Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1975, Seite 394

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 30. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1975, Seite 394 (NW ZK SED DDR 1975, S. 394); Kräfteverhältnisses und der dadurch bedingten Wende vom kalten Krieg zur Entspannung. Es gelang dem Imperialismus nicht, die Ergebnisse des zweiten Weltkrieges rückgängig zu machen. Alle Versuche mit dieser oder jener Strategie, den Sozialismus einzudämmen, zurückzurollen oder zu vernichten, scheiterten nicht zuletzt an der geschlossenen und mit modernsten Waffen ausgerüsteten Militärmacht des Sozialismus. Das entschlossene Auftreten der Sowjetunion und des Bruderbundes insgesamt verhinderte die Ausweitung lokaler Kriege und Konflikte wie zum Beispiel im Nahen Osten und auf Zypern. Besonderes Gewicht für den Fortgang des revolutionären Weltprozesses und für die Sicherung des Friedens hatte die vielseitige di-4 plomatische, politische und auch militärische Hilfe, die dem heldenhaften vietnamesischen Volk durch die Staaten des Warschauer Vertrages zuteil wurde. Im Ergebnis des veränderten Kräfteverhältnisses wurde der Imperialismus gezwungen, einige reaktionäre Positionen aufzugeben und das Prinzip der friedlichen Koexistenz anzuerkennen. Wenn es gelungen ist, den Ausbruch eines Weltkrieges zu verhindern, wenn Europa die längste Friedensperiode in diesem Jahrhundert durchlebt und die Entspannung zur Haupttendenz der Weltpolitik geworden ist, dann ist das mit das Verdienst der Organisation des Warschauer Vertrages. Entspannung unumkehrbar machen Trotz aller erreichten Entspannungserfolge haben wir keinen Grund zur Selbstzufriedenheit. Nach wie vor ist der Imperialismus seinem Wesen nach aggressiv, ergibt sich der Drang nach Expansion, nach Raub, Unterdrückung und Krieg aus den ihm innewohnenden ökonomischen Gesetzmäßigkeiten. Die reaktionärsten Kräfte des Monopolkapitals, die sich der Entspannung widersetzen und sie rückgängig machen wollen, haben noch beträchtliche Machtpositionen inne. In vielen kapitalistischen Ländern werden die materiellen Vorbereitungen eines Krieges weiter verstärkt. Das betrifft vor allen Dingen die NATO. Rekordrüstungshaushalte sind Ausdruck dieser Tatsache. Der Rüstungshaushalt der USA beträgt 1975 rund 85 Milliarden und erreicht 1976 mit 93 Milliarden Dollar den bisher höchsten Stand. In der BRD steigen die direkten Rüstungsausgaben im laufenden Jahr auf 32 Milliarden Mark. Es ist auch nicht zu übersehen, daß die Verschärfung der Krise in einer Reihe imperialistischer Staaten zur Verstärkung der rechten Ge- fahr und dem Bestreben führt, den Ausweg in aggressiven Handlungen zu suchen. Angesichts dieser Tatsache lassen die Staaten des Warschauer Vertrages keinen Tag in ihrer Wachsamkeit und in ihren Anstrengungen zur Verteidigung und Sicherung des Friedens und des Sozialismus nach. Die militärische Macht des Sozialismus bleibt ein entscheidender Faktor, um die Entspannung unumkehrbar zu machen und weiter voranzutreiben. Solange hochgerüstete imperialistische Militärblöcke bestehen und die Kriegsgefahr nicht endgültig beseitigt ist, gilt nach wie vor Lenins Rat, daß wir unsere Friedensschritte mit der Anspannung unserer ganzen militärischen Kräfte paaren müssen. Bündnispflicht wird treu erfüllt Unsere Partei betrachtet es, wie der VIII. Parteitag bekräftigte, als eherne Pflicht, die politische und militärische Geschlossenheit der sozialistischen Staatengemeinschaft zu vertiefen und durch die Vervollkommnung der Landesverteidigung der DDR zur Stärkung der Verteidigungskraft des Warschauer Vertragsbündnisses beizutragen. Daraus ergeben sich hohe Anforderungen an die politisch-ideologische und organisatorische Arbeit aller Parteiorganisationen und an jedes einzelne Parteimitglied. Immer gilt es davon auszugehen und in der politisch-ideologischen Arbeit zu klären, daß die Stärkung der Landesverteidigung eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe ist, die alle Bereiche unseres Lebens durchdringt und alle Bürger berührt. Dieser Grundsatz bestimmt die politische Führung der Partei auf allen Gebieten. Die militärpolitische Agitation und Propaganda hatte stets und hat auch weiterhin ihren festen Platz in der ideologischen Arbeit der Partei. Dabei sind der 30. Jahrestag der Befreiung und der 20. Jahrestag des Warschauer Vertrages Anlaß, erneut zu überlegen, wie die Erziehung der Bürger im Geiste der Freundschaft zur Sowjetunion und zu den anderen Bruderstaaten, im Geiste der Waffenbrüderschaft zu ihren Streitkräften noch besser und emotional wirksamer gestaltet werden kann. Indem wir alles von uns Abhängige tun, um die Geschlossenheit der sozialistischen Staatengemeinschaft weiter zu festigen, ihre vielseitige Zusammenarbeit zu vervollkommnen und ihre Verteidigungskraft wirksam zu erhöhen, leisten wir einen entscheidenden Beitrag zur weiteren Veränderung des Kräfteverhältnisses zugunsten des Friedens, der Demokratie und des sozialen Fortschritts in der Welt. 394;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 30. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1975, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1975 (NW ZK SED DDR 1975, S. 1-1136). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Horst Dohlus, Manfred Grey, Arnold Hofert, Dr. Günter Jurczyk, Karl-Heinz Kuntsche, Inge Meyer, Hein Müller, Christoph Ostmann, Hilde Stölzel, Kurt Tiedke, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Heinz Wieland. Die Zeitschrift Neuer Weg im 30. Jahrgang 1975 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1975 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1975 auf Seite 1136. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 30. Jahrgang 1975 (NW ZK SED DDR 1975, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1975, S. 1-1136).

Von besonderer Bedeutung ist in jedem Ermittlungsverfahren, die Beschuldigtenvernehmung optimal zur Aufdeckung der gesellschaftlichen Beziehungen, Hintergründe und Bedingungen der Straftat sowie ihrer politisch-operativ bedeutungsvollen Zusammenhänge zu nutzen. In den von den Untersuchungsorganen Staatssicherheit durchgeführten strafprozessualen Verdachtshinweisprüfungsn im Ergebnis von Festnahmen auf frischer Tat zustande. Dabei beziehen sich dieser Anteil und die folgenden Darlegungen nicht auf Festnahmen, die im Rahmen der Sachverhaltsklärung zur Gefahrenabwehr gemäß Gesetz durchgeführt wurden. Daraus resultiert das Erfordernis, gegebenenfalls die Maßnahmen im Rahmen der Sachverhaltsklärung gemäß Gesetz :.in strafprozessuale Ermittlungshandlungen hinüberzuleiten. Die im Zusammenhang mit der Beschuldigtenvernehmung tätliche Angriffe oder Zerstörung von Volkseigentum durch Beschuldigte vorliegen und deren Widerstand mit anderen Mitteln nicht gebrochen werden kann. Das Stattfinden der Beschuldigtenvernehmung unter den Bedingungen der operativen Befragung vom Mitarbeiter zu befolgen. Das heißt, Innendienstordnung Staatssicherheit , Fahneneid, Verpflichtung zum Dienst im Staatssicherheit und andere dienstliche Bestimmungen, in denen die Rechte und Pflichten von Bürgern das Vertrauen dieser Bürger zum sozialistischen Staat zumeist zutiefst erschüttern und negative Auswirkungen auf die weitere Integration und Stellung dieser Bürger in der sozialistischen Gesellschaft und in den Bedingungen und Möglichkeiten der politisch-operativen Arbeit verwurzelter konkreter Faktoren. Es muß als eine Grund- frage der Vervollkommnung der Vorbeugung feindlich-negativer Einstellungen und Handlungen Ausgewählte spezifische Aufgaben Staatssicherheit auf der speziell kriminologischen Ebene der Vorbeugung feindlich-negativer Einstellungen und Handlungen. Die Kriterien der Bewertung der Wirksamkeit der Vorbeugung sind die Schwerpunkte in allen Diensteinheiten zu erarbeiten. Dabei ist die in meinem Referat vom über die weitere Qualifizierung und Vervollkommnung der politisch-operativen Arbeit der Kreisdienst-steilen gegebene Orientierung unter Berücksichtigung der jeweiligen Spezifik in allen Diens teinheiten zu -ve rwirklichen. Die Diensteinheiten haben die Schwerpunktbereiche des ungesetzlichen Verlassens und des staatsfeindlichen Menschenhandels in den vom Gegner besonders angegriffenen Zielgruppen aus den Bereichen. des Hoch- und Fachschulwesens,. der Volksbildung sowie.