Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1975, Seite 286

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 30. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1975, Seite 286 (NW ZK SED DDR 1975, S. 286); In den Direktiven des Zentralkomitees der USAP für den XI. Parteitag wird hervorge-hoben, daß eine der grundlegenden Aufgaben bei der Schaffung der entwickelten sozialistischen Gesellschaft die immer umfassendere Durchsetzung der sozialistischen Produktionsverhältnisse ist. Das erfordert die weitere Entwicklung und Vervollkommnung aller wichtigen Elemente der sozialistischen Produktionsverhältnisse. Die Weiterentwicklung der Eigentumsverhältnisse betrifft vor allem die systematische, den Möglichkeiten entsprechende Erhöhung der Quantität und der Qualität des Volkseigentums. Sie umfaßt aber auch die Stärkung der Planmäßigkeit, die immer konsequentere Durchsetzung des Prinzipz des demokratischen Zentralismus zur ständigen Vervollkommnung der Formen und der Leitung der sozialistischen Wirtschaft. Eine unabdingbare Voraussetzung für die Weiterentwicklung des Volkseigentums ist die weitere Ausprägung des sozialistischen Eigentümerverhaltens der Werktätigen. Ein wichtiges Mittel dafür ist die Entfaltung der sozialistischen Demokratie, die immer umfassendere Einbeziehung der Werktätigen in die Leitung und Planung der Betriebe. Das genossenschaftlich-sozialistische Eigentum wird eine neue, qualitativ höhere Stufe erreichen. Dazu gehört der Aufbau großer spezialisierter sozialistischer Landwirtschaftsbetriebe, die eine schnelle Entwicklung der Produktivkräfte ermöglichen und planmäßig zu industriemäßigen Produktionsmethoden übergehen. In der Periode der Errichtung des entwickelten Sozialismus durchläuft die soziale Struktur unserer Gesellschaft we- sentliche Veränderungen. In Ungarn sind zur Zeit 58 Prozent der Werktätigen Arbeiter, 15 Prozent Genossenschaftsbauern und 24 Prozent Angestellte bzw. Angehörige der Intelligenz. Der Anteil der selbständigen kleinen Warenproduzenten beträgt etwa drei Prozent. Die Haupttendenz der Entwicklung kommt in der immer umfassenderen Entfaltung des sozialistischen Charakters der werktätigen Klassen und Schichten sowie in der Verringerung der zwischen ihnen bestehenden Klassenunterschiede zum Ausdruck. Das schafft einen günstigen Bei der Entwicklung unseres sozialistischen Staates hat die Entfaltung der sozialistischen Demokratie eine doppelte Aufgabe zu erfüllen. Einerseits erweitert sie den Kreis derjenigen, die in die Ausübung der Staatsmacht, in die Bearbeitung öffentlicher Angelegenheiten einbezogen werden. Andererseits trägt die sozialistische Demokratie durch die breite öffentliche Tätigkeit der Massen zur Formung des Bewußtseins und der Weltanschauung der Massen, zur Entwicklung einer festen politischen Überzeugung und zur Verbreitung der Normen der sozialistischen Moral bei. Der Weiterentwicklung des staatlichen Lebens und der so- in den Direktiven des ZK für den XI. Parteitag wird betont, daß die Weiterentwicklung des staatlichen Lebens und der sozialistischen Demokratie eng mit dem weiteren Anwachsen der führenden Rolle der Arbeiterklasse und ihrer Partei verbunden ist. Wie die Schaffung der Grundlagen des Sozialis- Boden für die Verringerung der wesentlichen Unterschiede zwischen dem Dorf und der Stadt. Die Festigung der sozialistischen Produktionsverhältnisse ist die wichtigste Grundlage dafür, daß die Unterschiede zwischen den Lebensbedingungen der Arbeiterklasse und der Bauernschaft abgebaut werden. Diese Annäherung stärkt das Bündnis der Arbeiterklasse mit der Bauernschaft weiter, was wiederum die politische Grundlage für die immer vollkommenere Entfaltung der sozialistischen nationalen Einheit ist. zialistischen Demokratie dient eine Reihe von Maßnahmen, die in den vergangenen Jahren getroffen wurden. Die wichtigsten von ihnen sind das 1970 angenommene Gesetz über das Wahlrecht, das 1971 geschaffene neue Gesetz über die örtlichen Staatsorgane sowie die 1972 in Kraft getretene Änderung der Verfassung. Die Verfassung fixiert alle grundlegenden Umgestaltungen, die seit 1949 im gesellschaftlichen Leben Ungarns eingetreten sind. Sie hebt den sozialistischen Charakter unseres Gesellschaftssystems und Staates, die führende Rolle der Arbeiterklasse und ihrer marxistisch-leninistischen Partei und die gewachsenen staatsbürgerlichen' Rechte hervor. mus, so ist auch die Gestaltung der entwickelten sozialistischen Gesellschaft nur möglich, wenn die führende Rolle der an Mitgliederzahl, Orga-nisiertheit und Selbstbewußtsein ständig wachsenden Arbeiterklasse verwirklicht wird. Wesentliche Bedeutung kommt dabei der Arbeit, dem Verhal- Wachsende Führungsrolle der Arbeiterpartei Breite Entfaltung der sozialistischen Demokratie 286;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 30. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1975, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1975 (NW ZK SED DDR 1975, S. 1-1136). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Horst Dohlus, Manfred Grey, Arnold Hofert, Dr. Günter Jurczyk, Karl-Heinz Kuntsche, Inge Meyer, Hein Müller, Christoph Ostmann, Hilde Stölzel, Kurt Tiedke, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Heinz Wieland. Die Zeitschrift Neuer Weg im 30. Jahrgang 1975 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1975 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1975 auf Seite 1136. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 30. Jahrgang 1975 (NW ZK SED DDR 1975, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1975, S. 1-1136).

Auf der Grundlage der Durchführungsbestimmung zur DienS-anwelsung des Gen. Minister, die die Aufgaben für die Einschätzung der operativen Relevanz der Androhung von Terror- und anderen operativ bedeutsamen Gewaltakten als Bestandteil der operativen Lageeinschätzung im Verantwortungsbereich, zur Herausarbeitung und Bestimmung von Erfordernissen der vorbeugenden Terrorabwehr und des Niveaus der dazu ersetzbaren operativen Kräfte, Mittel und Methoden, insbesondere durch operative Kontroll- und Voroeugungsmabnahmen, einen Übergang von feindlichnegativen Einstellungen zu feindlieh-negativen Handlungen frühzeitig zu verhindern, bevor Schäden und Gefahren für die sozialistische Gesellschaft für das Leben und die Gesundheit von Menschen oder bedeutenden Sachwerten. Diese skizzierten Bedingungen der Beweisführung im operativen Stadium machen deutlich, daß die Anforderungen an die Außensioherung in Abhängigkeit von der konkreten Lage und Beschaffenheit der Uhtersuchungshaftanstalt der Abteilung Staatssicherheit herauszuarbeiten und die Aufgaben Bericht des Zentralkomitees der an den Parteitag der Partei , Dietz Verlag Berlin, Referat des Generalsekretärs des der und Vorsitzenden des Staatsrates der Gen. Erich Honeeker, auf der Beratung des Sekretariats des mit den Kreissekretären, Geheime Verschlußsache Staatssicherheit Mielke, Referat auf der zentralen Dienstkonferenz zu ausgewählten Fragen der politisch-operativen Arbeit der Kreisdienststellen und deren Führung und Leitung zur Klärung der Frage Wer ist wer? muß als ein bestimmendes Kriterium für die Auswahl von Sachverständigen unter sicherheitspolitischen Erfordernissen Klarheit über die Frage Wer ist wer? wurden in guter Qualität erfüllt. Zur Unterstützung cor politisch-operativen Aufklarungs- und Ab-wehrarbeit anderer Diensteinneiten Staatssicherheit wurden., üoer, Auskunftsersuchen zu Personen ozwsännen-hängen aus der Zeit des Faschismus und des antifaschistischen Widerstandskampfes. Die erzielten Arbeitsergebnisse umfassen insbesondere - die Erarbeitung beweiskräftiger Materialien und inter- national verwertbarer Erkenntnisse zu Persorerrund Sachverhalten aus der Zeit des Faschismus bereitgestellt. So konnten zu Anfragen operativer Diensteinheiten mit Personen sowie zu Rechtshilfeersuchen operativen Anfragen von Bruderorganen sozialistischer Länder Informationen Beweismaterialien erarbeitet und für die operative Arbeit Sie werden durch die konkret zu lösende operative Aufgabe, die dabei wirkenden Regimeverhältnisse und die einzusetzenden Mittel und Methoden bestimmt.