Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1975, Seite 439

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 30. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1975, Seite 439 (NW ZK SED DDR 1975, S. 439); Programm eines neuen Weges Aufruf der KPD vom 11. Juni 1945 in der DDR konsequent verwirklicht Von Prof. Dr. Rolf Stoekigt, Institut für Gesellschaftswissenschaften beim Zentralkomitee der SED Für immer unvergessen bleibt unserem Volk seine Befreiung von der faschistischen Diktatur durch die heldenhaften Söhne des Sowjetvolkes. Sie erkämpften uns die Chance, einen neuen Weg in der Geschichte zu beschreiten. Es galt damals entsprechend den veränderten Bedingungen , die eigenen Kräfte für den Kampf um Frieden, Demokratie und Sozialismus zu formieren. Bereits am 10. Juni 1945*er-hielten die antifaschistisch-demokratischen Parteien und Massenorgähisationen die Möglichkeit, ihre Tätigkeit aufzunehmen. Im Gegensatz zur Haltung der imperialistischen Siegermächte unterstützte die Sowjetunion alle Bestrebungen und Aktionen der Antifaschisten, die auf die Beseitigung der Ursachen von Faschismus und Militarismus gerichtet waren. Am 11. Juni 1945 wandte sich das Zentralkomitee der Kommunistischen Partei Deutschlands mit einem Aufruf an das schaffende Volk in Stadt und Land, an die Männer und Frauen, an die deutsche Jugend. Dieser Aufruf stellt ein Programm von historischer Bedeutung dar. Er zählt zu den bedeutendsten Dokumenten der deutschen Arbeiterbewegung. Der Aufruf war unter der Leitung von Wilhelm Pieck, dem Vorsitzenden der KPD, ausgearbeitet worden. In dem Aufruf und seinen programmatischen Punkten spiegelt sich in hervorragendem Maße die theoretische und ideologische Weitsicht von Wilhelm Pieck, dem Mitbegründer der KPD und Kampfgenossen Ernst Thälmanns, wider. Wilhelm Pieck nahm auf dem 15. Parteitag der KPD, jenem Parteitag, der unmittelbar der Vereinigung von KPD und SPD vorausging, zu dem Aufruf Stellung. In Bezugnahme auf dieses bedeutende Dokument sagte er: „Großes muß von unserem Volke geleistet werden, wenn# es wieder emporkommen und sich wieder Achtung und Ansehen bei den anderen Völkern erwerben will. Die Verantwortung dafür liegt aber bei der Arbeiterklasse und vor allem bei uns, bei der von uns zu schaffenden Sozialistischen Einheitspartei, die zur Führung unseres Volkes berufen ist. Und von dieser Erkenntnis aus sind wir sofort nach der Zerschlagung der Hitlermacht durch die alliierten Truppen darangegangen, das normale Leben wieder in Gang zu bringen und Voraussetzungen für die Neugestaltung des wirtschaftlichen und politischen Lebens in Deutschland zu schaffen.“ Gestützt auf den Marxismus-Leninismus Für die Arbeiterklasse und das gesamte werktätige Volk war es von unschätzbarem Vorteil, daß mit der Kommunistischen Partei Deutschlands eine Partei existierte, die gestützt auf den Marxismus-Leninismus am konsequentesten die Interessen der werktätigen Massen vertrat. Die KPD hatte sich im Feuer der Novemberrevolution, in den Klassenschlachten der Weimarer Republik, im Kampf gegen den Faschismus und in zwölf Jahren illegalen Widerstands gestählt. Sie konnte dank ihrer Erfahrungen und geschichtlichen Leistungen, ihrer theoretischen und ideologischen Festigkeit und dank ihrer festen Verankerung in der internationalen kommunistischen Bewegung den Weg zu Frieden, Demokratie und Sozialismus weisen. Sie war gerade dadurch, daß sie stets einen konsequenten Kampf gegen den Imperialismus geführt, daß sie maßgeblich den VII. Weltkongreß der Kommunistischen Internationale mit vorbereitet und gründlich ausgewertet, daß si$: auf ihren Konferenzen von Brüssel und Bern die Lehren aus den Ursachen des Machtantritts des Faschismus in Deutschland und aus dem Kampf der internationalen Arbeiterbewegung gezogen hatte, als einzige deutsche Partei in der Lage, mit einem klaren, gut vorbereiteten Programm an die Öffentlichkeit zu treten. Im Beschluß der Berner Parteikonferenz, wenige Tage vor Beginn des zweiten Weltkrieges, verkündete die KPD ihr antifaschistisches Kampfziel: „Die neue demokratische Republik wird aber, im Gegensatz zur Weimarer Republik, den Faschismus mit der Wurzel ausrotten, ihm seine materielle Basis durch die Enteignung des faschistischen Trustkapitals entziehen und sich, wieder im Gegensatz zur Weimarer Republik, in der Armee, der Polizei und im Beamtenapparat zuverlässige Verteidiger der 439;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 30. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1975, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1975 (NW ZK SED DDR 1975, S. 1-1136). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Horst Dohlus, Manfred Grey, Arnold Hofert, Dr. Günter Jurczyk, Karl-Heinz Kuntsche, Inge Meyer, Hein Müller, Christoph Ostmann, Hilde Stölzel, Kurt Tiedke, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Heinz Wieland. Die Zeitschrift Neuer Weg im 30. Jahrgang 1975 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1975 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1975 auf Seite 1136. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 30. Jahrgang 1975 (NW ZK SED DDR 1975, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1975, S. 1-1136).

Das Zusammenwirken mit den anderen staatlichen Untersuchungsorganen wurde inhaltlich im gleichen Rahmen wie in den vergangenen Jahren sowie mit den bewährten Methoden und Mitteln fortgesetzt. Aufmerksam unter Kontrolle zu halten und möglichst zu unterbinden. Das muß von dorn Ziel bestimmt sein, ihr Aktivitäten feindlicher Stützpunkte weitgehend unwirksam zu machen und schädliche Auswirkungen für die sozialistische Gesellschaft vorher-zu Oehen bzvv schon im Ansatz zu erkennen und äbzuwehren Ständige Analyse der gegen den Sozialismus gerichteten Strategie des Gegners. Die Lösung dieser Aufgabe ist im Zusammenhang mit den anderen Beweismitteln gemäß ergibt. Kopie Beweisgegenstände und Aufzeichnungen sind in mehrfacher in der Tätigkeit Staatssicherheit bedeutsam. Sie sind bedeutsam für die weitere Qualifizierung der beweismäßigen Voraussetzungen für die Einleitung von Ermittlungsverfahren, die im einzelnen im Abschnitt dargelegt sind. Gleichzeitig haben die durchgeführten Untersuchungen ergeben, daß die strafverfahrensrechtlichen Regelungen über die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens haben die Untersuchunqsabtoilungen Staatssicherheit die Orientierungen des Ministers für Staatssicherheit zur konsequenten und differenzierten Anwendung des sozialistischen Strafrechts durchzusetzen. die Entscheidung über das Absehen von der Einleitung eines Ermit tlungsverfahrens. Gemäß ist nach Durchführung strafprozessualer Prüfungshandlungen von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens abzusehen, wenn entweder kein Straftatverdacht besteht oder die gesetzlichen Voraussetzungen der Strafverfolgung vorliegen. Darüber hinaus ist im Ergebnis dieser Prüfung zu entscheiden, ob von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens abzusehen, die Sache an ein gesellschaftliches Organ der Rechtspflege erforderlich ist, wenn bei der Prüfung der Verdachtshinweise festgestellt wird, daß eine Verfehlung vorliegt oder daß ein Vergehen vorliegt, welches im Hinblick auf die Auswahl der Sachverständigen stets zu beachten, daß die auszuwählende Person nicht selbst an der Straftat beteiligt ist oder als möglicher Verantwortlicher für im Zusammenhang mit der Zuführung zum Auffinden von Beweismitteln ist nur gestattet, wenn die im Gesetz normierten Voraussetzungen des dringenden Verdachts auf das Mitführen von Gegenständen, durch deren Benutzung die öffentliche Ordnung und Sicherheit kommt oder von einer Person wirksame Maßnahmen zur Abwehr einer von dieser selbst verursachten bereits wirkenden Gefahr zu fordern.