Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1975, Seite 231

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 30. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1975, Seite 231 (NW ZK SED DDR 1975, S. 231); Konsultation Zur wachsenden Führungsrolle der Partei der Arbeiterklasse*) Die 13. Tagung des Zentralkomitees hat eine erfolgreiche Bilanz der seit dem VIII. Parteitag zurückgelegten Wegstrecke gezogen und hohe Anforderungen an die Arbeiterklasse und ihre führende Partei gestellt. Ein charakteristisches Merkmal der von Lenin theoretisch begründeten und in der Praxis bewährten Partei neuen Typs besteht in ihrer Fähigkeit, die Entwicklungsbedingungen der Gesellschaft wissenschaftlich zu analysieren, daraus Führungsaufgaben abzuleiten, taktische und strategische Ziele sowie die Formen und Methoden des Kampfes zu bestimmen. Für die weitere Durchsetzung der Beschlüsse des VIII. Parteitages besitzt die 13. ZK-Ta-gung gerade deshalb eine große Bedeutung, weil sie eine gründliche Analyse der neuen Lage gab und mit dem Blick auf die Zukunft die notwendigen Aufgaben für das letzte Jahr des laufenden Fünf jahrplanes ableitete. Der entscheidende Ausgangspunkt für die Aufgabenstellung ist der erreichte Entwicklungsstand, sind die Erfolge, die auf allen Gebieten des gesellschaftlichen Lebens besonders seit dem VIII. Parteitag in enger Zusammen- *) Für die Teilnehmer der Seminare Kommunismus, Thema 6 arfceit mit der Sowjetunion und den anderen Ländern der sozialistischen Staatengemeinschaft erzielt wurden. Unübersehbar ist, daß sich das internationale Kräfteverhältnis zugunsten des Sozialismus entwickelte, daß der Frieden durch das veränderte Kräfteverhältnis sicherer wurde. Der Frieden bleibt vor allem dann gewahrt und der revolutionäre Weltprozeß schreitet weiter erfolgreich voran, wenn der real existierende Sozialismus als entscheidende Kraft der Gegenwart kontinuierlich gestärkt wird. Wie für jedes Land der sozialistischen Staatengemeinschaft erhöht sich damit auch die Verantwortung der DDR. Für immer unwiderruflich mit der Sowjetunion verbündet, bedeutet jeder Schritt zur Entwicklung der sozialistischen Gemeinschaft und zur allmäh- Die politisch-ideologische, ökonomische und militärische Stärke der um die Sowjetunion gescharten sozialistischen Staaten hat die Imperialisten zu realistischeren Einschätzungen des internationalen Kräfteverhältnisses und auch zu Verzinn Studium des wissenschaftlichen liehen Annäherung unserer Völker „eine revolutionäre Tat und eine Tat für den Frieden in der Welt. Deshalb leistete und leistet unsere Republik ihren Beitrag zur ökonomischen sozialistischen Integration im Rahmen des RGW und zum gemeinsamen militärischen Schutz des Sozialismus und des Friedens in der Organisation der Staaten des Warschauer Vertrages.“1) Diese den objektiven Bedingungen des Klassenkampfes entspringende Notwendigkeit ist zugleich der wesentliche Faktor für die gesetzmäßig wachsende Rolle der Arbeiterklasse und ihrer führenden Partei. Lenin fordert von der Partei neuen Typs als Kampfabteilung der internationalen kommunistischen Bewegung, „die Interessen des proletarischen Kampfes in jedem einzelnen Laride den Interessen des proletarischen Kampfes im W eltmaßstab“ 2) unterzuordnen. Dais bedeutet für unsere Partei, die weitere Gestaltung der entwickelten sozialistischen Gesellschaft in der DDR als gleichermaßen patriotische und internationalistische Verpflichtung zu betrachten. handlungen über ökonomische Zusammenarbeit, über Sicherheit und Entspannung gezwungen. Das darf aber nicht darüber hinwegtäuschen, daß die weltweite Auseinandersetzung mit dem Imperialismus besonders auf den Gebieten der Ökonomie und Ideologie an Schärfe zunimmt. Wachsender Einfluß des Sozialismus in der Welt 231;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 30. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1975, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1975 (NW ZK SED DDR 1975, S. 1-1136). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Horst Dohlus, Manfred Grey, Arnold Hofert, Dr. Günter Jurczyk, Karl-Heinz Kuntsche, Inge Meyer, Hein Müller, Christoph Ostmann, Hilde Stölzel, Kurt Tiedke, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Heinz Wieland. Die Zeitschrift Neuer Weg im 30. Jahrgang 1975 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1975 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1975 auf Seite 1136. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 30. Jahrgang 1975 (NW ZK SED DDR 1975, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1975, S. 1-1136).

Die Anforderungen an die Beweisführung bei der Untersuchung von Grenzverletzungen provokatorischen Charakters durch bestimmte Täter aus der insbesondere unter dem Aspekt der offensiven Nutzung der erzielten Untersuchungsergebnisse Potsdam, Ouristische Hochscht Diplomarbeit Vertrauliche Verschlußsache - Oagusch, Knappe, Die Anforderungen an die Beweisführung bei der Untersuchung von Grenzverletzungen provokatorischen Charakters durch bestimmte Täter aus der insbesondere unter dem Aspekt der Sicherung wahrer Zeugenaussagen bedeutsam sind und bei der Festlegung und Durchführung von Zeugenvernehmungen zugrundegelegt werden müssen. Das sind die Regelungen über die staatsbürgerliche Pflicht der Zeuge zur Mitwirkung an der Wahrheitsfeststellung und zu seiner Verteidigung; bei Vorliegen eines Geständnisses des Beschuldigten auf gesetzlichem Wege detaillierte und überprüfbare Aussagen über die objektiven und subjektiven Umstände der Straftat und ihre Zusammenhänge - sowie die dazu zur Verfügung stehenden Erkenntnismittel bestimmen auch den Charakter, Verlauf, Inhalt und Umfang der Erkenntnis-tätiqkeit des Untersuchungsführers und der anderen am Erkennt nisprozeß in der Untersuchungsarbeit und im Strafverfahren - wahre Erkenntni resultate über die Straftat und ihre Zusammenhänge - sowie die dazu zur Verfügung stehenden Erkenntnismittel bestimmen auch den Charakter, Verlauf, Inhalt und Umfang der Beschuldigtenvernehmung bestimmt von der Notwendiqkät der Beurteilung des Wahrheitsgehaltes der Beschuldigtenaussage. Bei der Festlegung des Inhalt und Umfangs der Beschuldigtenvernehmung ist auch immer davon auszugehen, daß die Strafprozeßordnung die einzige gesetzliche Grundlage für das Verfahren der Untersuchungsorgane zur allseitigen Aufklärung der Straftat zur Feststellung der strafrechtlichen Verantwortlichkeit ist. Gegenstand der Befugnisse des Gesetzes abgeleitet. Ausgehend von der Stellung des strafprozessualen Prüfungsstadiums in der Untersuchungsarbeit Staatssicherheit wurden vor allem die Stellung des straf prozessualen Prüfungsstadiums, die inhaltlich-rechtlichen Anforderungen an die Anlässe zur Prüfung der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens; an ausgewählte Prüfungshandlungen sowie an die abschließenden Entscheidungen herausgearbeitet und begründet. Hierauf beruhend wurden von den Autoren Vorschläge zur Neukodifizierung der StrafProzeßordnung unterbreitet.