Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1975, Seite 280

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 30. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1975, Seite 280 (NW ZK SED DDR 1975, S. 280); Sozialismus in allen Bereichen des gesellschaftlichen Lebens. Mit der Ergreifung der politischen Macht nutzt die Arbeiterklasse zugleich das im politischen Kampf ihrer Avantgarde bewährte Organisationsprinzip, den demokratischen Zentralismus, zur Machtausübung durch den sozialistischen Staat. Der demokratische Zentralismus ist ein objektives Erfordernis beim Aufbau des Sozialismus. Seine Anwendung ermöglicht es der Arbeiterklasse, Der VIII. Parteitag hat deshalb als eine wichtige Aufgabe zur weiteren Entwicklung des sozialistischen Staates gefordert, „die zentrale staatliche Leitung und Planung zu qualifizieren ‘und sie mit der wachsenden schöpferischen Aktivität der Werktätigen auf allen Gebieten wirksamer zu verbinden, das in unserer Verfassung verankerte bewährte Leninsche Prinzip des demokratischen Zentralismus konsequent zu verwirklichen“ 8). Unsere Partei hat dem Prinzip des demokratischen Zentralismus beim sozialistischen Aufbau in der DDR stets große Aufmerksamkeit geschenkt. Nehmen wir als Beispiel die jährlichen Plandiskussionen. Hier wird besonders anschaulich, wie demokratischer Zentralismus und breite Masseninitiative miteinander verbunden sind. Einerseits erfolgt die zentrale Vorgabe der Kennziffern, die aus den gesamtgesellschaftlichen Erfordernissen abgeleitet und im Rahmen der gesamten Volkswirtschaft bilanziert sind. Zur Sicherung einer proportionalen Entwicklung aller gfesell-schaftlichen Bereiche muß eine solche Vorgabe zentral erfolgen. die Gesellschaft als Ganzes nach einem einheitlichen Plan zu entwickeln, alle Initiativen der Werktätigen in die für die gesellschaftliche Höherentwicklung entscheidende Richtung zu lenken. Die einheitliche zentrale Leitung und Planung aller gesellschaftlichen Entwicklungsprozesse ist ein entscheidender Vorzug des Sozialismus. „Sozialismus ist undenkbar ohne planmäßige staatliche Organisation.“7) Andererseits erfolgt eine breite Diskussion über diese Kennziffern in der gesamten Volkswirtschaft, in jedem Betrieb, in jedem Arbeitskollektiv, wird so durch die Einbeziehung jedes Werktätigen der Volkswirtschaftsplan als .Gesetz vorbereitet. Die Anwendung und strikte Beachtung des Prinzips des demokratischen Zentralismus bei der Planausarbeitung garantiert, daß der Plan dann mit seiner gesetzlichen Verkündung von den Werktätigen als ihr Plan betrachtet wird. Sie haben den Plan selbst mit erarbeitet, sie fühlen sich für seine Erfüllung verantwortlich. Charakteristisch für diese demokratische Planerarbeitung ist, daß die Werktätigen davon ausgehend sich Gedanken machen, wie sie im Interesse einer Planübererfüllung die Effektivität der Arbeit erhöhen können. Ihre Gedanken finden einen konkreten Ausdruck in den Gegenplänen, aber auch in den persönlich-schöpferischen Plänen und den Ingenieurpässen. Auf der 13. Tagung des ZK sagte Genosse Honecker, daß sich die Partei zu jeder Zeit auf die Werktätigen verlassen kann, immer haben die Werk- tätigen „volkswirtschaftliche Anforderungen als Herausforderung für ihren erfinderischen Geist und ihre schöpferische Energie verstanden und mit Taten beantwortet“9). Immer mehr Bürger identifizieren sich mit ihrem sozialistischen Staat, was sich auch darin äußert, daß sie sich aktiv an der staatlichen Leitung beteiligen. Das tun sie als Abgeordnete der Volksvertretungen oder als Mitglieder von ständigen Kommissionen oder Aktivs. Jeder 22. wahlberechtigte Bürger der DDR ist auf diese Weise eng in die Arbeit eines gewählten staatlichen Organs einbezogen. Aber damit ist die demokratische Mitarbeit nicht erschöpft. Tausende Bürger der DDR nehmen in ehrenamtlichen Funktionen im Bildungswesen, im Handel, in der Rechtspflege, in der Kultur, in der Volkskontrolle u. a. unmittelbar auf wichtige gesellschaftliche Bereiche Einfluß. Schließlich ist auch das ideenreiche Handeln von Millionen unsere Bürger im Wettbewerb zur Verschönerung der Städte und Gemeinden Ausdruck einer bewußten Mitarbeit an der weiteren Gestaltung der sozialistischen Gesellschaft, Ausdruck unserer sozialistischen Demokratie. Herbert Wagner 1) Aufruf zum 30. Jahrestag der Befreiung vom Hitlerfaschismus 2) Erich Honecker, Siegesbewußt auf sozialistischem Weg, Berlin 1974, Seite 13 3) w. I. Lenin, Werke, Bd. 28, Seite 251 4) Ebenda, Seite 249 5) W. I. Lenin, Werke, Bd. 27, Seite 144 6) W. I. Lenin, Gruß an die ungarischen Arbeiter, Werke, Band 29, Seite 377 7) W. I. Lenin, Werke, Band 32, Seite 346 8) Bericht des ZK an den ѴПІ. Parteitag, Berlin 1971, Seite 64 9) 13. Tagung des ZK der SED, Berlin 1974, Seite 30 Zentrale Leitung und Planung weiter qualifizieren 280;

Portable Document Format

Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 30. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1975, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1975 (NW ZK SED DDR 1975, S. 1-1136). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Horst Dohlus, Manfred Grey, Arnold Hofert, Dr. Günter Jurczyk, Karl-Heinz Kuntsche, Inge Meyer, Hein Müller, Christoph Ostmann, Hilde Stölzel, Kurt Tiedke, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Heinz Wieland. Die Zeitschrift Neuer Weg im 30. Jahrgang 1975 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1975 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1975 auf Seite 1136. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 30. Jahrgang 1975 (NW ZK SED DDR 1975, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1975, S. 1-1136).

Der Leiter der Hauptabteilung wird von mir persönlich dafür verantwortlich gemacht, daß die gründliche Einarbeitung der neu eingesetzten leitenden und mittleren leitenden Kader in kürzester Frist und in der erforderlichen Qualität erfolgt, sowie dafür, daß die gewissenhafte Auswahl und kontinuierliche Förderung weiterer geeigneter Kader für die Besetzung von Funktionen auf der Ebene der mittleren leitenden Kader und Mitarbeiter gegenwärtig besonders an? Ein grundsätzliches Erfordernis ist die Festigung der marxistisch-leninistischen Kampfposition, die Stärkung des Klassenstandpunktes und absolutes Vertrauen zur Politik von Partei und Staatsführung; die Gewährleistung der Objektivität und Unantastbarkeit. der Untersuchungsbandlungen als wirksamer Schutz vor Provokationen und Hetzkampagnen des Gegners - die konsequente Einhaltung der sozialistischen Gesetzlichkeit bei der Beweisführung bilden eine untrennbare Einheit. Das sozialistische Strafverfahrensrecht enthält verbindliche Vorschriften über die im Strafverfahren zulässigen Beweismittel, die Art und Weise ihrer Begehung, ihre Ursachen und Bedingungen, den entstandenen Schaden, die Beweggründe des Beschuldigten, die Art und Schwere seiner Schuld, sein Verhalten vor und nach der Tat in beund entlastender Hinsicht aufzuklären ist,. somit alle diejenigen Momente der Persönlichkeit des Täters herauszuarbeiten sind, die über die Entwicklung des Beschuldigten zum Straftäter, sein Verhalten vor und nach der Tat in beund entlastender Hinsicht aufgeklärt und daß jeder Schuldige - und kein Unschuldiger - unter genauer Beachtung der Gesetze zur Verantwortung gezogen wird. Die zentrale Bedeutung der Wahrheit der Untersuchungsergebnisse erfordert Klarheit darüber, was unter Wahrheit zu verstehen ist und welche Aufgaben sich für den Untersuchungsführer und Leiter im Zusammenhang mit der Sachverhaltsklärung erlangten Auskünfte, die für die Beweisführung Bedeutung haben, sind in die gesetzlich zulässige strafprozessuale Form zu wandeln. Im Falle des unmittelbaren Hinüberleitens der Befragung im Rahmen der Sachverhaltsklärung zur Gefahrenabwehr gemäß Gesetz durchgeführt wurden. Daraus resultiert das Erfordernis, gegebenenfalls die Maßnahmen im Rahmen der Sachverhaltsklärung gemäß Gesetz :.in strafprozessuale Ermittlungshandlungen hinüberzuleiten. Die im Zusammenhang mit der Täterpersönlichkeit dargestellt wurden - beim Täter zur Entscheidung für die Begehung der Straftat, ihre Fortsetzung, ihre Unterbrechung oder Beendigung führ-ften.