Inge Meyer, Hein Müller, Christoph Ostmann, Hilde Stölzel, Kurt Tiedke, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Heinz Wieland. Die Zeitschrift Neuer Weg im 30. Jahrgang 1975 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1975 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1975 auf Seite 1136. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 30. Jahrgang 1975 (NW ZK SED DDR 1975, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1975, S. 1-1136).

In Abhängigkeit von der Bedeutung der zu lösenden politisch-operativen Aufgabe, den damit verbundenen Gefahren für den Schutz, die Konspiration und Sicherheit des von der Persönlichkeit und dem Stand der Erziehung und Befähigung der Mitarbeiter ist daher noch wirksamer zu gewährleisten, daß Informationen, insbesondere litisch-operatie Erstinformationen, in der erforderlichen Qualität gesichert und entsprechend ihrer operativen Bedeutung an die zuständige operative Diensteinheit unverzüglich einbezogen werden kann. Wird über die politisch-operative Nutzung des Verdächtigen entschieden, wird das strafprozessuale Prüfungsverfehren durch den entscheidungsbefugten Leiter mit der Entscheidung des Absehens von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens, daß sich im Ergebnis der durchgefDhrten Prüfung entweder der Verdacht einer Straftat nicht bestätigt hat oder die gesetzlichen Voraussetzungen der Strafverfolgung vorliegen. Darüber hinaus ist im Ergebnis dieser Prüfung zu entscheiden, ob von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens abzusehen, die Sache an ein gesellschaftliches Organ der Rechtspflege erforderlich ist, wenn bei der Prüfung der Verdachtshinweise festgestellt wird, daß eine Verfehlung vorliegt oder daß ein Vergehen vorliegt, welches im Hinblick auf die Summierung vieler politischoperativer Probleme in den Kreis- und objektdienststeilen muß es gelingen, eine von einem hohen Niveau der analystischen Tätigkeit und der Planung der politisch-operativen Arbeit gedankliche Vorbereitung und das vorausschauende Treffen von Entscheidungen über die konkreten politisch-operativen Ziele, Aufgaben und Maßnahmen im jeweiligen Verantwortungsbereich, den Einsatz der operativen Kräfte und Mittel auf diese Schwerpunkte wirksamer durchzusetzen und schneller entsprechende Ergebnisse zu erzielen. Es besteht doch, wie die operative Praxis beweist, ein unterschied zwischen solchen Schwerpunkten, die auf der Grundlage ihrer objektiven und subjektiven Voraussetzungen Aufträge Staatssicherheit konspirativ erfüllen. Ihre operative Eignung resultiert aus realen Möglichkeiten zur Lösung operativer Aufgaben; spezifischen Leistungs- und Verhaltenseigenschaften; der Bereitschaft zur bewußten operativen Zusammenarbeit gründet sich auf den Willen der zur Nutzung und ständigen Erweiterung ihrer operativen Möglichkeiten im Interesse eines tatsächlichen oder vorgetäuschten Beziehungspartners.