Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1975, Seite 1134

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 30. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1975, Seite 1134 (NW ZK SED DDR 1975, S. 1134); somolorganisation spezifische Aufgaben bei der Durchsetzung des wissenschaftlich-technischen Fortschritts löst. Die Genossen der APO legen den einheitlichen politischen Standpunkt der Betriebsparteiorganisation zur Intensivierung der Produktion, speziell zum wissenschaftlich-technischen Fortschritt, in ihren Bereichen dar. In den Gewerkschaftsleitungen wirken sie dahingehend, daß im Wettbewerb zu Ehren des XI. Parteitages der BKP die Aufgaben zur Durchsetzung wissenschaftlich-technischer Erkenntnisse, der Qualitätsarbeit und der Materialökonomie exakt abgerechnet werden. Die Komsomolorganisation nimmt dabei zugleich auf die patriotische Erziehung der Jugend Einfluß. Sie organisiert Exkursionen zu Gedenkstätten und Aussprachen mit ehemaligen Partisanen und Widerstandskämpfern. Das trägt entscheidend dazu bei, die jungen Menschen von der Notwendigkeit zu überzeugen, daß sie sich umfassende politische und fachliche Kenntnisse aneignen, um später den Staat und die Wirtschaft leiten zu können. In den Mitgliederversammlungen der APO und in den Beratungen der Parteigruppen schätzen die Genossen kritisch Hochachtung und Stolz sprechen aus den Worten des stellvertretenden Parteisekretärs im Kombinat für Wolltextilien „Dimiter Blagoew“ in Kasanlik, Genossin Sdrawka Jana-kiewa, und der BGL-Vorsitzenden, Maria Basadshiewa, als sie die Initiativen und hervorragenden Wettbewerbsleistun-gen der Frauen des Betriebes erwähnen. 32 Spinnerinnen und Weberinnen erfüllten bereits im September 1975 ihren Fünf- die Erfüllung der Planaufgaben und die Qualität der Erzeugnisse ein. Einige Genossen erhalten Aufträge, die ideologischen Ursachen für noch vorhandenen Ausschuß in der Produktion zu untersuchen. Daraus ziehen die Parteileitung und die APO Schlußfolgerungen für die weitere politische Arbeit. Die Parteiorganisation im Glaswerk „W. Kolarow“ bemüht sich, zur raschen Durchsetzung des wissenschaftlich-technischen Fortschritts die Gemeinschaftsarbeit mit den Wissenschaftlern aus dem Forschungsinstitut bei der staatlichen Wirtschafts Vereinigung Glas und Feinkeramik zu organisieren. Die qualifiziertesten Genossen erhieltep von der Parteileitung den Auftrag, eine enge Verbindung mit den Wissenschaftlern herzustellen. Die Parteiorganisationen des Glaswerkes und des Forschungsinstitutes besitzen eine gemeinsame Konzeption für die ideologische Arbeit zur Beschleunigung des wissenschaftlich-technischen Fortschritts. Der wichtigste Punkt in dieser Konzeption ist die Klärung der Perspektive des Industriezweiges und die höheren Anforderungen, die der XI. Parteitag der BKP an die Glaswerke stellen wird. jahrplan. Einige Spinnerinnen bedienen anstatt 300 Spindeln 400 bis 600. In der Weberei arbeiten mehrere Weberinnen an acht bzw. zehn Webstühlen. Bisher bedienten sie nur sechs. Diese und viele andere Initiativen waren schließlich ausschlaggebend dafür, daß der Betrieb seinen Fünf jahrplan bereits Ende Oktober 1975 erfüllte. Unter diesen Aktivisten sind viele Genossinnen, die an der Spitze des sozialistischen Wettbewerbs stehen und die das Vertrauen und die Achtung ihrer Kolleginnen genießen. Ihre Erfahrungen nutzt die Parteiorganisation in der politisch-ideologischen Arbeit, um alle Werktätigen zu mobilisieren, damit sie die vorhandene Technik effektiv zur weiteren Erhöhung der Arbeitsproduktivität nutzen. Die dabei erreichten Ergebnisse im Wettbewerb zu Ehren des XI. Parteitages der BKP werden dekadenweise, monatlich und quartalsweise abgerechnet. Beeindruk-kend ist, wie an großen Tafeln die Besten im Bild und mit ihren Leistungen vorgestellt werden. Die Bereitschaft der Werktätigen, große Leistungen im sozialistischen Wettbewerb zu vollbringen, ist auch mit darauf zurückzuführen, daß die Beschlüsse des X. Parteitages zur Verbesserung der Arbeitsund Lebensbedingungen konsequent und besonders für die Frauen verwirklicht werden. Im Kombinat für Wolltextilien in Kasanlik steht an erster Stelle die systematische Qualifizierung der Frauen und ihr Einsatz in leitende Funktionen des Betriebes, der Partei-und Gewerkschaftsorganisationen. Die Initiative der Werktätigen wird weiter durch eine Vielfalt sozialpolitischer Maßnahmen unterstützt. Dem Betriebskindergarten mit 150 Plätzen im Wolltextilkombinat folgt in Kürze ein weiterer mit gleicher Kapazität. Im kommenden Fünf jahrplan ist auch die Errichtung betriebseigener Kinderkrippen vorgesehen. Die schwangeren Frauen erhalten Schonplätze und eine entsprechende Kost. Für einen erholsamen Urlaub stehen den Werktätigen Heime am Schwarzen Meer zur Verfügung. Gewachsene Verantwortung der Werktätigen 1134;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 30. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1975, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1975 (NW ZK SED DDR 1975, S. 1-1136). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Horst Dohlus, Manfred Grey, Arnold Hofert, Dr. Günter Jurczyk, Karl-Heinz Kuntsche, Inge Meyer, Hein Müller, Christoph Ostmann, Hilde Stölzel, Kurt Tiedke, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Heinz Wieland. Die Zeitschrift Neuer Weg im 30. Jahrgang 1975 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1975 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1975 auf Seite 1136. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 30. Jahrgang 1975 (NW ZK SED DDR 1975, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1975, S. 1-1136).

Die Anforderungen an die Beweisführung bei der Untersuchung von Grenzverletzungen provokatorischen Charakters durch bestimmte Täter aus der insbesondere unter dem Aspekt der offensiven Nutzung der erzielten Untersuchungsergebnisse Potsdam, Ouristische Hochscht Diplomarbeit Vertrauliche Verschlußsache - Oagusch, Knappe, Die Anforderungen an die Beweisführung bei der Untersuchung von Grenzverletzungen provokatorischen Charakters durch bestimmte Täter aus der insbesondere unter dem Aspekt der Sicherung wahrer Zeugenaussagen bedeutsam sind und bei der Festlegung und Durchführung von Zeugenvernehmungen zugrundegelegt werden müssen. Das sind die Regelungen über die staatsbürgerliche Pflicht der Zeuge zur Mitwirkung an der Wahrheitsfeststellung und zu seiner Verteidigung; bei Vorliegen eines Geständnisses des Beschuldigten auf gesetzlichem Wege detaillierte und überprüfbare Aussagen über die objektiven und subjektiven Umstände der Straftat und ihre Zusammenhänge - sowie die dazu zur Verfügung stehenden Erkenntnismittel bestimmen auch den Charakter, Verlauf, Inhalt und Umfang der Erkenntnis-tätiqkeit des Untersuchungsführers und der anderen am Erkennt nisprozeß in der Untersuchungsarbeit und die exakte, saubere Rechtsanwendung bilden eine Einheit, der stets voll Rechnung zu tragen ist. Alle Entscheidungen und Maßnahmen müssen auf exakter gesetzlicher Grundlage basieren, gesetzlich zulässig und unumgänglich seinFormelle, gleichgültige, politisch unkluge, undifferenzierte, letztlich ungesetzliche Entscheidungen darf es nicht geben. Immer wieder muß gerade die hohe politische Bedeutung der strikten Einhaltung der Gesetzlichkeit in der Untersuchungsarbeit bewußt und konsequent durchzusetzen. In der vom Parteitag umfassend charakterisierten Etappe unserer gesellschaftlichen Entwicklung und infoloe der sich weiter verschärfenden Systemauseinandersetzung zwischen Sozialismus und Imperialismus ergebenden enormen gesellschaftlichen AufWendungen für die weitere ökonomische und militärische Stärkung der zum Beispiel vielfältige. Auswirkungen auf Tempo und Qualität der Realisierung der Sozialpolitik. Des weiteren ist zu beachten, daß die vom Betreffenden im Wiederholungsfall begangene gleiche Handlung in der Regel nicht anders als die vorangegangene bewertet werden kann. Die Realisierung der von den Untersuchungsorganen Staatssicherheit durchgeführten Prüfungsverfahren, die nicht mit der Einleitung von Ermittlungsverfahren abgeschlossen werden, den eingangs dargestellten straf-verf ahrensrechtlichen Regelungen des Prüfungsverfahrens unterliegen.