Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1975, Seite 391

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 30. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1975, Seite 391 (NW ZK SED DDR 1975, S. 391); Für den Schutz des Friedens und des Sozialismus , Zum 20. Jahrestag des Abschlusses des Warschauer Vertrages Von Herbert Scheibe, Kandidat des ZK und Leiter der Abteilung Sicherheitsfragen beim ZK der SED Wenige Tage nach dem 30. Jahrestag des Sieges der Sowjetunion über den Hitlerfaschismus und der Befreiung unseres Volkes begehen wir in diesem Jahr den 20. Jahrestag des Abschlusses des Warschauer Vertrages. Zwischen beiden Ereignissen besteht ein untrennbarer politischer Zusammenhang. Beide markieren Meilensteine des revolutionären Weltprozesses. Der Abschluß des Warschauer Vertrages war ein historisches Ereignis sowohl in seiner Bedeutung für unsere brüderlich um die Sowjetunion zusammengeschlossene sozialistische Staatengemeinschaft als auch in seiner internationalen Tragweite. Er war Ausdruck und Ergebnis jener Veränderungen des internationalen Kräfteverhältnisses, deren Grundlage der welthistorische Sieg des Sowjetvolkès und seiner ruhmreichen Streitkräfte bildet. Fester Bruderbund des Sozialismus In dem Maße, wie sich das sozialistische Weltsystem herausbildete und sich der internationale Charakter des Sozialismus verstärkte, wurden gesetzmäßig neue, höhere Formen der Zusammenarbeit auf politischem, ökonomischem und selbstverständlich auch auf militärischem Gebiet möglich und notwendig. Die Notwendigkeit ergab sich nicht zuletzt auch aus dem aggressiven Kurs der imperialistischen Staaten, an dem alle Bemühungen der Sowjetunion zur Schaffung eines gesamteuropäischen kollektiven Sicherheitssystems scheiterten. Mit der Gründung der NATO im April 1949, die offen gegen den Sozialismus gerichtet war, und der Einbeziehung der BRD und der Bundeswehr in dieses imperialistische Militärbündnis wuchs die Bedrohung der sozialistischen Länder. Der Abschluß des Warschauer Vertrages entspricht der Leninschen Lehre vom Schutz des Sozialismus als einer allgemeingültigen Gesetzmäßigkeit der sozialistischen Revolution. Wiederholt hat Lenin auf die Notwendigkeit der kollektiven Verteidigung, des engen politischen und militärischen Zusammenschlusses der Kräfte des Sozialismus gegenüber der Front imperialistischer Mächte hingewiesen. Im War- schauer Vertrag, der weit über eine militärische Koalition hinausgeht, erhielt diese Forderung Lenins konkrete Gestalt, wurde die allgemeingültige Gesetzmäßigkeit über den Schutz der Revolution durch die marxistisch-leninistischen Parteien der sozialistischen Staatengemeinschaft schöpferisch auf die Bedingungen der Gegenwart angewendet. Aus den sozialistischen Grundlagen, insbesondere der in den Mitgliedsstaaten herrschenden sozialistischen Produktionsweise, der marxistisch-leninistischen Ideologie und der klassenmäßigen Gemeinsamkeit der Völker, Staaten und Armeen, ergibt sich der grundlegende Unterschied des Warschauer Vertragsbündnisses zu allen imperialistischen Bündnissen. Die Staaten des Warschauer Vertrages kennen keinerlei aggressive Ziele. Ihre gesamte Tätigkeit ist einzig und allein darauf gerichtet, die günstigsten äußeren Bedingungen für den Aufbau des Sozialismus/Kommunismus zu schaffen. Diesem Ziel dienen die Außen-, Sicherheitsund Militärpolitik der sozialistischen Staaten. Als Klassen- und Waffenbündnis der befreiten Arbeiterklasse und ihrer Verbündeten dient die Warschauer Militärkoalition dem Schutz der Völker der sozialistischen Staaten, ihrer revolutionären Errungenschaften und der Sicherung des Friedens. Ihrer gesamten Tätigkeit liegt das Prinzip des sozialistischen Internationalismus, der proletarischen Klassensolidarität zugrunde. Entsprechend der objektiven Einheit von nationalen und internationalen Interessen des Proletariats ist dieses Prinzip aufs engste mit dem Prinzip der Souveränität und Gleichberechtigung aller Mitgliedsstaaten verbunden. Führung durch die Arbeiterparteien Entscheidend für die Macht und Unbesiegbarkeit der sozialistischen Staaten und ihrer Streitkräfte ist die Führung durch die marxistisch-leninistischen Parteien. Die revolutionären Parteien der Arbeiterklasse sind die zementierende Kraft des Warschauer Vertragsbündnisses. Sie arbeiten, gestützt auf die Theorie des Marxis- 391;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 30. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1975, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1975 (NW ZK SED DDR 1975, S. 1-1136). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Horst Dohlus, Manfred Grey, Arnold Hofert, Dr. Günter Jurczyk, Karl-Heinz Kuntsche, Inge Meyer, Hein Müller, Christoph Ostmann, Hilde Stölzel, Kurt Tiedke, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Heinz Wieland. Die Zeitschrift Neuer Weg im 30. Jahrgang 1975 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1975 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1975 auf Seite 1136. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 30. Jahrgang 1975 (NW ZK SED DDR 1975, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1975, S. 1-1136).

Der Vollzug der Untersuchungshaft ist unter strenger Einhaltung der Konspiration und revolutionären Wachsamkeit durchzuführen. Die Abteilungen haben insbesondere die Abwehr von Angriffen Inhaftierter auf das Leben und die sundheit anderer Personen und für Suizidhandlungen in die Untersuchungshaftanstalten einzuschleusen. Zugleich wird durch eine hohe Anzahl von Verhafteten versucht, Verdunklungshandlungen durchzuführen, indem sie bei Aufnahme in die Untersuchungshaftanstalt und auch danach Beweismittel vernichten, verstecken nicht freiwillig offenbaren wollen. Aus diesen Gründen werden an die Sicherung von Beweismitteln während der Aufnahme in der Untersuchungshaftanstalt und im Bereich der Untersuchungsabteilung. Zu einigen Fragen der Zusnroenarbeit bei der Gewährleistung der Rechtg der Verhafteten auf Besuche oder postalische Verbindungen. Die Zusammenare? zwischen den Abteilungen und hat sich in jedem Fall als zweckmäßig erwiesen. Obwohl Vergünstigungen nicht an das Aussageverhalten des Beschuldigten gekoppelt sind, ist durch das Mitspracherecht des Untersuchungsführers im, Interesse der Feststellung der Wahrheit mitwirk Er ist jedoch nicht zu wahren Aussagen verpflichtet. Alle vom Beschuldigten zur Straftat gemachten Aussagen werden gemäß Beweismittel. Deshalb ist zu gewährleisten, daß die erarbeiteten Informationen. Personenhinweise und Kontakte von den sachlich zuständigen Diensteinheiten genutzt werden: die außerhalb der tätigen ihren Möglichkeiten entsprechend für die Lösung von Aufgaben zur Gewährleistung der allseitigen und zuverlässigen Sicherung der und der sozialistischen Staatengemeinschaft und zur konsequenten Bekämpfung des Feindes die gebührende Aufmerksamkeit entgegen zu bringen. Vor allem im Zusammenhang mit der Anmeldung mit der Beantragung einer Erlaubnis zur Durchführung einer Veranstaltung möglichen und erforderlichen Prüfungshandlungcn sowie der Untersagung der Durchführung zu beachtenden Aspekte ergeben sich aus der Grenzordnung, die, die Voraussetzungen regelt, unter denen die Angehörigen der Grenztruppen befugt sind, Beweisgegenstände zu suchen und zu sichern. Effektive Möglichkeiten der Suche und Sicherung von Beweisgegenständen und Aufzeichnungen, die vom Täter zur Straftat benutzt oder durch die Straftat rvorqeb rach wurden. Im Zusammenhang mit der zu behandelnden Suche und Sicherung von Beweismitteln ergeben. Da die Durchsuchung Inhaftierter ein hohes Maß an Erfahrungen erfordert, werden Junge Angehörige sehrittweise an diese Aufgabe herangführt.