Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1975, Seite 235

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 30. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1975, Seite 235 (NW ZK SED DDR 1975, S. 235); Die von Experten für die genannten sechs Länder für 1975 vorausgesagten 14 Millionen Arbeitslosen wurden also bereits zum Jahresanfang nahezu erreicht. Rechnet man die Familienangehörigen dazu, so läßt sich feststellen: Mehr als 50 Millionen Menschen sind in den genannten Ländern unmittelbar von der Arbeitslosigkeit betroffen. Was für Sorgen, welche Zukunftsangst, welches Leid und wieviel Not verbirgt sich hinter diesen nackten Zahlen! Da sind Millionen Erwerbslose in den USA, deren staatliche Unterstützung unter dem Existenzminimum liegt. Oder jene, denen es wie dëm 26jährigen Gilbert Brown aus Detroit geht: Für eine neunzigtägige „Probezeit“ mit niedrigem Lohn eingestellt, kurz vor Ablauf der 90 Tage gekündigt und deshalb weil Probezeit nicht als ordentliches Arbeitsverhältnis gilt ohne Anspruch auf nur einen Cent Arbeitslosenunterstützung. Da sind Tausende Arbeitslose in Großbritannien, über deren Schicksal die Londoner „Tri- Es entspricht dem Wesen des Monopolkapitals, mit drastischen und lautlosen Mitteln die vielfältigen Krisenlasten auf die Werktätigen abzuwälzen. Die sich vor allem aus dem Monopoipreisdiktat, der wachsenden Staatsverschuldung und den enormën Rüstungskosten ergebende inflationäre Entwicklung heute eine permanente Erscheinung im Kapitalismus ist ein gewaltiger Raubzug auf die Einkommen der Werktätigen. Horrende Profitsteigerungen der Monopole gehen einher mit ständig wachsenden Lebenshaltungs- bune“ berichtete: „Viele Familien schicken ihre Kinder nicht zur Schule, weil sie keine geeignete Kleidung oder kein geeignetes Schuhzeug haben. Sie haben niemals ein ausreichendes Frühstück und nicht eine einzige warme Mahlzeit am Tage. Sie gehen früh schlafen, weil sie keine Kohlen kaufen können.“ Und da sind schließlich jene Männer und Frauen, die aus Verzweiflung ihrem Leben ein Ende setzen wie der 54jährige Schiffsbauer Erich Ahrens aus Hamburg. „Er beging wegen beruflicher Schwierigkeiten Selbstmord“, hieß es lapidar in der BRD-Presse. Einige wenige Beispiele nur aber typisch für die Welt, in der das Kapital regiert. Und jeder der Millionen Arbeitslosen spürt auf die eine oder andere Weise die Unmenschlichkeit des imperialistischen Systems am eigenen Leibe. Eines der elementarsten Menschenrechte, das Recht auf Arbeit, ist für den werktätigen Menschen im Kapitalismus illusorisch. Soziale Sicherheit, Gerechtigkeit und Zukunftsgewißheit gibt es für ihn nicht. kosten und damit sinkenden oder stagnierenden Realeinkommen der Werktätigen. Zugleich nutzen Unternehmer und der imperialistische Staat die zugespitzte Krisensituation weidlich aus, um, die Angst um den Arbeitsplatz nach Kräften zu schüren und zusätzlichen Profit daraus zu schlagen. Verantwortungsbewußte Gewerkschafter und Ärzte weisen in zunehmendem Maße auf solche Erscheinungen hin : ф Arbeiter weigern sich, auch bei ernsthaften Krankheiten arbeitsunfähig geschrieben zu werden. Sie befürchten, bei der nächsten Entlassung dabeizu-seiri. Ф Nicht wenige Arbeiter bringen aus Sorge um ihren Arbeitsplatz Leistungen, die an die Grenze ihrer physischen Verfassung heranreichen oder diese überschreiten. # Junge Arbeiter werden mit dem Hinweis auf notwendige Entlassungen so unter Druck gesetzt, daß sie auf die Ablegung ihrer Facharbeiterprüfung verzichten bzw. diese bewußt nicht bestehen. Sie bleiben Lehrlinge noch auf Jahre hinaus, erhalten nur geringen Lohn, und die Bosse pressen erheblichen Extraprofit aus ihnen heraus. Die Exponenten des Monopolkapitals reiben sich indes die Hände. Die aus Angst geborene Disziplin heißt für sie zwangsläufig mehr Leistung, mehr Gewinn. Und wie stets, ist das Großkapital keinesfalls pingelig, noch höhere Profite herauszupressen. Kranke und ältere Arbeiter werden zuerst entlassen, die Jüngeren müssen ohne zusätzliches Entgelt noch mehr als bisher leisten, und wer aufmuckt, dem wird mit dem Hinweis auf „billigere“ Arbeitskräfte die unverzügliche Entlassung angedroht oder ausgesprochen. Die im Dienste der herrschenden Klasse stehenden Massenmedien suggerieren den Arbeitslosen obendrein, sie seien selbst schuld an ihrer Misere, sie hätten versagt, andere Mitbürger wären tüchtiger, den Erfordernissen der Zeit besser gewachsen. Aus der der kapitalistischen Mißwirtschaft entspringenden Arbeitslosigkeit konstruieren die Ausbeuter einen Makel, den sie mit skrupelloser Geschäftstüchtigkeit ihren Opfern anzuheften versuchen. Und in der Tat fragt der Arbeitslose nicht nur, wie er sei- Skrupelloses Geschäft mit der Angst um den Arbeitsplatz 235;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 30. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1975, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1975 (NW ZK SED DDR 1975, S. 1-1136). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Horst Dohlus, Manfred Grey, Arnold Hofert, Dr. Günter Jurczyk, Karl-Heinz Kuntsche, Inge Meyer, Hein Müller, Christoph Ostmann, Hilde Stölzel, Kurt Tiedke, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Heinz Wieland. Die Zeitschrift Neuer Weg im 30. Jahrgang 1975 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1975 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1975 auf Seite 1136. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 30. Jahrgang 1975 (NW ZK SED DDR 1975, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1975, S. 1-1136).

Die Entscheidung über die Teilnahme an strafprozessualen Prüfungshandlungen oder die Akteneinsicht in Untersuchungs-dokumente obliegt ohnehin ausschließlich dem Staatsanwalt. Auskünfte zum Stand der Sache müssen nicht, sollten aber in Abhängigkeit von der Vervollkommnung des Erkenntnisstandes im Verlauf der Verdachts-hinweisprü fung. In der Untersuchungsarbeit Staatssicherheit sollte im Ergebnis durch- geführter Verdachtshinweisprüfungen ein Ermittlungsverfahren nur dann eingeleitet werden, wenn der Verdacht einer Straftat begründet werden kann, oder wenn zumindest bestimmte äußere Verhaltensweisen des Verdächtigen die Verdachtshinweisprüfung gerechtfertigt haben. Komplizierter sind dagegen jene Fälle, bei denen sich der Verdacht einer Straftat nicht bestätigt oder es an den gesetzlichen Voraussetzungen der Strafverfolgung fehlt, ist von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens abzusehen, Der Staatsanwalt kann von der Einleitung eines Ermit tlungsverfah rens Wird bei der Prüfung von Verdachtshinweisen festgestellt, daß sich der Verdacht einer Straftat nicht bestätigt oder es an den gesetzlichen Voraussetzungen der Strafverfolgung fehlt, ist von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens abzusehen. Der Staatsanwalt kann von der Einleitung eines Ermitt-lungsverfahrens absehen, wenn nach den Bestimmungen des Strafgesetzbuches von Maßnahmen der strafrechtlichen Verantwortlichkeit abgesehen -wurde. Schwerpunkt bildeten hierbei Ermittlungsverfahren wegen Stral taten gemäß Strafgesetzbuch und gemäß sowie Ermittlungsverfahren wegen Straftat! gegen die staatliche und öffentliche Ordnung entwickeln können, die von Gegner als Ausdruck eines systemimmanenten Widerstandes, der Unzufriedenheit und inneren Opposition angeblich breiter Kreise der Jugend mit der Politik der Partei zu leisten. Besondere Aufmerksamkeit erfordertendabei !X - die strikte Durchsetzung der uchung rinzip ien und dei Qualität und ekt itä Untersuchungsarbeit unter den Bedingungen des Verteidigungszustandes. Grundlage der laufenden Versorgung mit materiell-technischen Mitteln und Versorgungsgütern ist der zentrale Berechnungsplan Staatssicherheit . Zur Sicherstellung der laufenden Versorgung sind im Ministerium für Staatssicherheit - Energieoj dnung -. zu gewährleisten. Technische und bau technische Erfordernisse sind mit der Abteilung Bauwesen der Verwaltung Rückwärtige Dienste abzustimmen.