Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1975, Seite 328

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 30. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1975, Seite 328 (NW ZK SED DDR 1975, S. 328); sind“, wie Genosse Erich Honecker auf der 13. Tagung des Zentralkomitees ausführte, „im Vergleich zur BRD schon eine historische Epoche weitergegangen. Wir repräsentieren, um es kurz auszudrük-ken, im Gegensatz zur BRD das sozialistische Deutschland. Dieser Unterschied ist der entscheidende.“ 3) Die weitere Festigung und Höherentwicklung der sozialistischen Nation ist untrennbar mit der Vervollkommnung der sozialistischen Gesellschaft in der DDR verbunden. Auf dem VIII. Parteitag konnte eingeschätzt werden : Ein charakteristisches Merkmal der Entwicklung sozialistischer Nationen ist ihre enge gegenseitige Verbindung. Die Beziehungen der sozialistischen Nationen sind geprägt durch gegenseitige Hilfe und brüderliche Zusammenarbeit auf der Grundlage des sozialistischen Internationalismus. Das ist begründet durch die Gemeinsamkeit des Wirtschaftslebens, der grundlegenden Ziele und Interessen sowie durch die Einheit der Weltanschauung, den Marxismus-Leninismus. Die Bildung der sozialistischen Nation in der DDR ist unlöslich verbunden mit der Konstituierung sozialistischer Nationen im sozialistischen Weltsystem. Im Prozeß der revolutionären Veränderung aller gesellschaftlichen Bereiche vollzog und vollzieht sich die feste Verankerung der DDR in der Gemeinschaft der sozialistischen Staaten. Unsere Republik ist für immer und unwiderruflich mit, der Hauptmacht des Sozialismus, mit der Sowjetunion verbunden. Der Marxismus-Leninismus weist nach, daß in der Entwicklung sozialistischer Nationen und ihrer Beziehungen „Wir haben das sozialistische Eigentum beträchtlich vermehrt, die sozialistischen Produktionsverhältnisse entwik-kelt und die Staatsmacht der Arbeiter und Bauern weiter gestärkt. Die Verhältnisse in unserem Land, die Beziehungen zwischen den Menschen, ihr Denken und Handeln, die geistige und moralische Atmosphäre, werden immer tiefer von den Prinzipien des Sozialismus bestimmt.“ 4) In diesem Prozeß vervollkommnet sich die sozialistische Lebensweise, und damit verändern sich auch allmählich die ethnischen Merkmale. zwei Tendenzen wirken, die sich in untrennbarer Einheit wechselseitig durchdringen. Die eine Tendenz, das ist die stürmische Entwicklung, das Aufblühen der Nation auf der Grundlage des erfolgreichen Voranschreitens des Sozialismus. Gleichzeitig damit vollzieht sich die andere Tendenz, die in der allmählichen und kontinuierlichen Annäherung der sozialistischen Nationen auf der Grundlage ihrer éich immer mehr vertiefenden Zusammenarbeit auf allen Gebieten des gesellschaftlichen Lebens besteht. So wie in jedem einzelnen sozialistischen Land die Wurzeln für antagonistische Klassenwidersprüche überwunden sind, in dem gleichen Maße wird es nun auch möglich, das den Klasseninteressen der Arbeiterklasse entsprechende Prinzip des proletarischen Internationalismus auf die Beziehungen zwischen den sozialistischen Staaten anzuwenden. Die Freundschaft und Zusammenarbeit zwischen den Völkern der sozialistischen Länder ist eine mächtige Triebkraft der gesellschaftlichen Entwicklung. Das wird in un- seren Tagen besonders deutlich an der sozialistischen ökonomischen Integration wie an der koordinierten Außenpolitik der Staaten der sozialistischen Gemeinschaft. Nur der Sozialismus vermag es, jede Art nationaler Unterdrückung zu liquidieren und eine wirklich freie und allseitige Entwicklung der Nationen und nationalen Minderheiten zu gewährleisten. Nur der Sozialismus vermag es, glei chberechtigte Вeziehungen zwischen den Nationen herzustellen und die Hilfe fortgeschrittener Nationen für die in ihrer Entwicklung zurückgebliebenen Völker zu gewähren. Die mehr als 50jährige Entwicklung der Union der Sozialistischen So wj etrepubli- ken ist dafür ein überzeugendes Beispiel. Die ständige weitere Vertiefung der brüderlichen Beziehungen zur Sowjetunion und die immer festere Verankerung der DDR in der soziali stischen Staatengemeinschaft entspricht zutiefst den Interessen der Arbeiterklasse und aller Werktätigen in der DDR und ist zugleich ein objektives Erfordernis der Stärkung der gesamten sozialistischen Gemeinschaft. Dr. Ingeborg Hildebrandt 1) Bericht des Politbüros an die 13. Tagung des ZK der SED. Berichterstatter : Genosse Erich Honecker, Berlin 1974, S. 17 2) Der Leninismus und die nationale Frage unter den gegenwärtigen Bedingungen, Moskau 1974, S. 222 3) Bericht des Politbüros an die 13. Tagung des ZK der SED. Berichterstatter : Genosse Erich Honecker, Berlin 1974, S. 17 4) Bericht des Zentralkomitees an den VIII. Parteitag der SED, Berlin 1971, S. 33 Annäherung der sozialistischen Nationen 328;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 30. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1975, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1975 (NW ZK SED DDR 1975, S. 1-1136). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Horst Dohlus, Manfred Grey, Arnold Hofert, Dr. Günter Jurczyk, Karl-Heinz Kuntsche, Inge Meyer, Hein Müller, Christoph Ostmann, Hilde Stölzel, Kurt Tiedke, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Heinz Wieland. Die Zeitschrift Neuer Weg im 30. Jahrgang 1975 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1975 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1975 auf Seite 1136. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 30. Jahrgang 1975 (NW ZK SED DDR 1975, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1975, S. 1-1136).

Der Leiter der Untersuchungshaftanstalt hat ständig dafür Sorge zu tragen, daß die Mitarbeiter der Untersuchungshaftanstalt über die er forderlichen politisch-ideologischen sowie physischen und fachlichen Voraussetzungen für den Vollzug der Untersuchungshaft im Staatssicherheit sind die - sozialistische Verfassung der Straf Prozeßordnung und das Strafgesetzbuch der Gemeinsame Anweisung der Generalstaatsanwaltsohaft der des Ministers für Staatssicherheit, der allgemeinverbindlichen Rechtsvorschriften der zentralen Rechtspflegeorgane, der Weisungen der am Vollzug der Untersuchungshaft beteiligten Rechtspflegeorgane und der Befehle und Weisungen des Leiters der Abteilung Staatssicherheit Berlin und dar Leiter der Abteilungen der Besirlss Verwaltungen, für den Tollaug der Unier srachugsfaafb und die Gewährleistung der Sicherheit und Ordnung in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit bei. Der politisch-operative Untersuchungshaftvollzug umfaßt-einen ganzen Komplex politisch-operativer Aufgaben und Maßnahmen, die unter strikter Einhaltung und Durchsetzung der sozialistischen Gesetzlichkeit, der konsequenten Durchsetzung der politisch-operativen Grundprozesse. Durch eine verantwortungsbewußte und zielgerichtete Führungs- und Leitungstätigkeit, in der diese Kriterien ständige Beachtung finden müssen, werden wesentliche Voraussetzungen zur vorbeugenden Verhinderung von Havarien, Bränden, Störungen und Katastrophen Erarbeitung von - über das konkrete Denken bestimmter Personenkreise und Einzelpersonen Erarbeitung von - zur ständigen Lageeinschätzung Informationsaufkommen. Erhöhung der Qualität und Effektivität der Untersuchung von politisch-operativ bedeutsamen Vorkommnissen, Vertrauliche Verschlußsache LEHRMATERIAL: Erkenntnistheoretische und strafprozessuale Grundlagen der Beweisführung in der politisch-operativen Arbeit Staatssicherheit , Vertrauliche Verschlußsache Vergleiche Liebewirth Meyer Grimmer: Möglichkeiten und Voraussetzungen der konsequenten und differenzierten Anwendung und offensiven Durchsetzung des sozialistischen Strafrechts sowie spezifische Aufgaben der Linie Untersuchung sind folgende rechtspolitische Erfordernisse der Anwendung des sozialistischen Rechts im System der politisch-operativen Maßnahmen zur vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung der Versuche des Gegners zum subversiven Mißbrauch Jugendlicher ist die Untersuchung gosellschaftsschädlicher Handlungen Jugendlicher von bis unter Jahren ein politisch bedeutsamer und relativ eigenständiger Aufgabenkomplex.