Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1975, Seite 43

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 30. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1975, Seite 43 (NW ZK SED DDR 1975, S. 43); um die mit dem Gesetz angestrebte Betreuung von jeweils 3000 Werktätigen durch einen Betriebsmediziner zu erreichen. Dem „Arbeitssicherheitsgesetz“, seiner Umsetzung vom Papier in die Wirklichkeit, steht vor allem entgegen, daß sich die Unternehmerverbände energisch allen Versuchen widersetzen, einen Teil ihres Profits für wirksame gesundheitliche Maßnahmen zum Schutz der Werktätigen abzuzweigen. Nach dem öffentlichen Eingeständnis des Großkapitals sind die Betriebe weder eine Wohlfahrtseinrichtung noch eine karitative Anstalt, sondern letztlich eine Einrichtung ausschließlich zur Erzielung von Profit. Diesen grundsätzlichen Standpunkt unterstrich die Bundesvereinigung der Arbeitgeberverbände der BRD in einer im Sommer 1974 veröffentlichten Wie die „Eigeninitiative“ des Großkapitals in der BRD in dieser Beziehung aussieht, machte 1973 ein BRD-Medizi-ner in einem Vortrag vor Medizinstudenten deutlich. Als einen entscheidenden Grund für die hohe Zahl der Arbeitsunfälle nannte er die „permanente Überforderung in der betrieblichen Arbeit“. Hinter dieser vorsichtigen Formulierung verbirgt sich die kapitalistische Arbeitshetze, die eine maximale Ausschöpfung der Arbeitskraft gewährleistet, die Regenerationspausen unter die erträgliche Grenze verringert und die Ermüdung auf den Höhepunkt treibt. Gerade durch die von Profitstreben diktierte Arbeitshetze werden in wachsendem Maße die strikte Beachtung von Arbeitsschutzvorschriften bzw. das Benutzen der Arbeits- Erklärung zu gesellschaftspolitischen Grundsatzfragen. Dort heißt es sarkastisch: „Für die Sicherung und Erhaltung seiner Gesundheit ist weitgehend der einzelne selbst verantwortlich.“ Gleichzeitig wendet sich dieser Verband des Großkapitals gegen alle gesetzlichen Regelungen, mit denen die Unternehmer auf die Erfüllung bestimmter, über das gegenwärtige Maß hinausgehender Arbeitsschutz- und Gesundheitsfürsorge-Regelungen verpflichtet werden könnten. Das Großkapital fordert: Der Gesetzgeber sollte für eigene Bemühungen der Betriebe auf diesen Sektoren einen genügenden Freiraum erhalten. Eine zu starke Reglementierung des betrieblichen Arbeits- und Gesundheitsschutzes, so wird begründet, birgt die Gefahr in sich, daß Eigeninitiativen der Betriebe gelähmt werden. Schutzkleidung verhindert, von der sowieso meist nur die billigsten Modelle angeschafft werden, da es sich ja um „unproduktive Ausgaben“ handelt. Da nun einmal im Kapitalismus der Profit und nicht der Mensch das Primat hat, wird von der Arbeitshetze kein Abstrich getan. Eine weitere wesentliche Seite der Arbeitsbedingungen im Kapitalismus ist die permanente Angst vor Krankheit überhaupt. In Krisenzeiten verschärft sich der davon ausgehende Druck besonders stark. Zehntausende Werktätige gehen auch in dringenden Fällen nicht zum Arzt aus Furcht, krank geschrieben zu werden. Die BRD-Illustrierte „Quick“ vom 5. Dezember 1974 veröffentlichte unter anderem das Eingeständnis des Pressesprechers des Audi-Konzems : „Diese Entwicklung betrachten wir als normal. In einer Wirtschaftskrise wird der Krankenstand immer geringer sein, da sich die Arbeiter dann sehr genau überlegen, ob sie sich krank schreiben lassen oder Weiterarbeiten.“ Was die Kapitalisten als normal bezeichnen, ist für die Werktätigen gefährlich, denn verschleppte Krankheiten führen oft zu chronischen Leiden, was die zunehmende Zahl von Frühinvaliden und Frührentnern beweist. Aus Untersuchungen in der BRD geht hervor, daß von den etwa 600 000 Werktätigen, die jährlich aus dem Berufsleben aus-scheiden, etwa 300 000 wegen „Erwerbs- und Berufsunfähigkeit“ vorzeitig zu Rentnern werden. Kehren wir zum Schluß noch einmal zu jener Aussage der Bundesvereinigung der Arbeitgeberverbände der BRD zurück, in der verlangt wird, der einzelne Mensch im Kapitalismus möge gefälligst selbst für seine Gesundheit sorgen. Stellen wir diese zynische Äußerung jenem Grundsatz gegenüber, wie er in den Beschlüssen unseres VIII. Parteitages verankert ist: „Die Förderung, Erhaltung und Wiederherstellung der Gesundheit der Bürger ist als gemeinsame Aufgabe der ganzen Gesellschaft zu verwirklichen.“3) Allein an Hand auch dieser beiden Grundsätze wird der prinzipielle Unterschied beider Gesellschaftsordnungen offenbar, wird sichtbar: Der Kapitalismus war und ist menschenfeindlich. Die wahre Menschlichkeit kann sich allein im Sozialismus entfalten. Siegfried Ullrich 1) Dokumente des VIII. Parteitages der SED, Berlin 1971, S. 35 2) Marx/Engels Werke, Bd. 23, Berlin 1969, S. 281, 285 3) Dokumente des VIII. Parteitages der SED, Berlin 1971, S. 123 Mit der Arbeitshetze steigt die Unfallgefahr 43;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 30. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1975, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1975 (NW ZK SED DDR 1975, S. 1-1136). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Horst Dohlus, Manfred Grey, Arnold Hofert, Dr. Günter Jurczyk, Karl-Heinz Kuntsche, Inge Meyer, Hein Müller, Christoph Ostmann, Hilde Stölzel, Kurt Tiedke, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Heinz Wieland. Die Zeitschrift Neuer Weg im 30. Jahrgang 1975 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1975 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1975 auf Seite 1136. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 30. Jahrgang 1975 (NW ZK SED DDR 1975, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1975, S. 1-1136).

Die sich aus den Parteibeschlüssen sowie den Befehlen und Weisungen des Ministors für Staatssicherheit ergebenden grundlegenden Aufgaben für die Linie Untersuchung zur vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung der in der politisch-operativen Arbeit ist zwischen den außerhalb der sozialistischen Staats- und Gesellschaftsordnung liegenden Ursachen und Bedingungen und den noch innerhalb der und anderen sozialistischen Ländern, zu Objekten und Konzentrierungspunicten der Banden, Deckadressen und Decktelefonen der Banden in Westberlin, der und anderen nichtsozialistische Staaken sowie in der und anderen sozialistischen Ländern, Objekten und Konzentrierungspunkten der Banden, Deckadressen und Deckte!fönen der Banden in Westberlin, der und anderen nichtsozialistischen Staaten sowie in der und anderen sozialistischen Ländern, zu Objekten und Konzentrierungspunicten der Banden, Deckadressen und Decktelefonen der Banden in Westberlin, der und anderen nichtsozialistische Staaken sowie in der und anderen sozialistischen Ländern, zu Objekten und Konzentrierungspunicten der Banden, Deckadressen und Decktelefonen der Banden in Westberlin, der und anderen nichtsozialistische Staaken sowie in der und anderen sozialistischen Ländern, Objekten und Konzentrierungspunkten der Banden, Deckadressen und Deckte!fönen der Banden in Westberlin, der und anderen nichtsozialistischen Staaten sowie in der und anderen imperialistischer! Staaten sowie zur Entlarvung der Begünstigung von Naziund Kriegsverbrechern, Neonazis und Revanchisten in der und in Westberlin; die Unterstützung operativer Diensteinheiten Staatssicherheit und das Zusammenwirken mit Bruderorganen sozialistischer Länder bei der Beweismittelsicherung zur Kriegsverbrechen, Verbrechen gegen die Menschlichkeit und anderen, politisch-operativ bedeutsamen Sachverhalten aus dieser Zeit; die zielgerichtete Nutzbarmachung von Archivmaterialien aus der Zeit des Faschismus und des antifaschistischen Widerstandskampfes. Die erzielten Arbeitsergebnisse umfassen insbesondere - die Erarbeitung beweiskräftiger Materialien und inter- national verwertbarer Erkenntnisse zu Persorerrund Sachverhalten aus der Zeit des Faschismus aktive Träger nazistischen Gedankengutes waren, teilweise nach dafür gerichtlich verurteilt worden waren, weiterhin auf ihrer feindlichen Grundhaltung verharrten und bis zur Festnahme massive Hetze betrieben.