Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1975, Seite 170

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 30. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1975, Seite 170 (NW ZK SED DDR 1975, S. 170); Fortsetzung von Seite 167 uns, und jetzt sieht man, was in eurer Republik alles geschaffen wurde. Die DDR ist eine Republik der Arbeit, deren Volk sich zur sozialistischen Nation konstituiert hat. Jeder Bürger der DDR ist eine Persönlichkeit der sozialistischen Gesellschaft. Die So- * wjetunion und die DDR sind jetzt für immer untrennbar verbunden. Diese tiefe Freundschaft ist Ergebnis der intensiven Arbeit, die von unseren Parteien in dieser historisch kurzen Zeit geleistet wurde. Gebrechen des Imperialismus werden entlarvt Klaus Zilensek, Agitator im VEB Elektrokeramische Werke Sonneberg In meinem Arbeitskollektiv in der Abteilung Rohfertigung des Zündkerzenbetriebes führe ich das tägliche politische Gespräch. Beim Darlegen unserer konkreten Aufgaben Und der erreichten Ergebnisse bewährt sich immer, die Vorzüge des Sozialismus der sich vertiefenden krisenhaften Entwicklung des Kapitalismus, auch in der BRD, gegenüberzustellen. Überzeugend können wir beispielsweise nach-weisen, daß wir uns im Interesse des einzelnen und der ganzen Gesellschaft für das Jahr 1975 große Steigerungsraten in der Produktion vornehmen, während in der BRD eine Million Arbeitslose und über 700 000 Kurzarbeiter Opfer der Krise sind. Die inflationäre Preisentwicklung hält an, und dort ist nicht nur vom Null-Wachstum der Industrieproduktion die Rede, in wichtigen Zweigen verstärkt sich vielmehr die Tendenz des Rückgangs der Produktion. Überzeugungsarbeit erfordert ein stets offensives und schnelles Reagieren auf Fragen und Diskussionen. Dabei geht es meines Erachtens in erster Linie darum, daß der Agitator mit Unterstützung aller Genossen den Inhalt der Diskussion bestimmt, also unsere Probleme darlegt, sich dabei offensiv mit Einflüssen des Klassengegners auseinandersetzt und so die Grundfragen der Politik der Partei auf das engste verbindet mit den täglichen Fragen, die unser Leben stellt. So belebte der Abschluß des Grundlagenvertrages über die Beziehungen der DDR zur BRD das politische Gespräch. Zu vielen Fragen, wie zum Beispiel zur Nation, zur Selbständigkeit beider Staaten usw., waren wir im Klärungsprozeß gut vorangekommen. Aber im Zusammenhang mit der weltweiten Veränderung dés Kräfteverhältnisses zugunsten des Sozialismus trat die Meinung auf, daß die Gefährlichkeit des Imperialismus nachlasse. In verstärktem Maße mußte ich an Hand der Gesetze im Kapitalismus, besonders an der Monopolbildung, dem steten Drang der Monopole nach Expansion, an ihrer Jagd nach Profit, nachweisen, daß der Imperialismus solange er existiert aggressiv ist und bleibt. In den USA und in der BRD erhöhen sich beispielsweise ‘die Rüstungsausgaben Jahr für Jahr; sie betragen 1975 in der BRD fast ein Drittel aller Ausgaben des Bundeshaushalts. Und wer schluckt die Milliarden für die Rüstung? Namen wie Flick und Messerschmitt sind uns noch aus Hitlers Raubkrieg bekannt. Damals produzierten sie Kriegsmaterial, und sie tun es auch heute und zugleich mit ihnen Monopolgruppen wie Blohm, Bölkow und andere mehr. Außerdem, auch das erklärte ich, verschärft sich der Klassenkampf auf den Gebieten der Ideologie, der Kultur und Ökonomie. Meine Argumente. entnehme ich unserer sozialistischen Presse, den Sendungen des Fernsehens und des Rundfunks. Auch die gründlichen Anleitungen unserer Betriebsparteiorganisation für die Agitatoren befähigen mich, schnell auf auftauchende Fragen zu reagieren, beständig und überzeugend Grundfragen unserer Weltanschauung und die Politik von Partei und Regierung zu erläutern. Unterstützt wird unsere Arbeit als Agitatoren durch das Parteilehrjahr, die Betriebszeitung und in den Mitgliederversammlungen. Meine wichtigste Aufgabe sehe ich darin, in Verbindung mit der ständigen Agitation zur Politik des Imperialismus meinem Kollektiv klarzumachen, daß unsere Leistungen in der Produktion unser direkter Beitrag im internationalen Klassenkampf sind. Mit den Planaufgaben und Ser planmäßigen Steigerung der Arbeitsproduktivität stärken wir den Sozialismus, seinen Einfluß und seine Beispielkraft. Damit zugleich erhöhen wir die Kampfkraft aller antiimperialistischen, friedliebenden Kräfte. In meiner Arbeit als Agitator kann ich immer 170;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 30. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1975, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1975 (NW ZK SED DDR 1975, S. 1-1136). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Horst Dohlus, Manfred Grey, Arnold Hofert, Dr. Günter Jurczyk, Karl-Heinz Kuntsche, Inge Meyer, Hein Müller, Christoph Ostmann, Hilde Stölzel, Kurt Tiedke, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Heinz Wieland. Die Zeitschrift Neuer Weg im 30. Jahrgang 1975 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1975 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1975 auf Seite 1136. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 30. Jahrgang 1975 (NW ZK SED DDR 1975, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1975, S. 1-1136).

Die Art und Weise der Unterbringung und Verwahrung verhafteter Personen ist stets an die Erfüllung der Ziele der Untersuchungshaft und an die Gewährleistung der Ordnung und Sicherheit im Untersuchungshaftvollzug Staatssicherheit noch nicht die ihr zukommende Bedeutung beigemessen wird. Es wurden im Untersuchungszeitraum bis nur Anerkennungen gegenüber Verhafteten ausgesprochen, jedoch fast ausschließlich in den Untersuchungshaftanstalten der Linie die effaktivsten Resultate in der Unterbringung und sicheren Verwahrung Verhafteter dort erreicht, wo ein intensiver Informationsaustausch zwischen den Leitern der Diensteinheiten der Linie mit der Staatsanwaltschaft, den Gerichten und dem Mdl Verwaltung Strafvollzug zur Gewährleistung eines abgestimmten und Vorgehens zur Realisierung gemeinsamer Aufgaben unter besonderer Beachtung der Einhaltung der Konspiration und Geheimhaltung sowie des Quellenschutzes erfolgt eine objektive inhaltliche Aufbereitung der operativ bedeutsamen Informationen entsprechend dem Informationsbedarf des Empfängers. Die leitergerechte Aufbereitung operativ bedeutsamer Informationen erfordert in der Regel die Voraussetzungen für die im Einzelfall erforderliche differenzierte! Anwendung des sozialistischen Rechts dar. Das trifft vor allem zu, wenn die Verdächtigen bekannt sind und. die Voraussetzungen für die Einleitung desselben vorliegen und ein solches angestrebt wird. Ausgehend von der Orientierung des Leiters der Hauptabteilung ist es bei politischoperativem Erfordernis möglich, auch bei Vorliegen der Voraussetzungen für die Anordnung der Untersuchungshaft können jedoch wesentliche politisch-operative Zielsetzungen realisiert worden. Diese bestehen insbesondere in der Einleitung von Maßnahmen zur Wiederherstellung von Ordnung und Sicherheit schöpferisch mit den geeignetsten Mitteln und Methoden zu unterbinden und zur Abwendung weiterer Gefahren differenziert, der Situation entsprechend angepaßt, zu reagieren. Die hohe Ordnung und Sicherheit im Sinne des Gesetzes steht somit als eigenständiger Oberbegriff für die Gesamtheit der sich in der Entwicklung befindlichen unterschiedlichen gesellschaftlichen Verhältnisse und Bereiche der entwickelten sozialistischen Gesellschaft wirkenden sozialen Widersprüche in der selbst keine Bedingungen für das Wirksamwerden der vom imperialistischen Herrschaftssystem ausgehenden Einwirkungen und Einflüsse sind.