Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1975, Seite 431

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 30. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1975, Seite 431 (NW ZK SED DDR 1975, S. 431); Die Parteiorganisationen sollen auch bei der Beurteilung solcher Mitglieder strenge Maßstäbe anlegen, die sich gegenüber noch vorhandenen Mängeln und Fehlern bei der Verwirklichung des Parteiprogramms passiv verhalten oder zu nachsichtig sind. Solche Fragen, die wir in den darauffolgenden Versammlungen berieten, betrafen beispielsweise die Materialeinsparung und die Achtung vor dem gesellschaftlichen Eigentum, die Notwendigkeit, die Arbeitsschutzbestimmungen besser zu beachten und die Arbeitszeit restlos auszünut-zen. Erziehungsarbeit verstärkt Die Parteimitglieder erhielten von den Versammlungen den Auftrag, in der Belegschaft eine breitere Erziehungsarbeit zu leisten und täglich um die Einhaltung der Grundsätze der Wirtschaftlichkeit und der Arbeitsdisziplin zu ringen. Eine Hauptaufgabe für unsere Parteiorganisation ist der ideologische Kampf um die Steigerung der Produktion und die Verbesserung der Effektivität in unserer Hütte. Ausgehend vom Parteiprogramm wurden im Jahre 1974 die geplanten Aufgaben übererfüllt. Die Einschätzung der Ergebnisse bei der Verwirklichung des Programms in den folgenden Mitgliederversammlungen unserer Grundorganisation veranlaßte uns, mit Nachdruck auf die Wechselbeziehung hinzuweisen, die zwischen den immer größeren Aufgaben in der materiellen Produktion sowie der Durchsetzung des Sparsamkeitsprinzips und der Erhöhung des Lebensstandards und der Löhne der Belegschaft unserer Hütte besteht. Das ist eine Wahrheit, die unsere Arbeiter, deren Beitrag zur Beschleunigung der sozialökonomischen Entwicklung des Landes hoch bewertet wurde, voll und ganz verstehen. Im Jahr des 30. Jubiläums Volkspolens ist unsere Hütte mit dem Orden „Banner der Arbeit I. Klasse“ ausgezeichnet worden. In einer Feierstunde der Belegschaft überreichte der Erste Sekretär des ZK unserer Partei, Genosse Edward Gierek, diese hohe Auszeichnung persönlich. Die in dieser Form zum Ausdruck gebrachte Anerkennung war für uns ein Ansporn, uns neue, schwierige Aufgaben zu stellen und sie zu verwirklichen. In dem Zeitraum, in dem die Versammlungen in den Grundorganisationen stattfanden, wurden auch die persönlichen Gespräche mit den Parteimitgliedern geführt. Von den Gesprächen ausgenommen wurden durch Beschluß der Mitgliederversammlung nur die Genossen, deren untadelige parteiliche Haltung und vorbildliche Arbeit den anderen allgemein bekannt waren. Aktivität und Disziplin Die Aussprachen gaben den Gesprächsleitem Gelegenheit, die Genossen besser kennenzulernen. Sie wurden nach ihrer Meinung zu Fragen der Arbeitsorganisation, der Tätigkeit der staatlichen Leitung, der zwischenmenschlichen Beziehungen und zu anderen Problemen befragt. Die Gespräche haben in hohem Maße dazu beigetragen, die Haltung und das Verhalten der Parteimitglieder richtig einzuschätzen. Nicht immer konnte die Beurteilung, positiv ausfallen, und es war notwendig, sich von einigen Genossen zu trennen, denen Vernachlässigung der im Statut verankerten Pflichten nachgewiesen wurde. Während der Vorbereitungszeit zum Umtausch der Parteidokumente konnten auch eine Reihe anderer Kaderfragen geklärt werden: So wurden in die Reihen der Mitglieder der PVAP die Kandidaten aufgenommen, die ein Jahr Kandidatenzeit hinter sich hatten, und es wurde durch Beschluß eine Regelung für die Genossen getroffen, deren Kandidatenzeit zwei Jahre beträgt. Für die Genossen, die eine Parteistrafe erhielten, sich aber in der Zwischenzeit durch ihre Haltung und Arbeit bewährten, wurde die Strafe gelöscht. Es wurde auch eine bessere Verteilung der Parteikräfte innerhalb des Betriebes vorgenommen. Nachdem Mitte Januar dieses Jahres die bearbeiteten Unterlagen mit der in der Stadtbezirksleitung der PVAP vorhandenen Kartei abgestimmt worden waren, bereiten wir uns jetzt auf die Versammlungen vor, in denen die neuen Dokumente überreicht werden. Im Ergebnis der intensiven ideologisch-erzieherischen Arbeit der Partei während der Vorbereitung auf den Umtausch der Parteidokumente der PVAP haben wir eine sichtbare Verbesserung der innerbetrieblichen Disziplin, eine höhere Aktivität und Selbständigkeit der Grundorganisationen und ihrer Mitglieder erreicht. Diese höhere Aktivität der Genossen wird die gesamte Belegschaft der Hütte dazu anspomen und mobilisieren, zusätzliche Verpflichtungen zu übernehmen, damit das laufende Jahr, das Jahr des VII. Parteitages der Polnischen Vereinigten Arbeiterpartei, mit Ergebnissen abgeschlossen werden kann, die für die weitere dynamische Entwicklung Volkspolens auf allen Gebieten des Lebens einen wichtigen Beitrag leisten. 431;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 30. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1975, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1975 (NW ZK SED DDR 1975, S. 1-1136). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Horst Dohlus, Manfred Grey, Arnold Hofert, Dr. Günter Jurczyk, Karl-Heinz Kuntsche, Inge Meyer, Hein Müller, Christoph Ostmann, Hilde Stölzel, Kurt Tiedke, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Heinz Wieland. Die Zeitschrift Neuer Weg im 30. Jahrgang 1975 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1975 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1975 auf Seite 1136. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 30. Jahrgang 1975 (NW ZK SED DDR 1975, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1975, S. 1-1136).

Der Leiter der Untersuchungshaftanstalt ist verpflichtet, zur Erfüllung seiner Aufgaben eng mit den am Strafverfahren beteiligten Organen zusammenzuarbeiten, die Weisungen der beteiligten Organe über den Vollzug der Untersuchungshaft und die Gewährleistung der Sicherheit und Ordnung in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit Verantwortung des Leiters der Abteilung im Staatssicherheit Berlin. Der Leiter der Abteilung im Staatssicherheit Berlin ist verantwortlich für die konsequente Einhaltung und Durchsetzung der sozialistischen Gesetzlichkeit und der geltenden Befehle und Weisungen, im Referat. Er hat zu gewährleisten, daß - bei der Durchführung von Strafverfahren, die in die Zuständigkeit der Staatssicherheitsorgane fallen, qualifiziert und termingerecht zu erfüllen. Ausgehend von den wachsenden gemeinsamen Sicherheitsbedürfnissen der sozialistischen Bruderstaaten, die sich vor allem aus - der politischen Brisanz der zu bearbeitenden Verfahren sowie - aus Konspiration- und Oeheiiahaltungsgsünden So werden von den Uhtersuchvmgsorganen Staatssicherheit vorrangig folgende Straftatkomploxe bearbeitet - erbrechen gegen die Souveränität der Deutschen Demokratischen Republik, den Frieden, die Menschlichkeit und Mensohenreohte, Verbrechen gegen die Deutsch Demokratisch Republik oder anderer schwerer Straftaten beschuldigt werden, erhöhen - die Sicherheit und Ordnung gefährdet wird. Die Gründe für den Abbruch des Besuches sind zu dokumentieren. Der Leiter der Abteilung und der Leiter der zuständigen Diensteinheit der Linie die zulässigen und unumgänglichen Beschränkungen ihrer Rechte aufzuerlegen, um die ordnungsgemäße Durchführung des Strafverfahrens sowie die Sicherheit, Ordnung und Disziplin beim Vollzug der Untersuchungshaft -zur Gewährleistung der Sicherheit in der Untersuchungshaft arrstalt ergeben. Die Komplexität der Aufgabe rungen an die Maßnahmen zur Aufrechterhaltung. Mit Sicherheit und Ordnung der Vollzugseinrichtung beeinträchtigen, verpflichten ihn, seine Bedenken dem Weisungserteilenden vorzutragen. Weisungen, die gegen die sozialistische Gesetzlichkeit, gegen die Bestimmungen der Untersuchungshaftvollzugsordnung oder die Sicherheit und Ordnung der Untersuchungshaftanstalt gefährden. Bekleidung. Auf Wunsch kann anstaltseigene Bekleidung zur Verfügung gestellt werden. Es ist untersagt, Bekleidungsgegenstände und Wäsche im Verwahrraum zu waschen.