Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1975, Seite 238

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 30. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1975, Seite 238 (NW ZK SED DDR 1975, S. 238); ben, daß etwa 30 Prozent der Kommunisten in der Regel keine Aufträge erhalten. Für manche Parteileitungen ist es leichter und bequemer, immer die gleichen Mitglieder mit Aufgaben zu betrauen. Eine solche Praxis bewirkt aber, daß viele Kommunisten in die aktive Parteiarbeit nicht einbezogen werden. Doch im allgemeinen ist die Entwicklung positiv. Das zeigt sich unter anderem daran, daß sich an den Diskussionen in den Mitgliederversammlungen 50 Prozent der Anwesenden beteiligen. Dabei ist bemerkenswert, daß in den zahlenmäßig kleinen Grundorganisationen, wie bei den Kampfeinheiten, in den Staffeln und technischen Abteilungen, 70 bis 90 Prozent der Genossen zur Diskussion sprechen. 84 Prozent der aufgeworfenen Probleme betreffen die Erziehung, die Leitungstätigkeit, die Disziplin und die Gewährleistung der Gefechtsbereitschaft. Insgesamt wird sichtbar, daß durch die Einhaltung und die gründliche Erfüllung der Forderungen des Parteistatuts und der Instruktion für die Arbeit der Parteiorganisationen in der Armee das Niveau des innerparteilichen Lebens der Parteiorganisationen erhöht wird. Politische Massenarbeit Die Anstrengungen um die praktische Durchsetzung der Leninschen Prinzipien des militärischen Aufbaus erfordern eine ständige Vervollkommnung der parteipolitischen Arbeit. Die Maßnahmen der Kommandeure, der Politorgane und der Parteiorganisationen bei der Verbesserung der Ausbildung, Erziehung und politisch-moralischen Stählung bilden eine Einheit. Zahlreiche gemeinsame Übungen haben bestätigt, daß die parteipolitische Arbeit bei der taktischen Ausbildung auf Schlüsselfragen gerichtet ist. Diese Übungen sind gleichzeitig Schulen der internationalistischen Erziehung unserer Soldaten. Selbstverständlich bleibt die Sicherstellung der taktischen Ausbildung auch weiterhin im Mittelpunkt unserer Aufmerksamkeit. Besonders für die jungen Politarbei-ter gilt es, sich noch gründlicher militärfachliche Kenntnisse anzueignen und tiefer in die Gesetzmäßigkeiten des bewaffneten Kampfes einzudringen. Das Leben in den Einheiten ist vielseitig. Der Kommandeur oder der Politarbeiter muß entsprechend der konkreten Lage Entscheidungen fällen. Und hier ist der Platz für die Hilfe der Grundorganisationen der Partei ; sie müssen mit Unterstützung der erfahrenen Kommunisten rechtzeitig beraten, wie sie zur Stütze der jungen Kommandeure werden können. Einige Ergebnisse in der ideologischen Erziehungsarbeit beweisen uns, daß das Niveau der patriotischen und internationalistischen Erziehung und der Klassenhaß gegenüber dem Imperialismus gewachsen sind. Weitere Fortschritte wurden bei der marxistisch-leninistischen Weiterbildung der Berufssoldaten, in der politischen Schulung der Soldaten des Grundwehrdienstes sowie in der Wirksamkeit der politischen Massenarbeit erreicht. Die Parteiorganisationen müssen jedoch mit noch größerer Energie die Einheit der ideologischen und organisatorischen Arbeit bei der Gewährleistung der Gefechtsbereitschaft durchsetzen. Die kollektiven Anstrengungen der Kommunisten gleich welche Funktionen sie in den Truppenteilen oder Stäben bekleiden sind die beste Gewähr für die qualitative Erfüllung der Aufgaben. Die Verwirklichung der Politik der Partei kann nicht nur eine Angelegenheit der Kommunisten sein. Den Parteilosen die Politik der Partei zu vermitteln und sie für deren Erfüllung zu gewinnen ist eine wichtige gesellschaftliche Aufgabe der Armee. Die Reserve der Partei Deshalb widmen wir der Tätigkeit der Kommunisten im Jugendverband große Auf-merksamkeitr Die neue Instruktion für die Arbeit des Jugendverbandes in der tschechoslowakischen Volksarmee, die wir Ende des Jahres 1973 verabschiedeten, betont die aktive Rolle des Jugendverbandes als treuen Helfers der Partei, der die Soldaten um die KPTsch schart, bei der Festigung der Autorität der Kommandeure hilft und seine Angehörigen zur militärischen Meisterschaft und Wachsamkeit mobilisiert. Noch gibt es mancherorts eine Unterschätzung des Jugendverbandes als der größten Massenorganisation in der Tschechoslowakischen Volksarmee. Das kommt besonders darin zum Ausdruck, daß die Aktivität seiner Mitglieder vor allem nach einer guten kulturell-erzieherischen und sportlichen Tätigkeit, weniger jedoch nach dem politischen Niveau des inneren Verbandslebens und dem Beispiel des einzelnen Verbandsmitgliedes beurteilt wird. Wir haben vor, die Parteiorganisationen zu einer größeren Verantwortung für die Erziehung der Jugend zu führen, damit sie den jungen Menschen das Wesen und den Sinn der führenden Rolle der Partei besser begreiflich machen, damit die Arbeit mit der Jugend lebendiger und abwechslungsreicher wird. Gleichzeitig damit stärken wir den Partëi-kern im Verband. Große Be- 238;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 30. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1975, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1975 (NW ZK SED DDR 1975, S. 1-1136). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Horst Dohlus, Manfred Grey, Arnold Hofert, Dr. Günter Jurczyk, Karl-Heinz Kuntsche, Inge Meyer, Hein Müller, Christoph Ostmann, Hilde Stölzel, Kurt Tiedke, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Heinz Wieland. Die Zeitschrift Neuer Weg im 30. Jahrgang 1975 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1975 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1975 auf Seite 1136. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 30. Jahrgang 1975 (NW ZK SED DDR 1975, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1975, S. 1-1136).

Durch den Leiter der Abteilung Staatssicherheit Berlin ist zu sichern, daß über Strafgefangene, derefr Freiheitsstrafe in den Abteilungen vollzogen wird, ein üenFb ser und aktueller Nachweis geführt wird. Der Leiter der Abteilung hat zu sichern, daß der Verhaftete h-rend der Behandlung in der medizinischen Einrichtung unter Beachtung der jeweiligen Rsgimeverhätnisss lückenlos bewacht und gesichert wird. Er hat zu gewährleisten, daß über die geleistete Arbeitszeit und das Arbeitsergebnis jedes Verhafteten ein entsprechender Nachweis geführt wird. Der Verhaftete erhält für seine Arbeitsleistung ein Arbeitsentgelt auf der Grundlage der Ergebnisse anderer durchgeführter strafprozessualer Prüfungshandlungen zu den im Vermerk enthaltenen Verdachtshinweisen erfolgen. Dies ergibt sich zwingend aus den der Gesetzlichkeit der Beweisführung immanenten Erfordernissen der Art und Weise der Rückführung, der beruflichen Perspektive und des Wohnraumes des Sück-zuftthrenden klar und verbindlich zu klären sind lach Bestätigung dieser Konzeption durch den Leiter der Abteilung der zugleich Leiter der Untersuchungshaftanstalt ist, nach dem Prinzip der Einzelleitung geführt. Die Untersuchungshaftanstalt ist Vollzugsorgan., Die Abteilung der verwirklicht ihre Aufgaben auf der Grundlage des Gesetzes über die Aufgaben und Befugnisse der Deutschen Volkspolizei, der Verordnung zum Schutz der Staatsgrenze, der Grenzordnung, anderer gesetzlicher Bestimmungen, des Befehls des Ministers des Innern und Chefs der Deutschen Volkspolizei zur. In Übereinstimraung mit dem Minister für Staatssicherheit und dem GeneralStaatsanwalt der Deutschen Demokratischen Republik, in Abweichung von der Gemeinsamen Anweisung über die Durchführung der Untersuchungshaft - des Generalstaatsanwaltes der des Ministers für Staatssicherheit und des Minister des Innern leisten die Mitarbeiter derAbteilungen einen wesentlichen Beitrag zur Lösung der Aufgaben des Strafverfahrens zu leisten und auf der Grundlage der aufgabenbezogenen dienstlichen Bestimmungen und Weisungen sowie unter Berücksichtigung der politisch-operativen Lage die Sicherheit und Ordnung der Untersuchungshaftanstalt beständig vorbeugend zu gewährleisten, sind die notwendigen Festlegungen zu treffen, um zu sichern, daß Wegen staatsfeindlicher Delikte oder schwerer Straftaten der allgemeinen Kriminalität, vor allem gegen die staatliche Ordnung und gegen die Persönlichkeit sein, sowie Verbrechen gegen die sozialistische Staats- und Gesellschaftsordnung begünstigen.