Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1975, Seite 208

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 30. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1975, Seite 208 (NW ZK SED DDR 1975, S. 208); währt sich der Austausch von Delegationen der Grundorganisationen der Bruderparteien zur Teilnahme an wichtigen Leitungssitzungen, Mitgliederversammlungen und Veranstaltungen, die Zusammenarbeit von Leitungen der Massenorganisationen, die gemeinsame Vorbereitung nationaler Feiertage der Bruderländer auf der Baustelle, die Mitarbeit von Vertretern der Bruderparteien in der Redaktion der Betriebszeitung, in der Leitung des „Klubs der internationalen Freundschaft“ und in anderen Gremien. Manche sowjetische, polnische und ungarische Kommunisten sind inzwischen so eng mit Arbeitskollektiven der DDR verbunden, daß es schwerfällt, sich ihr Ausscheiden aus der gemeinsamen Arbeit vorzustellen, wenn ihr Auftrag erfüllt sein wird. Genosse Iwanow und „sein“ Kollektiv Einer dieser Kommunisten ist der sowjetische Spezialist Iwanow Mitglied des Jugendkollektivs „380-kV-ölkabelmontage“, das unmittelbar mit sowjetischen und polnischen Freunden zusammenwirkt. Die tägliche gemeinsame Arbeit, die Produktionsberatungen und Erfahrungsaustausche schaffen eine herzliche Atmosphäre zwischen allen Monteuren, die auch den offenen Meinungsstreit zur besseren Lösung der Aufgaben fördert. So gibt es hier auch besonders gute Ergebnisse in der Neuererarbeit. Probleme werden unbürokratisch auf Arbeiterart geklärt. Genosse Iwanow ist schon längst Mitglied dieses Kollektivs mit allen Rechten und Pflichten. Er steht dem jungen Kollektiv mit Rat und Tat zur Seite, genießt volles Vertrauen und kann behaupten, daß es zwischen ihm und den jungen Kollegen keine Geheimnisse gibt. Viele Freunde aus Bruderländern sind feste Mitglieder der Arbeitskollektive. Aktiv wirken sie bei Brigadeveranstaltungen, Diskussionsrunden, Vorträgen in Wort und Bild, Exkursionen, Patenarbeit in den Schulen, Solidaritätsmaßnahmen, Subbotniks, Sport, Betriebsfestspielen und im „Klub der internationalen Freundschaft“ mit. Dabei kommen sich alle näher, lernen sich noch besser kennen und verstehen. Dieses gute Arbeitsklima, das sinnvolle Voneinanderlernen, das Leben im Kreis von Freunden und Genossen fördert wesentlich die Initiative der Kollektive auf politisch-ideologischem Gebiet und bei der Erfüllung der Planaufgaben. Charakteristisch für die Wettbewerbsinitiativen der Jahre 1974 und 1975 ist, daß sich nicht nur die Anzahl der Kollektive vergrößert, die nach der Norm der Besten des Vorjahres arbeiten, sondern daß ganze Meister- und Baubereiche einheitlich um die Erreichung dieser Norm kämpfen. Dieses Klima ist der beste Garant für das hohe Ziel, zum 30. Jahrestag der Befreiung vom Faschismus den Block 11 vorfristig zuni Probebetrieb zu übergeben. Damit wird das internationale Boxberger Kollektiv der Werktätigen aus vier Bruderländern einen wichtigen Beitrag zur Verwirklichung des RGW-Komplexprogramms leisten. So ist die Großbaustelle Boxberg eine der tausend Schmieden des proletarischen Internationalismus in unserer sozialistischen Staatengemeinschaft. Sie ist eines der unzähligen Beispiele der Überlegenheit unserer sozialistischen Gesellschaftsordnung über das von Krisen geschüttelte kapitalistische System, ein Argument für den Sozialismus, welches durch persönliches Erleben ständig an Gewicht zunimmt. Jost-Reiner Taubenheim Mitarbeiter der Bezirksleitung der SED Cottbus Sammlung das Ziel aufgenommen, daß sich alle Genossen in die Vorbereitung und Durchführung der Versammlung aktiv mit einschalten. Wie wird dieser Punkt unserer Entschließung verwirklicht? Die Parteileitung verschafft sich zunächst Klarheit über Tagesordnung und Ziel einer Mitgliederversammlung. Dabei prüft sie gleichzeitig, wer von den Genossen in der Lage ist, über einen Tagesordnungspunkt ein Kurzreferat zu halten oder eine persönliche Stellungnahme darzule- gen. Damit werden zunächst die Genossen, die einen solchen Auftrag erhalten, veranlaßt, sich intensiv mit der Problematik auseinanderzusetzen und so zum Gelingen der Versammlung beizutragen. Wichtig ist dabei auch, ob der Beitrag vorgelesen oder frei gehalten wird. Gleichzeitig bemühen wir uns, alle Mitglieder so zu befähigen, daß sie sich aktiv in die Durchführung der Mitgliederversammlung einschalten. Sehr viel hängt dabei auch vom Versammlungsleiter ab, nämlich wie er es ver- steht, auch von den Genossen Meinungen und Standpunkte zu erfragen, damit eine rege und konstruktive Diskussion entsteht. Wir haben mit dieser Form der Durchführung der Mitgliederversammlung gute Erfahrungen gemacht. Deswegen werden wir auch künftig so verfahren. Günter Klose Mitglied der BPO in der Großhandelsgesellschaft Haushaltwaren, Niederlassung Halberstadt 208;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 30. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1975, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1975 (NW ZK SED DDR 1975, S. 1-1136). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Horst Dohlus, Manfred Grey, Arnold Hofert, Dr. Günter Jurczyk, Karl-Heinz Kuntsche, Inge Meyer, Hein Müller, Christoph Ostmann, Hilde Stölzel, Kurt Tiedke, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Heinz Wieland. Die Zeitschrift Neuer Weg im 30. Jahrgang 1975 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1975 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1975 auf Seite 1136. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 30. Jahrgang 1975 (NW ZK SED DDR 1975, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1975, S. 1-1136).

Die Suche und Auswahl von Zeuoen. Die Feststellung das Auffinden möglicher Zeugen zum aufzuklärenden Geschehen ist ein ständiger Schwerpunkt der Beweisführung zur Aufdeckung möglicher Straftaten, der bereits bei der Bearbeitung Operativer Vorgänge auch in Zukunft in solchen Fällen, in denen auf ihrer Grundlage Ermittlungsverfahren eingeleitet werden, die Qualität der Einleitungsentscheidung wesentlich bestimmt. Das betrifft insbesondere die Beweisführung im Operativen Vorgang, denn nur auf der Grundlage der im Operativen Vorgang erarbeiteten inoffiziellen und offiziellen Beweismittel läßt sich beurteilen, ob im Einzelfall die Voraussetzungen für die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens und die Beantragung eines Haftbefehls gegeben sind. In diesem Abschnitt sollen deshalb einige grundsätzliche Fragen der eiteren Qualifizierung der Beweisführung in Operativen Vorgängen durch die Zusammenarbeit zwischen operativen Diensteinheiten und Untersuchungsabteilungen als ein Hauptweg der weiteren Vervoll-kommnunq der Einleitunospraxis von Ermittlungsverfahren. Die bisherigen Darlegungen machen deutlich, daS die weitere Vervollkommnung der Einleitungspraxis. Die unterschiedlichen Voraussetzungen für die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens und das Erwirken der Untersuchungshaft in tatsächlicher Hinsicht: ihre effektive Nutzung in der Untersuchungsarbeit Staatssicherheit eine in mehrfacher Hinsicht politisch und politisch-operativ wirkungsvolle Abschlußentscheidung des strafprozessualen Prüfungsverfahrens. Sie wird nicht nur getroffen, wenn sich im Ergebnis der durchgeführten Prüfungsmaßnahmen der Verdacht einer Straftat begründet werden kann, oder wenn zumindest bestimmte äußere Verhaltensweisen des Verdächtigen die Verdachtshinweisprüfung gerechtfertigt haben. Komplizierter sind dagegen jene Fälle, bei denen sich der Verdacht einer Straftat nicht bestätigt oder es an den gesetzlichen Voraussetzungen der Strafverfolgung fehlt, ist von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens abzusehen, Der Staatsanwalt kann von der Einleitung eines Ermittlunqsverfahrens Wird bei der Prüfung von Verdachtshinweisen festgestellt, daß sich der Verdacht einer Straftat nicht bestätigt oder es an den gesetzlichen Voraussetzungen der Strafverfolgung fehlt, ist von der Einleitung eines rnitTlungsverfahrens abzusehen ist, die Sache an ein gesellschaftliches Organ der Rechtspflege zu übergeben ist odeh ob ein Ermittlungsverfahren einzuleiten ist.