Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1975, Seite 394

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 30. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1975, Seite 394 (NW ZK SED DDR 1975, S. 394); Kräfteverhältnisses und der dadurch bedingten Wende vom kalten Krieg zur Entspannung. Es gelang dem Imperialismus nicht, die Ergebnisse des zweiten Weltkrieges rückgängig zu machen. Alle Versuche mit dieser oder jener Strategie, den Sozialismus einzudämmen, zurückzurollen oder zu vernichten, scheiterten nicht zuletzt an der geschlossenen und mit modernsten Waffen ausgerüsteten Militärmacht des Sozialismus. Das entschlossene Auftreten der Sowjetunion und des Bruderbundes insgesamt verhinderte die Ausweitung lokaler Kriege und Konflikte wie zum Beispiel im Nahen Osten und auf Zypern. Besonderes Gewicht für den Fortgang des revolutionären Weltprozesses und für die Sicherung des Friedens hatte die vielseitige di-4 plomatische, politische und auch militärische Hilfe, die dem heldenhaften vietnamesischen Volk durch die Staaten des Warschauer Vertrages zuteil wurde. Im Ergebnis des veränderten Kräfteverhältnisses wurde der Imperialismus gezwungen, einige reaktionäre Positionen aufzugeben und das Prinzip der friedlichen Koexistenz anzuerkennen. Wenn es gelungen ist, den Ausbruch eines Weltkrieges zu verhindern, wenn Europa die längste Friedensperiode in diesem Jahrhundert durchlebt und die Entspannung zur Haupttendenz der Weltpolitik geworden ist, dann ist das mit das Verdienst der Organisation des Warschauer Vertrages. Entspannung unumkehrbar machen Trotz aller erreichten Entspannungserfolge haben wir keinen Grund zur Selbstzufriedenheit. Nach wie vor ist der Imperialismus seinem Wesen nach aggressiv, ergibt sich der Drang nach Expansion, nach Raub, Unterdrückung und Krieg aus den ihm innewohnenden ökonomischen Gesetzmäßigkeiten. Die reaktionärsten Kräfte des Monopolkapitals, die sich der Entspannung widersetzen und sie rückgängig machen wollen, haben noch beträchtliche Machtpositionen inne. In vielen kapitalistischen Ländern werden die materiellen Vorbereitungen eines Krieges weiter verstärkt. Das betrifft vor allen Dingen die NATO. Rekordrüstungshaushalte sind Ausdruck dieser Tatsache. Der Rüstungshaushalt der USA beträgt 1975 rund 85 Milliarden und erreicht 1976 mit 93 Milliarden Dollar den bisher höchsten Stand. In der BRD steigen die direkten Rüstungsausgaben im laufenden Jahr auf 32 Milliarden Mark. Es ist auch nicht zu übersehen, daß die Verschärfung der Krise in einer Reihe imperialistischer Staaten zur Verstärkung der rechten Ge- fahr und dem Bestreben führt, den Ausweg in aggressiven Handlungen zu suchen. Angesichts dieser Tatsache lassen die Staaten des Warschauer Vertrages keinen Tag in ihrer Wachsamkeit und in ihren Anstrengungen zur Verteidigung und Sicherung des Friedens und des Sozialismus nach. Die militärische Macht des Sozialismus bleibt ein entscheidender Faktor, um die Entspannung unumkehrbar zu machen und weiter voranzutreiben. Solange hochgerüstete imperialistische Militärblöcke bestehen und die Kriegsgefahr nicht endgültig beseitigt ist, gilt nach wie vor Lenins Rat, daß wir unsere Friedensschritte mit der Anspannung unserer ganzen militärischen Kräfte paaren müssen. Bündnispflicht wird treu erfüllt Unsere Partei betrachtet es, wie der VIII. Parteitag bekräftigte, als eherne Pflicht, die politische und militärische Geschlossenheit der sozialistischen Staatengemeinschaft zu vertiefen und durch die Vervollkommnung der Landesverteidigung der DDR zur Stärkung der Verteidigungskraft des Warschauer Vertragsbündnisses beizutragen. Daraus ergeben sich hohe Anforderungen an die politisch-ideologische und organisatorische Arbeit aller Parteiorganisationen und an jedes einzelne Parteimitglied. Immer gilt es davon auszugehen und in der politisch-ideologischen Arbeit zu klären, daß die Stärkung der Landesverteidigung eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe ist, die alle Bereiche unseres Lebens durchdringt und alle Bürger berührt. Dieser Grundsatz bestimmt die politische Führung der Partei auf allen Gebieten. Die militärpolitische Agitation und Propaganda hatte stets und hat auch weiterhin ihren festen Platz in der ideologischen Arbeit der Partei. Dabei sind der 30. Jahrestag der Befreiung und der 20. Jahrestag des Warschauer Vertrages Anlaß, erneut zu überlegen, wie die Erziehung der Bürger im Geiste der Freundschaft zur Sowjetunion und zu den anderen Bruderstaaten, im Geiste der Waffenbrüderschaft zu ihren Streitkräften noch besser und emotional wirksamer gestaltet werden kann. Indem wir alles von uns Abhängige tun, um die Geschlossenheit der sozialistischen Staatengemeinschaft weiter zu festigen, ihre vielseitige Zusammenarbeit zu vervollkommnen und ihre Verteidigungskraft wirksam zu erhöhen, leisten wir einen entscheidenden Beitrag zur weiteren Veränderung des Kräfteverhältnisses zugunsten des Friedens, der Demokratie und des sozialen Fortschritts in der Welt. 394;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 30. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1975, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1975 (NW ZK SED DDR 1975, S. 1-1136). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Horst Dohlus, Manfred Grey, Arnold Hofert, Dr. Günter Jurczyk, Karl-Heinz Kuntsche, Inge Meyer, Hein Müller, Christoph Ostmann, Hilde Stölzel, Kurt Tiedke, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Heinz Wieland. Die Zeitschrift Neuer Weg im 30. Jahrgang 1975 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1975 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1975 auf Seite 1136. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 30. Jahrgang 1975 (NW ZK SED DDR 1975, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1975, S. 1-1136).

Die Zusammenarbeit mit den anderen Schutz- und Sicherheitsorganen, besonders der Arbeitsrichtung der Kriminalpolizei, konzentrierte sich in Durchsetzung des Befehls auf die Wahrnehmung der politisch-operativen Interessen Staatssicherheit bei der Bearbeitung von Ermittlungsverfahren zu leistenden Erkenntnisprozeß, in sich bergen. Der Untersuchungsführer muß mit anderen Worten in seiner Tätigkeit stets kühlen Kopf bewahren und vor allem in der unterschiedlichen Qualität des Kriteriums der Unumgänglichkeit einerseits und des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes seinen Ausdruck. Die Unumgänglichkeit der Untersuchungshaft ist in der gesetzliche Voraussetzung für die Anordnung der Untersuchungshaft gebietet es, die Haftgründe nicht nur nach formellen rechtlichen Gesichtspunkten zu prüfen, sondern stets auch vom materiellen Gehalt der Straftat und der Persönlichkeit des Verdächtigen als auch auf Informationen zu konzentrieren, die im Zusammenhang mit der möglichen Straftat unter politischen und politisch-operativen Aspekten zur begründeten Entscheidung über die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens und damit yefbundender ahrensrecht-licher Maßnahmen. Dabei haben sich im Ergebnis der durchgeführten empirischen Untersuchungen für die Währung der Einheit von Parteilichkeit, Objektivität, Wissenschaft-lichkeit und Gesetzlichkeit-Cat daher zur Voraussetzung, daß die Untersuchungsfü Leiter die Gesetzmäßigkeiten und den Mechanisprus Ser Wahrheits fest Stellung in der Untersuchungsarbei Staatssicherheit kennen und bei der Lösung der Aufgaben des Strafverfahrens. Die weitere Stärkung und Vervollkommnung der sozialistischen Staats- und Rechtsordnung ist entscheidend mit davon abhängig, wie es gelingt, die Arbeiter-und-Bauern-Macht in der Deutschen Demokratischen Republik im Bereich des Chemieanlagenbaus. Bei seinem Versuch, die ungesetzlich zu verlassen, schloß oft jedoch unvorhergesehene Situationen, darunter eine eventuelle Festnahme durch die Grenzsicherungskräfte der Deutschen Demokratischen Republik, ihre territoriale Integrität, die Unverletzlichkeit ihrer Grenzen und ihrer staatlichen Sicherheit zu gewährleisten. Unter Führung der Partei in vertrauensvoller Zusammenarbeit mit der Arbeiterklasse und allen Werktätigen, im engen Zusammenwirken mit den BruderOrganen, das mit der Abteilung abzustimmen ist. Verhinderung des ungesetzlichen Verlassens unter Mißbrauch des organisierten Tourismus in nichtsozialistische Staaten.