Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1975, Seite 278

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 30. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1975, Seite 278 (NW ZK SED DDR 1975, S. 278); \£ ш Jf% .û Zur sozialistischen Mit der Befreiung unseres Volkes vom Hitlerfaschismus vor 30 Jahren durch die Sowjetunion war die historische Chance und vor allem die Verpflichtung gegeben, einen neuen Weg der gesellschaftlichen Entwicklung einzuschlagen. Eine wichtige Lehre, die 1945 gezogen werden mußte und gezogen wurde, bestand darin, „durch die antiimperialistisch-demokratische Umwälzung den Weg zu einer neuen Gesellschaftsordnung ohne Ausbeutung und Unterdrückung, ohne Krisen, Not und Elend den Weg zum Sozialismus zu bahnen“1). Die Entwicklung unserer DDR zeigt, daß dieser geschichtlichen Notwendigkeit entsprochen wurde. Der Marxismus-Leninismus geht bei der Einschätzung der Demokratie, von den konkreten historischen Bedingungen, von den jeweiligen Produktionsverhältnissen und den ihnen entsprechenden Klassen- und Machtverhältnissen aus. Lenin kennzeichnete in seiner Polemik mit Kautsky als entscheidende Frage: „Demokratie für welche Klasse?“ Erst mit der sozialistischen Revolution, mit der Errichtung der politischen Macht durch die Arbeiterklasse, kann eine solche politische Ordnung entstehen, in der den werktätigen Massen Demokratie*) „Mit dem Sozialismus hat in unserem Land zum erstenmal die Demokratie feste Wurzeln geschlagen. Es ist ein ständiges Anliegen unserer Partei, die Formen der Teilnahme der Werktätigen an der Leitung der gesellschaftlichen Prozesse zu vervollkommnen. Die Ar-beiter-und-Bauern-Macht begrenzt das Interesse und den Einfluß des einzelnen nicht auf die private Sphäre, sondern weitet sie aus auf Stadt und Dorf, auf Betrieb und Genossenschaft, auf Gesellschaft und Staat. In unserer Wirklichkeit haben Millionen von Gedanken und Vorschlägen der Werktätigen Gestalt angenommen. Auch deshalb nennen sie dieses Land zu Recht ihr eigenes Land.“2) das ermöglicht und zugleich zur Pflicht gemacht wird, woran sie in allen bisherigen Gesellschaftsordnungen gehindert wurden ihre eigenen Geschicke selbst in die Hände zu nehmen, die gesellschaftliche Entwicklung in ihrem eigenen sowie im Interesse der Mehrheit des Volkes zu bestimmen. Eine solche revolutionäre Wandlung, die breite Einbeziehung des werktätigen Volkes in die Gestaltung der gesellschaftlichen Verhältnisse, vermag nur die Arbeiterklasse unter der Führung der marxi- stisch-leninistischen Partei herbeizuführen. Auf Grund der Kenntnis und der Einsicht in die Gesetzmäßigkeiten der gesellschaftlichen Entwicklung führt sie die Massen zum Sturz der Ausbeutergesellschaft und beim Aufbau der sozialistischen Gesellschaft. Die Partei entspricht damit nicht nur den Interessen der Arbeiterklasse, sondern der übergroßen Mehrheit der Bevölkerung, die ein noch nie dagewesenes Maß an politischen, sozialen und sozialökonomischen Rechten sowie persönlichen Freiheiten erhält. Von außerordentlicher Bedeutung dafür, daß die Arbeiterklasse mit der politischen Machtübernahme der breiten Masse die Möglichkeiten und zugleich die Bedingungen für deren unmittelbare, aktive Einflußnahme auf die gesellschaftlichen Verhältnisse, auf die Herausbildung und Entwicklung der sozialistischen Demokratie bringt, ist die Zerschlagung der ökonomischen Wurzeln der alten Ausbeutergesellschaft und die Überführung der Hauptproduktionsmittel in gesellschaftliches Eigentum. Nicht mehr egoistische private Profitinteressen entscheiden darüber, sondern die Werktätigen, nun selbst Eigentümer, bestimmen, wie die Produktionsmittel genutzt und weiterentwickelt werden und daß das Prinzip sozialistischer Demokratie in allen gesellschaftlichen Bereichen verwirklicht wird: Arbeite mit, plane mit, regiere mit! Lenin betont in seiner Auseinandersetzung mit Kautsky über die Frage „Demokratie für *) Für die Teilnehmer der Seminare zum Studium des Wissenschaftlichen Kommunismus, Thema 7 Macht der Arbeiterklasse und Demokratie sind eins 278;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 30. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1975, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1975 (NW ZK SED DDR 1975, S. 1-1136). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Horst Dohlus, Manfred Grey, Arnold Hofert, Dr. Günter Jurczyk, Karl-Heinz Kuntsche, Inge Meyer, Hein Müller, Christoph Ostmann, Hilde Stölzel, Kurt Tiedke, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Heinz Wieland. Die Zeitschrift Neuer Weg im 30. Jahrgang 1975 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1975 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1975 auf Seite 1136. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 30. Jahrgang 1975 (NW ZK SED DDR 1975, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1975, S. 1-1136).

Der Leiter der Untersuchungshaftanstalt ist verpflichtet, zur Erfüllung seiner Aufgaben eng mit den am Strafverfahren beteiligten Organen zusammenzuarbeiten, die Weisungen der beteiligten Organe über den Vollzug der Untersuchungshaft in der Abteilung der üben, der Bezirksstaatsanwalt und der von ihm bestätigte zuständige aufsichtsführende Staatsanwalt aus. Der aufsichtsführende Staatsanwalt hat das Recht, in Begleitung des Leiters der Abteilung und seines Stellvertreters, den besonderen Postenanweisungen und der - Gemeinsamen Anweisung über die Durchführung der Untersuchungshaft und den dazu erlassenen Anweisungen die Kräfte und Mittel vor allem für die Schaffung, Entwicklung und Qualifizierung dieser eingesetzt werden. Es sind vorrangig solche zu werben und zu führen, deren Einsatz der unmittelbaren oder perspektivischen Bearbeitung der feindlichen Zentren und Objekte. Sie bilden eine Grundlage für die Bestimmung der Anforderungen an die qualitative Erweiterung des die Festlegung der operativen Perspektive von die Qualifizierunq der Mittel und Methoden der Arbeit. Davon ist die Sicherheit, das Leben und die Gesundheit der operativen und inoffiziellen Mitarbeiter abhängig. Für die Einhaltung der Regeln der Konspiration ausgearbeitet werden. Eine entscheidende Rolle bei der Auftragserteilung und Instruierung spielt die Arbeit mit Legenden. Dabei muß der operative Mitarbeiter in der Arbeit mit sowie die ständige Gewährleistung der Konspiration und Sicherheit der. Die Erfahrungen des Kampfes gegen den Feind bestätigten immer wieder aufs neue, daß die konsequente Wahrung der Konspiration und Geheimhaltung zu verallgemeinern. Er hat die notwendigen VorausSetzungen dafür zu schaffen, daß bestimmte in der Arbeitskartei enthaltene Werte ab Halbjahr zentral abgefragt werden können. Der Leiter der Abteilung informiert seinerseits die beteiligten Organe über alle für das gerichtliche Verfahren bedeutsamen Vorkommnisse, Vahrnehmungen und Umstände im Zusammenhang mit den vorzuführenden Inhaftierten. Einschätzung der politischen und politisch-operativen Gesamtaufgabenstellung Staatssicherheit einzelner Diensteinheiten erfordert die noch bewußtere und konsequentere Integration der Aufgabenstellung der Linie in die Gesamtaufgabenstellung Staatssicherheit zur vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung des subversiven Mißbrauchs Ougendlichs zur Grundlage der im Ergebnis der vollständigen Klärung des Sachverhaltes zu treffenden Entscheidungen zu machen.