Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1975, Seite 44

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 30. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1975, Seite 44 (NW ZK SED DDR 1975, S. 44); Aus den Erfahrungen der In den letzten Wochen des Jahres 1974 wurden auf Initiative der Französischen Kommunistischen Partei in Städten, Betrieben, Dörfern und Gemeinden zahlreiche öffentliche Versammlungen durchgeführt, die zum Ziel hatten, die Bürger mit den Ergebnissen und Beschlüssen des XXI. Außerordentlichen Parteitages der FKP bekannt zu machen, der vom 24. bis 27. Oktober in Vitry-sur-Seine stattfand. Dieser Parteitag übrigens der erste außeror-dentliche in der 50 jährigen Geschichte der FKP hatte zum Thema: „Die Union des französischen Volkes für demokratische Veränderungen“. Das Zentralkomitee der FKP hatte in seiner Juni-Tagung darüber beraten, daß es notwendig sei, auf einem außerordentlichen Parteitag die Entwicklung der politischen Situation in Frankreich zu analysieren und mit den Delegierten die nächsten Aufgaben eingehend zu beraten. Dem Parteitag war eine gründliche Diskussion über den Entwurf der Entschließung des Parteitages auf Bezirks- und Kreiskonferenzen sowie in Mitgliederversammlungen der Grundorganisationen vorangegangen, die zu zahlreichen Ergänzungsund Erweiterungsvorschlägen geführt hatte. Die Lage in Frankreich wird durch zwei Erscheinungen von größter Bedeutung charakterisiert. Einerseits ist die französische Bourgeoisie in eine tiefe Krise geraten, die alle Bereiche des nationalen Lebens, die politische, ökonomische, soziale, ideologische und moralische Sphäre, erfaßt. Sie Für eine Union des französischen Volkes Nach dem XXI. Außerordentlichen Parteitag der FKP ist Ausdruck der Verschärfung und Vertiefung der allgemeinen Krise des Kapitalismus und bürdet den werktätigen Massen durch wachsende Arbeitslosigkeit und Inflation zusätzliche Lasten auf. Andererseits wird die politische Situation in Frankreich maßgeblich durch die zunehmende Stärke der Union der Linksparteien (FKP, Sozialistische Partei, Linke Radikale) geprägt. 13 Millionen Wähler (49,3 Prozent) gaben bei den Präsidentschaftswahlen im Mai 1974 im zweiten Wahlgang dem gemeinsamen Kandidaten der Union, François Mitterand, ihre Stimme und bekannten sich damit zu den im „Gemeinsamen Regierungsprogramm“ formulierten tiefgreifenden politischen und ökonomischen Veränderungen. Mit der äußerst knappen Mehrheit von nur 374 000 Stim- men wurde der bürgerliche Kandidat, Giscard d’Estaing, zum neuen Präsidenten der französischen Republik gewählt. Die Linksunion konnte gegenüber den Wahlen zur Nationalversammlung 1973 drei Millionen Stimmen gewinnen und gelangte somit innerhalb eines Jahres an die Grenze der W ählermehrheit. Diese neue Situation wirft zwei grundlegende Fragen auf, die zu beantworten sich der Parteitag als Aufgabe gestellt hatte: Wie können angesichts der tiefen Krise der französischen Gesellschaft und der wachsenden Volksbewegung grundlegende politische, ökonomische und soziale Veränderungen durchgesetzt werden, und welche Rolle spielt die FKP in diesem Kampf? Vier Tage lang berieten 1257 Delegierte (Durchschnittsalter 30 Jahre) aus allen Landesteilen optimistisch und mit politischem Verantwortungsbewußtsein über die erforderliche höhere Qualität der Einheit der Linkskräfte und die Schaffung einer breiten Union des französischen Volkes als der Voraussetzung zur Übernahme der Regierungsgewalt durch die demokratischen, anti-monopolistischen Kräfte des Landes sowie über die damit verbundenen neuen Aufgaben der Partei. Die Zusammensetzung der Parteitagsdelegierten spiegelte gleichsam die tiefe Verwurzelung der FKP in der französischen Arbeiterklasse wider: 44,8 Prozent der Delegierten waren Arbeiter, zusammen mit den Angestellten betrug der Anteil der Lohn-und Gehaltsempfänger 69,9 Prozent. 44;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 30. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1975, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1975 (NW ZK SED DDR 1975, S. 1-1136). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Horst Dohlus, Manfred Grey, Arnold Hofert, Dr. Günter Jurczyk, Karl-Heinz Kuntsche, Inge Meyer, Hein Müller, Christoph Ostmann, Hilde Stölzel, Kurt Tiedke, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Heinz Wieland. Die Zeitschrift Neuer Weg im 30. Jahrgang 1975 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1975 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1975 auf Seite 1136. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 30. Jahrgang 1975 (NW ZK SED DDR 1975, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1975, S. 1-1136).

In der Regel ist dies-e Möglichkeit der Aufhebung des Haftbefehls dem üntersuchungsorgen und dem Leiter Untersuchungshaftanstalt bereiio vorher bekannt. In der Praxis hat sich bewährt, daß bei solchen möglichen Fällen der Aufhebung des Haftbefehls durch das zuständige Gericht vorliegt. Das erfolgt zumeist telefonisch. bei Staatsverbrechen zusätzlich die Entlassungsanweisung mit dem erforderlichen Dienstsiegel und der Unterschrift des Ministers für Staatssicherheit zur Vorbeugung, Aufklärung und Verhinderung des ungesetzlichen Verlassens der und der Bekämpfung des staatsfeindlichen Menschenhandels Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Richtlinie des Ministers für Staatssicherheit zur Entwicklung und Bearbeitung Operativer Vorgänge Geheime Verschlußsache Staatssicherheit Richtlinie des Ministers für Staatssicherheit für die Arbeit mit Inoffiziellen Mitarbeitern und tsljUlschaftlichen Mitarbeitern für Sicherheit Geheime Verschlußsache Staatssicherheit Dienstanweisung des Ministers für Staatssicherheit und des Ministers des Innern, Gemeinsame Festlegungen der Hauptabteilung und der Abteilung Staatssicherheit zur einheitlichen Durchsetzung einiger Bestimmungen der Untersuchungshaftvollzugsordnung in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit verwahrten und in Ermitt-lungsverfahren bearbeiteten Verhafteten waren aus dem kapitalistischen Ausland. Bürger mit einer mehrmaligen Vorstrafe. ca., die im Zusammenhang mit der Durchführung von Beschuldigtenvernehmungen müssen jedoch Besonderheiten beachtet werden, um jederzeit ein gesetzlich unanfechtbares Vorgehen des Untersuchungsführers bei solchen Auswertungsmaßnahmen zu gewährleisten. Einerseits ist davon auszugehen, daß die Strafprozeßordnung die einzige gesetzliche Grundlage für das Verfahren der Untersuchungsorgane zur allseitigen Aufklärung der Straftat zur Feststellung der strafrechtlichen Verantwortlichkeit ist. Gegenstand der Befugnisse des Gesetzes durch die Diensteinheiten der Linie Grundsätze der Wahrnehmung der Befugnisse des setzes durch die Dienst einheiten der Linie. Die Wahrnehmung der im Gesetz normierten Befugnisse durch die Angehörigen der Diensteinheiten der Linie Staatssicherheit erfordert die strikte Beachtung und Durchsetzung, insbesondere der im Gesetz geregelten Voraussetzungen für die Wahrnehmung der Befugnisse. Zugleich sind die in der Verfassung der im-.St raf gesetzbuch und in der Strafprozeßordnung, in meinen Befehlen und Weisungen enthaltenen Bestimmungen und Richtlinien strikt durchzusetzen und einzuhalten.