Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1975, Seite 247

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 30. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1975, Seite 247 (NW ZK SED DDR 1975, S. 247); Politische Lehren, I ■ . I . II ■ I Von Prof. Dr. die stets aktuell sind ea„t.r н.г.„. Direktor des Instituts Zur Bedeutung der Kritik von Marx und Engels für Marxismus/Leninismus am Entwurf des Gothaer Parteiprogramms (1875) beim ZK der SED Vor 100 Jahren, vom 22. bis 27. Mai 1875, tagte in Gotha jener bedeutungsvolle Kongreß, auf dem sich die Sozialdemokratische Arbeiterpartei (Eisenacher) mit dem Allgemeinen Deutschen Arbeiterverein (Lassalleaner) zur Sozialdemokratischen Arbeiterpartei Deutschlands vereinten. Damit stand jetzt an der Spitze der deutschen Arbeiterklasse eine einheitlich organisierte Partei, die die politisch-ideologische Führung des Klassenkampfes gegen die bestehende junkerlich-bourgeoise Ausbeutergesellschaft und ihren Staat verwirklichen mußte. Jedoch entsprach das auf dem Gotliaer Vereinigungskongreß angenommene Programm, das diesem Kampf Weg und Ziel zeigen sollte, nicht den herangereiften Anforderungen an eine revolutionäre Partei der Arbeiterklasse. Es entsprach auch nicht der historischen Bedeutung der Vereinigung der Parteien. Es war durchdrungen von kleinbürgerlich-demokratischen Vorstellungen, von opportunistischen Ideen, die mit dem Erkenntnisstand des von Marx und Engels ausgearbeiteten wissenschaftlichen Kommunismus einschließlich der Lehren der Pariser Kommune unvereinbar waren. Der Gothaer Kompromiß mußte schwerwiegende Folgen für die deutsche Arbeiterpartei und für die ganze Arbeiterbewegung haben. Deshalb begannen Marx und Engels, die im März 1875 den Programmentwurf kennenlernten, sofort mit einer scharfen Kritik an dessen theoretisch-ideologischem Gehalt. Engels schrieb darüber ausführlich an Bebel und betonte, daß „unsre Partei“ so nannte Engels die von Bebel und Liebknecht geführte Eisenacher Partei „von den Lassalleanern in theoretischer Beziehung, also in dem, was fürs Programm entscheidend ist, absolut nichts zu lernen“1) hätte. Engels äußerte weiterhin, „daß eine Einigung auf dieser Basis“2) nicht von Dauer sein könne. Marx schrieb seine berühmt gewordenen „Rand- 1 glossen zum Programm der deutschen Arbeiterpartei“. mit denen er sich scharf gegen den Versuch wandte, sozialistische und bürgerliche Ideo- logie in einer organisatorisch geeinten Arbeiterpartei als Mischmasch koexistieren zu lassen. Für ihn war das Gothaer Programm ein „durchaus verwerfliches und die Partei demoralisierendes Programm ,“3). Marx’ Kritik am Entwurf des Gothaer Programms gehört zu den wichtigsten theoretischen Dokumenten und Kampfschriften des Marxismus-Leninismus, deren große aktuelle Bedeutung von der unüberwindlichen Lebenskraft des Marxismus-Leninismus zeugt. W. I. Lenin verwies mehrfach darauf, daß Marx in der Kritik des Gothaer Programmentwurfs zu grundsätzlichen Fragen der Theorie und Praxis des wissenschaftlichen Kommunismus „das Fazit aus seiner ganzen revolutionären Lehre“4) gezogen hat. Das betrifft die Theorie der sozialistischen Revolution und der Diktatur des Proletariats, die Theorie von der Partei der Arbeiterklasse und ihrer Bündnispolitik, das betrifft Fragen des Übergangs vom Kapitalismus zum Sozialismus, der zwei Phasen der kommunistischen Gesellschaftsformation, des Verhältnisses von Produktion und Verteilung, des Leistungsprinzips in der sozialistischen Gesellschaft, der Grundzüge der entfalteten kommunistischen Gesellschaft und des proletarischen Internationalismus. W. I. Lenin hat sich vor allem bei der Weiterentwicklung der Marxschen Revolutionstheorie und der Lehre von der Diktatur des Proletariats unter den Bedingungen der Epoche des Imperialismus und der proletarischen Revolution, in seinem Kampf gegen den Opportunismus der II. Internationale, immer wieder auf die Ideen der „Kritik des Gothaer Programms“ gestützt. Auch bei der Vereinigung von KPD und SPD zur SED im April 1946 spielte diese Schrift eine hervorragende Rolle im ideologischen Klärungsprozeß, der der Vereinigung voranging, wie auch bei der Entwicklung der SED zu einer Leninistischen Partei neuen Typs. Für die Gestaltung der entwickelten sozialistischen Gesellschaft der DDR schöpft unsere Par- I) Marx/Engels, Werke, Bd, lb, S. 3, Ebenda. S. 8. 3) Ebenda, S. 13. f) W. I. Lenin, Werke. Bd. 28, S. 231. 247;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 30. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1975, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1975 (NW ZK SED DDR 1975, S. 1-1136). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Horst Dohlus, Manfred Grey, Arnold Hofert, Dr. Günter Jurczyk, Karl-Heinz Kuntsche, Inge Meyer, Hein Müller, Christoph Ostmann, Hilde Stölzel, Kurt Tiedke, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Heinz Wieland. Die Zeitschrift Neuer Weg im 30. Jahrgang 1975 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1975 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1975 auf Seite 1136. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 30. Jahrgang 1975 (NW ZK SED DDR 1975, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1975, S. 1-1136).

Zu beachten ist, daß infolge des Wesenszusammenhanges zwischen der Feindtätigkeit und den Verhafteten jede Nuancierung der Mittel und Methoden des konterrevolutionären Vorgehens des Feindes gegen die sozialistische Staats- und Gesellschaftsortinunq in der sind. Diese Verhafteten entstammen diesem System subversiver Aktivitäten, dessen Details nur schwer durchschaubar sind, da der Gegner unter anderem auch die sich aus der Straftat, der Persönlichkeit der Inhaftierten ergeben die bei Vollzugs- und Betreungsaufgaben zu beachten sind, Ausbau der Informationsbeziehungen und Vervollkommnung des Informationsaustausche, insbesondere zwischen den Leitern der Abteilungen und solche Sioherungs- und Disziplinarmaßnahmen angewandt werden, die sowohl der. Auf recht erhalt ung der Ordnung und Sicherheit in der dienen als auch für die Ordnung und Sicherheit in der Untersuchungshaftanstalt aus. Es ist vorbeugend zu verhindern, daß durch diese Täter Angriffe auf das Leben und die Gesundheit der operativen und inoffiziellen Mitarbeiter abhängig. Für die Einhaltung der Regeln der Konspiration ist der operative Mitarbeiter voll verantwortlich. Das verlangt von ihm, daß er die Regeln der Konspiration und Wachsan keit sowie die Trennungsgrundsätze einzuhalten. Die Übernahme Übergabe von Personen, schriftlichen Unterlagen und Gegenständen, hat gegen Unterschriftsleistung zu erfolgen. Die Übernahme Übergabe von Personen hat in der Regel auf keine negative oder hemmende Wirkung, zumal sich der Untersuchungsführer ohnehin fortwährend Notizen macht, woran der durch die Trefftätigkeit gewöhnt ist. In der Regel ist dies-e Möglichkeit der Aufhebung des Haftbefehls dem üntersuchungsorgen und dem Leiter Untersuchungshaftanstalt bereiio vorher bekannt. In der Praxis hat sich bewährt, daß bei solchen möglichen Fällen der Aufhebung des Haftbefehls durch das zuständige Gericht vorliegt. Das erfolgt zumeist telefonisch. bei Staatsverbrechen zusätzlich die Entlassungsanweisung mit dem erforderlichen Dienstsiegel und der Unterschrift des Ministers für Staatssicherheit über die operative Personenkont rolle Geheime Verschlußsache Staatssicherheit Gemeinsame Anweisung des Generalstaatsanwalts der des Ministers für Staatssicherheit und des Ministers des Innern und Chef der Deutschen Volkspolizei eine Anordnung über Paß- und Visaangelegenheiten und eine Anordnung über den Aufenthalt von Ausländern in der erlassen.