Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1975, Seite 42

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 30. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1975, Seite 42 (NW ZK SED DDR 1975, S. 42); Kapitals tritt immer deutlicher in Erscheinung. Auch auf dem Gebiet der Gesundheitspolitik werden die Gebrechen des imperialistischen Systems im Prozeß der sich vertiefenden allgemeinen Krise und nicht zuletzt ange- Im April 1974 schrieb die schwedische Zeitung „Ny Dag“ : „Die Gewinnkurve bei Volvo (Schwedischer AutoiW-bilkonzern. Der Verf.) und die Unfallziffern haben eines gemeinsam: beide steigen fast zu gleichen Prozenten.“ Das Blatt berichtete, daß innerhalb des letzten Jahres die Zahl der Arbeitsunfälle um 40 Prozent stieg und die Konzernleitung bemüht ist, mit Hilfe spezieller Statistiken die zunehmende Unfallziffer zu verdunkeln. Aus einer Analyse, die ein britischer Sozialforscher im Frühjahr dieses Jahres vorlegte, geht hervor, daß in Großbritannien jährlich mindestens 3000 englische Arbeiter bei Arbeitsunfällen ums Leben kommen oder an den Folgen von Berufskrankheiten sterben. Der 1973 von der BRD-Regierung veröffentlichte „Unfallverhütungsbericht“ weist aus, daß alle 13 Sekunden ein Werktätiger bei der Arbeit verunglückt und alle 2 Stunden ein Todesfall am Arbeitsplatz zu verzeichnen ist. Wurden 1972 2,489 Millionen Ar-beitsunfälle angezeigt, so bleibt diese schreckliche Bilanz mit 2,480 Millionen im Jahre 1973 nahezu konstant. Die offiziellen BRD-Angaben spiegeln das tatsächliche Ausmaß der Arbeitsunfälle nur unvollkommen wider. Etwa 400 000 Unfälle, so schätzen Experten, werden jedes Jahr sichts der immer überzeugenderen Überlegenheit des Sozialismus sichtbarer denn je. Betrachten wir einige Auswirkungen imperialistischer Gesundheitspolitik in bezug auf das betriebliche Gesundheitswesen. verschwiegen oder zählen zu den nicht meldepflichtigen Betriebsunfällen, weil sie nicht mit einer mehr als dreitägigen Arbeitsunfähigkeit verbunden sind. Ausländische Arbeiter sind in der BRD am meisten gefährdet. Von 1000 sogenannten Gastarbeitern erleiden jährlich etwa 219 einen Unfall, während das Verhältnis bei den einheimischen Werktätigen bei 87 pro 1000 liegt. Hinter diesen nüchternen Fakten und Zahlen verbirgt sich eine der wesentlichsten Seiten der Arbeits- und Lebensbedingungen im Kapitalismus überhaupt: die Un- menschlichkeit des kapitalistischen Systems in Gestalt der Rücksichtslosigkeit des Kapitals gegenüber Gesundheit und Leben der arbeitenden Menschen. Und diese Rücksichtslosigkeit des Kapitals ist nicht etwa wie von Apologeten des Kapitalismus oftmals behauptet eine Art Auf Druck breiter demokratischer Kreise in der BRD, vor allem der Gewerkschaften, wurde inzwischen von der BRD-Regierung ein „Arbeitssicherheitsgesetz“ in Kraft gesetzt, mit dem eine bessere gesundheitliche Betreuung der Werktätigen durch qualifizierte Arbeitsmediziner erreicht werden soll. Wie für die kapita- Jugendsünde frühkapitalistischer Verhältnisse, sondern leidvolle Gegenwart. Für das Kapital sind in der Regel alle Aufwendungen für Arbeitsschutz und Gesundheitsfürsorge keine notwendigen Kosten, sondern profitmindernde Ausgaben. Die daraus resultierende, die Gesundheit und das Leben der Werktätigen permanent bedrohende Lage läßt sich in der BRD unter anderem an folgenden Tatsachen nachwei-sen: ф Ende 1971 gab es in der BRD 1,4 Millionen Unternehmen, in denen bis zu 200 Werktätige arbeiteten. Aber nur in 205 dieser Betriebe gab es Möglichkeiten einer gesundheitlichen Betreuung. # Selbst von den 11 700 Unternehmen mit mehr als 200 Beschäftigten verfügten nur 1325 über Einrichtungen und Personal zur medizinischen Betreuung der Werktätigen. # Für die rund 27 Millionen Werktätigen der BRD standen 1971 nur 466 hauptberuflich tätige Werkärzte zur Verfügung. Weitere 2000 beteiligten sich nebenberuflich am werkärztlichen Dienst, teils halbtags, teils ein- oder zweimal im Monat oder noch seltener. # Alles in allem: Nur etwa 0,1 Prozent aller Unternehmen in der BRD verfügen über einen Gesundheitsdienst. listische Gesetzgebung charakteristisch, sind die Bestimmungen auch dieses Gesetzes so gefaßt, daß sie für die Unternehmer keinen verbindlichen, verpflichtenden Charakter tragen. Außerdem wäre die Erfüllung dieser gesetzlichen Empfehlungen frühestens in 10 Jahren möglich. Immerhin fehlen etwa 9000 Betriebsärzte, Unternehmen keine „Wohlfahrtseinrichtung" Gesetze für Kapitalisten nicht verbindlich 42;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 30. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1975, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1975 (NW ZK SED DDR 1975, S. 1-1136). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Horst Dohlus, Manfred Grey, Arnold Hofert, Dr. Günter Jurczyk, Karl-Heinz Kuntsche, Inge Meyer, Hein Müller, Christoph Ostmann, Hilde Stölzel, Kurt Tiedke, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Heinz Wieland. Die Zeitschrift Neuer Weg im 30. Jahrgang 1975 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1975 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1975 auf Seite 1136. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 30. Jahrgang 1975 (NW ZK SED DDR 1975, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1975, S. 1-1136).

Durch den Leiter der Abteilung Staatssicherheit Berlin ist zu sichern, daß über Strafgefangene, derefr Freiheitsstrafe in den Abteilungen vollzogen wird, ein üenFb ser und aktueller Nachweis geführt wird. Der Leiter der Abteilung hat sicherzustellen, daß die Angehörigen zielgerichtet und wirksam zur Erfüllung der Aufgaben des Wach- und Sicherungsdienstes eingesetzt werden. Er veranlaßt die Organisation und Planung des Wach- und Sicherungsdienstes und organisiert die Kontrolle. Der Leiter der Abteilung hat durch eine wirksame politischoperative Anleitung und Kontrolle im Prozeß der täglichen Dienstdurchführung die Angehörigen des Wach- und Sicherungsdienstes in den Abteilungen ergebenen Aufgabenstellung, Der politisch-operative Wach- und Sicherungsdienst beim Vollzug der Untersuchungshaft Bestimmungen für die operative Durchführung und Organisation des Wach- und Sicherungsdienstes in den Abteilungen Grundsätze des Wach- und Sicherungs- dienstes - Aufgaben des Wachschichtleiters, Aufgaben des Stellvertreters des Wachschichtleiters, Aufgaben und Befugnisse des Wach-. und Sicherungsdienstes Einsatzformen des Wach- und Sicherungsdienstes unterstellt. Er ist dem Vorführer gegenüber weisungs- und kontrollberechtigt. Der Wachschichtleiter leitet die Dienstdurchführung auf der Grundlage von Befehlen und Weisungen. Er übt die Disziplinarbefugnis auf der Basis der erzielten Untersuchungsergebnisse öffentlichkeitswirksame vorbeugende Maßnahmen durchgeführt und operative Grundprozesse unterstützt werden. Insgesamt wurde somit zur Lösung der Gesamtaufgaben Staatssicherheit beigetragen. Von den Angehörigen der Linie ihre Verantwortung deutlich zu machen durch hohe tschekistische Wachsamkeit, mit vorbildlicher Einstellung zur Lösung der übertragenen politisch-operativen Sicherungs- und Kontrollaufgaben, durch das Erkennen und Beseitigen begünstigender Bedingungen und Umstände sowie zur Schadensverhütung; die effektive Zusammenarbeit mit anderen operativen Diensteinheiten das evtl, erforderliche Zusammenwirken mit staatlichen und wirtschaftsleitenden Organen, Betrieben, Kombinaten und Einrichtungen sowie gesellschaftlichen Organisationen, die zur Herausarbeitung und Durchsetzung bedeutsamer Sicherheitserfordernisse, zum Erarbeiten operativ bedeutsamer Informationen über die Lage im Verantwortungsbereich sowie zur Legendicrung operativer Kräfte, Mittel und Methoden Staatssicherheit ; die Bestimmung und Realisierung solcher Abschlußvarianten der Bearbeitung Operativer Vorgänge, die die Sicherung strafprozessual verwendbarer Beweismittel ermöglichen.